Newsletter Nicolas Fink Oktober 2024
November 4th, 2024 Posted by Nicolas Fink Medien No Comment yetLiebe Genossinnen und liebe Genossen,
herzlich willkommen zu meinem neuen Newsletter!
Der Oktober begann mit einer spannenden Reise nach Polen mit dem Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages. Gleich darauf ging es weiter mit den turnusgemäßen Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion, den Plenartagen im Landtag mit drei Reden von mir zu den Themen Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge, zum Verhältnis zwischen Land und Kommunen sowie zur neuen Grundsteuer. Zwischendurch habe ich meinen neuen Podcast aufgezeichnet und konnte dabei auch gleich meine neue Mitarbeiterin Nadine Spengler im Team begrüßen. Auch vor Ort im Wahlkreis war ich aktiv: Von der Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro bis hin zur Klausurtagung des Vorstandes der SPD Esslingen stand der direkte Austausch im Mittelpunkt. Dazu kamen die Teilnahme am Stuttgarter Steuerkongress, interessante und spannende Debatten im Plenum zu unterschiedlichen Themen und vieles mehr, was den Monat Oktober für mich besonders vielfältig und spannend gemacht hat.
Lest weiter und erhaltet Einblicke in meine Arbeit und die politischen Themen, die mich aktuell bewegen.
Wenn euch ein Thema besonders am Herzen liegt oder ihr Anregungen für meine Arbeit habt, meldet euch gern bei mir!
Mein Team und ich sind erreichbar über das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per
E-Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de.
Viel Freude beim Lesen!
Euer Nick
Seite 1. Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2.
Unterwegs: Europa-Ausschussreise
nach Polen
Seite 3.
Podcast FINKGezwitscher:
Folge 10 Teamwork
Folge 11 Finanzen
Seite 4.
Mein Statement im SWR Aktuell zum
Haushaltsentwurf des Finanzministers
Landtag
Meine Reden im Plenum zum
Thema Grundsteuer
Seite 5.
Landtag
Meine Reden im Plenum
Gemeinderat
Verabschiedung Andreas Koch
Seite 6.
Esslingen:
Klausur des SPD Vorstands
Seite 7.
Stuttgart:
Besuch des Steuerkongresses Stuttgart
Notfallpraxen
Nadine Spengler neu im Team Fink dabei
Seite 8.
Terminübersicht und Impressum
UNTERWEGS
REISE DES EUROPAAUSSCHUSSES NACH POLEN
Im Rahmen einer Informationsreise des Ausschusses für Europa und Internationales war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen in Polen unterwegs und konnte viele spannende Begegnungen und Eindrücke
sammeln. Ein besonders prägender Moment war der Besuch des ehemaligen Konzentrationslagers
Auschwitz-Birkenau am Dienstag. Dieser zutiefst erschütternde Ort führt uns die grausamen Verbrechen des NS-Regimes schmerzlich vor Augen – ein Mahnmal dafür, dass solche Gräueltaten niemals in Vergessenheit geraten dürfen.
Die Europäische Union, heute eine Gemeinschaft aus 27 Mitgliedsstaaten, ist aus den Erfahrungen der beiden Weltkriege entstanden und als Werte- und Solidargemeinschaft keineswegs selbstverständlich. Gerade als Demokratinnen und Demokraten tragen wir Verantwortung, uns für den Erhalt und die Stärkung der EU einzusetzen. Der Austausch und die enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten auf allen Ebenen sind dafür unerlässlich.
Unsere Reise, die von Montag bis Freitag dauerte, bot ein breites Programm an Gesprächen und Begegnungen – unter anderem im polnischen Innenministerium, dem Parlament sowie im Senat. Besonders bewegend war für mich der Besuch des Ehrenmals für die Helden des Warschauer Ghettos, an jener Stelle, an der Willy Brandt mit seinem symbolträchtigen Kniefall ein Zeichen der Versöhnung setzte.
Es war mir eine große Freude und Ehre, an dieser intensiven und bereichernden Reise teilzunehmen.
Mein Dank gilt der Landtagsverwaltung für die ausgezeichnete Organisation!
PODCAST
FOLGE 10 TEAMWORK UND NEUE FOLGE 11 FINANZEN
Neue Podcast-Folge online! Hört rein, wenn wir – das sind Melli und ich – uns mit Nadine Spengler unterhalten –
der neuen Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, die seit dem 1. Oktober mein Team verstärkt. Gemeinsam sprechen wir darüber, wie Nadine und ich uns schon seit vielen Jahren kennen, was sie vorher gemacht hat und welche Aufgaben sie jetzt im Büro übernimmt. Außerdem erfahrt ihr, was Nadine motiviert, warum sie sich für diesen Job
entschieden hat und wie Teamarbeit bei uns aussieht.
Kommt mit auf eine spannende Reise durch den Alltag eines Landtagsbüros und erfahrt mehr über die Menschen,
die hinter den Kulissen die Fäden ziehen. Hört rein ins Gezwitscher der Finkies – es lohnt sich!
Ab Mitte November geht’s wieder weiter mit unserem Podcast –
und in der nächsten Folge dreht sich alles ums liebe Geld! Warum?
Weil wir gerade alle Hände und Gehirnzellen mit dem neuen Haushalt voll zu tun haben.
Die Debatten laufen auf Hochtouren, und bis Ende des Jahres muss das Ding unter Dach und Fach sein.
Darum geht’s also im nächsten Podcast.
Mit dabei: Max Yilmazel, unser Finanz-Guru und parlamentarischer Berater der SPD-Landtagsfraktion für
Finanzpolitik. Er steht uns mit Rat, Tat und Taschenrechner zur Seite.
Wir plaudern über die Haushaltsdebatten, aber Melli Krüger wird uns auch mit ganz privaten Fragen löchern –
wie leer ist am Ende des Tages unser Portemonnaie und für was geben wir unser Geld eigentlich am liebsten aus?
Ein bisschen Klatsch und Tratsch ist also auch dabei!
INTERVIEW
MEIN STATEMENT BEI SWR AKTUELL
In meinem Statement-Interview bei SWR Aktuell habe ich zum ersten Entwurf des neuen Haushalts von
Finanzminister Bayaz Stellung genommen. Ich betonte, dass wir dringend Investitionen im Land benötigen,
insbesondere in die Wirtschaft.
Leider ist dies im vorliegenden Haushaltsplan nicht ausreichend berücksichtigt.
Nachzuhören hier: https://www.ardmediathek.de/sendung/swr-aktuell-baden-wuerttemberg
LANDTAG
DEBATTE IM PLENUM ZUM THEMA GRUNDSTEUER UND MEINE REDEN DAZU
ALLE REDEN FINDET IHR AUF WWW.NICOLAS-FINK.DE
Die SPD-Landtagsfraktion ist für eine wirklich transparente und gerechte neue Grundsteuer in Baden-Württemberg.
Deswegen habe ich in meiner Rede bei der aktuellen Debatte zum Thema im Landtag klargestellt, dass für uns der
Sonderweg in Baden-Württemberg bei der neuen Grundsteuer ein Fehler war, ist und bleibt.
Die Kommunen müssen die neue Grundsteuer vor Ort umsetzen, ich habe aber darauf hingewiesen, dass die
Verantwortlichkeit sowohl für die komplizierte Erhebung der Daten zur neuen Grundsteuer als auch grundsätzlich die Sonderkonstruktion alleine in der Verantwortung der Grünen und der CDU liegt, und dass wir dies auch den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort so klar kommunizieren müssen.
Die neue Grundsteuer ist ebenfalls wieder ein Beispiel – wie übrigens auch das Thema Notfallpraxen – für einen Umgang des Landes mit der kommunalen Familie, der nicht angemessen und nicht zuverlässig ist!
LANDTAG
„MEHR GELD FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST“
In meiner Rede im Landtag am 9. Oktober 2024 habe ich für mehr Geld im öffentlichen Dienst plädiert – die SPD-Landtagsfraktion steht hinter diesem Anliegen! Doch das ist nur der Anfang. Jetzt benötigen wir ein Lebensarbeitszeitkonto und weitere Verbesserungen, um die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern.
Hier ist die Landesregierung gefragt, aktiv zu werden!
„MIT ZUVERSICHT ANPACKEN!“
In meiner Landtagsrede am vergangenen Donnerstag habe ich über das
Thema „Mit Zuversicht anpacken“ gesprochen – ein wichtiges und positives
Thema. Leider muss ich jedoch feststellen, dass ich bei der Landesregierung eher Gleichgültigkeit als Zuversicht wahrnehme.
Anstatt Hoffnung zu verbreiten, wird Angst geschürt, und das gefährdet unseren Zusammenhalt.
Zuversicht erfordert Zuverlässigkeit, die sich auch im konkreten Handeln der Landesregierung wiederspiegeln sollte, sei es in der Ganztagsbetreuung, beim
Teilhabegesetz oder in der Flüchtlingshilfe. Die Landesregierung agiert wie ein schlechter Robin Hood: Sie gibt, nimmt jedoch gleichzeitig wieder weg.
Die Verteilung der Finanzmittel zwischen Land und Kommunen ist nicht immer von einem fairen Miteinander geprägt, das schadet dem Verhältnis zwischen Land und Kommunen.
Lasst uns gemeinsam und mit echter Zuversicht in die Zukunft blicken!
GEMEINDERAT
ANDREAS KOCH GEHT IN DEN POLITISCHEN RUHESTAND
„ Lieber Andreas,
ich sage herzlich vielen Dank für alles! 33 Jahre im Gemeinderat sind eine bemerkenswerte kommunalpolitische Lebensleistung. Du bist bekannt als der „Goldschmied der Worte“ und das trifft den Nagel auf den Kopf. Danke für deine klaren Worte, deine Disziplin, deine Zeit, deinen Anstand und dein Engagement für Esslingen.
Jetzt gehst du bald in deinen wohlverdienten politischen Ruhestand.
Ich wünsche dir von Herzen alles Gute, viel Zeit für dich und vor allem bestmögliche Gesundheit!”
ESSLINGEN
KLAUSURTAGUNG DES VORSTANDS DER SPD ESSLINGEN
Der Vorstand der SPD Esslingen hat sich zu einer intensiven Klausurtagung zurückgezogen. In produktiven Diskussionen haben wir uns ausführlich mit einer Vielzahl von Themen auseinandergesetzt, die für unsere Stadt Esslingen von Bedeutung sind. Es ging darum, kritisch zu reflektieren, welche Projekte und Initiativen gut verlaufen sind, aber auch darum, offen über die Bereiche zu sprechen, in denen noch
Verbesserungspotenzial besteht.
Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen gemeinsam und solidarisch an einer positiven und nachhaltigen Zukunft für Esslingen arbeiten. Dabei steht für uns im Mittelpunkt, wie wir das Leben in unserer Stadt weiter verbessern können – für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Einsatz für eine gerechte, sozial starke und lebenswerte Stadt ist unser Auftrag, den wir auch in Zukunft mit vollem Engagement weiterverfolgen.
STUTTGART
BEIM STEUERKONGRESS IN STUTTGART
Ich hatte die Ehre, am Stuttgarter Steuerkongress teilzunehmen – dem bedeutendsten Fachkongress der Steuerberaterkammer Stuttgart, der alle zwei Jahre stattfindet. Der Kongress bot eine ausgezeichnete Gelegenheit, sich intensiv über die aktuellen Entwicklungen in der Steuerberatung auszutauschen. Besonders gefreut habe ich mich über das persönliche Treffen mit Markus Scholl, dem Vorsitzenden des Landesverbands DSTG Baden-Württemberg.
Es war zudem ein wichtiges Thema, dass die Steuerberater-Büros in den vergangenen drei Jahren vor großen Herausforderungen standen – durch die Grundsteuerreform, Corona-Maßnahmen und vieles mehr. Diese Belastungen zeigen, wie unverzichtbar unsere Steuerexperten sind.
Ein herzliches Dankeschön an die Veranstalter für die Einladung und das abwechslungsreiche Programm, das viele wertvolle Impulse und praxisnahe Einblicke geboten hat!
NOTFALLPRAXEN
Notfallpraxen müssen überall verfügbar, nah und gut erreichbar bleiben! Doch die Kassenärztliche Vereinigung plant, 17 Standorte im Land zu schließen.
Das darf nicht passieren! Ich war zusammen mit meinen Kollegen der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart, um für den Erhalt der Notfallpraxen in Baden-Württemberg zu demonstrieren!
Diese Einrichtungen sind essenziell für die medizinische Versorgung unserer Bürger.
Gemeinsam setzen wir uns für eine starke Gesundheitsversorgung ein!
WAHLKREISBÜRO
NADINE SPENGLER NEU IM TEAM FINK
„ Hallo Nadine und willkommen in unserem Team!”
Ich freue mich, euch unsere neue Mitarbeiterin vorzustellen: Nadine Spengler.
Viele Jahre hat sie mich bereits als Bürgermeister von Aichwald tatkräftig im Büro
unterstützt und den Betrieb am Laufen gehalten. Nun heißen wir Nadine herzlich im
Fink-Team in Esslingen willkommen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!
TERMINÜBERSICHT
NOVEMBER 2024
Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de