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Nicolas Finks Haushaltsrede für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Februar 18th, 2020 Posted by Nicks Blog No Comment yet

https://youtu.be/93W838RoSLA

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

„vor allem darf niemals das Laster des Murrens aufkommen, in keinem Wort und in keiner Andeutung, was auch immer als Anlass vorliegen mag“ – inspiriert von der Haushaltsrede unseres Finanzbürgermeisters habe ich diese Regel in den Vorschriften des Zusammenlebens der Benediktiner-Mönche gefunden. Dieses „Bruddel-Verbot“ fällt uns Mitgliedern des Gemeinderats natürlich schwer. Schließlich ist unsere Aufgabe als Hauptorgan auch die Kontrolle der Verwaltung. Dies geht oftmals mit Kritik und mit deutlich vernehmbarem Murren einher. Staus, Baustellen, PCB-Diskussionen und insbesondere fehlende Kommunikation geben einem durchaus auch Anlass, dass wir unsere Kritik manchmal auch äußern müssen. Gleichzeitig fallen mir auch die Worte unsere Bundesaußenministers Heiko Maas ein, der beim SPD-Neujahrsempfang gesagt hat: „Deutschland wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Deutschland selbst“. Dies lässt sich sinngemäß auch auf Esslingen übertragen: „Esslingen wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Esslingen selbst“. Vielleicht fällt mir dies als Neubürger besonders auf: Esslingen ist eine lebendige und besonders schöne Stadt, die von Vielfalt und Engagement getragen wird und grundsätzlich ist es ein Glück, hier leben zu dürfen.

Vielleicht sollten wir alle regelmäßiger diese guten Seiten unserer Stadt betonen. Das bedeutet nicht, dass wir unsere Esslinger-Welt nur durch eine rosarote Brille wahrnehmen sollten. Aber gerade in der jetzigen Zeit müssen wir echten Demokraten aufzeigen, dass wir ein gelingendes Zusammenleben organisieren und den Menschen ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand ermöglichen können. Dies ist das beste Mittel gegen die Gefahr vom rechten Rand. Auch wir Gemeinderäte müssen gemeinsam laut sein, auch wir müssen den Grundsatz „Nie wieder“ mit Leben füllen, auch wir müssen unsere Demokratie jeden Tag verteidigen. Auch wir müssen klare Kante gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus zeigen.

Deshalb haben wir einen Vorschlag zur Neuausrichtung des Theodor-Haecker-Preises beantragt. Lassen Sie uns inhaltlich darüber diskutieren, aber um Himmels willen nicht unter fiskalischen Gesichtspunkten. Wer hier zu sparen versucht, spart an der absolut falschen Stelle!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, den Alltag der Menschen verbessern, das ist unsere Aufgabe, gerade auf der kommunalen Ebene. Zusammenhalt und Teilhabe sind hierfür entscheidend. Um beides zu ermöglichen, brauchen wir eine starke Stadt. Für die SPD-Fraktion steht fest: Wir brauchen eine Stadt, die sich mehr kümmert! Ausdrücklich begrüßen wir die millionenschweren Investitionen in den Wohnungsbau, in die Schulen, in die Kitas, in den ÖPNV und in die kommunale Infrastruktur. Und wir stellen uns der Tatsache, dass dies seriös finanziert werden muss. Wir tragen deshalb auch den im Haushaltsplan vorgesehenen Grundsteuerhebesatz mit, der übrigens schlicht und ergreifend geltende Beschlusslage ist. Wer diese Beschlusslage verlässt, muss konkret benennen, was in unserer Stadt nicht gemacht werden soll. Erstaunlich findet die SPD-Fraktion, welche Interessengruppen sich plötzlich angeblich für die Interessen der Mieterinnen und Mieter stark machen. Wir werden sie auch bei zukünftigen Diskussionen an diese Haltung erinnern. Die Hauptursache für steigende Mieten ist ganz sicherlich nicht die Grundsteuer. Dieses Argument ist vorgeschoben und durchschaubar. Wohnobjekte und Grundstücke sind zu Spekulationsobjekten geworden. Der freie Markt versagt hier, da Wohnen immer mehr zum Luxus wird, obwohl es ein Menschenrecht ist. Betrachten wir den Mietspiegel der Stadt Esslingen aus dem Jahr 2018 im Vergleich zum Jahr 2020, so stellen wir fest, dass die Miete für eine 100 qm-Wohnung um 3,6% auf durchschnittlich 841 EURO im Monat gestiegen ist. Rechnen wir die Grundsteuererhöhung dazu, so steigt die Miete um weitere 0,2%. Nochmal: Der neue Grundsteuerhebesatz sorgt also für eine Steigerung von 0,2%! In meinem Beispiel sind das weniger als zwei EURO im Monat. Das ist die Dimension von der wir reden! Auch dank der Grundsteuer werden wir aber in die Lage versetzt, 10 Millionen EURO in bezahlbares Wohnen zu investieren. Mit diesen Investitionen wirken wir der nicht hinnehmbaren Marktsituation entgegen, und so helfen wir den Menschen konkret und nachhaltig!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben im Rahmen der Klausur festgestellt, dass der Entwurf des Doppelhaushalts das Ergebnis von diversen eigenen Beschlüssen unseres Gemeinderats ist. Im übertragenen Sinn haben wir also ein Menü bestellt und bekommen nun die Rechnung dafür serviert. Wer nun das Bezahlen (zudem auch die Grundsteuer gehört) verweigert, der handelt nicht nur unredlich, sondern betreibt politische Zechprellerei.

Noch spannender wird diese Haltung, wenn wir uns die Haushaltsplanberatungen des Landkreises anschauen. Nach den Regeln der Benediktiner gilt: „Jedem wurde soviel zugeteilt, wie er nötig hatte“. Dass der Landkreis beinahe mehr bekomme hätte, als nötig war, lag an einer eigentlich nicht-denkbaren Konstellation. Die Grünen im Kreis stimmten gemeinsam mit der CDU, der AfD und den Republikanern für einen Kreisumlagehebesatz von 32 Punkten. Ich bin den Freien Wählern, der FDP und der Linken im Kreis dankbar, dass sie gemeinsam mit der SPD für eine Mehrheit von 31 Punkten gesorgt haben. Wäre diese Mehrheit nicht zustande gekommen, würden unserem städtischen Haushalt im Jahr 2020 1,7 Millionen EURO und im Jahr 2021 2,6 Millionen EURO fehlen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mich würde schon interessieren, wie wir das in unseren Haushaltsplänen hätten darstellen sollen.

Doch bleiben wir beim Thema „Wohnen“. Bezahlbares Wohnen ist die vielleicht drängendste politische Frage unserer Zeit. Sie ist eine soziale Frage für fast alle. Wohnungssorgen begleiten einen Großteil der Menschen in Esslingen. Es fehlen bezahlbare Wohnungen und das Angebot passt nicht zum Bedarf. Wir machen uns auf den Weg, das zu ändern, und haben deswegen viele gute Maßnahmen beschlossen: Wir stehen zum Esslinger Modell und zu den Investitionen z.B. in der Alleenstraße.

Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es aber weiteren Handlungsbedarf: Die konsequente Nutzung von Wohnraum gehört dazu, die Mietpreisbegrenzung, aber auch die konkrete Umsetzung des Flächennutzungsplans. Wir haben in Esslingen viele gute und notwendige Konzeptionen, wie z.B. die Klimaschutzkonzeption und die Kulturkonzeption. Was uns fehlt ist ein „Masterplan Wohnen“. Wir wollen der Arbeit am Thema „Wohnraum“ eine Struktur geben und damit auch die notwendige hohe Priorität verleihen.

Wir stellen deshalb folgenden Antrag: Im Rahmen eines „Masterplan Wohnen“ berichtet die Verwaltung, wie die konkrete Umsetzung des Flächennutzungsplans geplant ist. Hierbei sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden: Wann werden die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohngebiete erschlossen? Wann stehen nach dieser Planung wie viele zusätzliche Wohnungen zur Verfügung? Welche städtischen Grundstücke können zusätzlich für bezahlbaren Wohnraum verwendet werden? Welche Vorstellungen und Instrumente hat die Verwaltung dazu? Unser Ziel dabei: Schnell möglichst viel Wohnraum für alle Gruppen unserer Stadtgesellschaft!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben dem Wohnen spielt auch die Mobilität eine entscheidende Rolle für den Alltag der Menschen. Die SPD-Fraktion steht für einen starken ÖPNV, dessen Ausbau wir in Quantität und Qualität unterstützen. Dies ist ein entscheidender Baustein unserer Klimaschutzkonzeption, weshalb wir voller Überzeugung für den Ausbau des Oberleitungsnetzes gestimmt haben. Zur Attraktivität zählt für uns auch der barrierefreie Ausbau der Haltestellen, der bei einer besseren Finanzlage, gerne noch etwas schneller vorangetrieben werden darf. Zur Wahrheit gehört: Der Bus wird nur dann häufiger genutzt werden, wenn er nicht auch im Stau steht. Deshalb brauchen wir mehr eigene Busspuren. Auch wenn das nicht sofort populär erscheint: Das Gemeinwohl tausender Fahrgäste ist höher anzusetzen als das Privatinteresse eines einzelnen öffentlichen Parkplatzes vor der Haustür. Ein stärkerer und konsequenter Umstieg auf den ÖPNV hilft uns schließlich nachhaltig dabei, das Klima zu schützen und die Stausituation in der Stadt zu verbessern. In diesem Zusammenhang begrüßen wir auch alle Initiativen, die unseren ÖPNV stärken. Das Bürgerbus-Modell, das uns in Wäldenbronn vorgelegt wurde, sorgt für eine dringend notwendige Anbindung von Serach und der Talstraße. Wir weisen auch darauf hin, dass der Bereich der Bärenwiesen nicht vergessen werden darf. Dass ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer bereit sind Verantwortung zu übernehmen und die eigentlich kommunale Aufgabe eines attraktiven ÖPNV mit zu gestalten, verdient größten Respekt und Anerkennung. Die Verwaltung hat zugesagt hier gemeinsam mit dem VVS eine Konzeption zu erarbeiten. Darauf vertrauen wir, weshalb wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Antrag formulieren, sondern zunächst die versprochene „zufriedenstellende Lösung“ zur Anbindung des Esslinger Nordens abwarten.

Ein weiterer wichtiger Faktor für die Attraktivität des ÖPNV ist natürlich die Preisgestaltung. Gerne erwähne ich die Tarifzonenreform und das von uns initiierte Stadtticket. Die Zielsetzung muss allerdings ein 365 EURO-Jahresticket nach Wiener Modell sein. Im Kreis haben wir deshalb beantragt, dass sich der VVS als Modellregion für dieses Vorhaben beim Bund bewirbt. Da der Ausgang allerdings ungewiss ist und die derzeitige Konstellation in der Landesregierung leider auch keine schnelle Lösung verspricht, müssen wir uns auf unsere Esslinger Möglichkeiten begrenzen. Das von uns initiierte Esslinger Stadtticket ist zweifellos ein großer Erfolg, deshalb sollten wir gemeinsam überlegen, wie wir diese Erfolgsgeschichte weiter schreiben können.

Deshalb unser zweiter Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem VVS und dem Landkreis, die Einführung eines 365-EURO-Jahresstadttickets zu untersuchen und die Ergebnisse dem Gemeinderat zu präsentieren.

Bei allen Mobilitätsdiskussionen vergisst die SPD-Fraktion auch nicht die Autofahrer oder die Fahrradfahrer. Aber eben auch nicht die Fußgänger! Eine große Anzahl von Menschen bewegt sich zu Fuß durch unsere schöne Stadt, ohne allerdings einen starken Lobbyverband zu haben.

Wir berücksichtigen das Interesse der Fußgänger und zeigen dies auch mit unserem Antrag Nummer drei: Entsprechend des Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 22. Januar wir die Beleuchtung des Fußwegs von Rüdern nach Obertürkheim und des Fußwegs von der Neckarhalde nach Mettingen umgesetzt. Die Deckung erfolgt über den Haushaltsposten 7.5410.0040 (DEZII TH66 5410-166) „Straßenbeläge“.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, für die SPD-Fraktion steht fest: Kultur ist kein Luxus! Sport, Kunst und Kultur sind Eckpfeiler für Teilhabe und Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft. Wenn versucht wird, kulturelle Einrichtungen gegeneinander auszuspielen, dann wird die SPD-Fraktion dies nicht zulassen. Wir schätzen die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und werden uns weiterhin auch für deren auskömmliche Finanzierung einsetzen – auch und insbesondere für das Kommunale Kino!

Wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an ihren Kultureinrichtungen ist, hat gerade auch der Bürgerentscheid zur Stadtbücherei gezeigt. Die SPD war stets für eine Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse. Im Bebenhäuser Pfleghof hat das größte „Bürgerhaus“ Esslingens Zukunft, stößt auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung, füllt ein Baudenkmal dauerhaft mit öffentlichem Leben und vereint so Tradition und Moderne unter einem Dach. Der Bebenhäuser Pfleghof ist für uns beides zugleich: Herzens- und Überzeugungssache. Für unsere zukünftige Bücherei gilt: Die Form folgt der Funktion, weshalb wir das Ergebnis des Architektenwettbewerbs begrüßen und zügig umgesetzt sehen möchten. Die für uns sehr wichtige, konsequente Beteiligung der Bürgerschaft wurde von der Verwaltung zugesichert.

Dies führt uns zu unserem Antrag Nummer vier: In der Vorlage 41/120/2019 wurde im Kulturausschuss mitgeteilt, welche Mittel zur Finanzierung benötigt werden, damit der Design Thinking Prozess und damit die Bürgerbeteiligung erfolgreich durchgeführt werden können. Im Entwurf des Doppelhaushalts wurden diese Mittel reduziert. Wir möchten wissen warum!

Die Beschränkung der Redezeit sorgt dafür, dass ich zwei weitere Themen nur kurz streifen kann:      1. Die Entwicklung des Sportparks Weil ist ein Meilenstein für den Esslinger Sport, der ohne die SPD nicht möglich gewesen wäre. Darüber freuen wir uns. Die Sanierung unserer Sportstätten wird uns auch in der Zukunft intensiv beschäftigen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Die Esslinger Vereine brauchen für ihre wertvolle Arbeit auch geeignete Sportstätten. Hier fällt uns insbesondere auch die Schelztorhalle ein, deren Zustand besorgniserregend ist. Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung uns über den Zustand und die zukünftige Nutzung der Halle zeitnah informieren wird. 2. Dass wir in Esslingen in den nächsten Jahren 100 Millionen EURO in unsere Schullandschaft investieren, ist die beste Art, öffentliche Gelder zu verwenden.

Unser abschließender Dank gilt Herrn Oberbürgermeister Zieger, Herrn Finanzbürgermeister Rust, Frau Strohbach und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die bewährt zuverlässige Erstellung des Planwerks. Auch schlechte Zahlen sind bei Ihnen in guten Händen. Gleichzeitig danken wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern für ihre tatkräftigen Beiträge zu unserem öffentlichen Leben, sei es in den Vereinen, in den Kirchen oder in den Einrichtungen unserer Stadt, sei es im Haupt- oder im Ehrenamt.

Von John F. Kennedy stammt das Zitat: „Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt, wo andere reden“. Dass wir heute reden, finde ich in Ordnung. Aber lassen Sie uns ab morgen gemeinsam anpacken, damit unsere Bürgerinnen und Bürger trotz aller Herausforderungen, die auf uns zukommen, sagen können: „Ein Glück, dass wir Esslinger sind“. Ich jedenfalls sage das von mir – und Sie doch hoffentlich auch.

Ein frohes neues Jahr!

Januar 10th, 2020 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Nicks VLog – Merry Christmas!

Dezember 20th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Heute in meinem Blog … eine Videobotschaft an Sie zu Weihnachten…als Gruß, als Dankeschön, als Botschaft … einfach ganz persönlich und mit viel Herz an Sie gerichtet . Ich wünsche Ihnen wundervolle und besinnliche Weihnachten – lassen Sie es sich gut gehen – und starten Sie mit voller Kraft ins neue Jahr. Ich bin für Sie da und freue mich auf spannende Begegnungen bei meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen.

Fröhliche Weihnacht!

https://youtu.be/Q_4AcaxwkL8

 

Ihr Nicolas Fink

Nicolas Fink wird in den Vorstand des FC Esslingen gewählt

Dezember 13th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Vergangenen Montag wurde ich neu in den  Vorstand des FC Esslingen als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Als treuer und begeisterter Fußballfan freue mich darüber  – weil ich ein Freund des Fußballs und des Sports bin. Der FC Esslingen wurde von den neun Esslinger Vereinen gegründet mit der Absicht, talentierte Spielerinnen und Spieler durch einen qualifizierten Trainierstab zu fördern. Die Gründungsmitglieder tragen diesen Modellverein und bieten ihren Talenten an optimal zu trainieren – er ist sozusagen eine Talentschmiede. Er bietet die Rahmenbedingungen für einen gelungenen Spielbetrieb für Kinder und Jugendliche und bindet die beteiligten Vereine in die Strategieentwicklung und Trainingsplanung mit ein. Er pflegt mit den Vereinen, die Mitglieder des FCE sind, ein vertrauens­volles und enges Miteinander. Nur gemeinsam wird der Esslinger Fußball stark und attraktiv. 

 

 

Sport ist die Chance, dass Menschen zueinander finden, Teamgeist entwickeln, gesund und vor allem in Bewegung bleiben. Fast nichts fördert so den Zusammenhalt und das Selbstvertrauen wie in einem Mannschaftssport aktiv zu sein. Man kann sich auf seine Teamkollegen verlassen und geht gemeinsam durch gute wie schlechte Zeiten. Mal gewinnt, mal verliert man. Aber immer gemeinsam.
Diese Fähigkeiten kann man auch auf das normale Leben übertragen. In der Schule oder später im Berufsleben sind es oft solche Dinge, die helfen, Aufgaben gut angehen zu können.
Ich helfe dem FC Esslingen im Bereich Sponsoring um die finanziellen Grundlagen der Arbeit des Vereins auf solide Beine zu stellen und gewinne dabei unter anderem Unternehmen und interessierte Privatpersonen als Mitstreiter für eine gute Sache.
„Miteinander gewinnt!“ – das hat sich der FC Esslingen zum Motto gemacht. Das heißt hier aber nicht nur sportlicher Zusammenhalt. Der Verein unterstützt viele Angebote der Begegnungen, beispielsweise auch beim Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung. Dazu gehören Feste, Sport- und Spaßtage, welche unter anderem das Ziel hatten und haben, Berührungsängste abzubauen und gemeinsam solche Veranstaltungen zu gestalten. Nach dem Motto: „Begegnungen schaffen, miteinander statt übereinander zu reden.“
Die Spielerinnen und Spieler des FC Esslingen zeichnen sich durch sportliches Verhalten und faires Spiel aus. Sie sind ein Vorbild für Integration, Toleranz und Respekt. Der Verein betrachtet sie ganzheitlich als Persönlichkeiten, die er gemeinsam mit den Eltern zu guten Sportlern und charakterstarken Menschen entwickeln will. Dies und allgemein die Begeisterung für den Sport unterstütze ich durch mein Engagement gerne und mit großer Überzeugung.
In diesem Sinne: Bleiben wir sportlich!
Ich wünsche Ihnen eine (sportlich) großartige Woche…
Ihr Nicolas Fink

Nicolas Fink über Integration, Abschiebung und Einzelfälle

Dezember 9th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

In meinem heutigen Blogbeitrag geht es um einen schwierigen Fall, der sich für einen Ayslsuchenden vergangene Woche ereignet hat.

 

Bäckermeister Christian Schultheiss aus Ostfildern hatte mich kontaktiert und um Hilfe gebeten. Sein Auszubildender Naser S. hat in seinem Betrieb die Lehrzeit als Bäckergeselle von 2016-2019 mit Bravur hinter sich gebracht hat – er war Klassenbester und ein vorbildlicher Auszubildender. Und zudem bei allen Kunden und Mitarbeitern sehr beliebt. Am Freitag wurde er von der Polizei in der Backstube abgeholt, um abgeschoben zu werden. Denn: Herr S., ein gebürtiger Afghane, war im Jahr 2013 als Asylsuchender nach Deutschland eingereist.

 

Er wohnte in einem betriebseigenen Appartement und konnte seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten. Es wurde versucht, eine Ausbildungsduldung zu erlangen – letztlich ist dies daran gescheitert, weil Herr S. mit gefälschten Dokumenten nach Deutschland eingereist war und hierfür eine hohe Strafe erhalten hatte.

 

 

Ja, er hat gelogen und hat wahrscheinlich auch aus Scham nichts davon seinem Betrieb erzählt. Ich finde aber: Er muss zumindest die Chance bekommen, dass dieser Fall als Härtefall geprüft wird. Asylbewerber dürfen nicht kriminell werden. Ohne Wenn und Aber. Und es muss den Leuten klar gemacht werden, dass es Regeln gibt, an die sich jeder halten muss. Und ja, er hätte schneller und konsequenter die Angelegenheiten mit den deutschen Behörden angehen müssen. Trotzdem: es geht darum, einen Einzelfall zu prüfen und die Situation entsprechend der konkreten Begebenheiten zu bewerten.

 

 

Mein Appell an den Innenminister war: Eine dringende und sofortige Härtefallprüfung und damit verbunden die Aussetzung der Abschiebung war aus meiner Sicht in diesem Fall unbedingt geboten.
Wenn derart integrationswillige und nachweislich höchst integrationsbemühte Asylbewerber abgeschoben werden, haben geduldete und sogar anerkannte Asylbewerber einen Grund weniger, sich um eine gute Integration zu bemühen.

 

Ganz im Gegenteil sollte es Anliegen unseres Staates sein, Menschen, die sich um eine gute Eingliederung in unsere Gesellschaft bemühen, als Vorbilder gegenüber anderen anerkannten Asylsuchenden wahrnehmbar zu machen. Eine Abschiebung wäre in diesem konkreten Falle also äußerst kontraproduktiv.

 

 

Zum Glück hat das Verwaltungsgericht dann in letzter Sekunde die Abschiebung ausgesetzt, Naser S. darf vorerst für drei Monate bleiben. Damit stehen sich nun zwei Dinge gegenüber: Eine Straffälligkeit, die im Zusammenhang mit der Einreise – also der Flucht! – nach Deutschland entstanden ist. Und zum anderen die Bereitschaft fleißig zu arbeiten und sich gut zu integrieren. Und damit ein Vorbild für andere Asylbewerber zu sein. Die Straftat der Urkundenfälschung und dass er dafür verurteilt wurde, macht seine Duldung hier sehr schwierig, auch wenn er einen festen Job hat.

 

Auch wenn man die Situation aus Sicht eines mittelständischen Unternehmers betrachtet, ist das nicht zufriedenstellend. Es werden Leute eingestellt, die eine hervorragende Arbeit machen und dann werden sie von jetzt auf nachher aus dem Betrieb herausgeholt, weil sie abgeschoben werden. Der Arbeitgeber hat für die Ausbildung gesorgt und würde den Gesellen gerne unter normalen Bedingungen im Anschluss bei sich anstellen. Das ist nicht möglich, weil die Ausbildungsduldung nicht wie erhofft erteilt wird.

 

 

Wie man erkennen kann – ein schwieriges Thema, und trotzdem ein Beispiel dafür, daß es immer Sinn macht, auch in Bezug auf Einzelfälle aktiv zu werden. Hier am Fall Naser S., der wiederum für andere Asylsuchende ein Vorbild für gelingende Integration sein muss.

 

 

Den Einzelfall verantwortungsvoll in den Blick nehmen – das ist mein heutiger Appell in meinem Blog!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche

Ihr Nicolas Fink

 

Nicolas Fink Vorsitzender Gemeinderatsfraktion SPD

Nicolas Fink über Fußstapfen und mehr

November 29th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Gestern Abend wurde ich von den Esslinger  SPD-Stadträtinnen und -räten zum Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion gewählt. Als bisher stellvertretender Vorsitzender übernehme ich nun dieses Amt von Andreas Koch, der nach 21 Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt. Heidi Bär übernimmt meine Stellvertreterposition. Ich danke allen Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion für ihr Vertrauen bei ihrem einstimmigen Votum.

Ich darf als Fraktionsvorsitzender einen großartigen Menschen ablösen. Andreas Koch war in seiner Zeit als Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion ein immer fleißiger, disziplinierter und zugleich unaufdringlicher Mensch, der es verstanden hat, den Überblick zu bewahren und die Dinge auf den Punkt zu bringen. Er ist den Menschen zugewandt. Man fühlt sich von ihm ernst genommen,er spricht auf Augenhöhe und führt verschiedene Sichtweisen und Interessen zusammen. Andreas Koch ist und bleibt ein Glücksfall für die SPD – und auch für Esslingen insgesamt!

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt. Ich möchte für die Menschen auf kommunaler Ebene da sein, in diesem Fall auch ehrenamtlich. Weil es mir wichtig ist und große Freude bereitet. Aber auch, weil es für die Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung ist, eine Verknüpfung von der Kommunal- zur Landespolitik zu haben. Das heißt im Klartext: Ich bin ganz praktisch betrachtet durch mein Ehrenamt näher am Thema bei Bürgeranliegen, Ausgestaltung des Gemeinwesens und beim konkreten Zusammenwirken von Bürgern und Staat. Ich will den Menschen begegnen, mich mit ihnen austauschen und meine Vertretungsaufgabe ernst nehmen – und das nicht nur kurz vor anstehenden Wahlen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich da eine große Verantwortung.

Wir brauchen Kooperation und Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen. Mein Anspruch ist es, diese Ebenen nicht als Gegeneinander sondern als Miteinander zu denken.

Andreas Koch hinterlässt große Fußstapfen . Damit kenne ich mich aus. Mein Ziel ist es, diese politischen Vorbilder ernst zu nehmen und gerade deshalb eigene Spuren zu hinterlassen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche.

Ihr Nicolas Fink

Eine Woche voller Nick

November 22nd, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

 

 

Eine Woche voller Nick – eine Woche voller Begegnungen…

… und eine Woche voller Samstage – Das ist ein großartiges Buch, das ich heute in der Eichendorff-Grundschule am Zollberg vorlesen dufte. Ich war dort im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages. Diesen Tag habe ich schon in meiner Zeit als Bürgermeister von Aichwaldgerne genutzt.

 

Ich finde es eine sehr schöne Sache, Kinderohren zum Zuhören zu bringen und danach spannende Fragen zu beantworten, wie z.B. „Herr Fink, was arbeiten Sie eigentlich den ganzen Tag?“ Eine gute Frage! Denn sie lässt sich nicht in einem Satz beantworten. Meine Arbeit ist abwechslungsreich und bietet mir jeden Tag neue Herausforderungen – wie das Vorlesen in Schulklassen.

Diese Woche zum Beispiel gab es ganz allgemein wieder viele tolle Begegnungen, mit vielen jungen Menschen, aber auch ernste Anlässe. Anlässe, die zum Nachdenken bewegen. Ich durfte am Sonntag in Esslingen eine Rede zum Volkstrauertag halten.

Am Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker und Nationen. Gerade heute – in Zeiten des wieder aufkommenden Rechtsextremismus – ist es Zeit sich zu erinnern – An eine Zeit in der Krieg Menschen getötet oder in unglaubliches Leid gestürzt hat. In der Städte in ganz Europa zerstört wurden. Wir dürfen das nie vergessen. Aber wir sollten uns auch daran erinnern, wie Esslingen sich mit zehn europäischen Städten zu Partnerstädten zusammengeschlossen hat, um Menschen nach dem Krieg wieder zueinander zu bringen. Diese Verbindungen haben bis heute den Zweck, Menschen zueinander zu führen, die sich sonst wahrscheinlich nie begegnen. Begegnungen, die sehr wertvoll sind. Denn damit werden Vorurteile abgebaut und Freundschaften geschlossen. Wir müssen auch darüber nachdenken, wie wir dieses wichtige Erinnern gestalten. Dazu müssen wir zeitgemäße Formen finden, damit gerade das nicht in Vergessenheit gerät..

Im Anschluss an die Rede fand in Denkendorf die Einweihung des neuen Bürgerbusses statt. Mutig, ein Fest am Volkstrauertag zu veranstalten dachte ich mir und dennoch – genauso funktioniert Zusammenhalt. Im Hinblick auf Städtepartnerschaften und die Menschen zueinander zu führen schließt doch die Einweihung eines Bürgerbusses wieder den Kreis.

Auch sonst stand die Woche ganz im Zeichen davon, Menschen von Politik und meiner Arbeit zu erzählen. Das ist immer wieder bereichernd für mich. Ich war unter anderem zu Besuch bei einer 10. Klasse der Waldorfschule in Esslingen und außerdem stand ich der Besuchergruppe des Ostfilderner Gymnasiums im Landtag Rede und Antwort. Bei beiden Gruppen gab es Fragen rund um die Themen Rechtsextremismus, Umweltschutz, die Lage der SPD, Legalisierung von Cannabis, Menschenrechte, Flüchtlingskrise, Sterbehilfe, Europa, aber auch Fragen zu meiner Person, warum ich Politik mache, wie mein Tag sich gestaltet oder aber auch wieviel ein MdL verdient. Und ich kann guten Gewissens mit einem beliebten Vorurteil aufräumen: Jugendliche sind nicht desinteressiert! Aber es ist wichtig ihnen zuzuhören und vor allem ihnen Antworten zu geben.

Zum Schluss nochmal zurück zum Volkstrauertag: „Sorgt Ihr, die Ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“

Mit diesen Worten hat nach dem Zweiten Weltkrieg Theodor Heuss, der erste deutsche Bundespräsident angesichts der Toten und der Opfer des Zweiten Weltkriegs einen konkreten Auftrag formuliert. Diese Aufforderung muss gerade für uns heute, die wir in einer Zeit rasanter Veränderungen leben, Verpflichtung sein.

Ich wünsche Ihnen eine Woche voller großartigen Begegnungen

Ihr Nicolas Fink

 

Mein Besuch bei „buntES“

November 15th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Ich bin froh, dass wir in einer offenen und bunten Gesellschaft leben. Wir haben die Möglichkeit zu feiern und uns gegenseitig mit unserer Einzigartigkeit zu begeistern. Ich denke, das ist ein Privileg. Das sollte anerkannt werden und das möchte ich mir jeden Tag aufs Neue bewusst machen. Ich bin sicher, dass Menschen, die in positiver Weise zu ihrer eigenen Kultur stehen, auch offen auf Menschen aus anderen Ländern bzw. anderen Kulturen zugehen können. Dazu gehört, etwas über die Sitten, Bräuche und Werte aus anderen Ländern lernen zu wollen.

„BuntEs“ feierte vergangenen Samstag zum 18. Mal das Internationale Herbst- und Kulturfest in der Gemeindehalle am schönen Blarerplatz in Esslingen. Ich war eingeladen und hatte die weltbeste Begleitung, meine Frau Jenni. Die Veranstaltung hatte mich sehr begeistert!Dementsprechend fand ich es äußerst schade, dass ich schon vor dem Ende weiterziehen musste. (Mein Trost: Es ging zum Konzert von Life of Agony“ – auch darauf hatte ich mich schon lange Zeit gefreut.).

„BuntES“ war jedenfalls ein rundum gelungenes und schönes Fest mit vielfältigen Angeboten aus den verschiedensten Kulturkreisen. Dank und Lob gebührt dem Veranstalter, einem interkulturellen Netzwerk, dessen Mitglieder sich monatlich im Mehrgenerationen- und Bürgerhaus in Pliensauvorstadt treffen. Um sich über soziale, kulturelle sowie migrationsspezifische Themen auszutauschen.

Etwa 350 Gäste waren außer uns da – und zudem jede Menge Akteure, die getanzt, getrommelt, musiziert oder die Gäste geschminkt haben. Dabei waren zum Beispiel die syrische Band „Schagaf“, die interkulturelle Kindertanzgruppe „Kids Dance Esslingen“, die Trommelgruppe „Fettes Fell und die buntES Tanz-und Trommel-Kids. Zudem gab es Tänze und Musik aus Griechenland sowie bolivianische Tänze der Gruppe Kantuta und noch vieles mehr.

Das i-Tüpfelchen bildeten für mich die Köstlichkeiten und Spezialitäten aus allen Ländern – zum Beispiel schon am Nachmittag die leckeren Kuchen, gebacken von den Landfrauen aus Rüdern, Sulzgries, Krummenacker und Neckarhalde (RSKN).

Meine Frau und ich konnten sehr genau spüren was das Ziel dieser Veranstaltung ist: das respektvolle Miteinander und das WIR-Gefühl in Esslingen stärken. Das Kulturfest wird vorbereitet von Menschen und Gruppen, die ursprünglich nicht alle aus Esslingen stammen, aber inzwischen hier ihre Heimat gefunden haben. Bei buntES treffen sich regelmäßig Menschen aus über 50 Nationen und es kommen immer wieder neue Gruppen und Einzelpersonen dazu. Ich war Teil eines Festes bei dem man deutlich das WIR und das Miteinander spüren konnte.

Ich sehe mich in einer Stadtgesellschaft hier in Esslingen, in der wir mit Freude verschieden sein können. Menschen unterschiedlichster Herkunft bringen ihre Fähigkeiten und auch Traditionen zusammen. Und feiern genau das!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche …

Ihr Nicolas Fink

 

 

 

 

 

Nicks Blog

November 8th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

 

Willkommen in meinem Blog….

 

Gestatten – da bin ich wieder (falls Sie nicht zuerst den Weg über meine Homepage gefunden haben) – Nicolas Fink (SPD).

Ich bin seit Januar 2019 Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Esslingen. Ab heute finden Sie mich regelmäßig in meinem Blog. Hier finden Sie aktuelle Themen, die Bürgerinnen und Bürger – und damit auch mich – bewegen. Ein Platz für Sie, mich besser kennenzulernen, Infos zu bekommen oder auch einfach meine Sicht der Dinge zu erfahren.

Ich freue mich auf spannende Themen und hoffe, dass Ihnen die Lektüre meiner Blogbeiträge ab und zu auch ein interessanter Gedankenanstoß sein kann.

 


 

Vergangene Woche haben wir uns als SPD Esslingen gegenüber der Presse zu einem Vorfall geäussert. Diesen nehme ich als Beispiel wie politische Auseinandersetzung nicht stattfinden sollte.

 

Stellen Sie sich vor, Sie bewerben sich um einen Arbeitsplatz und sind in einem Wettbewerb mit mehreren Menschen- was ja nicht so selten vorkommt. Sie führen ein Bewerbungsgespräch und eigentlich läuft alles so, wie Sie es sich vorstellen. Bis zu Ihrer Zu- oder Absage dauert es allerdings noch ein Weilchen. In dieser Zeit werden Sie von Unbekannten bei Ihrem eventuell zukünftigen Arbeitgeber durch anonyme Brief schlecht gemacht.

 

Genauso erging es in den letzten Wochen Yalcin Bayraktar (Die Grünen), der im Stadtrat Esslingen als Nachfolger des ehemaligen Kultur- und Sozialbürgermeister Dr. Raab von seiner Partei vorgeschlagen wurde.Besagte Briefe waren anonym, wendeten sich ausdrücklich gegen ihn und waren an verschiedene Gemeinderäte gerichtet. Manche dieser Brief seien vorgeblich von SPD-Mitgliedern verfasst worden. Darüber hinaus wurden in diesen Briefen geradezu abenteuerliche Mutmaßungen angestellt. Wir als Fraktion können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass tatsächlich SPD–Mitglieder hinter der Kampagne stecken. Diese dient nur dem Zweck, die politische Kommunikationskultur zu vergiften. Deshalb haben wir uns entschlossen der Presse mitzuteilen, dass so eine Art und Weise für uns nicht tragbar ist. Wir wollen uns damit keine Plattform schaffen, den Kandidaten zu verleumden – vielmehr wollen wir klar machen, dass politische Auseinandersetzung fair stattfinden sollte .

 

 

 

Echte Demokratie geht anders – anonyme Briefe sind feige und unseriös. Normalerweise würde sowas nur im Mülleimer landen. Hier jedoch mussten wir klar Stellung beziehen. Kritik ja – aber bitte so, dass sich derjenige, der kritisiert wird auch dazu äußern kann.Unsere politische Kommunikation darf nicht verrohen – und dem müssen wir ganz klar entgegenwirken!

 

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche !

 

Ihr Nicolas Fink