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„Wir haben verstanden und sind bereit zu handeln“

Oktober 21st, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

„An manchen Tagen wäre ich gerne Stadtrat in Mainz“, mit diesen Worten begann Nicolas Fink, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, in der Oktobersitzung des Gemeinderates seine Erwiderung auf die Rede von Finanzbürgermeister Ingo Rust zur finanziellen Lage der Stadt Esslingen. Darin legte der Erste Bürgermeister eindrücklich dar, wie angespannt und schwierig die städtischen Finanzen sind angesichts der Flüchtlingswelle, vor allem aus der Ukraine, der hohen Inflation, steigender Personal- und vor allem ausufernder Energiekosten. Fink weiter:

 

„Wir müssen uns gemeinsam Sorgen um die städtischen Finanzen machen, aber wir müssen keine Angst haben. Das unterscheidet uns von vielen Menschen nur wenige Stunden von hier entfernt. Wir hier in Esslingen stehen zu unserer humanitären Verpflichtung. Allen, die einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Menschen aus der Ukraine hier gut aufgenommen werden, verdienen unseren Respekt, unseren Dank und unsere Anerkennung. Die SPD-Fraktion hat verstanden und wir sind bereit zu handeln. Drei Beispiele anhand der vorliegenden Einsparungsliste sollen das verdeutlichen: Erhöhung der Kitagebühren, Stopp für das Stadtticket, Pausentaste für die Stadtbücherei. Jedes Thema für sich ist eigentlich eine rote Linie für die SPD-Fraktion. In früheren Zeiten hätten wir gesagt: Hier darf kein Cent gespart werden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Deshalb steht die SPD-Fraktion für die Gesamtverantwortung für die Stadt. Diese gemeinsame politische Verantwortung spiegelte sich auch im Lenkungskreis Aufgabenkritik wider. Dort haben wir sehr offen, unvoreingenommen und vertrauensvoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Wir hatten eine gemeinsame Aufgabenstellung ohne kleinkarierte politische Scharmützel. Die Stärke von uns allen liegt im Zusammenhalt. Das ist uns bewusst. Wir stimmen jetzt dem vorgeschlagenen Weg zu und sind auch weiterhin bereit, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.“