Posts tagged " Gemeinderat "

„Wir haben verstanden und sind bereit zu handeln“

Oktober 21st, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

„An manchen Tagen wäre ich gerne Stadtrat in Mainz“, mit diesen Worten begann Nicolas Fink, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, in der Oktobersitzung des Gemeinderates seine Erwiderung auf die Rede von Finanzbürgermeister Ingo Rust zur finanziellen Lage der Stadt Esslingen. Darin legte der Erste Bürgermeister eindrücklich dar, wie angespannt und schwierig die städtischen Finanzen sind angesichts der Flüchtlingswelle, vor allem aus der Ukraine, der hohen Inflation, steigender Personal- und vor allem ausufernder Energiekosten. Fink weiter:

 

„Wir müssen uns gemeinsam Sorgen um die städtischen Finanzen machen, aber wir müssen keine Angst haben. Das unterscheidet uns von vielen Menschen nur wenige Stunden von hier entfernt. Wir hier in Esslingen stehen zu unserer humanitären Verpflichtung. Allen, die einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Menschen aus der Ukraine hier gut aufgenommen werden, verdienen unseren Respekt, unseren Dank und unsere Anerkennung. Die SPD-Fraktion hat verstanden und wir sind bereit zu handeln. Drei Beispiele anhand der vorliegenden Einsparungsliste sollen das verdeutlichen: Erhöhung der Kitagebühren, Stopp für das Stadtticket, Pausentaste für die Stadtbücherei. Jedes Thema für sich ist eigentlich eine rote Linie für die SPD-Fraktion. In früheren Zeiten hätten wir gesagt: Hier darf kein Cent gespart werden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Deshalb steht die SPD-Fraktion für die Gesamtverantwortung für die Stadt. Diese gemeinsame politische Verantwortung spiegelte sich auch im Lenkungskreis Aufgabenkritik wider. Dort haben wir sehr offen, unvoreingenommen und vertrauensvoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Wir hatten eine gemeinsame Aufgabenstellung ohne kleinkarierte politische Scharmützel. Die Stärke von uns allen liegt im Zusammenhalt. Das ist uns bewusst. Wir stimmen jetzt dem vorgeschlagenen Weg zu und sind auch weiterhin bereit, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.“

 

 

 

Nicolas Finks Rede im Gemeinderat der Stadt Esslingen vom 16. Mai 2022

Mai 17th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten Wochen erleben wir auf allen Ebenen, dass wir uns gemeinsam in einer Zeitenwende befinden. Ihre Rede hat gezeigt, dass diese Zeitenwende spätestens jetzt auch in Esslingen angekommen ist. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sehr klare Worte gefunden. Deshalb lassen Sie mich mit genau so klaren Worten antworten. Diese werde ich anhand von fünf Punkten formulieren:
1. Die SPD-Fraktion unterstützt den von Ihnen beschriebenen Kurs. Das wird mit Kontroversen und Mühe verbunden sein. Der furchtbare Krieg Putins gegen die Ukraine zeigt uns allerdings auch, dass nur wenige Stunden von hier entfernt die Menschen ganz andere Nöte haben als wir in Esslingen. Das sollten wir uns regelmäßig bewusst machen, wenn wir über unsere Themen sprechen. Und doch: Die aktuellen Herausforderungen verlangen Antworten und Anstrengungen gerade auch von der kommunalen Ebene. Wir sind bereit, daran konstruktiv, engagiert und verlässlich mitzuarbeiten.
2. Auch in aller Deutlichkeit: Die SPD-Fraktion ist froh darüber, dass wir in diesen schwierigen Zeiten einen Oberbürgermeister haben, der die fachliche und persönliche Eignung hat, die Stadt durch diese Epoche zu leiten.
3. Es ist kein Geheimnis, dass die SPD-Fraktion eine besondere Verbundenheit und eine besondere Verpflichtung gegenüber der Sanierung der Stadtbücherei hat. Auch hier in aller Klarheit: Keine noch so engagierte Rede kann einen Bürgerentscheid aufheben! Die Esslinger Bürgerinnen und Bürger haben sich mit überwältigender Mehrheit für den aktuellen Standort ausgesprochen. Über 60 Millionen Sanierungskosten sind allerdings nicht tragbar. Die von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, genannten Zahlen lassen einem deshalb keine andere Wahl, als das Drücken der Pause-Taste. Eine erneute Standortdebatte darf aber
keinesfalls die Konsequenz sein, sondern nun geht es um die Frage: Welche Aufwendungen sind notwendig, damit der Standort langfristig erhalten bleiben kann? Und keine noch so engagierte Rede kann Gemeinderatsentscheidungen ersetzen, sondern nur der Auftakt für Diskussionen sein. Deshalb gilt für die Stadtbücherei und für alle anderen Themen: Jetzt müssen die entsprechenden Debatten im Gemeinderat geführt werden.
4. Voller Überzeugung sagen wir: Es ist nicht alles schlecht in dieser Stadt und es war auch nicht alles schlecht in unserer Stadt! Ja, wir haben Nachholbedarf. Dies gilt vielleicht für die ein oder andere kommunale Infrastruktur, aber es gilt sicherlich nicht für bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement. Und sicherlich auch nicht für Kunst, Kultur und Kreativität in unserer Stadt. Diese Netzwerke zu erhalten und damit den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken, ist und bleibt der Markenkern unserer Fraktion.
5. Eines ist Ihnen schon jetzt gelungen, Herr Oberbürgermeister. Der Gemeinderat ist durch eine intensivere Kommunikation enger eingebunden. Daraus entsteht derzeit -nach unserer Wahrnehmung- ein stärkerer Gemeinsinn innerhalb unseres Gemeinderats. Nun ist es unsere gemeinsame Aufgabe, diesen Gemeinsinn auszubauen und auf die Bürgerschaft zu übertragen. Zusammenhalt und Vertrauen werden wir nicht nur in unserem Gremium benötigen, sondern in der gesamten Stadtgesellschaft. Wenn uns das gelingt, dann haben wir auch und gerade jetzt Grund zur Zuversicht. Die SPD-Fraktion wird hierbei gerne mitwirken.
Besten Dank!

“ÖPNV soll in Esslingen auch nach Rexer Insolvenz reibungslos bleiben”

Mai 13th, 2020 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Wenn ab Juli 2020 das Calwer Busunternehmen Rexer insolvenzbedingt 37 % des Esslinger Linienverkehrs nicht mehr bedienen kann, ist der SPD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat nur eines wichtig: Die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs in Esslingen dürfen keine Einschränkungen im Linienangebot und in den Taktzeiten erfahren müssen. Dieses Ziel sehen die Sozialdemokraten am besten erreicht, wenn der Städtische Verkehrsbetrieb SVE die Rexer-Linien in Eigenregie übernimmt.

Ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und wie wertvoll es ist, diese auf Dauer vollständig in kommunaler Hand zu haben, zeigt uns nicht zuletzt die aktuelle Corona-Krise!

Nicolas Fink at Work.

Februar 17th, 2020 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Heute Nachmittag hält Nicolas Fink für die SPD Fraktion seine Rede zum Haushaltsplan.

Es wird fleißig daran gearbeitet…

Mehr dazu morgen in seinem VLog!

Nicolas Fink beim Empfang zum Wechsel des Fraktionsvorsitz der SPD Esslingen

Januar 24th, 2020 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Am Dienstagabend durfte Nicolas Fink im Rahmen einer Feier das Amt des Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion von Andreas Koch übernehmen. Etwa 200 Gäste waren anwesend und nach großartigen Reden von Daniel Blank, Vorsitzender der SPD Esslingen; Oberbürgermeister Jürgen Zieger; Wolfgang Drexler, ehemaliger MdL und amtierender Stadtrat; Carmen Titel, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Esslingen; Andreas Koch, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD; Heidi Bär, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD und Nicolas Fink durften über die Amtszeit und die hervorragenden Leistungen Andreas Kochs sprechen und erzählen. Voller Freude – aber auch mit einem tränenden Auge. Eine gelungene Veranstaltung mit rührenden Ansprachen und herzlichen Begegnungen.

 

 

 

 

 

 

https://youtu.be/4XHly-H94r0