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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
So langsam beginnt es winterlich zu werden und wir starten in die Vorweihnachtszeit.
Der November war bestückt von anfänglichen Ferien, die ich mit meiner Familie verbracht habe und anschließend
einer Reihe spannender Termine. Hauptsächlich haben wir uns im Landtag mit den Haushaltsdebatten beschäftigt.
Dabei haben wir die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Geld in Baden-Württemberg
vorhanden ist, das nicht ausgegeben wird, obwohl genügend Bedarf da wäre.
Lest selbst weiter und freut Euch mit mir auf viele anstehende Termine im Dezember.
Und auch heute gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und frohe Festtage wünscht Euch Euer Nick.
Inhaltsverzeichnis
Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein November im Wahlkreis – Bürgersprechstunde Mitgliederversammlung in Wolfschlugen,
Galakonzert und die Mach-Dich-Stark-Tage
Seite 3 Mein Besuch bei Pimpinelle und mein November im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 4 Außerhalb des Wahlkreises – “Politisches Kleinklein” und mein Besuch in Beuren
Seite 5 “Bargeldobergrenze” und Termine im Dezember
und Impressum
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MEIN NOVEMBER IM WAHLKREIS
Bürgersprechstunde
Am Freitag den 11. November fand wieder meine Bürgersprechstunde statt.
Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen. In dieser Sprechstunde hatten wir hälftig jeweils Gespräche in Präsenz im Wahlkreisbüro als auch am Telefon. Es ging um Einbürgerungsthemen sowie um Anliegen in Esslingen.
Mitgliederversammlung OV Wolfschlugen
Zusammenhalt und Respekt – gerade auch in Baden-Württemberg – waren unter
anderem die Themen bei der öffentlichen Mitgliederversammlung in Wolfschlugen
am Donnerstag, den 24. November, bei der ich das Grußwort halten durfte und mit den
Mitgliederinnen und Mitgliedern diskutiert und debattiert habe.
A Night at the Cinema
Der Musikverein RSK e.V. hatte mich zum Galakonzert eingeladen,
das ich nach dem Landesparteitag am Samstag den 19. November
abends mit meiner Frau Jenni besucht habe.
Dort wurden uns Highlights aus der Filmmusik präsentiert,
unter anderem aus ‘Jurassic Park’, ‘Indiana Jones’, ‘Das Boot’ und
einigen anderen Kinofilmen,die von der Stadtkapelle Esslingen
gespielt wurden.
Mach-Dich-Stark-Tage
Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, den
22. November war ich mit Stadtrat Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und wir verteilten mit
Schulleiterin Frau Saar Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbändern und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen.
Als kleines Bonbon in jeder Tüte brachte Florian Dieringer von
Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.
Klausurtagung Kreis SPD
Nach einer gemütlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Brunch haben
wir bei der Klausurtagung der Kreis SPD auf das Jahr zurückgeschaut und den
Arbeitsplan für 2023 zusammengestellt.
Andreas Kenner und ich haben zudem aus dem Landtag berichtet.
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MEIN BESUCH BEI PIMPINELLE CONCEPT STORE IN DER KÜFERSTRASSE IN ESSLINGEN
Mein Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt. Ich besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die zwei Läden in der Innenstadt betreibt, um mich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten des Einzelhandels, Strukturen ihrer Geschäfte und über sonstige Angelegenheiten rund um
Esslingen zu unterhalten. Tine Bradley ist Eigentümerin von “Wunderwerk” in der Bahnhofstraße und “Pimpinelle” in der Küferstraße.
BENEFIZKONZERT FÜR DAS ESSLINGER HOSPIZ
Hospiz ist ein sehr wichtiges Thema, das wir nicht ausblenden dürfen. Umso wichtiger deshalb, die
Hospizarbeit zu unterstützen. Am ersten Adventssonntag fand im neuen Blarer das Benefizkonzert für das Esslinger Hospiz der Rotarier statt.
MEIN NOVEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES
“DER HAUSHALT VON MINISTER BAYAZ WAR DAS PAPIER NICHT WERT, AUF DEM ER GEDRUCKT WURDE.”
“Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe vor.
Besonders befremdlich, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen.
Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.”
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„Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames HANDELN IN DER KRISE.“
“Ich bin verwundert über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.
Tatsächlich gehört es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber
Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen.
Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden wäre beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.
Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert.
Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames
Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit.
Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.”
GEMEINSAMES GESPRÄCH IN BEUREN
Schwimmen waren wir leider nicht bei unserem Gesprächstermin in der Panorama Therme Beuren, aber damit viele Menschen diese Möglichkeit
weiter nutzen können, haben wir uns gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen.
Wir versuchen zu helfen und Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt.
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AUF DEM LANDESPARTEITAG IN FRIEDRICHSHAFEN
Am 19.11. haben mein Team und ich den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg besucht und dort Olaf Scholz getroffen. Konstruktive Gespräche und die Wahl des Landesvorstands
standen unter anderem auf dem Programm.
Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen. Eine Obergrenze täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. In den
vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden Aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.
Termine u.a. IM DEZEMBER 2022
1.-21.12. Finanzausschuss und Haushaltsdebatten im Plenum
5.12. Ältestenrat des Kreistags
7.12. Digitale Veranstaltung SGK: “Eckdaten des Haushalts!
9.12. Sprecherkonferenz Finanzen, Haushalt und Kommunen
12.12. Online Austausch des Arbeitskreis Europa mit dem Europaabgeordneten René Repasi
14.12. Europaausschuss
20.12. Weihnachstfeier der SPD-Landtagsfraktion
21.12. Beratungstage und Rede über den Etat 2023/24 im Plenum
Frohe Festtage!
