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Der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink lädt alle interessierten Bürger*innen zur Online-Diskussion mit dem Europaabgeordneten René Repasi ein.

Januar 16th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Online-Diskussion mit dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi:

Die Außenbeziehungen der Europäischen Union

Am 2. März findet ab 18 Uhr eine einstündige Online-Diskussion zwischen dem europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink und dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi statt, der seit circa einem Jahr Mitglied des Europaparlaments ist. René Repasi, der als Professor für Europarecht an der Erasmus Universität in Rotterdam lehrt, ist im Europaparlament Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt & Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Währung sowie im Rechtsausschuss. Das Thema der Online-Diskussion, die live über die Facebook-Accounts der beiden Abgeordneten gestreamt wird, ist die Außenbeziehungen der Europäischen Union im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsinteressen und einer wertegeleiteten Handelspolitik. Das Anfang des Jahres in Deutschland in Kraft getretene Lieferketten­sorgfaltspflichten­gesetz ist dabei ein wichtiger Schritt zur Einhaltung von Menschenrechten in den globalen Lieferketten. Dazu gehören z.B. der

 

 

Schutz vor Kinderarbeit, das Recht auf faire Löhne sowie der Schutz der Umwelt.

 

Im ersten Teil der live-Diskussion wird es um die Frage gehen, wie die Außenbeziehungen der EU nach der Corona-Pandemie und dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 weiterentwickeln sollen im Hinblick auf eine

Diversifizierung der Außenhandelspartner, aber auch in Bezug auf einen Wiederaufbau von Produktionskapazitäten in der EU bzw. im Bereich der Medikamentenherstellung sowie bei der Chip-Produktion.

 

Im zweiten Teil gehen die Abgeordneten der Frage nach, wie die EU-Mitgliedsstaaten zu einer besser abgestimmten und solidarischeren Flüchtlingspolitik gelangen können. Es soll auch erörtert werden, inwiefern zukünftige Flüchtlingsströme reduziert werden können, in dem die EU die wirtschaftlichen Lebensbedingungen der Menschen in den Herkunftsländern verbessert und für diese Länder Unterstützung für Klimaanpassungsmaßnahmen leistet.

 

Die Zuschauer*innen können während der Diskussion bei der Online-Konferenz über den Facebook-Chat Fragen an die beiden Abgeordneten richten. Die Online-Veranstaltung wird live über die offiziellen Accounts der beiden Abgeordneten auf Facebook gestreamt werden (Nicolas Fink: https://www.facebook.com/nicolas.fink.mdl; Rene Repasi: https://www.facebook.com/repasi).

 

 

 

Rede des Abgeordneten Nicolas Fink zum Abschluss der Haushaltsplanungen

Dezember 21st, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In seinem Statement in seiner Rede im Landtag von Baden-Württemberg macht der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink noch einmal deutlich, dass die Landesregierung eigentlich wie Dagobert Duck im Geld schwimmen könnte – doch die Menschen in Baden-Württemberg nichts davon haben.

 

https://youtu.be/kO72jQpl8R4

Juniorwahl künftig auch in Baden-Württemberg!

Dezember 15th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In die Wahlkabine gehen, Kreuzchen machen, den Wahlschein in die Urne werfen, Stimmen auszählen: Diese Erfahrung können Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse nun auch in Baden-Württemberg machen. Das Land will im Doppelhaushalt 2023/24 eine finanzielle Förderung für die Juniorwahl hinterlegen. Dies hat die SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den demokratischen Fraktionen die Grünen, CDU und FDP heute bekannt gegeben.

NEWSLETTER Dezember 2022

Dezember 1st, 2022 Posted by Medien No Comment yet

Seite 1

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
So langsam beginnt es winterlich zu werden und wir starten in die Vorweihnachtszeit.
Der November war bestückt von anfänglichen Ferien, die ich mit meiner Familie verbracht habe und anschließend
einer Reihe spannender Termine. Hauptsächlich haben wir uns im Landtag mit den Haushaltsdebatten beschäftigt.
Dabei haben wir die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Geld in Baden-Württemberg
vorhanden ist, das nicht ausgegeben wird, obwohl genügend Bedarf da wäre.
Lest selbst weiter und freut Euch mit mir auf viele anstehende Termine im Dezember.
Und auch heute gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und frohe Festtage wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein November im Wahlkreis – Bürgersprechstunde Mitgliederversammlung in Wolfschlugen,
Galakonzert und die Mach-Dich-Stark-Tage
Seite 3 Mein Besuch bei Pimpinelle und mein November im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 4 Außerhalb des Wahlkreises – “Politisches Kleinklein” und mein Besuch in Beuren
Seite 5 “Bargeldobergrenze” und Termine im Dezember
und Impressum

 

Seite 2

MEIN NOVEMBER IM WAHLKREIS

Bürgersprechstunde
Am Freitag den 11. November fand wieder meine Bürgersprechstunde statt.
Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen. In dieser Sprechstunde hatten wir hälftig jeweils Gespräche in Präsenz im Wahlkreisbüro als auch am Telefon. Es ging um Einbürgerungsthemen sowie um Anliegen in Esslingen.

Mitgliederversammlung OV Wolfschlugen
Zusammenhalt und Respekt – gerade auch in Baden-Württemberg – waren unter
anderem die Themen bei der öffentlichen Mitgliederversammlung in Wolfschlugen
am Donnerstag, den 24. November, bei der ich das Grußwort halten durfte und mit den
Mitgliederinnen und Mitgliedern diskutiert und debattiert habe.

 

A Night at the Cinema
Der Musikverein RSK e.V. hatte mich zum Galakonzert eingeladen,
das ich nach dem Landesparteitag am Samstag den 19. November
abends mit meiner Frau Jenni besucht habe.
Dort wurden uns Highlights aus der Filmmusik präsentiert,
unter anderem aus ‘Jurassic Park’, ‘Indiana Jones’, ‘Das Boot’ und
einigen anderen Kinofilmen,die von der Stadtkapelle Esslingen
gespielt wurden.

 

Mach-Dich-Stark-Tage
Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, den
22. November war ich mit Stadtrat Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und wir verteilten mit
Schulleiterin Frau Saar Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbändern und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen.
Als kleines Bonbon in jeder Tüte brachte Florian Dieringer von
Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klausurtagung Kreis SPD
Nach einer gemütlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Brunch haben
wir bei der Klausurtagung der Kreis SPD auf das Jahr zurückgeschaut und den
Arbeitsplan für 2023 zusammengestellt.
Andreas Kenner und ich haben zudem aus dem Landtag berichtet.

 

 

 

 

 

 

 

Seite 3

MEIN BESUCH BEI PIMPINELLE CONCEPT STORE IN DER KÜFERSTRASSE IN ESSLINGEN

Mein Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt. Ich besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die zwei Läden in der Innenstadt betreibt, um mich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten des Einzelhandels, Strukturen ihrer Geschäfte und über sonstige Angelegenheiten rund um
Esslingen zu unterhalten. Tine Bradley ist Eigentümerin von “Wunderwerk” in der Bahnhofstraße und “Pimpinelle” in der Küferstraße.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BENEFIZKONZERT FÜR DAS ESSLINGER HOSPIZ

Hospiz ist ein sehr wichtiges Thema, das wir nicht ausblenden dürfen. Umso wichtiger deshalb, die
Hospizarbeit zu unterstützen. Am ersten Adventssonntag fand im neuen Blarer das Benefizkonzert für das Esslinger Hospiz der Rotarier statt.

 

MEIN NOVEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES

“DER HAUSHALT VON MINISTER BAYAZ WAR DAS PAPIER NICHT WERT, AUF DEM ER GEDRUCKT WURDE.”

“Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe vor.
Besonders befremdlich, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen.
Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.”

 

Seite 4

„Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames HANDELN IN DER KRISE.“

“Ich bin verwundert über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.

Tatsächlich gehört es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber
Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen.

Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden wäre beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert.
Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames
Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit.
Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.”

 

GEMEINSAMES GESPRÄCH IN BEUREN

Schwimmen waren wir leider nicht bei unserem Gesprächstermin in der Panorama Therme Beuren, aber damit viele Menschen diese Möglichkeit
weiter nutzen können, haben wir uns gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen.
Wir versuchen zu helfen und Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt.

 

Seite 5

AUF DEM LANDESPARTEITAG IN FRIEDRICHSHAFEN

Am 19.11. haben mein Team und ich den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg besucht und dort Olaf Scholz getroffen. Konstruktive Gespräche und die Wahl des Landesvorstands
standen unter anderem auf dem Programm.

 

Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen. Eine Obergrenze täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. In den
vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden Aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.

 

Termine u.a. IM DEZEMBER 2022

1.-21.12.  Finanzausschuss und Haushaltsdebatten im Plenum
5.12.        Ältestenrat des Kreistags
7.12.        Digitale Veranstaltung SGK: “Eckdaten des Haushalts!
9.12.        Sprecherkonferenz Finanzen, Haushalt und Kommunen
12.12.       Online Austausch des Arbeitskreis Europa mit dem Europaabgeordneten René Repasi
14.12.       Europaausschuss
20.12.      Weihnachstfeier der SPD-Landtagsfraktion
21.12.       Beratungstage und Rede über den Etat 2023/24 im Plenum

 

Frohe Festtage!

Nicolas Fink im Austausch mit Druckerei & Verlag Bechtle

November 30th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Spannende Gespräche beim Austausch mit Herbert Dachs, dem neuen Geschäftsführer der Druckerei Bechtle. Das Unternehmen, das bereits seit 1868 tief verwurzelt in der Region ist, hat ihre Drucksparte in eine einzige Gesellschaft am Standort Esslingen gebündelt. Preissteigerungen bei Papier und Energie, Auswirkungen der Corona-Pandemie, Verteilerkosten und digitale Medien belasten das Druckgeschäft. Printmedien lassen sich nicht komplett durch digitalen Informationsfluss ersetzen – eine Zeitung in Printversion liest sich länger und intensiver als online. Deshalb ist es besonders wichtig, dieses Branche nicht zu vernachlässigen. Ich habe mich sehr über die Einladung und den persönlichen Austausch gefreut und biete meine Unterstützung an, insbesondere im weiteren Kontakt.

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg

November 22nd, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Am Samstag, den 19. November war der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink aus dem Wahlkreis Esslingen mit seinem Team auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Friedrichshafen. Hervorzuheben waren der Besuch des Kanzlers Olaf Scholz und konstruktive Gespräche.

Nicolas Fink bei Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen

November 8th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Nicolas Finks Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt.

Der Landtagsabgeordnete besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die 2 Läden in der Innenstadt betreibt, um sich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten im Einzelhandel, Strukturen ihrer Geschäfte und sonstige Angelegenheiten rund um Esslingen zu unterhalten.

 

Tine Bradley ist Eigentümerin von „Wunderwerk“ in der Bahnhofstraße und „Pimpinelle“ in der Küferstraße.

 

 

Bürgersprechstunde am 11.11. mit Nicolas Fink

November 8th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Einladung zur Bürgersprechstunde am Freitag, den 11.11. von 14-16 Uhr

 Kommenden Freitag, den 11.11.2022 findet Nicolas Finks Bürgersprechstunde von 14-16 Uhr statt.

Ob als Landtagsabgeordneter, Kreisrat oder Stadtrat – Nicolas Fink sieht es als seine Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Esslingens bzw. des Wahlkreises zu vertreten. Deshalb finden regelmäßig Bürgersprechstunden des Landtagsabgeordneten im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen statt.

 

Einfach kurz anmelden unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.

Nicolas Fink bei der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen

Oktober 28th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink leitete am Donnerstagabend, den 27.10. 22 mit einem Grußwort die Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen ein, auf das viele weitere Highlights und Informationen folgten. Die Jusos haben im letzten Jahr einiges auf die Beine gestellt, unter anderem gibt es zwei neue Arbeitsgruppen im Kreis: die AG Region Nürtingen und die AG Ostfildern.

NEWSLETTER vom November 2022

Oktober 27th, 2022 Posted by Medien No Comment yet

 

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
Der schöne Herbst zeigt sich in seinen bunten Farben, was man besonders bei einem Spaziergang durch den Schurwald bewundern kann.
Ich war im Oktober sehr viel unterwegs. Zu meinen Zielen gehörten unter anderem die Reise ins Saarland, ins Elsass und nach Rumänien bzw. Moldawien.

Im Gemeinderat haben wir eindrücklich darüber debattiert, wie angespannt die finanzielle Situation in der Stadt Esslingen durch die wirtschaftliche Lage gerade ist und wir darauf reagieren müssen.
Lest selbst und freut Euch mit mir auf viele weitere Termine, die im November anstehen.

Und auch heute gilt: Bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.

Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht Euch Euer Nick.

 

Inhaltsverzeichnis

Seite 1       Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 +3 Im Wahlkreis
Seite 4 +5 Im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 6      Termine u.a. im November & Impressum

 

IM WAHLKREIS

GRUNDSTEINLEGUNG
Bei schönstem Wetter durfte ich am 10. Oktober bei der Grundsteinlegung der Grundschule in Esslingen-Zell dabei sein. Der Standort der Schule besteht nunmehr seit 100 Jahren. Begleitet wurde ich von meiner Gemeinderatskollegin Heidi Bär.
Viel Erfolg beim Bau der neuen Räumlichkeiten!

BESUCH IN DER “SCHERREREI”
Die Scherrerei in Esslingen – kennt ihr das? „Tolle Wolle, Kaffee & viel mehr“– ist der Slogan des Ladens, den Barbara Scherrer betreibt und den Interessierten damit ein wenig verrät, was es in ihrem schönen Geschäft zu entdecken gibt.

Ich habe mir am 17.10. ein Bild davon gemacht und kann euch sagen: Nicht zu viel versprochen! Nicht nur, dass Barbara gute Laune versprüht, man findet lauter Schönes rund um den Garn und eine gemütliche Altstadt-Kaffee-Atmosphäre im Einzelhandelsgeschäft am Hafenmarkt. Kleine Dekoobjekte schmücken die Räumlichkeiten und Barbara versteht es außerdem ihre Kundinnen und Kunden bei Weinfragen zu beraten.

 

 

 

 

 

 

 

 

12 EURO MINDESTLOHN. VERSPROCHEN UND GEHALTEN!!!

„Als SPD im Landkreis Esslingen haben wir im letzten Jahr gesagt: Wer uns wählt, wählt die Erhöhung des Mindestlohns.
Nun lösen wir dieses Versprechen ein, weil es für viele Millionen Menschen in ganz Deutschland und auch hier im Landkreis Esslingen einen enormen Unterschied auf ihrem Lohnzettel macht.
Gerade in Zeiten steigender Preise ist das ein wichtiger Schritt, um unser Land in der Krise zusammenzuhalten!”

 

GEMEINDERAT

“Wir haben verstanden und sind bereit zu handeln”
An manchen Tagen wäre ich gerne Stadtrat in Mainz: Wir müssen uns gemeinsam Sorgen um die städtischen Finanzen machen, aber wir müssen keine Angst haben. Das unterscheidet uns von vielen Menschen nur wenige Stunden von hier entfernt. Wir hier in Esslingen stehen zu unserer humanitären Verpflichtung.
Allen, die einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Menschen aus der Ukraine hier gut aufgenommen werden, verdienen unseren Respekt, unseren Dank und unsere Anerkennung.

Die SPD-Fraktion hat verstanden und wir sind bereit zu handeln.
Drei Beispiele anhand der vorliegenden Einsparungsliste sollen das verdeutlichen:
Erhöhung der Kitagebühren, Stopp für das Stadtticket, Pausentaste für die Stadtbücherei. Jedes Thema für sich ist eigentlich eine rote Linie für die SPD-Fraktion. In früheren Zeiten hätten wir gesagt: Hier darf kein Cent gespart werden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Deshalb steht die SPD-Fraktion für die Gesamtverantwortung für die Stadt. Diese gemeinsame politische Verantwortung spiegelte sich auch im Lenkungskreis Aufgabenkritik wider. Dort haben wir sehr offen, unvoreingenommen und vertrauensvoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Wir hatten eine gemeinsame Aufgabenstellung ohne kleinkarierte politische Scharmützel. Die Stärke von uns allen liegt im Zusammenhalt. Das ist uns bewusst.
Wir stimmen jetzt dem vorgeschlagenen Weg zu und sind auch weiterhin bereit, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.

 

 

KREISTAG

Am Samstag, den 22. Oktober war unsere Fraktionsklausur des Kreistags Esslingen.
Im Rahmen dieser Tagung wurden die Haushaltsanträge für den Haushalt 2022 vorbereitet und weitere aktuelle Themen
andiskutiert. Beratungen wurden über die Fraktionsarbeit, Kommunalwahlen und verschiedene Termine und Anliegen geführt.

 

SPD OV ESSLINGEN

Am Samstag, den 22. Oktober war ich im Anschluss an die Kreistagsklausur noch beim Treffen des SPD-Ortsvereins Esslingen. Gesprächsthemen waren hier unter anderen der Kommunalwahlkampf und dessen Finanzierung.

 

IM LANDTAG UND AUSSERHALB DES WAHKLKREISES

MEINE REDE IM LANDTAG VOM 12. OKTOBER

Europäische Werte verteidigen und Gemeinschaft stärken und einen Rechtsruck verhindern

 

Wir als SPD-Fraktion setzen uns mit ganzer Kraft für ein friedliches, ein freiheitliches, rechtsstaatliches und ein solidarisches Europa ein. Klare Worte zu finden und zu formulieren ist dringend notwendig! Der Rechtsruck darf nicht ignoriert werden, sondern er muss verhindert werden! Wir sind ganz klar, wenn es um das entschiedene Handeln gegen Rechtsextrimismus geht!”

 

 

STUTTGARTER STEUERKONGRESS

Ich freue mich, dass ich als Ehrengast bei der Steuerberaterkammer beim Stuttgarter Steuerkongress am 14.10.2022 dabei sein durfte.
Hier wurden Entwicklungen und wertvolle Impulse für die Arbeit im steuerberatenden Umfeld aufgezeigt.
Ausserdem ist der Kongress ein Forum für den interdisziplinären Austausch.
Danke an Prof. Dr. Uwe Schramm, Präsident der Steuerberaterkammer Stuttgart.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUROPA SPRECHER:INNEN KONFERENZ

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.
Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein
wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.

 

 

 

 

MEINE REDE IM LANDTAG VOM 13. OKTOBER 2022

In meinem Beitrag im Landtag von Baden-Württemberg zur Beratung des Gesetzesentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften habe ich insbesondere meinen Dank an den Öffentlichen Dienst zum Ausdruck gebracht, als auch über die Art der Kommunikation und welche Schritte vom Staatsministerium unternommen wurden.
Wir als SPD-Landtagsfraktion halten das 4-Säulen-Modell für einen guten Schritt. Wir befinden uns heute in der Lage zu leisten was der Öffentliche Dienst braucht.
Deshalb schließen wir uns dem Titel der Stuttgarter Zeitungsausgabe vom 9. Oktober zur Anzahl der Polizeikräfte im Bezug auf die Bewohneranzahl an:
Nicht feiern – einstellen!”

MEIN TREFFEN MIT RENE REPASI IM EUROPAPARLAMENT IN STRASSBURG

Am 7. Oktober habe ich mich mit René Repasi zum Abgeordnetengespräch mit Rotary im Europaparlament in Straßburg getroffen. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten:

Europe united!
Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.
Dafür setzen wir uns auf allen Ebenen gemeinsam ein.

 

 

MEINE REISE NACH RUMÄNIEN UND MOLDAWIEN

Meine Reise nach Rumänien und Moldawien war äußerst spannend und interessant. In Bukarest am Dienstag, den 18. Oktober angekommen, ging es erst einmal mit der Delegation zu einem Briefing durch die Deutsche Botschaft und der Außen- und Handelskammer. Im Anschluss und Tags drauf fanden dann politische Gespräche statt, im Außenministerium, im Wirtschaftsministerium und im Parlament.

Donnerstags bin ich dann nach Moldawien weitergereist, wo anfänglich wieder ein Briefing durch die deutsche Botschaft erfolgte. Ein Projektbesuch der Concordia Sozialprojekte Stiftung stand nachfolgend auf dem Programm sowie weitere politische Gespräche, unter anderem mit dem ukrainischen Botschafter als auch mit dem Außenministerium. Gesprächsthemen waren zum Beispiel die Weiterentwicklung der Donaustrategie oder der Beitritt zur EU Moldawiens.
Besonders in Erinnerung wird mir der Austausch mit ukrainisch Geflüchteten in Chișinău bleiben.

TERMINE U.A. IM NOVEMBER

7.11. Besuchergruppe im Landtag
9.11. Parlamentarischer Abend BW Genossenschaftsverband
9.11.-10.11. Plenarsitzungen (Aussprache Etat)
10.11. Kreistag & Vorstandssitzung der SPD Esslingen
11.11. Weihnachtsbaum-Schlagen beim Wolfschlugener Dorflädle/
Gartenbau Sven Hoss
11.11. Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
15.11. Mitgliederversammlung SPD Esslingen
17.11.- 18.11. Finanzausschuss im Landtag
17.11. Gemeinderatsfraktionssitzung
18.11. Gemeinderat Austausch mit Ludwigsburg
21.11. Gemeinderat
24.11. Öffentliche Mitgliederversammlung SPD Wolfschlugen
Schulung für Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungen
26.11. Klausurtagung Kreis SPD
29.11. Besichtigung neue Druckerei Bechtle
30.11. Jahreshauptversammlung Jusos Esslingen

 

 

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de