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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
willkommen zum letzten Newsletter des Jahres 2024.
Ich freue mich zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, dass nun die Debatten über den Etat abgeschlossen und der nächste Doppelhaushalt beschlossen ist . Die SPD-Landtagsfraktion hat daran konstruktiv und mit guten Ideen im Landtag mitgewirkt.
Obwohl neben den Haushaltsplanberatungen nicht viel Zeit für anderes blieb, standen noch weitere interessante und schöne Termine in meinem
Terminkalender in diesem Monat, von denen ich euch gerne berichten will.
Ich wünsche euch eine schöne Adventszeit, frohe Weihnachten und einen wundervollen Rutsch ins neue Jahr! Genießt die ruhigen Tage mit eurer Familie und mit euren Freunden. Und, auch für das neue Jahr gilt:
Wenn euch ein Thema besonders am Herzen liegt oder ihr Anregungen für meine Arbeit habt, meldet euch gerne bei mir.
Mein Team und ich sind erreichbar über das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer
0711/35 20 02 oder per E-Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de.
Viel Freude beim Lesen! FROHE WEIHNACHTEN und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Euer Nick
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Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2.
Landtag: Beschluss des
Doppelhaushalts
Seite 3. Landtag: GEMA-Gebühren auf Weihnachtsmärkten
Seite 4.
Podcast FINKGezwitscher:
Folge 12 -Beats
Seite 5.
Tag des Ehrenamts
Seite 6.
Stuttgart
– Sofortige Freigabe des dritten Bausteins des digitalen
Knotens Stuttgart
– Der Staat muss investieren, um Unternehmen die Chance zur
Transformation und Weiterentwicklung zu geben
Seite 7.
Esslingen
Andreas Stoch im Rahmen seiner Zukunftstour in Esslingen
Seite 8.
Terminübersicht und Impressum
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LANDTAG
Der Haushalt ist nun endgültig beschlossen, und die Debatten über den Etat sind abgeschlossen. Gemeinsam mit
meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen haben wir konstruktiv und mit guten Ideen daran mitgewirkt.
Es war uns ein großes Anliegen, eine Finanzpolitik zu entwickeln, die sowohl zukunftsorientiert als auch nachhaltig ist. Die Mittel sollten da eingesetzt werden, wo sie benötigt werden. Dass dies nicht der Fall war, finden wir alles andere als bürgernah, und sind der Überzeugung, dass genügend finanzielle Kapazität des Landes da wäre.
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Seite 3.
LANDTAG
GEMA-Gebühren auf Weihnachtsmärkten.
Mit meiner SPD-Landtagsfraktion habe ich mich intensiv dafür eingesetzt, dass das Land künftig die GEMA-Gebühren für Vereine übernimmt. Gerade in der Vorweihnachtszeit, wenn zahlreiche Weihnachtsmärkte stattfinden, stellen diese Gebühren eine erhebliche finanzielle Belastung für viele
ehrenamtlich engagierte Personen dar. Besonders kleinere, traditionsreiche Märkte, die häufig von lokalen Vereinen organisiert werden, sind durch diese zusätzlichen Kosten stark betroffen. Eine solche finanzielle Hürde könnte im schlimmsten Fall dazu führen, dass diese Märkte nicht mehr in der
gewohnten Form stattfinden können, was auch den kulturellen und sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden gefährden würde. Daher ist es wichtig, dass wir diese Markenzeichen der Adventszeit durch die Übernahme der GEMA-Gebühren aktiv unterstützen und schützen.
Bühnen gehören nichts abseits des Weihnachtsmarktes.
Was haben Ameisen und Vereine miteinander gemein? Auf den ersten Blick vielleicht nicht viel, aber bei genauerem Hinsehen sehe ich einen deutlichen gemeinsamen Nenner in der Landesregierung: Es wird zwar immer wieder betont, wie wichtig das ehrenamtliche Engagement für die Gesellschaft ist, doch wenn es darum geht, ehrenamtliche Vereine von GEMA-Gebühren zu befreien, fehlt es angeblich an den nötigen finanziellen Mitteln. Diese
Unterstützung für diejenigen, die mit ihrem Einsatz das Gemeinwohl fördern, wird demnach als nicht prioritär angesehen.
Gleichzeitig stellt die Regierung plötzlich ein Budget für die Forschung zu invasiven Ameisenarten zur Verfügung – ein Thema, das andernorts längst umfassend erforscht wird und dessen Dringlichkeit fraglich bleibt. Es stellt sich die Frage: Was für ein Signal sendet diese Prioritätensetzung an die
Ehrenamtlichen im Land? Wie sollen sie sich fühlen, wenn sie sehen, dass für ihre Unterstützung kaum Mittel bereitgestellt werden, aber für Projekte, die andernorts bereits gut erforscht werden, plötzlich Geld da ist?
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PODCAST
FOLGE 12 BEATS
Ein Jahr Podcast FINKGezwitscher… Und was sollen wir sagen? Uns hat’s richtig Spaß gemacht – und euch?
Habt ihr schon reingehört?
Habt ihr Verbesserungsvorschläge oder Ideen für uns? Zugegeben, wir wissen nicht, ob wir das wirklich wissen wollen, aber eins ist klar: Man muss immer lernfähig und offen bleiben – nicht nur beim Podcasten, sondern auch in der Politik.
Zum Jahresende verabschieden wir uns mit einem großen Tötörötöööö! In dieser Folge sprechen wir über alles,was Klang und Rhythmus hat: gute Musik, Nicks Band, GEMA-Gebühren, Lieblingssongs, Weihnachtsmusik und wie unser wirklich sinnfreies Weihnachtsvideo entstanden ist. …
Hört unbedingt rein! Ihr bekommt spannende Einblicke in das, was vor allem Nick und auch ein klein wenig Melli bewegt, erfahrt, was Nick gerne hört, wie die Musik sein Dasein bisher geprägt hat – und vielleicht entdeckt ihr auch den ein oder anderen musikalischen Geheimtipp. Und erfahrt, wie die Musik Einfluss hat – in unser Leben, in die Gesellschaft, in die Politik. Lassen wir uns mit Musik anders beeinflussen? Prägt sie unsere Gefühle, sehen wir mit Musik Dinge mit einer anderen Sicht?
Während wir uns über die Feiertage unter Tannengrün entspannen, denken wir darüber nach, was wir im kommenden Jahr besser machen können, wollen, sollen. Bleibt gespannt und vor allem entspannt!
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TAG DES EHRENAMTS
Am 5. Dezember war der Tag des Ehrenamts – wie ihr bereits in unserem letzten Podcast gehört habt, liegt mir das
Ehrenamt besonders am Herzen! Freiwilliges Engagement muss immer wieder gefördert und unterstützt werden.
In diesem Monat hatten wir im Rahmen „Mitmachen ist Ehrensache goes Politik“ einen Praktikanten in unserem Wahlkreisbüro, der uns nicht nur bei der Podcast-Aufnahme über die Schulter geschaut hat. Ehrenamt bedeutet
viel mehr, als nur eine Aufgabe zu übernehmen. Es schafft Beziehungen, Kontakte und stärkt die Gemeinschaft.
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Seite 6.
STUTTGART
Gemeinsam mit meinen Abgeordneten-Kolleginnen und
-Kollegen aus Land und Bund fordere ich die sofortige
Freigabe des dritten Bausteins des digitalen Knotens Stuttgart! Diese Forderung haben wir in einem Brief an den
Bahn-Chef gestellt. Wir setzen uns stark für eine moderne und leistungsfähige Deutsche Bahn ein – bereits im
Koalitionsvertrag 2018 wurden Pilotprojekte für das European Train Control System aufgenommen,
eines davon ist der digitale Knoten Stuttgart.
Die Sektkellerei Kessler aus Esslingen ist ein perfektes Beispiel für einen
Betrieb, der sich erfolgreich über fast 200 Jahre weiterentwickelt hat.
Der Staat muss investieren, um Unternehmen die Chance zur
Transformation und Weiterentwicklung zu geben.
Nicht jeder Betrieb hat die nötigen Ressourcen – deshalb ist es wichtig,
dass der Staat finanzielle Unterstützung bietet.
BUNDESTAGSWAHL
Ich war bei der Landesvertreter:innenversammlung zur Bundestagswahl in Schwäbisch Gmünd. Unsere Esslinger Kandidatin Argyri Paraschaki wurde mit 86,85 % auf Platz 23 bestätigt! Herzlichen Glückwunsch, Argyri! Wir freuen uns auf einen starken und überzeugenden Wahlkampf!
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Seite 7.
ESSLINGEN
Im Rahmen seiner Zukunftstour „Zukunft.Gemeinsam.Machen!“ kam Andreas Stoch am 5. Dezember nach Esslingen.
„Wie sichern wir Arbeitsplätze und damit den Wohlstand von heute auch in Zukunft?“ ist die Leitfrage seiner Tour.
Ich habe mich sehr gefreut, dass Andreas Stoch anlässlich seiner Zukunftstour nach Esslingen kam.
Unser Besuch ging zuerst zur Makers League, die Start-Ups in Esslingen unterstützen. Im Anschluss daran fand eine Führung durch das Klimaquartier neue Weststadt statt, einem klimaneutralen Stadtquartier, das als nationales
Forschungsprojekt von zwei Bundesministerien gefördert wird.
Danach gab es einen gemütlichen Austausch im Café Lore in Esslingen, wo wir uns über die Zukunft in
Baden-Württemberg unterhalten konnten. Wir wollen Politik für, aber auch mit den Menschen machen.
Ich habe mich sehr gefreut, dass Andreas Stoch anlässlich seiner Zukunftstour nach Esslingen kam.
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TERMINÜBERSICHT
Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de