Im Landtag von Baden-Württemberg hat sich der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, mit der irischen EU-Ratspräsidentschaft und den aktuellen Herausforderungen für Europa beschäftigt. Ausgangspunkt seiner Rede war das Motto der irischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2026: „Ní neart go cur le chéile“ – „Gemeinsam sind wir stark.“
Für Fink bringt dieses Leitmotiv auf den Punkt, worauf es in der Europäischen Union jetzt ankommt: Zusammenhalt und entschlossenes gemeinsames Handeln. Europa müsse wirtschaftlich stark bleiben und gleichzeitig seine gemeinsamen Werte verteidigen.
Ein Schwerpunkt seiner Rede war die Weiterentwicklung des europäischen Beihilferechts. Aus Sicht des SPD-Abgeordneten braucht Baden-Württemberg Regelungen, die Unternehmen frühzeitig unterstützen, bevor sie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Ziel sei es, gute Arbeitsplätze im Land zu sichern und eine Verlagerung von Industrie und Wertschöpfung ins Ausland zu verhindern.
Ebenso wichtig seien die laufenden Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Nur mit einem handlungsfähigen Haushalt könne die EU die großen Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich bewältigen und Zukunftsinvestitionen ermöglichen.
Darüber hinaus betonte Fink die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Werte. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine freie Gesellschaft seien das Fundament der Europäischen Union. Dass die irische Ratspräsidentschaft den Schutz dieser Werte zu ihren politischen Schwerpunkten gemacht habe, wertete er als wichtiges Signal für die Zukunft Europas.
Für Nicolas Fink ist klar: Ein starkes Baden-Württemberg braucht ein starkes, handlungsfähiges Europa. Nur durch Zusammenarbeit lassen sich Frieden, Freiheit und Wohlstand dauerhaft sichern.
Hier gehts zur Rede: https://youtu.be/RUp9u23CAOg?si=55OZTaoi-WWOcwNb