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Nicolas Fink beim Landesbeamtenausschuss der ver.di

März 6th, 2024 Posted by News No Comment yet
Ich durfte beim Landesbeamtenausschuss der ver.di zu Gast sein. In einem wertschätzenden Gespräch haben uns mit den Kolleg:innen über die Herausforderungen des öffentlichen Dienstes ausgetauscht.
Dabei hab ich für die Position der @SPD-Landtagsfraktion breite Zustimmung erfahren: nur eine 1:1 Übertragung des Tarifergebnisses ist gerecht und angebracht; von der Inflationspauschale bis zum Sockelbetrag von 200€!

Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink MdL

Februar 20th, 2024 Posted by News No Comment yet

Einmal im Monat bietet der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink eine Bürgersprechstunde an. Diese ist für Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Esslingen gedacht, um ihre Anliegen die den Wahlkreis oder die Landespolitik betreffen, anzubringen. In dieser Sprechstunde können im persönlichen Gespräch Fragen gestellt werden bzw. Unmut geäußert werden. Es gibt nicht für jedes Problem eine Lösung, aber Nicolas Fink versucht, in allen Bereichen zu helfen.

Melden Sie sich gerne an unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.

Die nächste Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink findet am Freitag, den 23.2.2024 von 14-16 Uhr in den Räumlichkeiten im Wahlkreisbüro in Esslingen, Katharinenstraße 21, statt.

GEMEINSAM FÜR DIE DEMOKRATIE

Januar 25th, 2024 Posted by News No Comment yet
Wir dürfen keine schweigende Mehrheit sein.
Wir müssen zeigen, dass wir gemeinsam bereit sind, für unsere demokratische Grundordnung, die Rechte und die Freiheit aller BürgerInnen in unserem Land einzutreten!
Jetzt ist die Zeit, für alle DemokratInnen, Stellung zu beziehen und aktiv gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus einzutreten.
Wir sehen uns am Sonntag🫵🏻!
Sonntag. 28. Januar 15 Uhr Marktplatz Esslingen

Nicolas Finks Haushaltsrede im Esslinger Gemeinderat

November 29th, 2023 Posted by News No Comment yet

Miteinander und mit Zuversicht – Politik für Esslingen in schwieriger Zeit

Rede des Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink MdL in der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 vom 13. November 2023 und Haushaltsanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Herren Bürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

vor dem Rathaus unserer Stadt wehen (ja eigentlich) u.a. die Fahne der Ukraine und die Fahne Israels. Dieses Zeichen der Solidarität ist wichtiger denn je. Denn jüdisches Leben ist wieder bedroht – in Israel, Europa, Deutschland, Baden-Württemberg und ja, auch in Esslingen.

Dass die israelische Fahne in Esslingen mehrfach beschädigt wurde, beschämt uns. Dass sie wieder aufgehängt wird (aufgehangen wurde), zeigt, unsere Solidarität lässt sich -auch symbolisch- nicht brechen!

Warum ist das so wichtig? Am 7. Oktober hat die radikalislamistische Hamas ihren Überfall auf Israel mit Raketenbeschuss begonnen, danach überwand sie Grenzanlagen um den Gazastreifen und drang auf israelisches Staatsgebiet vor. Die Terrororganisation griff im Rahmen dessen gezielt Dörfer und Städte an, verschleppte Geiseln, misshandelte und vergewaltigte wehrlose Zivilistinnen und Zivilisten. Mindestens 1.300 Menschen hat die Hamas brutal getötet: Es wurden mehr Jüdinnen und Juden an einem einzigen Tag ermordet als je zuvor seit der Shoa – und der Terror geht weiter.

In der Öffentlichkeit, in klassischen wie sozialen Medien, brachen bereits kurz nach diesem Angriff weltweit Diskussionen aus. Stimmen wurden laut, die den israelischen Staat für den Terror verantwortlich machen, die Angriffe der Hamas gar als richtigen und notwendigen Widerstand rechtfertigen. Wir stellen uns dem entschieden entgegen: Nichts rechtfertigt diesen Terror. Israel hat das Recht, sich dagegen im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen. Wir müssen jede Gelegenheit -also auch und gerade die Haushaltsplanberatungen hier bei uns- nutzen, um gemeinsam laut und klar zu sagen: „Nie wieder“ ist unsere klare Haltung und „Nie wieder“ ist jetzt!

Und während wir hier in Frieden und Freiheit miteinander über die Themen der Stadt Esslingen beraten, wird in der Ukraine noch immer gekämpft. Putin führt seinen unfassbaren Angriffskrieg noch immer fort. Auch wenn dieser Krieg nicht mehr jeden Abend in Sondersendungen gezeigt wird, er ist immer noch da. Und unsere Solidarität mit der Ukraine haben wir in Esslingen auch dadurch gezeigt, dass wir eine Solidaritätspartnerschaft mit Kamianets-Podilsky eingegangen sind. Das Referat für Städtepartnerschaften füllt dieses Projekt mit großem Engagement mit Leben. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich. Wir wünschen uns nun einen Bericht der Referatsleiterin Katrin Radtke im zuständigen Ausschuss. Was wir in guter Absicht begonnen haben, sollten wir nun auch in seiner praktischen Umsetzung begleiten.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Zukunft der Esslinger Innenstadt, Kitabeiträge, Flüchtlingsunterbringung, der Standort der Bücherei, Sanierung von Sporthallen, Neubau von Schulen, kommunale Wärmeplanung – alles unglaublich wichtige Themen. Aber im Vergleich zu dem, was gerade auf dieser Welt passiert, frage ich mich schon, ob wir diese Themen vielleicht weniger monothematisch und mit etwas mehr Gelassenheit diskutieren sollten. Oder klarer formuliert: Wir haben großes Glück, dass wir in Esslingen leben, und wir haben wirklich auch allen Grund zur Dankbarkeit und zur Zuversicht.

Eigentlich eine gute Grundlage um mutig und mit frischen Ideen unsere Stadt noch besser zu machen. Dass dies geht, hat unser Oberbürgermeister mit seinen Vorschlägen zur Zukunft der Innenstadt bewiesen. Herausforderungen, wie den Rückgang des klassischen Einzelhandels, nicht einfach nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern darin eine Chance für die Neugestaltung unserer Stadt zu sehen. Mutig und kreativ – so wünschen wir uns die Kommunalpolitik. Gut, Herr Oberbürgermeister, dass Sie dies vorleben. Unsere Unterstützung haben Sie dabei, und das gilt auch für die Vorschläge zur Neuordnung der Innenstadt. Der Chefredakteur der Esslinger Zeitung Johannes Fischer hat hierzu in seinem Kommentar übrigens die beste Formulierung gefunden. Ich zitiere: „Ob die Vorschläge eine Chance auf Verwirklichung bekommen, ob sie, einmal konkretisiert, eine Mehrheit finden, wird sich zeigen. Natürlich gibt es viele Detailfragen, die solche Einfälle schnell mal scheitern lassen können. Was aber nicht geschehen sollte: Diese Idee gleich mal abzubügeln, und sei es nur deshalb, weil es nicht die eigene ist.“

Noch ein paar Worte zur Stadtbücherei: Wie auch immer die Diskussion dazu in nächster Zeit verlaufen wird, die SPD kann verstehen, dass die jahrelange Hängepartie auch zu Frust bei einzelnen führt. Wir müssen deshalb -bei aller Gründlichkeit- die Hängepartie baldmöglichst beenden. Was wir nicht beenden möchten: Die Fortführung des Bürgerdialogs, wie wir ihn bei unserem Stadtgespräch vor zwei Wochen erfolgreich praktiziert haben. Reden, prüfen, entscheiden und vor allem umsetzen – das ist gerade auch in diesem Fall die Devise.

Zur Attraktivität unserer Innenstadt leistet auch der Marktplatz einen wichtigen Beitrag. Aus Sicht der SPD leistet er sogar einen entscheidenden Beitrag. Und deshalb gilt: Der Marktplatz muss schöner werden! Diese Erkenntnis haben wir nun wahrlich nicht exklusiv. Wie bei vielen anderen Themen in unserer Stadt haben wir also kein Erkenntnisproblem, sondern wir kommen nicht oder zu spät ins Handeln. Deshalb stellen wir einen entsprechenden Antrag, der schon im Jahr 2024 den Einsatz mittelfristig geplanter finanzieller Mittel zur Sanierung und Aufwertung fordert des Marktplatzes – beispielsweise mit mehr Wasser und mehr Bäumen und weniger Autos.

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Erreichbarkeit der Innenstadt hat auch das Stadtticket seinen Beitrag geleistet. Als Teil des Konsolidierungspakets haben wir die Abschaffung mit beschlossen. Und um das deutlich zu sagen: Wir stehen weiterhin grundsätzlich für diesen gemeinsamen Weg. Aber wir müssen feststellen, kein anderes Thema aus diesem Paket hat die Menschen in Esslingen stärker beschäftigt, auf keine andere Maßnahme wurden wir öfter angesprochen und ja, die Abschaffung widerspricht auch unserem ehrgeizigen Handeln beim Klimaschutz und der Mobilitätswende. Wir müssen feststellen: Die Abschaffung des Stadttickets war ein Fehler, den wir korrigieren wollen. Und um den unpopulären Teil gleich zu erwähnen: Zur Gegenfinanzierung schlagen wir die Anhebung und die Ausweitung des Anwohnerparkens vor.

Zu den Themen, die ebenfalls schwierig sind, gehört zweifellos die Unterbringung von Geflüchteten in unserer Stadt. Die Grundprinzipien sozialdemokratischer Asyl- und Geflüchtetenpolitik sind klar und unverrückbar: Die SPD bekennt sich uneingeschränkt zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz für von Verfolgung bedrohte Menschen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar!

Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, hat Anspruch auf rechtsstaatliches Asylverfahren. Genau so gilt: Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, muss sich an die Gesetze und Regeln halten, sich einbringen und seinen Teil zum Gelingen des friedlichen und solidarischen Zusammenlebens in unserem Land beitragen. Auch die konsequente Umsetzung bei einer vorhandenen Ausreisepflicht ist Teil des Rechtsstaatsprinzips.

Zur Solidarität gehört übrigens auch, dass alle Kommunen ihren Beitrag zur Bewältigung dieser Aufgabe leisten. Die Menschen in der Pliensauvorstadt empfinden es zurecht als ungerecht, dass dort nun eine sehr große Unterkunft entsteht, während in anderen Teilen des Landkreises weiße Flecken scheinen. Deshalb gilt für alle Ebenen: Es ist jetzt die Zeit zu Handeln und nicht die Zeit für Placebos, wie z.B. Anträgen zum Thema „Sicherer Hafen“. Wir brauchen deshalb jetzt auf allen Ebenen einen Pakt für eine menschliche, gut organisierte und geordnete Migrationspolitik. Als Sozialdemokrat:innen reichen wir deshalb allen demokratischen Kräften auf jeder staatlichen Ebene die Hand, die Herausforderung, die sich uns stellt, gemeinsam zu lösen. Deshalb verweise ich an dieser Stelle auch nicht ausführlich auf die Landeszuständigkeit z.B. beim Thema Erstaufnahme, Sachleistungen und Abschiebungen, auch wenn einzelne gerade bei diesem Thema entdecken, dass Esslingen eine „linke Stadtspitze“ hat.

Nur, wenn alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen, sich der gemeinsamen Verantwortung bewusst sind und ihre Arbeit nahtlos ineinandergreift, kann die Fluchtmigration ohne weitere soziale Verwerfungen bewältigt werden. Das gegenseitige Zuschieben von Verantwortung ist nicht zielführend und trägt nur weiter zur Verunsicherung bei. Um so stärker fanden wir das Signal, dass Sie Herr Oberbürgermeister -trotz nicht vorhandener Zuständigkeit- sich gemeinsam mit dem Landrat der Diskussion mit der Bürgerschaft in der Pliensauvorstadt gestellt haben. Diese direkte Kommunikation und die damit verbundene Transparenz wünscht sich die SPD-Fraktion auch weiterhin.

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die globalen Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf unsere Stadt uns momentan besonders beschäftigen (und deshalb auch meine bisherige Rede dominiert haben), so vergessen wir auch nicht unsere kommunalen Kernaufgaben. Ein paar davon möchte ich kursorisch ansprechen:

  • Der Bereich, der der SPD besonders wichtig ist, ist und bleibt Bildung und Betreuung. Ein Drittel unseres Haushalts wenden wir hierfür auf. Aus unserer Sicht ist das gut und richtig. Investitionen in Schulen und Kitas sind für uns weiterhin die absolute Priorität.
  • Die Folgen des Klimawandels sind sichtbar und sie sind spürbar. Deshalb dürfen wir in unseren Anstrengungen auch nicht nachlassen. Auch hier gilt: An Konzepten fehlt es nicht, wir müssen aber endlich ins Handeln kommen.
  • Wir sind durchaus stolz auf den knappen aber sehr richtigen Beschluss, dass der ÖPNV im Stadtgebiet komplett städtisch und komplett elektrisch betrieben wird. Damit sind wir wirklich deutschlandweit spitze. Wir freuen uns sehr auf die konkrete Umsetzung, und empfehlen diese Freude auch allen Mitgliedern des Gemeinderats!
  • Wir investieren richtigerweise auch in Straßen und Wege. Die vorhandenen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt sind durchaus beachtlich. Wir wünschen uns, dass sie möglichst auch komplett verbaut werden.
  • Von hoher Bedeutung ist für uns auch die lebendige Esslinger Kulturszene. Gerade in Zeiten der globalen Krise kommt der Kultur eine besondere Bedeutung zu. Wir sind zurecht stolz auf die Leuchttürme der Esslinger Kultur. Für eine lebendige kulturelle Szene braucht es aber nicht nur Leuchttürme, sondern auch Laternen, die in Summe oftmals heller leuchten als mancher Leuchtturm. Hier erkennen wir für uns durchaus eine gewisse Fürsorgepflicht.
  • Zum sozialen Zusammenhalt trägt auch der Sport einen großen Teil bei. Die Sanierung der Schelztorsporthalle ist deshalb für uns nicht nur erfreulich, sondern zwingend notwendig.
  • Richtig gut investiert sind die Gelder auch in die Zukunftsfähigkeit unseres Klinikums. Es ist noch gar nicht so lange her, da haben wir von den Balkonen für das Pflegepersonal applaudiert. Auch außerhalb dieser Krisenzeit sind wir dankbar für das engagierte Klinikpersonal, und ja, wir sind durchaus stolz auf unser städtisches Klinikum.
  • Die Umsetzung aller politischen Ideen, aber auch die Erfüllung unserer Pflichtaufgaben geht nur mit engagiertem und qualifiziertem Personal. Die SPD unterstützt deshalb alle Maßnahmen, die die Stadt als attraktive Arbeitgeberin in der Region weiterhin gut positionieren.

Keinen Fachkräftemangel haben wir zum Glück an der Spitze unserer Finanzverwaltung.

Die SPD-Fraktion bedankt sich an dieser Stelle bei Herrn EBM Rust und bei Frau Strohbach und ihrem gesamten Team für die immer angenehme und professionelle Zusammenarbeit – nicht nur wenn es um Haushaltsplanberatungen geht. Den Dank für professionelle Zusammenarbeit richten wir auch an den Großteil des Gemeinderats. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir trotz unterschiedlicher Positionen im Regelfall vertrauensvoll und respektvoll zusammenarbeiten, ist nicht selbstverständlich. Das sollten wir auch in den Monaten vor der Kommunalwahl nicht ändern.

Ich fasse zusammen: Ja, wir leben in schwieriger Zeit! Aber wir leben auch in Esslingen, und das ist beides: ein Grund zur Dankbarkeit und ein Grund zur Zuversicht. Natürlich steht auch unsere Stadt in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Gemessen an dem, was es anderswo an Problemen gibt, sind sie jedoch klein. Auf jeden Fall können wir sie bewältigen, wenn wir uns ihnen miteinander stellen, trotz aller Unterschiede in der gleichen Richtung an einem Strang ziehen und die Sache nicht kleingläubig, sondern mutig und voller Optimismus angehen. ‘Niemand von uns kann so viel bewirken wie wir alle miteinander’, habe ich kürzlich als Zitat von Elie Wiesel gelesen. Die SPD bietet dieses Miteinander auch für die Zeit vor und nach der Kommunalwahl an. Und sie schließt ihre Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2024/25 mit einem Hinweis auf das ab, wofür wir uns auch in der Esslinger Kommunalpolitik stark machen sollten – den Frieden. Kofi Annan hat einmal gesagt: „Wirklicher Friede bedeutet auch wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit, bedeutet Schutz der Umwelt, bedeutet Demokratie, Vielfalt und Würde und vieles, vieles mehr.“

Lassen Sie uns dafür auch in Esslingen jeden Tag eintreten! Besten Dank!

Nicolas Fink liest an der Herderschule in Esslingen ‚das Sams‘ vor

November 17th, 2023 Posted by News No Comment yet

Das sind unter anderem die liebsten Termine von Nicolas Fink. Zum Bundesvorlesetag hat er den Kindern der dritten Klassen der Herderschule in Esslingen aus seinem Lieblingsbuch „das Sams“ vorgelesen. Die Schülerinnen und Schüler waren begeistert und teilten mit ihm die Freude an den Geschichten über das Sams und Herrn Taschenbier.

Nicolas Fink unterstützt die G9 Elterinititative

November 15th, 2023 Posted by News No Comment yet

„Gebt unseren Kindern die Zeit zurück!“

Die G9 – Eltern – Initiative wird von dem Abgeordneten Nicolas Fink unterstützt. Im Landtag hat Nicolas Fink mit seinen Kolleginnen und Kollegen dazu mehr als 100.000 Unterschriften für einen entsprechenden Volksantrag übernommen, die innerhalb eines Jahres gesammelt wurden. Neun Jahre bis zum Abitur soll wieder eingeführt werden. Die Eltern in Baden-Württemberg wünschen sich eine Veränderung, dieses klare Statement wurde dadurch spürbar.

Nicolas Fink fordert mehr bezahlbaren Wohnraum

November 9th, 2023 Posted by News No Comment yet
Vorwärts geht es nur mit der SPD. Wir bringen Baden-Württemberg wieder an die Spitze.
„Nett hier, aber waren Sie schon mal in Baden-Württemberg?“ Das ist unser Selbstverständnis! 
Baden-Württemberg muss sich vor nichts und niemandem verstecken. Denn: Wir in Baden-Württemberg sind es gewohnt Spitzenreiter zu sein.
Darauf sind wir in Baden-Württemberg stolz. „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“. Baden-Württemberg WAR Spitzenreiter und Tabellenführer. Und jetzt…?
Jetzt ist Baden-Württemberg nur noch The Länd. Heute sind wir nicht mehr Spitzenreiter – weder in der Wirtschaft, noch in der Bildung und auch nicht bei der Energiewende. Wohnraum ist absolute Mangelware!
Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum!
Die Mittel der Wohnraumförderung gehören dauerhaft aufgestockt und die Vorschriften in der Landesbauordnung müssen entschlackt werden.
Das Land braucht endlich eine eigene Landeswohnungsbaugesellschaft, die auf landeseigenen Grundstücken bezahlbaren Wohnraum schafft.
Und: Wir wollen einen starken Schutz für Mieterinnen und Mieter.
Deshalb fordern wir die Ausweitung der Mietpreisbremse, um Mieterinnen und Mieter dauerhaft vor Preissteigerungen zu schützen.
Hier gehts zum Statement-Video von Nicolas Fink:

Nicolas Fink fordert massive Investitionen in den Klimaschutz

November 9th, 2023 Posted by News, News | Landespolitik No Comment yet
Der Ministerpräsident hatte angekündigt, dass alle Landesgebäude bis 2030 mit Solaranlagen ausgestattet werden. Bislang haben 222 von 8000 (!) Landesgebäuden eine Solaranlage auf dem Dach. Das sind nicht einmal 3 % der Landesdächer.
Die Landesregierung ist meilenweit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.
Deshalb sind wir heute nicht mehr Spitzenreiter. Weder in der Wirtschaft, noch in der Bildung und auch nicht bei der Energiewende.
„Das wollen wir als SPD ändern.
Vorwärts geht es nur mit der SPD. Wir bringen Baden-Württemberg wieder an die Spitze.“
„Statt leerer Versprechen fordern wir massive Investitionen in den Klimaschutz. 
Das Land muss richtig Geld in die Hand nehmen, damit sich beim Klimaschutz endlich etwas bewegt. 
Wir wollen einen sozial gerechten Klimaschutz, den sich alle leisten können. Die Nutzung des ÖPNV und das Heizen müssen für alle bezahlbar sein.“ so Nicolas Fink.
Mehr davon auf You Tube:

Auf einen Kaffee mit Nick – Nicolas Finks Sommertour 2023

August 10th, 2023 Posted by News No Comment yet
Eine Sommertour ☀️durch Baden-Württemberg und dabei Kaffeeröstereien ☕️besuchen – was soll das?
☕️ „Auf einen Kaffee mit Nick“ – lautet das Motto meiner diesjährigen Sommertour.
Seit vielen Jahren gehe ich jeden Sommer auf Tour.
Warum? Ich möchte Menschen kennenlernen, und gleichzeitig möchte ich erfahren, welche Schwierigkeiten sie vor Ort haben. Deshalb ist es wichtig, Stimmungen und Verbesserungsvorschläge mitzunehmen.
Bei meiner Kaffeetour durch Baden- Württemberg kann ich den Kontakt zu Menschen herstellen und gleichzeitig mich mit ihnen über deren Anliegen unterhalten. Ich kann feststellen, was die Politik besser machen kann und vor Ort mit den jeweiligen Bundestagsabgeordneten, Landtagskolleginnen und -kollegen und Kreisvorsitzenden auf die Herausforderungen eingehen. Wir können im direkten Kontakt aber auch unsere Politik und unsere Vorstellungen erklären.
☕️Kaffee verbindet einfach die Menschen – und es macht Freude, als Politiker greifbar zu sein. Der persönliche Kontakt ist einfach durch nichts zu ersetzen.

Nicolas Fink beim Schwörtag und Schwörfest in Esslingen

Juli 13th, 2023 Posted by News No Comment yet

Esslingen hat das Schwörfest gefeiert. Das Schwörfest als Verbindung zwischen Schwörtag und Bürgerfest ist für die ganze Stadtgesellschaft das wichtigste Fest im Jahr. Ein starkes Signal für unser demokratisches und respektvolles Miteinander. Nach der Schwörtagszeremonie wurde im Anschluss mit vielen Ständen und zahlreichen Bühnen in der Stadt gefeiert.

Nicolas Fink war am Stand der SPD Esslingen anzutreffen und am Nachmittag an der Cocktailbar der Stadt Esslingen in seiner Funktion als Gemeinderat. Die Stadträtinnen und Stadträte hatten für die Gäste Cocktails gezaubert.