Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte.
Jeder Mensch verdient Rechte, um in Akzeptanz zu leben und Freiheit zu erfahren. Niemand hat das Recht, über das Leben eines anderen zu entscheiden.
Nicolas Fink MdL nahm an der Jubilarehrung der SPD Esslingen teil, bei der langjährige Mitglieder für ihr Engagement geehrt wurden. Mitglieder, die seit 10, 25 oder sogar 50 Jahren der Partei treu sind, wurden von den beiden Vorsitzenden Andrea Klöber und Mats Goch ausgezeichnet. Auch Nicolas Fink wurde für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD gewürdigt.
Der Abgeordnete Nicolas Fink besuchte gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion das traditionsreiche Cannstatter Volksfest. Ein besonderes Highlight dieses Besuchs war das Treffen mit der Wasenwache, einer Institution, die sich mit großem Engagement um die Sicherheit der Festbesucher kümmert. Nicolas Fink zeigte sich tief beeindruckt von der professionellen Arbeit der Wasenwache und würdigte deren wichtigen Beitrag zum Schutz und zur Sicherheit aller Gäste auf dem Wasen.
Besonders eindrücklich war der Besuch in Auschwitz-Birkenau am Dienstag – ein erschütternder Ort, der uns die Grausamkeiten der Nazis vor Augen führt. Diese Taten dürfen sich niemals wiederholen.Wir müssen uns immer wieder klar machen, dass die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten als Werte- und Solidargemeinschaft keine Selbstverständlichkeit ist. Die EU ist letztendlich aus den Erfahrungen der zwei Weltkriege entstanden.Wir müssen uns als Demokratinnen und Demokraten für den Erhalt sowie für eine starke EU in der Zukunft einsetzen. Dafür ist auch der Austausch unter den Mitgliedsstaaten auf allen Ebenen essentiell.
Für mich besonders bewegend war auch der Besuch des Ehrenmals für die Helden des Warschauer Ghettos; die Stelle an der Willy Brandts berühmter Kniefall stattgefunden hat.Es war mir eine große Freude und Ehre, an dieser intensiven und bereichernden Reise teilnehmen zu dürfen. Vielen Dank an die Landtagsverwaltung für die sehr gute Organisation der Reise!
NEWSLETTER AUGUST 2024 von NICOLAS FINK MDL
Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
herzlich willkommen zu meinem neuen Newsletter im Sommermonat August. In dieser Ausgabe dreht sich alles um
den Sommer, die meisten meiner Termine und Gespräche fanden dabei im Rahmen meiner jährlichen Sommertour statt.
Der August war heiß – nicht nur wetterbedingt, sondern auch wegen der intensiven Diskussionen, die wir geführt haben.
Ob es um den zunehmenden Rechtsruck ging oder darum, wie wir als Politikerinnen und Politiker unsere Demokratie
stärken und schützen sowie insbesondere den wichtigen Dialog mit den Menschen aufrechterhalten können:
Ich hatte interessante und notwendige Debatten, die zum Teil auch hitzig verliefen.
Gerade deshalb möchte ich betonen: Wenn euch ein Thema auf den Nägeln brennt oder ihr Anregungen für meine
Arbeit habt, meldet euch gerne bei mir! Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro telefonisch unter
0711/35 20 02 oder per Mail an wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.Viel Freude beim Lesen wünscht euch
Euer Nick.
INHALTSVERZEICHNIS
Seite 1.
Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2.
Zu Gast bei der SPD Vaihingen Enz
“Wie stärken wir unsere Demokratie?”
Seite 3.
Lesung und Diskussion mit Johannes M. Fischer
“Wahlen in Ostdeutschland”
Besuch der Eröffnung des ESTIVALS
Seite 4.
Nicks Steuersommer
Sommertour
Seite 5.
Besuch bei der AG 60+
FINKGezwitscher Neuer Podcast “Sommerpause”
Seite 6.
Besuchergruppe aus Gammelshausen
Statement zu Kretschmanns Schwerpunkten
zu neuem Etat
Seite 7.
Terminübersicht und Impressum
AUSSERHALB
WIE STÄRKEN WIR UNSERE DEMOKRATIE?
Ich war auf Einladung der SPD Vaihingen an der Enz zu Gast in Sersheim. Ich habe dort einen Vortrag darüber gehalten, wie wir als Gesellschaft in unserem Land die Demokratie stärken können und wie meine politische Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg konkret aussieht. Danach gab es die Möglichkeit der gemeinsamen Diskussion und des Austauschs.
ESSLINGEN
WAHLEN IN OSTDEUTSCHLAND UND DEREN
AUSWIRKUNGEN
In meinem Wahlkreisbüro fand eine Lesung und Diskussion mit Johannes M. Fischer, dem Chefredakteur der Esslinger Zeitung, statt. Im Fokus standen die Wahlen in Ostdeutschland sowie deren Folgen und Auswirkungen.
Herr Fischer las einige Auszüge aus seiner Biografie über Bodo Ramelow vor, die einen spannenden Einstieg boten.
Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte und aufschlussreiche Diskussion. Unsere Veranstaltung lockte zahlreiche Gäste an, die mit ihren Beiträgen zu einem regen Austausch beitrugen. Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten!
BESUCH BEI DER ERÖFFNUNG DES ESTIVALS
Ich habe mich sehr gefreut, bei der Eröffnung des ESTIVAL Esslingen dabei zu sein.
Zwei Wochen lang hat dieses besondere Event unsere wunderschöne Altstadt in eine
einzigartige Atmosphäre getaucht.
Es gab eine Vielzahl köstlicher Speisen, erlesene Weine und großartige Musik zu erleben.
Wart ihr auch dabei?
SOMMERTOUR
NICKS STEUERSOMMER
Meine Sommertour 2024 – Alles drehte sich um das Thema Steuern
Auch in diesem Jahr habe ich mich sehr über meine Sommertour gefreut. Diesmal stand alles im Zeichen der Steuern: Von den bekannten Abgaben bis hin zu kuriosen und fast vergessenen Steuerarten. Welche Steuern sind wirklich sinnvoll für unseren Staat und Wohlstand? Welche skurrilen Abgaben gab es früher, und welche überraschenden Steuern existieren heute im Ausland?
Meine Sommertour umfasste Podcasts, Besuche, Berichte, spannende Gespräche und vieles mehr. Auf allen sozialen Medien konntet ihr meine Erlebnisse und Statements mitverfolgen – vielen Dank für den regen Austausch!
Die Kaffeesteuer – Wusstet ihr das?
In Deutschland zahlen wir 2,19 €/kg für Röstkaffee und 4,78 €/kg für löslichen Kaffee an Steuer.
Jährlich bringt das etwa 1 Milliarde Euro ein!
Auf meiner Sommertour habe ich mir diese Steuer genauer angeschaut.
Also denkt beim nächsten Kaffee daran: Ihr unterstützt damit auch öffentliche Aufgaben.
Bleibt wach und genießt euren Kaffee!
Die Sektsteuer – Ein prickelndes Stück Geschichte
Wusstet ihr, dass die Sektsteuer 1902 zur Finanzierung der deutschen Kriegsflotte eingeführt wurde? Obwohl der Zweck längst überholt ist, zahlen wir bis heute 136 Euro pro Hektoliter, was dem Staat jährlich rund 450 Millionen Euro einbringt.
Diese Luxussteuer gibt es auch in Österreich.
Also denkt beim nächsten Glas Sekt daran: Ihr trinkt ein Stück Geschichte!
Die Kinosteuer!
Die Kinosteuer fällt streng genommen in den Bereich der Vergnügungssteuer und wird seit den 1930er Jahren erhoben. Sie ist vom jeweiligen Betreiber eines Kinos zu entrichten und die Höhe der Steuer wird von den Gemeinden festgelegt. In Esslingen wird keine Kinosteuer erhoben. In Bielefeld beträgt sie beispielsweise 22% des Eintrittspreises – bei Filmen aus dem Genre Erwachsenenunterhaltung sogar 25,3%. 🍿Für öffentliche Filmvorführungen gilt in der Regel der ermäßigte Umsatzsteuersatz. Umsatzstärkere Kinos zahlen zusätzlich eine Filmabgabe zwischen 1,8% und 3% der Einnahmen an die Filmförderungsanstalt. Ich liebe Kinobesuche – wie ist es bei euch? Kino oder lieber Sofa?
Die Biersteuer!
Jürgen Arndt, der Besitzer von Inspirationsbräu aus Esslingen, hat uns heute ein klein wenig die Welt des Bierbrauens erklärt.
Dabei haben wir uns auch über die Biersteuer unterhalten.
Die Biersteuer ist eine indirekte Verbrauchsteuer, deren Steuerobjekt die Herstellung von Bier ist. Die Höhe der Biersteuer richtet sich nach dem
Stammwürzegehalt des Bieres und der Produktionsmenge der Brauerei. Danke für den Einblick und Prost!
AG 60+
BESUCH BEI DER AG 60+
Bei meinem Besuch bei der AG 60+ haben wir über die aktuelle politische Lage diskutiert. Manche der SeniorInnen erzählten von politischen Veränderungen der letzten Jahre und wie sich die Gesellschaft verändert hat.
Gemeinsam haben wir aber auch optimistisch in die Zukunft geblickt. Ich freue mich über den Austausch und das Interesse an meiner Arbeit. Vielen Dank für den interessanten Austausch!
PODCAST
FINKGEZWITSCHER – MEIN PODCAST
Auch diesen Monat gibt es eine neue Folge meines Podcasts
FINKGezwitscher! Dieses Mal dreht sich alles um die Sommerpause – aber was bedeutet das eigentlich für die Politik? Sind es wirklich ruhige Wochen oder brodelt es gerade dann hinter den Kulissen? Gemeinsam mit Melli Krüger spreche ich über die
Bedeutung der Sommerpause, welche Themen in dieser Zeit auf den Tisch kommen und wie die politische Arbeit im Hintergrund weiterläuft. Wir diskutieren außerdem, wie wichtig Pausen für frische Ideen und neue Energie sind.
Hört gerne rein – ab Anfang September auf allen gängigen
Podcast-Portalen verfügbar!
LANDTAG
STATEMENT ZU KRETSCHMANNS SCHWERPUNKTEN ZU NEUEM ETAT
Alle Jahre wieder das gleiche Lied: Kretschmann singt von leeren Kassen und alles bleibt beim Alten.
Aber wer jetzt nicht in Wirtschaft, Wohnen und Bildung investiert, zahlt am Ende doppelt!
BESUCHERGRUPPE IM LANDTAG
Ich freue mich immer wieder über Besuchergruppen, die den Landtag von Baden-Württemberg und meine Arbeit
kennenlernen möchten. Ich hatte das Vergnügen, die Gemeindeverwaltung Gammelshausen zu empfangen – eine wirklich nette Truppe! Es war schön, euch hier zu haben und Einblicke in meine Arbeit geben zu können.
Vielen Dank für euren Besuch!
TERMINÜBERSICHT Septemberber2024
9.9. – 12.9. Klausur der SPD-Landtagsfraktion
13.9. Gespräch mit der Hochschule Karlsruhe
Sitzung des Fraktionsvorstands der
Gemeinderatsfraktion
Verabschiedung Landrat
16.9. Fraktionssitzung Gemeinderat Esslingen
17.9. Landtagsfraktionssitzungen
Infoveranstaltung Mitglieder des Aufsichtsrates
Klinikum Esslingen
SPD Esslingen Vorstandssitzung
18.9. Maultaschenessen mit Jubiläum der L-Bank
19.9. AK Finanzen
Finanzausschuss
Reihe “Im Gespräch” Esslinger Zeitung
20.9.-21.9. Klausur Gemeinderat Esslingen
24.9. AK Europa
BT Nominierung in Esslingen
25.9. Plenum
Ausschuss für Europa und Internationales
26.9. Kreistag Fraktionssitzung
27.9. Bürgersprechstunde
Veranstaltung zu Europa bei der SPD Offenburg
28.9. Sonderführung durch Ralf Morsch
Wir vom Berg durch das kleine Heimatmuseum
Im Alten Schulhaus in Liebersbronn
30.9.-4.10. Informationsreise der Mitglieder des
Europaausschusses des Landtages nach Polen
Zumeldung dpa/lsw: »Kretschmann nennt erste Schwerpunkte für neuen Etat«
Nicolas Fink: „Wer jetzt entscheidende Themen vernachlässigt, der zahlt am Ende doppelt drauf!“
Der finanzpolitische Sprecher der SPD Nicolas Fink zu den Haushaltsplänen von Ministerpräsident Kretschmann:
„Alle Jahre wieder kommt Ministerpräsident Kretschmann und berichtet von den knappen Kassen des Landes. Damit ist dann auch immer klar: Neue Projekte wird es nicht geben und alles bleibt so wie es ist. Baden-Württemberg steht aber vor einem Scheideweg und muss dringend die entsprechenden Weichen stellen.“
Fink weiter: „Jeder Schwabe weiß, sparen heißt auch Geld zum richtigen Zeitpunkt ausgeben. Wer jetzt die Transformation der Wirtschaft, bezahlbaren Wohnraum oder Bildung vernachlässigt, der zahlt am Ende doppelt drauf. Wir werden im kommenden Haushalt zeigen, dass das Land auch in diesen Bereichen aktiv sein kann, wenn es nur will.“
Beim ersten Steuerthema meiner diesjährigen Sommertour geht es um die Kaffeesteuer, die noch immer in Deutschland erhoben wird. In Europa übrigens ansonsten nur noch in Belgien. Andere europäische Länder erheben in der Regel keine spezielle Kaffeesteuer, sondern der Kaffee unterliegt lediglich der Mehrwertsteuer.
Die Kaffeesteuer ist eine spezielle Verbrauchssteuer, die auf Kaffee und kaffeehaltige Waren in Deutschland erhoben wird. Sie ist ein fester Bestandteil der deutschen Steuerlandschaft und hat eine lange Geschichte, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreicht.
Geschichtlicher Hintergrund
Die Kaffeesteuer wurde erstmals 1781 in Preußen eingeführt. Sie diente ursprünglich dazu, die Staatskassen zu füllen und den teuren Import von Kaffee zu regulieren. Im Laufe der Jahrhunderte wurde die Steuer mehrmals angepasst und hat sich schließlich zu einer festen Einnahmequelle für den deutschen Staat entwickelt.
Worauf wird die Kaffeesteuer erhoben?
Die Kaffeesteuer wird auf folgende Produkte erhoben:
Wer muss die Kaffeesteuer zahlen?
Grundsätzlich ist der Importeur oder Hersteller des Kaffees in Deutschland steuerpflichtig. Das bedeutet, dass die Steuer in der Regel bereits im Verkaufspreis des Kaffees enthalten ist, den die Verbraucher im Handel zahlen. Für private Konsumenten gibt es keine direkte Steuerpflicht, wenn sie Kaffee für den persönlichen Gebrauch kaufen.
Warum gibt es die Kaffeesteuer?
Die Kaffeesteuer erfüllt mehrere Funktionen:
Kritik und Diskussionen
Die Kaffeesteuer steht immer wieder im Fokus von Diskussionen und Kritik:
Fazit
Die Kaffeesteuer ist ein traditionelles Element der deutschen Steuerpolitik, das erheblich zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben beiträgt. Trotz der Kritik bleibt sie eine wichtige Einnahmequelle für den Staat. Ob und wie die Kaffeesteuer zukünftig angepasst wird, hängt von wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen ab. Bis dahin bleibt sie ein fester Bestandteil der täglichen Tasse Kaffee, die viele von uns genießen.
Auch in diesem Jahr freue ich mich auf meine Sommertour. In diesem Jahr dreht sich alles rund ums Thema Steuern. Solche, die wir kennen, jene, die kurios sind. Welche Steuern machen für unseren Staat und unseren Wohlstand wirklich Sinn? Welche unfassbaren Steuern gab es früher, welche sind besonders unwirklich im Ausland. Meine Sommertour umfasst Podcasts, Besuche, Berichte, Gespräche und vieles mehr. Seid dabei – auf allen sozialen Medien könnt ihr meine Begegnungen und Statements nachvollziehen! Ich freue mich auf die diesjährige Sommertour, Euer Nick.
Nicolas Fink MdL hatte eingeladen: Die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 in Esslingen haben den Abgeordneten in den SPD-Fraktionsräumen in Stuttgart und im Landtag besucht. Fink hat ihnen von seiner Arbeit berichtet und sie haben zusammen den Plenarsaal besichtigt. Es macht ihm immer wieder große Freude, zu zeigen und zu erzählen, was und wie er arbeitet, was ihm auf dem Herzen liegt, wie wichtig ihm die kommunalen Mandate im Esslinger Gemeinderat und Kreistag sind und wofür er sich für unser Land einsetzt.
