Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
seid herzlich willkommen zu meinem NEWSLETTER im Juni.
Anfang Mai war meine Reise in die USA mit dem Finanzausschuss, welche spannend und informativ zugleich war. Gespräche mit der Deutschen Botschaft, mit den Direktoren der International Consortium for Investigative
Journalists über Steuervermeidung, mit dem Vizepräsident für nachhaltige Entwicklung und viele weitere Ereignisse mehr standen auf dem Programm.
Ich war bei den Preisverleihungen “Rede über Europa” und beim Bildungsgipfel der SPD-Landtagsfraktion
Baden-Württemberg. Aber lest selbst und erfahrt mehr über meine Arbeit.
Sollte euch bei irgendeinem Thema der „Schuh drücken” oder falls ihr Anregungen für mich
und meine Arbeit habt: Meldet euch sehr gerne bei mir!
Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht euch euer Nick.

INHALTSVERZEICHNIS

1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis

2 Mein Mai im Wahlkreis

3  Mein Mai außerhalb

4 Mein Mai im Landtag

5 Mein Mai im Landtag

6  Bevorstehende Termine im Juni 23 und Impressum

Im Rahmen der Sommergespräche der GEW habe ich mich mit der GEW Esslingen in meinem Wahlkreisbüro zum herzlichen Austausch getroffen. Themen waren unter anderem notwendige und erforderliche Investitionen in allen Bildungsbereichen.
Die GEW ist die Bildungsgewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Sie ist mit Abstand die größte Interessenorganisation im Bildungswesen und hat in Baden-Württemberg derzeit
50.000 Mitglieder.
Die GEW vertritt die Interessen aller im Bildungsbereich Beschäftigten in ganz Baden-Württemberg: Lehrerinnen und Lehrer an allgemein bildenden und beruflichen Schulen, an staatlichen, privaten und kirchlichen Schulen, Erzieherinnen und Erzieher, Beschäftigte an Hochschulen,
in der Jugendhilfe, im Weiterbildungsbereich, in der Schulverwaltung und der Lehrerbildung, Studierende und Arbeitssuchende.

Am 17. Mai dufte ich zu Gast sein bei der Jubiläumsfeier des Landkreises Esslingen und der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen. Die Feier fand im Quadrium in Wernau statt. An derselben Stelle, wo zum ersten Mal am 17.5.1973 der Kreistag zusammen kam.

Ein schöner Rahmen, bei dem ich zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Land,
Partnerlandkreisen, Städten und Gemeinden antreffen durfte.

MEIN MAI AUSSERHALB

Eine Woche lang war ich mit dem Finanzausschuss des Landtag von Baden-Württemberg auf
Informationsreise in den USA. In Washington und New York tauschten wir uns mit
Experten unter anderem über Finanz- und Wirtschaftsfragen aus.

Der zweite Teil der Reise führte in die Millionenmetropole New York. Zuerst ging es ins German House, wo das deutsche Generalkonsulat und die Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen untergebracht sind.
Generalkonsul David Gill informierte uns über die aktuelle politische Lage in den USA. Auch die Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Deutschland standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Bei der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer sprachen wir mit Kammerpräsident Dietmar Rieg über die Inflation und deren Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Und wir waren zu Gast beim Entwicklungsprogramm UNDP der Vereinten Nationen.
Hier wurde über nachhaltige Entwicklung, Friedensarbeit sowie Klima- und Katastrophenschutzfragen informiert.

Außerdem standen Besuche bei den Niederlassungen der Bundesbank und der Landesbank LBBW in New York auf dem Programm. Der New Yorker LBBW-Chef Leonard Crann sprach mit uns über Immobilien, den Finanzmarkt und Projektfinanzierungen. Zum Schluss wurde das Immobilienprojekt Hudson Yards, das die LBBW mitfinanziert hat, besichtigt.

MEIN MAI IM LANDTAG

Volles Haus im Stuttgarter Landtag! Über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie SchülerInnen und Eltern diskutierten gemeinsam, wie die Schule der Zukunft aussehen soll.
“Natürlich müssen die alltäglichen Herausforderungen der Schulen wie Lehrermangel, schlechte digitale Ausstattung oder marode Schulgebäude gelöst werden. Das sehen wir im Kreis Esslingen ja tagtäglich. Aber wir dürfen dabei nicht aus dem Auge verlieren, welche Ziele Bildung hat – und wie sich Bildung entwickeln muss, wenn sich unsere Welt immer weiterentwickelt. Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück.”

WENIGER JAMMERN – ENDLICH ANPACKEN

Angesichts der vom Finanzministerium vorgestellten Steuerschätzung sehe ich keinen Grund, Trübsal zu blasen. Dieser geschätzte geringe Rückgang bei den Steuereinnahmen ändert nichts an der Tatsache, dass die Ausgangslage des Landes unverändert gut ist. Im vergangenen Jahr hat das Land über 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen realisiert, die es jetzt zu bewegen gilt.
Der Finanzminister sollte weniger jammern, sondern mehr handeln und endlich anpacken!

MEINE REDE IM LANDTAG ZUR ZUKUNFT DER EU

“Während wir hier im Landtag über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren, herrscht mitten in Europa ein fürchterlicher Krieg. Auch wenn nicht mehr ständig darüber berichtet wird, dürfen wir uns nicht an diesen Zustand gewöhnen.
Grundlage für unser Zusammenleben und den Wohlstand ist Frieden. Es ist ein großes Glück in der Europäischen Union, in Deutschland leben zu dürfen. Das gilt unabhängig davon, dass wir im Alltag vieles verbessern können und müssen. Und das funktioniert nur durch Zusammenhalt. Wir stehen für gegenseitige Unterstützung und klare Kante gegen rechts und damit für ein vereintes und friedliches Europa.”

Meine Rede im Landtag zum Thema

ALTSCHULDENÜBERNAHME

Solidarität bedeutet, die starken Schultern tragen die Schwächeren. Das Märchen, alle anderen haben schlecht gewirtschaftet,

müssen wir aus dem Weg räumen. Es ist wichtig, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir in Deutschland die gleichen Lebensweisen haben.

Termine U.a. IM JUNI 2023

12.6. Fraktionsvorstandssitzung Gemeinderat

13.6. Landtagsfraktionssitzung bei der BUGA in Mannheim

14.6. Abgeordnetengespräch im Landtag

Online-Talk mit René Repasi

15.6.Finanzausschuss

16.6. Bürgersprechstunde

Denkendorfer Schlehenfest

17.6. CSD in Esslingen

19.6. Gemeinderat

20.6. Landtag

21.6. Plenarsitzung Europaausschuss

FES bildungspolitische Veranstaltung mit Andreas Stoch

23.6. Landesbezirkskonferenz Gewerkschaft Nahrung/Genuss/Gaststätten

Heizungsverband BW

SPD Kreisvorstand

26.6. Unternehmensbesuch bei Gebr. Weiss mit OB Matthias Klopfer und Gemeinderat

27.6. Landtag

28.6. Plenarsitzung

29.6. Plenarsitzung und Abgeordneten-Gespräch

30.6. Partnerstadtsbesuch Sheboygan/USA mit dem Gemeinderat

„Wir gehen fest davon aus, dass die Grundsteuer Baden-Württemberg vor Gericht keinen Bestand haben wird – und bis das nicht geklärt ist, werden wir keinen Änderungen an dem Gesetz zustimmen!“
In seiner Rede zum gewählten Sonderweg von BW zum Thema Grundsteuer macht der SPD-Landtagsabgeordnete Fink deutlich, dass sich die Landesregierung besser auf die mögliche Situation vorbereiten sollte, dass die neue Landesgrundsteuer durch die Gerichte gekippt wird.

https://youtu.be/Af0XBs3EuWg

„Solidarität bedeutet, die starken Schultern tragen die Schwächeren. Das Märchen, alle anderen haben schlecht gewirtschaftet, müssen wir aus dem Weg räumen. Es ist wichtig, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir in Deutschland die gleichen Lebensweisen haben.“

Nicolas Finks Rede vom 24.5. im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema Altschuldenübernahme:

https://youtu.be/T8uLbK-tAgU

SPD-Fraktion zur Steuerschätzung des Landes:

Weniger jammern, endlich anpacken

Der Finanzexperte und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, sieht angesichts der vom Finanzministerium vorgestellten Steuerschätzung keinen Grund, Trübsal zu blasen: „Dieser geschätzte geringe Rückgang bei den Steuereinnahmen ändert nichts an der Tatsache, dass die Ausgangslage des Landes unverändert gut ist.“

Fink: „Im vergangenen Jahr hat das Land über 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen realisiert, die es jetzt zu bewegen gilt. Der Finanzminister sollte weniger jammern, sondern mehr handeln und endlich anpacken!“

Am 17. Mai dufte der Landtagsabgeordnete und stellvertretender Kreistagsvorsitzender der SPD zu Gast sein bei der Jubiläumsfeier des Landkreises Esslingen und der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen. Die Feier fand im Quadrium in Wernau statt. An derselben Stelle, wo zum ersten Mal am 17.5.1973 der Kreistag zusammen kam.

Ein schöner Rahmen, bei dem er zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Land, Partnerlandkreisen, Städten und Gemeinden antreffen durfte.

Volles Haus im Stuttgarter Landtag: Auch Gäste aus dem Kreis Esslingen diskutieren in der Landeshauptstadt

Am vergangenen Freitag haben im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler*innen und Eltern gemeinsam darüber diskutiert, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den Bildungsgipfel initiiert hatte, zeigt sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtages bei unserem Bildungsgipfel aus allen Nähten geplatzt ist, zeigt, dass die Zukunft unserer Schulen ganz viele Menschen im Land bewegt.“

SPD-Landtagsabgeordneter Nicolas Fink: „Natürlich müssen wir die alltäglichen Herausforderungen der Schulen wie Lehrermangel, schlechte digitale Ausstattung oder marode Schulgebäude lösen. Das sehen wir im Kreis Esslingen ja tagtäglich. Aber wir dürfen dabei nicht aus dem Auge verlieren, welche Ziele Bildung hat – und wie sich Bildung entwickeln muss, wenn sich unsere Welt immer weiterentwickelt. Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück.“

Der Bildungs- und Sozialökonom Dr. Dieter Dohmen stellte die Ergebnisse der Schulleitungsstudie 2023 »Schule stärken – Digitalisierung gestalten« vor: „Der Kernbefund war: Schulleitungen wollen Schulen verändern. Und aus ihrer Sicht sind der Fachkräftemangel, die Digitalisierung des Unterrichts und die Ausstattung der Schulen die größten Zukunftsherausforderungen für die Schulen.“

Der Lehrer, Podcaster und Buchautor Bob Blume verdeutlichte, dass Kinder an den Schulen aus seiner Sicht besonders mit einem Problem konfrontiert seien: „Aktuell hängt es vom Zufall ab, ob man eine gute Schulzeit hat oder nicht. Meine Forderung an die Schule der Zukunft ist es, dass kein Kind zurückbleibt.“

Nicolas Fink ergänzte: „Bildung soll Menschen befähigen, in einer immer komplexeren Welt auf einem stabilen Fundament zu stehen und ein selbstbestimmtes Leben als aktives Mitglied unserer Gesellschaft zu führen. Aber eine Schule von gestern kann heute nicht mehr funktionieren. Und sie kann schon gar nicht auf das Morgen vorbereiten.“

Die SPD-Landtagsfraktion wird die Ideen des Bildungsgipfels nun bündeln und aufbereiten und ihre Schlussfolgerungen veröffentlichen. Da nicht alle Interessierten beim Bildungsgipfel im Landtag dabei sein konnten, wurde ein Podcast aufgezeichnet. Interessierte können die Veranstaltung bequem von zuhause aus oder unterwegs nachhören unter: www.spd-landtag-bw.de/podcast

In seiner Rede zur Zukunft der europäischen Union spricht der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink am 10.5.2023 im Landtag von Baden-Württemberg. Er redet über die Bedeutung von Europa und wie wichtig es als Landesregierung ist, den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder die Vorteile vor Augen zu führen.

https://youtu.be/GydfSG_z5HA

Eine Woche lang war der Finanzausschuss des Landtag von Baden-Württemberg auf Informationsreise in den USA. In Washington und New York tauschten sich Nicolas Fink mit seinen Abgeordneten-KollegInnen mit Experten unter anderem über Finanz- und Wirtschaftsfragen aus.

Der zweite Teil der Reise führte in die Millionenmetropole New York. Zuerst ging es ins German House, wo das deutsche Generalkonsulat und die Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen untergebracht sind. Generalkonsul David Gill informierte die Gäste aus Baden-Württemberg über die aktuelle politische Lage in den USA. Auch die Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Deutschland standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Bei der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer sprachen die Abgeordneten mit Kammerpräsident Dietmar Rieg unter anderem über die Inflation und deren Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Zu Gast war der Finanzausschuss auch beim Entwicklungsprogramm UNDP der Vereinten Nationen. Hier wurde über nachhaltige Entwicklung, Friedensarbeit sowie Klima- und Katastrophenschutzfragen informiert.

Außerdem standen Besuche bei den Niederlassungen der Bundesbank und der Landesbank LBBW in New York auf dem Programm. Der New Yorker LBBW-Chef Leonard Crann sprach mit den Gästen über Immobilien, den Finanzmarkt und Projektfinanzierungen. Zum Schluss wurde das Immobilienprojekt Hudson Yards, das die LBBW mitfinanziert hat, besichtigt.

Am 29.4. war der SPD-Kreisparteitag der SPD in Kirchheim-Jesingen.

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
seid herzlich willkommen zu meinem NEWSLETTER im Mai. Der Anfang des Monats April war bestückt von Besuchen und Gesprächen auf kommunaler Ebene bzw. im Wahlkreis.
Daniel Born hat mich in Esslingen besucht. Mein Team und ich haben dem Landtagsvizepräsidenten Esslingen und die Arbeit der StartUp-Community ‘Makers League’ gezeigt.
Besondere Highlights waren ausserdem – mein Besuch bei der AG 60+ sowie die Vernissage von Dorothee Krämer. Der Förderverein Wir vom Berg hatte diese Kunstausstellung organisiert. Aber lest selbst…

Sollte euch bei irgendeinem Thema der „Schuh drücken” oder falls ihr Anregungen für mich und meine Arbeit habt: Meldet euch sehr gerne bei mir!
Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht euch euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis

2 Mein April im Wahlkreis

3 Mein April im Wahlkreis und ausserhalb

4 Mein April im Wahlkreis und im Landtag

5 Mein April im Landtag

6 Bevorstehende Termine im Mai 2023
und Impressum

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Daniel Born, der Landtagsvizepräsident und MdL-Kollege, hat mich in Esslingen besucht! Nach unserem gemeinsamen Maultaschen-Essen im Mattis haben wir zusammen mit Baubürgermeister Hans-Georg Sigel die Makers League in der Küferstraße besucht.

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Beim Runden Tisch der AG 60+ war ich eingeladen, um mit den Genossinnen und Genossen über Zukunftsfragen in Baden-Württemberg zu sprechen. Wir diskutierten über Energie, Wohnen, Gesundheit, Verkehr, Bildung und wie wir es als SPD schaffen, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Werte zu vermitteln. Mein Dank geht an Beate Schweinsberg-Klenk für die Organisation und Einladung!

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Was für ein interessanter Sport: Ich war bei den Deutschen Meisterschaften des Florettfechtens im Sportpark Weil. ,,Im Gefecht gilt das Gebot Treffen ohne getroffen zu werden!” Dieses Treffen ist das Ergebnis körperlicher und geistiger Präzisionsarbeit.
Danke an die Organisatoren und herzliche Glückwünsche u.a. an den Deutschen Meister Alexander Kahl.

MEIN APRIL IM WAHLKREIS UND AUSSERHALB

Der Förderverein Wir vom Berg und der Turnverein Liebersbronn hatten zur Vernissage von der Ausstellung ,,KUNSTTURNEN” eingeladen. In der Turnhalle des TV Liebersbronn stellten die Künstlerinnen und Künstler Gila Hirth, Dorothee Krämer und Jakob Krämer ihre Werke vor.

BÜRGERSPRECHSTUNDE MIT NICOLAS FINK

Am letzten Freitag im April fand meine Bürgersprechstunde statt. Ich freue mich, dass die Menschen mir wieder in Präsenz ihre Sorgen und Anliegen schildern können. Es ist einfach leichter, sich ein Bild zu machen, wenn man sich gegenüber sitzt. Meine Sprechstunde findet einmal im Monat im Wahlkreisbüro statt. Die genauen Termine findet ihr auf meiner Homepage unter www.nicolas-fink.de.

Gute Gespräche und Stimmung gab es beim Brezelmarkt in Altenriet. Die SPD Neckar-Erms – und Aichtal hatten eingeladen. Die Wiege der Brezel ist Altenriet. Genau dort und aus diesem Grund wird jährlich eine Woche von Ostern der Brezelmarkt gefeiert. Ein Fest, das regen Zulauf findet und damit an die Geburtsstunde des Gebäcks erinnert.

MEIN APRIL IM WAHLKREIS UND IM LANDTAG

Bei der Klausurtagung des Gemeinderates ging es um das Thema Wohnungsbau. Zusammen mit Oberbürgermeister Matthias Klopfer wurde die Lage zum Marktgeschehen und zur Baulandentwicklung eingeschätzt. Grundlagen, Ziele und Strategien wurden ausgearbeitet und Fahrpläne für größere Quartiersprojekte konzipiert.

Erza Tahirukaj war im Rahmen des BOGY-Praktikums für eine Woche Teil meines Teams. Erza ist Oberstufen-Schülerin des Gymnasiums Plochingen und interessiert sich für Politik und meine Arbeit im Landtag und im Wahlkreis. Ich konnte sie -zusammen mit meinem Büroteam- in meinen beruflichen Alltag im Büro in Esslingen sowie im Landtag in Stuttgart einbinden.

MEIN APRIL IM LANDTAG

,,Auf den ersten Blick ist die Wahl der neuen Präsidenten des Landesrechnungshofes erstaunlich. Es ist mindestens einmal bemerkenswert,
dass die Präsidentin des Landesrechnungshofes direkt aus dem Finanzministerium kommt. Dennoch hat Cornelia Ruppert eine echte Chance verdient. Die SPD-Fraktion wünscht ihr ein gutes Gelingen und ein wachsames Auge. Schließlich ist ihre Aufgabe, dem Finanzminister genau auf die Finger zu schauen und für Transparenz zu sorgen, unheimlich wichtig für das Land.”

,, Das Festhalten der Landesregierung am „Sondermodell Grundsteuer BW“ zeigt, dass Sie nach dem Motto agiert: Augen zu und durch!
Aus unserer Sicht ist die Konstruktion der Landesgrundsteuer in Baden-Württemberg unfair und auch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gut nachvollziehbar. Die Bürgerinnen und Bürger werden mit ihren Verfassungsbeschwerden recht behalten.
Die Landesregierung sollte sich auf diese Situation vorbereiten!”

TERMINE U.A. IM MAI 2023

Anfang Mai Reise nach New York mit dem Finanzausschuss

9.5. Arbeitskreis Europa
Fraktionssitzung & Vorstand Landtagsfraktion
Preisverleihungen Rede über Europa
Präsidiumssitzung EBBW
10.5. Plenum
Europaausschuss
11.5. Sommergespräch mit der GEW
Stadtteilgespräch SPD Esslingen RSKN
12.5. Gespräch Kreishandwerkerschaft Esslingen
Bildungsgipfel Baden-Württemberg
SPD Kreisvorstand
15.5. Ältestenrat
16.5. Landtag
17.5. Festakt Kreistag ,,50 Jahre Landkreis Esslingen”
20.5. SPD Esslingen Stadtteilfest Pliensauvorstadt
23.5.-25.5. Landtag
26.5. Grundsteinlegung Landratsamt Esslingen
Bürgersprechstunde
Einweihung des Hochwasser-Rückhaltebeckens Ostfildern

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Melanie Krüger
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Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de