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Nicolas Finks Rede im Gemeinderat der Stadt Esslingen vom 16. Mai 2022

Mai 17th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten Wochen erleben wir auf allen Ebenen, dass wir uns gemeinsam in einer Zeitenwende befinden. Ihre Rede hat gezeigt, dass diese Zeitenwende spätestens jetzt auch in Esslingen angekommen ist. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sehr klare Worte gefunden. Deshalb lassen Sie mich mit genau so klaren Worten antworten. Diese werde ich anhand von fünf Punkten formulieren:
1. Die SPD-Fraktion unterstützt den von Ihnen beschriebenen Kurs. Das wird mit Kontroversen und Mühe verbunden sein. Der furchtbare Krieg Putins gegen die Ukraine zeigt uns allerdings auch, dass nur wenige Stunden von hier entfernt die Menschen ganz andere Nöte haben als wir in Esslingen. Das sollten wir uns regelmäßig bewusst machen, wenn wir über unsere Themen sprechen. Und doch: Die aktuellen Herausforderungen verlangen Antworten und Anstrengungen gerade auch von der kommunalen Ebene. Wir sind bereit, daran konstruktiv, engagiert und verlässlich mitzuarbeiten.
2. Auch in aller Deutlichkeit: Die SPD-Fraktion ist froh darüber, dass wir in diesen schwierigen Zeiten einen Oberbürgermeister haben, der die fachliche und persönliche Eignung hat, die Stadt durch diese Epoche zu leiten.
3. Es ist kein Geheimnis, dass die SPD-Fraktion eine besondere Verbundenheit und eine besondere Verpflichtung gegenüber der Sanierung der Stadtbücherei hat. Auch hier in aller Klarheit: Keine noch so engagierte Rede kann einen Bürgerentscheid aufheben! Die Esslinger Bürgerinnen und Bürger haben sich mit überwältigender Mehrheit für den aktuellen Standort ausgesprochen. Über 60 Millionen Sanierungskosten sind allerdings nicht tragbar. Die von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, genannten Zahlen lassen einem deshalb keine andere Wahl, als das Drücken der Pause-Taste. Eine erneute Standortdebatte darf aber
keinesfalls die Konsequenz sein, sondern nun geht es um die Frage: Welche Aufwendungen sind notwendig, damit der Standort langfristig erhalten bleiben kann? Und keine noch so engagierte Rede kann Gemeinderatsentscheidungen ersetzen, sondern nur der Auftakt für Diskussionen sein. Deshalb gilt für die Stadtbücherei und für alle anderen Themen: Jetzt müssen die entsprechenden Debatten im Gemeinderat geführt werden.
4. Voller Überzeugung sagen wir: Es ist nicht alles schlecht in dieser Stadt und es war auch nicht alles schlecht in unserer Stadt! Ja, wir haben Nachholbedarf. Dies gilt vielleicht für die ein oder andere kommunale Infrastruktur, aber es gilt sicherlich nicht für bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement. Und sicherlich auch nicht für Kunst, Kultur und Kreativität in unserer Stadt. Diese Netzwerke zu erhalten und damit den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken, ist und bleibt der Markenkern unserer Fraktion.
5. Eines ist Ihnen schon jetzt gelungen, Herr Oberbürgermeister. Der Gemeinderat ist durch eine intensivere Kommunikation enger eingebunden. Daraus entsteht derzeit -nach unserer Wahrnehmung- ein stärkerer Gemeinsinn innerhalb unseres Gemeinderats. Nun ist es unsere gemeinsame Aufgabe, diesen Gemeinsinn auszubauen und auf die Bürgerschaft zu übertragen. Zusammenhalt und Vertrauen werden wir nicht nur in unserem Gremium benötigen, sondern in der gesamten Stadtgesellschaft. Wenn uns das gelingt, dann haben wir auch und gerade jetzt Grund zur Zuversicht. Die SPD-Fraktion wird hierbei gerne mitwirken.
Besten Dank!

Nicolas Fink bei der Ausstellungseröffnung der deutschen Institute für Textil- und Faserforschung in Denkendorf

Mai 6th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Letzten Montag durfte der SPD-Abgeordnete Nicolas Fink bei der Eröffnung der Ausstellung zum 100(+1)-jährigen Jubiläum der deutschen Institute für Textil- und Faserforschung dabei sein. Das Textilforschungszentrum ist das größte Europas und hat seinen Standort seit 84 Jahren im Körschtal Denkendorf. DITF-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Michael Buchmeiser berichtete über die Historie, den Wandel und die Alleinstellungsmerkmale der Institute. Es geht bei Fasern und Textilien nicht nur um Kleidung, sondern es werden daraus auch Werkstoffe verwendet, um Fahrzeuge leichter zu produzieren und damit den Energieverbrauch zu reduzieren oder in der Medizin, wie zum Beispiel bei der Herstellung von Stents.

Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink am 29. April im Wahlkreisbüro der Katharinenstraße 21 in Esslingen

April 25th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Nicolas Fink, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Kreis- und Stadtrat, wird am kommenden Freitag, den 29. April 2022 von 14 bis 16 Uhr eine weitere Abgeordnetensprechstunde im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen anbieten. Wenn Bürgerinnen und Bürger ein Anliegen haben, das sie mit ihrem Landtagsabgeordneten besprechen möchten, dann können sie sich gerne für die Sprechstunde anmelden. „Der Austausch mit Anregungen“, so Nicolas Fink. „Vielleicht wollen sie aber auch nur mal schauen, wer ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen ist und wo er sein Bürgerbüro hat“, so Fink weiter. „Ich kann Ihnen versichern: ‚Dafür bin ich nicht zuständig‘ werden Sie von mir nicht hören“, so Fink.

Bitte melden Sie sich für die Sprechstunde an unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder telefonisch 0711-352002.

Ehrenamt im Umbruch – ein gelungener Auftakt der „Esslinger Gespräche“

April 6th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Am Montag, den 4. April hatten sich der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink, Daniel Blank, Prof. Dr. Ralf Vandamme, Argyri Paraschaki und Ralf Morsch im CVJM-Lutherbau getroffen, um bei einer gemeinsamen  Podiumsdiskussion öffentlich über das Ehrenamt zu diskutieren. Wie sich das Ehrenamt unter Corona entwickelt hat, was es für Probleme jetzt gibt und wie die Zukunft des Ehrenamts aussehen wird waren unter anderem die Themen, über die gesprochen wurden.

„Ein interessanter, gut besuchter Vortragsabend mit spannender Diskussion.“ – so konnte man im Nachhinein in den sozialen Medien zum Beispiel lesen.

Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Wolfgang Drexler

April 4th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Am Sonntag, den 3.4. 2022 wurde Nicolas Finks Vorgänger Wolfgang Drexler die Urkunde als Ehrenbürger der Stadt Esslingen überreicht.

Herzliche Glückwünsche!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Telefonische Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink

Februar 21st, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Am Freitag, den 25. Februar findet wieder die Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink statt. Sie können sich unter wahlkreis@nicolas-fink.de zu dieser telefonischen Sprechstunde anmelden . Weiterhin finden die Bürgersprechstunden nicht in Präsenz, sondern telefonisch statt.

Nicolas Fink wendet sich an den Landrat wegen Problemen bei der Müllentsorgung im Landkreis Esslingen

Januar 21st, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink hat sich heute in einem Schreiben an Landrat Eininger gewandt in Bezug auf aktuelle Probleme bei der Müllentsorgung im Landkreis Esslingen. Seit der Umstellung auf einen neuen Dienstleister für den Bereich Müllentsorgung häufen sich die Beschwerden von Bürger*innen wie auch von Gewerbetreibenden im Landkreis Esslingen. Diese wenden sich auch vielfach an den Abgeordneten mit ihren Beschwerden über eine aktuell nicht zuverlässige Müllentsorgung im Landkreis Esslingen, insbesondere auch in der Stadt Esslingen.

 

Nicolas Fink kann die Beschwerden der Bürger*innen sehr gut nachvollziehen und stellt dazu fest: „Man kann verstehen, dass bei der Umstellung auf einen neuen Dienstleister nicht alles von Anfang an gleich reibungslos funktioniert.“

Die Tatsache, dass es nach Weihnachten ein besonders hohes Abfallaufkommen bei den Papiertonnen gibt, ist einer von mehreren Gründen für die aktuellen Probleme. Die fehlenden Informationen über ausgefallene Sammlungen auf der Webseite des Abfallwirtschaftsbetriebs in Esslingen, führen bei den Bürger*innen wie auch bei den Gewerbetreibenden ebenfalls zu zunehmendem Unmut.

 

Nicolas Fink stellt dazu abschließend fest: „Deswegen fordere ich den Landrat auf, dafür zu sorgen, dass sobald wie möglich wieder ein Normalbetrieb bei der Müllentsorgung im Landkreis Esslingen, insbesondere im westlichen Abfuhrgebiet, eintritt. Dies wäre im Sinne aller Bürger*innen und Gewerbetreibenden in der Stadt Esslingen wie auch im gesamten Landkreis Esslingen.“

Nicolas Fink fordert eine genaue Angabe der Impfquote in den Pflegeheimen im Landkreis Esslingen

Januar 21st, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink sorgt sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner*innen ohne Booster-Impfung betroffen sind.

Sorgen bereiten dem Abgeordneten Fink die Häufungen geringer Impfquoten in einzelnen Heimen oder Regionen. „Eine fehlende Booster-Impfung bei Pflegeheimbewohner*innen ist ein drohendes Todesurteil und ein unvertretbares Lotteriespiel mit menschlichem Leben.“

Aus diesem Grund hat sich Nicolas Fink – zusammen mit seinem Fraktionskollegen Andreas Kenner aus Kirchheim – an die Landesregierung gewandt und fordert Aufklärung über die konkrete Situation im Landkreis Esslingen. „Ich möchte wissen, was Sache ist und wie hoch die Impfquoten hier bei uns sind. Wir dürfen nicht abwarten, bis sich Vorfälle wie in Mannheim oder Raststatt ereignen, wo viele Bewohner*innen nach einem Corona-Ausbruch verstorben sind, weil nicht genügend Booster-Impfungen durchgeführt wurden.“

Nicolas Fink: „Angesichts der mehr als beunruhigenden Zahlen im Land muss Gesundheitsminister Lucha sofort alle verfügbaren mobilen Impfteams in die Pflegeheime schicken und unsere Verletzlichsten jetzt sofort vor der Omikron-Welle schützen! Es ist nicht nachvollziehbar, dass aktuell jeder dritte in Pflegeheimen Lebende nicht mit einer Booster-Impfung geschützt ist.“ Eine 85 %-Quote wie etwa in Rheinland-Pfalz müsse aus Sicht des SPD-Politikers auch in Baden-Württemberg umgehend erreicht werden. Es könne nicht sein, dass die Landesregierung den gleichen Fehler wie in der ersten Pandemie-Phase macht. „Weitere Corona-Tote in den Heimen darf es angesichts der mittlerweile verfügbaren Schutzmaßnahmen nicht mehr geben. Es ist unverantwortlich, wenn Menschen sterben müssen, weil das Land nicht alles für deren Schutz getan hat“, so Fink.

Nicolas Fink erklärt: „Es gibt nachvollziehbare medizinische Gründe, die gegen eine Impfung sprechen. Aber das betrifft in Heimen wirklich nur Ausnahmefälle. Wenn es Einrichtungen gibt, in denen ein großer Anteil der Bewohner*innen oder der Beschäftigten nicht geimpft ist bzw. keine Booster-Impfung erhalten hat, dann liegen auch andere Gründe vor, um die man sich kümmern muss Hier geht es um das Überleben von vulnerablen Menschen.“

Ende des letzten Jahres trat eine gesetzliche Änderung in Kraft, nach der alle Pflegeheime die Anzahl der geimpften bzw. ungeimpften Pflegheimbewohner*innen und der Beschäftigten an das zuständige Gesundheitsamt melden müssen. Nicolas Fink will nun wissen, ob es Fälle mit auffällig niedrigen Impfquoten auch im Landkreis Esslingen gibt und wie darauf reagiert wird. Auch die Landesregierung sieht Nicolas Fink in der Verantwortung. Es reiche nicht, wenn Gesundheitsminister Lucha den Heimen beim Impfen Unterstützung anbietet; er müsse sich auch darum kümmern, wie im Einzelfall große Impflücken geschlossen werden können.

Nicolas Fink appelliert an alle ohne ausreichenden Impfschutz: „Wenn wir eins über die Wirkung der Impfung wissen, dann ist es das, dass sie de facto vor dem Tod durch COVID 19 schützt. Lassen Sie sich impfen. Und sorgen Sie sich auch um Ihre älteren Angehörigen, wenn diese Probleme beim Impfen haben. Ich unterstütze Sie dabei gern!“

Nicolas Fink und Florian Dieringer sichern dem Intensivpersonal des Klinikum Esslingen ihre Unterstützung zu  

Dezember 1st, 2021 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

        

 

 

 

1.12.2021

 

 

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink, der auch Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion ist, hat – zusammen mit seinem Fraktionskollegen im Gemeinderat und Stadtbäcker Florian Dieringer – am Mittwochvormittag das Klinikum in Esslingen besucht.

 

Vor dem Haupteingang des Klinikums überreichten die beiden Stadträte – mit Masken und Abstand – dem Personal der Intensivstationen weihnachtliches Gebäck als kleines Dankeschön für die harte Arbeit, die das Personal auf den Intensivstationen gerade leistet verbunden mit dem Wunsch, dass diese bei Kräften bleiben. Das Gebäck wurde eigens für diesen Anlass in der Backstube von Florian Dieringer hergestellt.

 

Dabei wollen die beiden Stadträte das Intensivpersonal nicht nur mit Worten und weihnachtlichem Gebäck unterstützen. Vielmehr ist es Nicolas Fink und Florian Dieringer ein wichtiges Anliegen, sich auch längerfristig für eine Verbesserung der baulichen Bedingungen des Klinikums als Stadträte im Gemeinderat einzusetzen.

 

 

Nicolas Fink sicherte dem Intensivpersonal in den gerade schweren Zeiten für die Intensivstationen zu, dass es sich bei dem heutigen Termin nicht um eine einmalige Unterstützung handelt: „Wir wollen auch längerfristig im personellen Bereich für bessere Bedingungen und mehr Anerkennung für das Intensivpersonal auf allen Ebenen – im Land und im Bund – sorgen.“ Und er ergänzte: „Jeder kann helfen, die Lage auf den Intensivstationen zu verbessern, indem er sich gegen Corona impfen oder boostern lässt!“

 

 

 

 

 

 

Bürgersprechstunde mit Nicolas Fink in der Katharinenstraße 21 in Esslingen

November 9th, 2021 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Endlich können wieder unter 3G Maßnahmen Nicolas Finks Bürgersprechstunden in Präsenz stattfinden!

Der Landtagsabgeordnete freut sich, Sie wieder live und in echt in seinem Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße begrüßen zu dürfen.

Er hört sich Ihre Anliegen und Sorgen an und versucht, zu helfen wo er kann und soweit es ihm möglich ist.

Wenn Sie ein Gespräch mit ihm wünschen, melden Sie sich bitte unter wahlkreis@nicolas-fink.de  oder unter der Telefonnummer 0711/ 35 20 02 an.

Der nächste Bürgersprechstunden-Tag findet am Montag, den 15.11. von 14-16 Uhr statt.