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Besuchergruppe aus Aichwald im Landtag bei Nicolas Fink MdL
Juni 24th, 2024 Posted by Nicolas Fink News | Landespolitik No Comment yet![🔝](https://static.xx.fbcdn.net/images/emoji.php/v9/t60/1/16/1f51d.png)
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Nicolas Fink bietet am Freitag, den 19.4.2024 wieder seine nächste Bürgersprechstunde an, zu der alle Bürgerinnen und Bürger aus Esslingen und dem Wahlkreis herzlich willkommen sind. Es ist ihm wichtig, ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen zu haben und zu helfen.
Zur Sprechstunde bitte unter 0711/35 20 02 oder wahlkreis@nicolas-fink.de anmelden.
Einmal im Monat bietet der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink eine Bürgersprechstunde an. Diese ist für Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Esslingen gedacht, um ihre Anliegen die den Wahlkreis oder die Landespolitik betreffen, anzubringen. In dieser Sprechstunde können im persönlichen Gespräch Fragen gestellt werden bzw. Unmut geäußert werden. Es gibt nicht für jedes Problem eine Lösung, aber Nicolas Fink versucht, in allen Bereichen zu helfen.
Melden Sie sich gerne an unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.
Die nächste Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink findet am Freitag, den 23.2.2024 von 14-16 Uhr in den Räumlichkeiten im Wahlkreisbüro in Esslingen, Katharinenstraße 21, statt.
Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
seid herzlich willkommen zu meinem NEWSLETTER im Januar des neuen Jahres 2024. Seid ihr gut hineingeschlittert?
Ich für meinen Teil habe den Jahreswechsel zuhause mit meinen Liebsten verbracht. Das ist für mich die einzige Zeit, in
der ich ruhig und ohne Telefon oder dergleichen zuhause sein kann und das genieße ich in vollen Zügen!
Nun geht es weiter im neuen Jahr, das uns hoffentlich bessere Zeiten bringt. Ich hoffe für die Menschen in den
Kriegsgebieten, dass endlich Frieden herrscht und Ruhe einkehrt.
Und auch für 2024 gilt:
Sollte euch bei irgendeinem Thema der „Schuh drücken” oder falls ihr Anregungen für mich und meine Arbeit habt:
Meldet euch sehr gerne bei mir!
Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht euch euer Nick.
Seite 1.
Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2.
Im Landtag:
Meine Rede im Landtag zum Bundeshaushalt
Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion
Seite 3.
Im Landtag:
Austausch mit der neuen Landesvorsitzenden der JEF BW
Ausserhalb:
Neujahrsempfang der SPD Aichtal
Seite 4.
Ausserhalb:
Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg
Im Gemeinderat und im Wahlkreis:
Neujahrsempfang der Stadt Ostfildern
Seite 5.
Esslingen: Demonstration für die Demokratie
Seite 6.
Terminübersicht und Impressum
Frohes neues Jahr!
Seite 2
MEINE REDE IM LANDTAG ZUM BUNDESHAUSHALT KURZ VOR DEM JAHRESWECHSEL
“Es ist gut, dass wir in Deutschland in einem Rechtsstaat leben, in dem die Bundesregierung infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes Korrekturen bzgl. des Bundeshaushalts 2023 und 2024 vorgenommen hat.
Und es ist wichtig, dass die beschlossenen Einsparungen keine Kürzungen im
Sozialbereich beinhalten – wie von der CDU vorgeschlagen -, denn für uns als SPD ist die Bekämpfung der Kinderarmut durch die Kindergrundsicherung und der soziale Zusammenhalt, zu dem auch das Bürgergeld einen Teil beiträgt, und ein
respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft unverzichtbar!”
Meine Rede zum Nachhören: www.nicolas-fink.de
WINTERKLAUSUR DER SPD-LANDTAGSFRAKTION
Anpacken statt abwarten war die Devise der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion. Damit bringen wir das
Aktionspaket auf den Weg.
Wir fordern eine Unterrichtsgarantie, eine Offensive für die Energieversorgung, einen neuen Pakt mit den
Kommunen und ein Europaministerium des Landes.
Zum Start ins neue Jahr haben wir auf unserer Klausur in Heidelberg ein Paket von Forderungen für eine aktive und bessere Landespolitik auf den Weg gebracht.
Die Vorschläge und Forderungen umfassen dabei sowohl schnelle Abhilfen und Sofortmaßnahmen als auch
mittelfristige Vorsorgen sowie Neuausrichtungen gerade im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Land und
Kommunen.
Im Rahmen der Klausur haben wir uns auch eingehend informiert und mit Fachleuten ausgetauscht.
Zu Gast waren unter anderem der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit (Luxemburg) und Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Städtetags, zudem tauschten wir uns mit Fachleuten aus den
Bereichen EU, Kommunales und Migration aus. Gespräche auf diversen Vor-Ort-Terminen im Raum Heidelberg und beim traditionellen Bürgerempfang der Fraktion ergänzten das dreitägige Programm.
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Seite 3
Baden-Württemberg braucht eine starke und solidarische Europäische Union
Die Europäische Union (EU) mit ca. 450 Mio. Einwohnern kann sich wirtschaftlich und außenpolitisch nur behaupten, wenn wir noch besser werden, d.h. die EU reformieren. erweitern und noch mehr integrieren. In reichen Ländern wie USA ist die Unsicherheit grösser geworden. Die bevölkerungsstarken Regionen in Asien, Afrika und Südamerika reklamieren ihren Platz in der internationalen Politik- und Wirtschaftsordnung. Um mit den anderen Regionen der Welt Schritt halten zu können, ist es besonders wichtig, dass wir Anschluss zu Ländern des globalen Südens bekommen und dabei als Freunde und Partner auftreten.
Wir brauchen eine neue Nord- Süd Politik.
Für uns ist die EU nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern eine soziale Union und eine insbesondere auch eine Wertegemeinschaft. Die EU steht für
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte. Die EU ist zugleich ein supranationales (d.h. mit einer gemeinschaftlichen Souveränität ausgestattetes) und intergouvernementales (d.h. auf Zusammenarbeit der nationalen Regierungen basierendes) politisches System, das einzigartig in der Welt ist. Die Europäische Union ist zudem ein Garant für Frieden, Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt. Wir haben das zu lange als selbstverständlich genommen, das ist es aber nicht. Die EU liegt im nationalen Interesse Deutschlands und wir werden sie stärken im Kampf gegen innere und äußere Feinde, die mit Nationalismus und rechten
Ideologien die EU schwächen wollen. Dazu gehört auch das Identifizieren digitaler Desinformationskampagnen und das Vorgehen gegen Urheber derselben,
insbesondere auch in Wahlkämpfen.
Die EU zeichnet sich aus als Gemeinschaft, die vieles durch verhandeln ausgleicht. In der Zukunft wünschen wir uns mehr Zusammenarbeit und weniger Blockade durch einzelne Mitgliedsstaaten. Dies lässt sich letztendlich nur dadurch erreichen, dass das Einstimmigkeitsprinzip in bestimmten Bereichen abgeschafft wird.
Es ist dabei wichtig, dass die EU technologisch und wirtschaftlich weiter vorne dabei ist, insbesondere auch im Bereich digitale Transformation und KI. Wir können den Wohlstand nur gemeinsam sichern. Die EU muss wirtschaftlich und militärisch unabhängiger werden. Wirtschaftlich müssen wir uns z.B. im Energiesektor, bei lebenswichtigen Arzneimitteln sowie seltenen Rohstoffen für die industrielle Produktion unabhängiger machen. Dazu müssen wir auch das Recycling stärken. Im militärischen Bereich brauchen wir mehr gemeinsame Beschaffung sowie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, z.B. auch durch einen europäischen Verteidigungskommissar.
Die SPD setzt sich für einen Wohlstand ein, von dem alle profitieren. Jeder soll eine Chance auf ein gelungenes Leben haben. Die Grundlage für unser soziales
Europa ist, dass wir die Rechte von Arbeitnehmern in der EU sichern und ausbauen, dafür stehen wir.
Die EU steht vor großen Herausforderungen: Wir alle wünschen uns sobald wie möglich Frieden für die Ukraine. Dazu müssen wir eine klare Botschaft an den
russischen Präsidenten senden, dass wir in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen werden. Eine große Herausforderung ist das Thema Migration.
Es geht dabei immer um Menschen und ihren Wunsch nach Frieden und Sicherheit. Das individuelle Asylrecht ist deswegen für uns nicht verhandelbar. Klar ist, dass wir weiterhin Zuwanderung benötigen. Dazu brauchen wir auch eine europäische Strategie zur Fachkräfteeinwanderung. Das aktuelle Asylsystem
funktioniert nicht. deswegen brauchen wir neue Regeln. Mit der Reform der GEAS liegt ein Kompromiss auf dem Tisch. Wichtig für uns ist dabei vor allem, dass es faire Verfahren und rechtsstaatlichen Bedingungen gibt. Wenn es eine rechtsstaatliche Entscheidung in einer Asylsache gibt, muss diese auch umgesetzt werden.
AUSTAUSCH MIT DER NEUEN LANDESVORSITZENDEN DER JEF BADEN-WÜRTTEMBERG
Ich habe mich Mitte Januar mit der Landesvorsitzenden Emma Grabow und der Generalsekretärin Maria Kalb von der JEF Baden-Württemberg ausgetauscht. Dabei ging es neben dem großen Thema der anstehenden Wahlen im Juni auch um die Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Arbeit und
Engagement bei Jugendorganisationen in Baden-Württemberg.
Vielen Dank für den interessanten Austausch und den wertvollen Einsatz für die Europäische Union!
NEUJAHRSEMPFANG DER SPD AICHTAL
Die Bewahrung der Demokratie und den Wert der Demokratie zu schätzen und dafür dankbar zu sein ist das wichtigste politische Ziel, das wir verfolgen müssen. Das war die Hauptaussage meiner Rede beim Besuch des Neujahrempfangs der SPD Aichtal.
Wir dürfen uns den aktuellen Problemen nicht verschließen. Die Demokratie dafür aufs Spiel zu setzen ist undenkbar!
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BEIM JAHRESAUFTAKT DER SPD BADEN-WÜRTTEMBERG
Wie die SPD Baden-Würtemberg auf Landesebene in 2024 ihre Weichen stellt, war vor allem das Thema des politischen Jahresauftaktes am vergangenen Samstag. Dieser Austausch der SPD Baden-Württemberg ist wichtig, da hier die enge Zusammenarbeit für das neue Jahr geplant und kommuniziert wird. Nur durch den Austausch und den Dialog können wir Lösungen finden und so Entscheidungen umsetzen.
NEUJAHRSEMPFANG DER STADT OSTFILDERN
Mit Optimismus und Dankbarkeit starten wir ins neue Jahr – so die Schlagworte in der Rede von
Oberbürgermeister Christof Bolay beim Neujahrsempfang der Stadt Ostfildern.
Wir Gäste wurden motiviert, uns mit der großartigen Musik zu bewegen – aktiv sein ist immer positiv.
Ein rundum fröhlicher Empfang der Stadt – mein Dank geht an alle Beteiligten!
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Seite 5
DEMONSTRATION FÜR DIE DEMOKRATIE IN ESSLINGEN
Ein Zeichen gegen Rechts und für die Demokratie war die Demonstration mit über 8000 Menschen auf dem Marktplatz in Esslingen. Ein Zeichen für ein respektvolles Miteinander, für Menschenrechte, für die Freiheit und für unsere Demokratie. Tausende kamen, von jung bis alt, um Flagge zu zeigen.
Seite 6
Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de
Auch im neuen Jahr gilt:
Bei Anliegen im Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Nicolas Fink wenden Sie sich sehr gerne in seiner Bürgersprechstunde an ihn. Hier können im persönlichen Gespräch Fragen gestellt werden bzw. Unmut geäußert werden. Herr Fink kann darauf reagieren und mit Ihnen Möglichkeiten ausarbeiten. Es gibt nicht für jedes Problem eine Lösung, aber Nicolas Fink versucht in allen Bereich zu helfen.
Als gewählter Politiker ist man auf den Kontakt und den Austausch mit den Menschen angewiesen, die man vertritt. Es ist wichtig zu wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Deshalb das Angebot der Bürgersprechstunden.
Die nächste dieser Sprechstunden findet am Freitag, den 26. Januar 2024 statt. In einem Zeitfenster von 14-16 Uhr können Sie gerne einen Termin (jeweils 15-30 Minuten/abhängig von der Anzahl der Anmeldungen) mit seinem Team im Wahlkreisbüro vereinbaren. Dazu einfach anrufen 0711/35 20 02 oder eine kurze Mail an wahlkreis@nicolas-fink.de senden.
Einladung zur Bürgersprechstunde am Freitag, den 08. Dezember von 14-16 Uhr im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen.
Kommenden Freitag, den 08.12.2023 findet wieder Nicolas Finks Bürgersprechstunde von 14-16 Uhr statt.
Ob als Landtagsabgeordneter, Kreisrat oder Stadtrat – Nicolas Fink sieht es als seine Aufgabe, die Interessen der Menschen in Esslingen bzw. in seinem Wahlkreis zu vertreten. Fink legt sehr viel Wert auf persönliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Nur durch eine offene, regelmäßige Kommunikation zwischen den gewählten politischen Vertretern und der Bevölkerung können wir eine lebendige Demokratie aufrechterhalten“, so der Abgeordnete Fink.
Einfach kurz anmelden unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.
Kommenden Freitag, den 20.10.2023 findet Nicolas Finks Bürgersprechstunde von 14-16 Uhr statt.
Ob als Landtagsabgeordneter, Kreisrat oder Stadtrat – Nicolas Fink sieht es als seine Aufgabe, die Interessen der Menschen in Esslingen bzw. in seinem Wahlkreis zu vertreten. Fink legt sehr viel Wert auf persönliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Nur durch eine offene, regelmäßige Kommunikation zwischen den gewählten politischen Vertretern und der Bevölkerung können wir eine lebendige Demokratie aufrechterhalten“, so der Abgeordnete Fink.
Bitte kurz anmelden unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.
Immer wieder montags können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eine Textnachricht über WhatsApp an den Landtagsabgeordneten Nicolas Fink senden. Von 9.30-11 Uhr werden die Nachrichten von ihm „live“ beantwortet.
Nicolas Fink steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern mindestens einmal im Monat in seinen Sprechstunden zum persönlichen Gespräch zur Verfügung.
Der nächste Termin ist der Freitag, 22.9. von 14-16 Uhr in seinem Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen. Wir bitten um vorherige Terminvereinbarung unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.
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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
seid herzlich willkommen zu meinem NEWSLETTER im August.
Anfang Juli war ich zu Gast in der Partnerstadt Sheboygan in den USA. Eine tolle Stadt am Michigan See.
Wir haben viele Punkte besprochen, wie zum Beispiel Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Energieversorgung und vieles mehr.
Ich war außerdem beim SINN Summer Network eingeladen, wo ich zusammen mit Oberbürgermeister Matthias Klopfer Infos und Einblicke zum geplanten Energieparks bekam. Die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Gemeinschaftskunde des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Ostfildern haben mich im Landtag besucht. Zudem habe ich mit den Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion ein klares Statement zur Änderung der Umsatzsteuer in Gastronomiebetrieben abgegeben.
Aber lest selbst und erfahrt mehr über meine Arbeit.
Und ihr wisst ja:
Sollte euch bei irgendeinem Thema der „Schuh drücken” oder falls ihr Anregungen für mich und meine Arbeit habt:
Meldet euch sehr gerne bei mir!
Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht euch euer Nick.
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MEIN JULI IM WAHLKREIS
Bei meiner Bürgersprechstunde kamen wieder einige Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Anliegen und Sorgen schilderten.
Danach wurden die Anfragen im Team besprochen und bearbeitet.
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Ich war zum SINN Summer Network eingeladen. SINN ist die Initiative der Neuen NeckarWiesen und Sirnau und für uns Gäste gab es Einblicke von der Stadt Esslingen zu dem geplanten Energiepark. Gut, dass wir engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer haben, die sich gemeinsam mit Leidenschaft und Optimismus für die Stadt und die
Menschen einsetzen.
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MEIN JULI IM WAHLKREIS
Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins wurde gewählt und gedankt. Gewählt wurde ein neues Team, auf das ich mich sehr freue. Gedankt wurde dem Vorstand, der eine grossartige Arbeitgeleistet hat.
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Wir haben unsere Frau Mutsch in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sie wird uns sehr fehlen, und wir wünschen ihr für die Zukunft alles Liebe. Frau Mutsch hat uns über Jahre hinweg den Rücken frei gehalten, was die Sauberkeit in unserem Wahlkreisbüro anging. Danke dafür!
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Seite 4
MEIN JULI IM LANDTAG
Mich hat der Leistungskurs Gemeinschaftskunde des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Ostfildern im Landtag besucht. Mir ist es ein besonderes Anliegen, das Interesse von Jugendlichen an Politik zu unterstützen. Ich freue mich über die tollen Gespräche, die dabei stattfinden.
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Gastronomiesterben muss verhindert werden! Angesichts der existenziellen Nöte vieler Gastronomiebetriebe im Land setzen wir uns als SPD-Fraktion im Landtag von Baden Württemberg dafür ein, dass die Umsatzsteuer auf Speisen auch über das Jahresende hinaus von 19 Prozent auf 7 Prozent gesenkt bleibt.
Die Gastronomie leidet auch nach der Pandemie weiter: Steigende Energiekosten, Lieferengpässe, Personalmangel und eine geringere Kaufkraft durch die Inflation. Die Gastronomen können nicht beliebig an der Preisschraube drehen. Auch
Normalverdiener müssen es sich leisten können, mit der Familie essen zu gehen.
Die Umsatzsteuer auf Speisen muss daher dauerhaft auf 7 Prozent gesenkt werden.
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MEIN JULI AUSSERHALB
Ich war zu Gast in der Esslinger Partnerstadt Sheboygan.
Dort tauschten wir uns gemeinsam mit Oberbürgermeister Matthias Klopfer, Mitgliedern des Gemeinderats und Mitarbeitenden der
Verwaltung und dem Jugendgemeinderat zu Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Energieversorgung aus:
Klimapartnerschaft
Bei einer gemeinsamen Gemeinderatssitzung wurde der Grundstein für eine Klimapartnerschaft mit Sheboygan gelegt.
Nationalfeiertag
Ein ganz besonderes Highlight der Reise: Die Teilnahme an den Feierlichkeiten rund um den 4. Juli.
Die Delegierten wurden Teil der Parade durch die Stadt, die jedes Jahr am Nationalfeiertag stattfindet .
Gespräche und Austausch
Austausch der Delegation mit dem Mayor’s International Committee & der Zivilgesellschaft
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Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de