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Nicolas Finks nächste Bürgersprechstunde am Freitag, den 8. Dezember

Dezember 4th, 2023 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Einladung zur Bürgersprechstunde am Freitag, den 08. Dezember von 14-16 Uhr im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen.

 

Kommenden Freitag, den 08.12.2023 findet wieder Nicolas Finks Bürgersprechstunde von 14-16 Uhr statt.

 

Ob als Landtagsabgeordneter, Kreisrat oder Stadtrat – Nicolas Fink sieht es als seine Aufgabe, die Interessen der Menschen in Esslingen bzw. in seinem Wahlkreis zu vertreten. Fink legt sehr viel Wert auf persönliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Nur durch eine offene, regelmäßige Kommunikation zwischen den gewählten politischen Vertretern und der Bevölkerung können wir eine lebendige Demokratie aufrechterhalten“, so der Abgeordnete Fink.

 

Einfach kurz anmelden unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.

 

Nicolas Finks Haushaltsrede im Esslinger Gemeinderat

November 29th, 2023 Posted by News No Comment yet

Miteinander und mit Zuversicht – Politik für Esslingen in schwieriger Zeit

Rede des Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink MdL in der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 vom 13. November 2023 und Haushaltsanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Herren Bürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

vor dem Rathaus unserer Stadt wehen (ja eigentlich) u.a. die Fahne der Ukraine und die Fahne Israels. Dieses Zeichen der Solidarität ist wichtiger denn je. Denn jüdisches Leben ist wieder bedroht – in Israel, Europa, Deutschland, Baden-Württemberg und ja, auch in Esslingen.

Dass die israelische Fahne in Esslingen mehrfach beschädigt wurde, beschämt uns. Dass sie wieder aufgehängt wird (aufgehangen wurde), zeigt, unsere Solidarität lässt sich -auch symbolisch- nicht brechen!

Warum ist das so wichtig? Am 7. Oktober hat die radikalislamistische Hamas ihren Überfall auf Israel mit Raketenbeschuss begonnen, danach überwand sie Grenzanlagen um den Gazastreifen und drang auf israelisches Staatsgebiet vor. Die Terrororganisation griff im Rahmen dessen gezielt Dörfer und Städte an, verschleppte Geiseln, misshandelte und vergewaltigte wehrlose Zivilistinnen und Zivilisten. Mindestens 1.300 Menschen hat die Hamas brutal getötet: Es wurden mehr Jüdinnen und Juden an einem einzigen Tag ermordet als je zuvor seit der Shoa – und der Terror geht weiter.

In der Öffentlichkeit, in klassischen wie sozialen Medien, brachen bereits kurz nach diesem Angriff weltweit Diskussionen aus. Stimmen wurden laut, die den israelischen Staat für den Terror verantwortlich machen, die Angriffe der Hamas gar als richtigen und notwendigen Widerstand rechtfertigen. Wir stellen uns dem entschieden entgegen: Nichts rechtfertigt diesen Terror. Israel hat das Recht, sich dagegen im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen. Wir müssen jede Gelegenheit -also auch und gerade die Haushaltsplanberatungen hier bei uns- nutzen, um gemeinsam laut und klar zu sagen: „Nie wieder“ ist unsere klare Haltung und „Nie wieder“ ist jetzt!

Und während wir hier in Frieden und Freiheit miteinander über die Themen der Stadt Esslingen beraten, wird in der Ukraine noch immer gekämpft. Putin führt seinen unfassbaren Angriffskrieg noch immer fort. Auch wenn dieser Krieg nicht mehr jeden Abend in Sondersendungen gezeigt wird, er ist immer noch da. Und unsere Solidarität mit der Ukraine haben wir in Esslingen auch dadurch gezeigt, dass wir eine Solidaritätspartnerschaft mit Kamianets-Podilsky eingegangen sind. Das Referat für Städtepartnerschaften füllt dieses Projekt mit großem Engagement mit Leben. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich. Wir wünschen uns nun einen Bericht der Referatsleiterin Katrin Radtke im zuständigen Ausschuss. Was wir in guter Absicht begonnen haben, sollten wir nun auch in seiner praktischen Umsetzung begleiten.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Zukunft der Esslinger Innenstadt, Kitabeiträge, Flüchtlingsunterbringung, der Standort der Bücherei, Sanierung von Sporthallen, Neubau von Schulen, kommunale Wärmeplanung – alles unglaublich wichtige Themen. Aber im Vergleich zu dem, was gerade auf dieser Welt passiert, frage ich mich schon, ob wir diese Themen vielleicht weniger monothematisch und mit etwas mehr Gelassenheit diskutieren sollten. Oder klarer formuliert: Wir haben großes Glück, dass wir in Esslingen leben, und wir haben wirklich auch allen Grund zur Dankbarkeit und zur Zuversicht.

Eigentlich eine gute Grundlage um mutig und mit frischen Ideen unsere Stadt noch besser zu machen. Dass dies geht, hat unser Oberbürgermeister mit seinen Vorschlägen zur Zukunft der Innenstadt bewiesen. Herausforderungen, wie den Rückgang des klassischen Einzelhandels, nicht einfach nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern darin eine Chance für die Neugestaltung unserer Stadt zu sehen. Mutig und kreativ – so wünschen wir uns die Kommunalpolitik. Gut, Herr Oberbürgermeister, dass Sie dies vorleben. Unsere Unterstützung haben Sie dabei, und das gilt auch für die Vorschläge zur Neuordnung der Innenstadt. Der Chefredakteur der Esslinger Zeitung Johannes Fischer hat hierzu in seinem Kommentar übrigens die beste Formulierung gefunden. Ich zitiere: „Ob die Vorschläge eine Chance auf Verwirklichung bekommen, ob sie, einmal konkretisiert, eine Mehrheit finden, wird sich zeigen. Natürlich gibt es viele Detailfragen, die solche Einfälle schnell mal scheitern lassen können. Was aber nicht geschehen sollte: Diese Idee gleich mal abzubügeln, und sei es nur deshalb, weil es nicht die eigene ist.“

Noch ein paar Worte zur Stadtbücherei: Wie auch immer die Diskussion dazu in nächster Zeit verlaufen wird, die SPD kann verstehen, dass die jahrelange Hängepartie auch zu Frust bei einzelnen führt. Wir müssen deshalb -bei aller Gründlichkeit- die Hängepartie baldmöglichst beenden. Was wir nicht beenden möchten: Die Fortführung des Bürgerdialogs, wie wir ihn bei unserem Stadtgespräch vor zwei Wochen erfolgreich praktiziert haben. Reden, prüfen, entscheiden und vor allem umsetzen – das ist gerade auch in diesem Fall die Devise.

Zur Attraktivität unserer Innenstadt leistet auch der Marktplatz einen wichtigen Beitrag. Aus Sicht der SPD leistet er sogar einen entscheidenden Beitrag. Und deshalb gilt: Der Marktplatz muss schöner werden! Diese Erkenntnis haben wir nun wahrlich nicht exklusiv. Wie bei vielen anderen Themen in unserer Stadt haben wir also kein Erkenntnisproblem, sondern wir kommen nicht oder zu spät ins Handeln. Deshalb stellen wir einen entsprechenden Antrag, der schon im Jahr 2024 den Einsatz mittelfristig geplanter finanzieller Mittel zur Sanierung und Aufwertung fordert des Marktplatzes – beispielsweise mit mehr Wasser und mehr Bäumen und weniger Autos.

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Erreichbarkeit der Innenstadt hat auch das Stadtticket seinen Beitrag geleistet. Als Teil des Konsolidierungspakets haben wir die Abschaffung mit beschlossen. Und um das deutlich zu sagen: Wir stehen weiterhin grundsätzlich für diesen gemeinsamen Weg. Aber wir müssen feststellen, kein anderes Thema aus diesem Paket hat die Menschen in Esslingen stärker beschäftigt, auf keine andere Maßnahme wurden wir öfter angesprochen und ja, die Abschaffung widerspricht auch unserem ehrgeizigen Handeln beim Klimaschutz und der Mobilitätswende. Wir müssen feststellen: Die Abschaffung des Stadttickets war ein Fehler, den wir korrigieren wollen. Und um den unpopulären Teil gleich zu erwähnen: Zur Gegenfinanzierung schlagen wir die Anhebung und die Ausweitung des Anwohnerparkens vor.

Zu den Themen, die ebenfalls schwierig sind, gehört zweifellos die Unterbringung von Geflüchteten in unserer Stadt. Die Grundprinzipien sozialdemokratischer Asyl- und Geflüchtetenpolitik sind klar und unverrückbar: Die SPD bekennt sich uneingeschränkt zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz für von Verfolgung bedrohte Menschen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar!

Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, hat Anspruch auf rechtsstaatliches Asylverfahren. Genau so gilt: Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, muss sich an die Gesetze und Regeln halten, sich einbringen und seinen Teil zum Gelingen des friedlichen und solidarischen Zusammenlebens in unserem Land beitragen. Auch die konsequente Umsetzung bei einer vorhandenen Ausreisepflicht ist Teil des Rechtsstaatsprinzips.

Zur Solidarität gehört übrigens auch, dass alle Kommunen ihren Beitrag zur Bewältigung dieser Aufgabe leisten. Die Menschen in der Pliensauvorstadt empfinden es zurecht als ungerecht, dass dort nun eine sehr große Unterkunft entsteht, während in anderen Teilen des Landkreises weiße Flecken scheinen. Deshalb gilt für alle Ebenen: Es ist jetzt die Zeit zu Handeln und nicht die Zeit für Placebos, wie z.B. Anträgen zum Thema „Sicherer Hafen“. Wir brauchen deshalb jetzt auf allen Ebenen einen Pakt für eine menschliche, gut organisierte und geordnete Migrationspolitik. Als Sozialdemokrat:innen reichen wir deshalb allen demokratischen Kräften auf jeder staatlichen Ebene die Hand, die Herausforderung, die sich uns stellt, gemeinsam zu lösen. Deshalb verweise ich an dieser Stelle auch nicht ausführlich auf die Landeszuständigkeit z.B. beim Thema Erstaufnahme, Sachleistungen und Abschiebungen, auch wenn einzelne gerade bei diesem Thema entdecken, dass Esslingen eine „linke Stadtspitze“ hat.

Nur, wenn alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen, sich der gemeinsamen Verantwortung bewusst sind und ihre Arbeit nahtlos ineinandergreift, kann die Fluchtmigration ohne weitere soziale Verwerfungen bewältigt werden. Das gegenseitige Zuschieben von Verantwortung ist nicht zielführend und trägt nur weiter zur Verunsicherung bei. Um so stärker fanden wir das Signal, dass Sie Herr Oberbürgermeister -trotz nicht vorhandener Zuständigkeit- sich gemeinsam mit dem Landrat der Diskussion mit der Bürgerschaft in der Pliensauvorstadt gestellt haben. Diese direkte Kommunikation und die damit verbundene Transparenz wünscht sich die SPD-Fraktion auch weiterhin.

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die globalen Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf unsere Stadt uns momentan besonders beschäftigen (und deshalb auch meine bisherige Rede dominiert haben), so vergessen wir auch nicht unsere kommunalen Kernaufgaben. Ein paar davon möchte ich kursorisch ansprechen:

  • Der Bereich, der der SPD besonders wichtig ist, ist und bleibt Bildung und Betreuung. Ein Drittel unseres Haushalts wenden wir hierfür auf. Aus unserer Sicht ist das gut und richtig. Investitionen in Schulen und Kitas sind für uns weiterhin die absolute Priorität.
  • Die Folgen des Klimawandels sind sichtbar und sie sind spürbar. Deshalb dürfen wir in unseren Anstrengungen auch nicht nachlassen. Auch hier gilt: An Konzepten fehlt es nicht, wir müssen aber endlich ins Handeln kommen.
  • Wir sind durchaus stolz auf den knappen aber sehr richtigen Beschluss, dass der ÖPNV im Stadtgebiet komplett städtisch und komplett elektrisch betrieben wird. Damit sind wir wirklich deutschlandweit spitze. Wir freuen uns sehr auf die konkrete Umsetzung, und empfehlen diese Freude auch allen Mitgliedern des Gemeinderats!
  • Wir investieren richtigerweise auch in Straßen und Wege. Die vorhandenen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt sind durchaus beachtlich. Wir wünschen uns, dass sie möglichst auch komplett verbaut werden.
  • Von hoher Bedeutung ist für uns auch die lebendige Esslinger Kulturszene. Gerade in Zeiten der globalen Krise kommt der Kultur eine besondere Bedeutung zu. Wir sind zurecht stolz auf die Leuchttürme der Esslinger Kultur. Für eine lebendige kulturelle Szene braucht es aber nicht nur Leuchttürme, sondern auch Laternen, die in Summe oftmals heller leuchten als mancher Leuchtturm. Hier erkennen wir für uns durchaus eine gewisse Fürsorgepflicht.
  • Zum sozialen Zusammenhalt trägt auch der Sport einen großen Teil bei. Die Sanierung der Schelztorsporthalle ist deshalb für uns nicht nur erfreulich, sondern zwingend notwendig.
  • Richtig gut investiert sind die Gelder auch in die Zukunftsfähigkeit unseres Klinikums. Es ist noch gar nicht so lange her, da haben wir von den Balkonen für das Pflegepersonal applaudiert. Auch außerhalb dieser Krisenzeit sind wir dankbar für das engagierte Klinikpersonal, und ja, wir sind durchaus stolz auf unser städtisches Klinikum.
  • Die Umsetzung aller politischen Ideen, aber auch die Erfüllung unserer Pflichtaufgaben geht nur mit engagiertem und qualifiziertem Personal. Die SPD unterstützt deshalb alle Maßnahmen, die die Stadt als attraktive Arbeitgeberin in der Region weiterhin gut positionieren.

Keinen Fachkräftemangel haben wir zum Glück an der Spitze unserer Finanzverwaltung.

Die SPD-Fraktion bedankt sich an dieser Stelle bei Herrn EBM Rust und bei Frau Strohbach und ihrem gesamten Team für die immer angenehme und professionelle Zusammenarbeit – nicht nur wenn es um Haushaltsplanberatungen geht. Den Dank für professionelle Zusammenarbeit richten wir auch an den Großteil des Gemeinderats. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir trotz unterschiedlicher Positionen im Regelfall vertrauensvoll und respektvoll zusammenarbeiten, ist nicht selbstverständlich. Das sollten wir auch in den Monaten vor der Kommunalwahl nicht ändern.

Ich fasse zusammen: Ja, wir leben in schwieriger Zeit! Aber wir leben auch in Esslingen, und das ist beides: ein Grund zur Dankbarkeit und ein Grund zur Zuversicht. Natürlich steht auch unsere Stadt in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Gemessen an dem, was es anderswo an Problemen gibt, sind sie jedoch klein. Auf jeden Fall können wir sie bewältigen, wenn wir uns ihnen miteinander stellen, trotz aller Unterschiede in der gleichen Richtung an einem Strang ziehen und die Sache nicht kleingläubig, sondern mutig und voller Optimismus angehen. ‘Niemand von uns kann so viel bewirken wie wir alle miteinander’, habe ich kürzlich als Zitat von Elie Wiesel gelesen. Die SPD bietet dieses Miteinander auch für die Zeit vor und nach der Kommunalwahl an. Und sie schließt ihre Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2024/25 mit einem Hinweis auf das ab, wofür wir uns auch in der Esslinger Kommunalpolitik stark machen sollten – den Frieden. Kofi Annan hat einmal gesagt: „Wirklicher Friede bedeutet auch wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit, bedeutet Schutz der Umwelt, bedeutet Demokratie, Vielfalt und Würde und vieles, vieles mehr.“

Lassen Sie uns dafür auch in Esslingen jeden Tag eintreten! Besten Dank!

Nicolas Fink im Interview mit dem Dachverband der Jugendgemeinderäte

November 24th, 2023 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Frau Lian Hussein vom Dachverband der Jugendgemeinderäte hat den Landtagsabgeordneten
zu den Kommunalwahlen Anfang Juni 2024 interviewt.🎤
Wir brauchen mehr junge Menschen in der Politik, insbesondere auch in der Kommunalpolitik,
und wir müssen auch den Generationenwechsel in den demokratischen Parteien aktiv gestalten, damit wir mehr junge Menschen für die politische Arbeit auf der kommunalen Ebene in den Ortsvereinen und den kommunalen Gremien gewinnen können.
Dafür setze ich mich in der SPD ein! so Nicolas Fink im Interview.

Wir müssen uns in Baden-Württemberg und überall sicher fühlen!

November 24th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In Baden-Württemberg und im ganzen Land sollten wir uns sicher fühlen können. Eine starke Polizeiführung und Unterstützung sind dafür unerlässlich. Wir sollten uns sowohl nachts als auch tagsüber sicher fühlen können. Die Polizei muss gut ausgestattet sein, um ihre Aufgaben effektiv erfüllen zu können. Respekt gegenüber der Polizei ist wichtig und sollte selbstverständlich sein. Skandale in der Polizeiführung dürfen nicht toleriert werden. Lasst uns gemeinsam für eine sichere und vertrauenswürdige Polizei eintreten!

 

Kennen Sie Lobenrot? Falls nicht, dann sollten Sie sich diesen schönen Ortsteil mal anschauen. Gerne auch mal zu später Stunde. Denn auch nachts fühlt man sich in Lobenrot sicher. Wir müssen uns aber in Baden-Württemberg immer und überall sicher fühlen! Wie das gelingen kann, erfahren Sie in meinem Video.

Hier sehen Sie  mehr…..

https://youtu.be/JWH2fcPcf78

Nicolas Fink ist Pate des Abendgymnasiums als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

November 24th, 2023 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Nicolas Fink war beim Abendgymnasium Esslingen zu Gast und hatte die Ehre, als Pate des Abendgymnasiums als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage die Widmungstafel zu überreichen und eine kurze Rede zu halten.

Eine Schule ohne Rassismus kann einen wichtigen Beitrag leisten zu einer Gesellschaft, wo das Miteinander von gegenseitiger Anerkennung und Respekt sowie Zusammenhalt und Solidarität geprägt ist. Diese vier Eigenschaften sind elementare und unverzichtbare Grundwerte einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft und die Grundlage zur Realisierung dieser vier Eigenschaften beginnt in der Familie, in der Schule sowie in der Kommune.

Nicolas Fink liest an der Herderschule in Esslingen ‚das Sams‘ vor

November 17th, 2023 Posted by News No Comment yet

Das sind unter anderem die liebsten Termine von Nicolas Fink. Zum Bundesvorlesetag hat er den Kindern der dritten Klassen der Herderschule in Esslingen aus seinem Lieblingsbuch „das Sams“ vorgelesen. Die Schülerinnen und Schüler waren begeistert und teilten mit ihm die Freude an den Geschichten über das Sams und Herrn Taschenbier.

Nicolas Fink unterstützt die G9 Elterinititative

November 15th, 2023 Posted by News No Comment yet

„Gebt unseren Kindern die Zeit zurück!“

Die G9 – Eltern – Initiative wird von dem Abgeordneten Nicolas Fink unterstützt. Im Landtag hat Nicolas Fink mit seinen Kolleginnen und Kollegen dazu mehr als 100.000 Unterschriften für einen entsprechenden Volksantrag übernommen, die innerhalb eines Jahres gesammelt wurden. Neun Jahre bis zum Abitur soll wieder eingeführt werden. Die Eltern in Baden-Württemberg wünschen sich eine Veränderung, dieses klare Statement wurde dadurch spürbar.

Nicolas Fink zeigt dem Antisemitismus die rote Karte

November 10th, 2023 Posted by Medien No Comment yet

Am 9. November als auch an allen anderen Tagen zeigt der Abgeordnete ganz klar seine Haltung: die rote Karte dem Antisemitismus! Denn hier und jetzt müssen wir uns daran erinnern wie Hass und Hetze zu unsagbarem Leid und Ermordungen geführt haben. Und Nicolas Fink macht deutlich, dass wir die Verantwortung haben, dass so etwas in Deutschland nie wieder geschieht!

Nicolas Fink zum Thema Asyl und Migration

November 10th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wir als SPD Landtagsfraktion wollen das Thema Asyl und Migration differenziert angehen. Wir bekennen uns klar und uneingeschränkt zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz für den von Verfolgung bedrohten Menschen.
Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, hat Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Asylverfahren.

Unsere Strukturen müssen langfristig darauf ausgelegt sein, Geflüchtete aufzunehmen, unterzubringen und zu integrieren. Die Kommunen benötigen hierfür vom Land eine dauerhafte Verlässlichkeit bei der Finanzierung der von ihnen übertragene Aufgaben. Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, müssen unser Land wieder verlassen. Auch hierfür muss das Land Vorkehrungen treffen:
– Mehr zentrale Landeserstaufnahmeeinrichtungen zur Entlastung der Kommunen und um die Unterbringung von vollziehbar ausreisepflichtigen Menschen bis zur Durchsetzung der Ausreisepflicht zu gewährleisten.
– Ausbau der Kapazitäten der Abschiebehaft- und Abschiebearresteinrichtungen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht.
– Schaffung eines neuen Landeseinwanderungsamt mit einer zentralen Personal- und Entscheidungspolitik zur Beschleunigung von Verfahren und zur Entlastung der Ausländerbehörden.

Hier gehts zum Video:

https://youtube.com/shorts/7jNYu4ZNmD0

 

Nicolas Fink fordert mehr bezahlbaren Wohnraum

November 9th, 2023 Posted by News No Comment yet
Vorwärts geht es nur mit der SPD. Wir bringen Baden-Württemberg wieder an die Spitze.
„Nett hier, aber waren Sie schon mal in Baden-Württemberg?“ Das ist unser Selbstverständnis! 
Baden-Württemberg muss sich vor nichts und niemandem verstecken. Denn: Wir in Baden-Württemberg sind es gewohnt Spitzenreiter zu sein.
Darauf sind wir in Baden-Württemberg stolz. „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“. Baden-Württemberg WAR Spitzenreiter und Tabellenführer. Und jetzt…?
Jetzt ist Baden-Württemberg nur noch The Länd. Heute sind wir nicht mehr Spitzenreiter – weder in der Wirtschaft, noch in der Bildung und auch nicht bei der Energiewende. Wohnraum ist absolute Mangelware!
Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum!
Die Mittel der Wohnraumförderung gehören dauerhaft aufgestockt und die Vorschriften in der Landesbauordnung müssen entschlackt werden.
Das Land braucht endlich eine eigene Landeswohnungsbaugesellschaft, die auf landeseigenen Grundstücken bezahlbaren Wohnraum schafft.
Und: Wir wollen einen starken Schutz für Mieterinnen und Mieter.
Deshalb fordern wir die Ausweitung der Mietpreisbremse, um Mieterinnen und Mieter dauerhaft vor Preissteigerungen zu schützen.
Hier gehts zum Statement-Video von Nicolas Fink: