Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlich willkommen zu meinem neuen Newsletter im Juni.
Hinter mir liegen ereignisreiche Wochen mit vielen spannenden Terminen und wichtigen Entscheidungen.
Besonders freue ich mich über eine neue, verantwortungsvolle Aufgabe:
Ich wurde zum Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt und darf damit künftig den Landtag unter anderem bei Fragen des Haushaltsrechts nach außen vertreten.
Beim Landesparteitag in Ulm wurden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Doppelspitze und mein ehemaliger
Fraktionskollege Jan-Peter Röderer als Generalsekretär der Landes-SPD gewählt und damit ein Generationswechsel eingeleitet.
Daneben standen zahlreiche Gespräche und Begegnungen auf meinem Programm: unter anderem der Austausch mit
Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften sowie des DEHOGA, politische Diskussionen mit jungen Menschen,
der Besuch der Preisverleihung des EuRobi-Wettbewerbs und viele weitere Termine im Wahlkreis und in Stuttgart.
Was mich in den vergangenen Wochen beschäftigt hat und welche Themen ich für unsere Region und Baden-Württemberg
voranbringen möchte, erfahrt Ihr auf den folgenden Seiten.
Ich wünsche Euch viel Freude beim Lesen. Wenn Ihr Fragen, Anregungen oder Kritik habt, freue ich mich jederzeit über
Eure Nachricht.
Unser Büro erreicht Ihr telefonisch unter 0711-352002 oder per E-Mail an wahlkreis@nicolas-fink.de.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Nick
INHALTSVERZEICHNIS
Seite 1.
Begrüßung und Inhaltsverzeichnis
Seite 2.
Generationswechsel an der Spitze der SPD BW / Danke für die Wahl zum Vorsitz des Finanzausschusses
Seite 3.
Austausch mit Vertretern der Gewerkschaften / Parl. Abend des VKU
Seite 4.
Austausch mit Vertretern des DEHOGA Verbands / Tagung der SPD-Kreistagsfraktion
Seite 5.
Im politischen Austausch mit der Jugend / Preisverleihung “Rede über Europa” und EuRobi
Seite 6.
Terminübersicht und Impressum
GENERATIONSWECHSEL AN DER SPITZE DER SPD BW
Auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde mit Isabel Cademartori und Robin Mesarosch eine neue Doppelspitze gewählt. Beide stehen für einen Generationswechsel und wollen die SPD wieder stärker als Partei für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke positionieren. Ergänzt wird die neue Parteiführung durch die stellvertretenden Landesvorsitzenden Jasmina Hostert und Parsa Marvi sowie die neu gewählten Viviane Sigg und Yannik Hummel.
Neuer Generalsekretär ist Jan-Peter Röderer, neue Landesschatzmeisterin Tamara Hübner.
Inhaltlich setzte der Parteitag klare Schwerpunkte: Die SPD fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen nach dem
Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“, , bekräftigt den Acht-Stunden-lag als wichtigen Bestandteil des Arbeitnehmerschutzes und spricht
sich für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahen Osten sowie eine stärkere Ausrichtung der deutschen Politik an humanitärer Hilfe, Völkerrecht und Diplomatie aus.
DANKE FÜR DIE WAHL ZUM VORSITZ DES FINANZAUSSCHUSSES
In der konstituierenden Sitzung des Finanzausschusses des Landtags von Baden-Württemberg wurde ich zum Vorsitzenden gewählt. Diese Aufgabe ist für mich eine große Ehre, denn mit dem Haushaltsrecht verantwortet der Ausschuss einen zentralen Bereich der parlamentarischen Arbeit, gerade in Zeiten sinkender Steuereinnahmen.
Zudem vertrete ich die SPD-Landtagsfraktion als einziges ordentliches Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales und übernehme erneut die Rolle des europapolitischen Sprechers. Die Europäische Union ist für Baden-Württemberg und Deutschland ein Garant für Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Da immer mehr europäische Vorhaben bereits vor den Beratungen im Bundesrat im Landtag behandelt werden, gewinnt die Arbeit des Europaausschusses weiter an Bedeutung.
