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Nicolas Fink freut sich über einen gelungenen Start in die neue Legislaturperiode

Juli 30th, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink zieht ein positives Resümee der ersten drei Monate der neuen Legislaturperiode des 17. Landtags von Baden-Württemberg.

In dieser ist er gleich in drei neuen Funktionen aktiv: als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzender des Arbeitskreises Finanzen sowie als Vorsitzender des Arbeitskreises für Europa und Internationales. Durch seine Funktionen als AK-Vorsitzender ist er zugleich finanz- sowie europapolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Im Bereich Finanzen waren die ersten drei Monate vor allem durch die Beratungen zum Nachtragshaushalt geprägt.

Nicolas Fink stellt zu den Beratungen fest: „Nachdem bereits der aktuelle Nachtragshaushalt – der vom Rechnungshofs Baden- Württemberg als möglicherweise verfassungswidrig eingestuft wurde – unserer Meinung nach durch tricksen, tarnen und täuschen geprägt ist, bin ich gespannt auf die Beratungen zum Landeshaushalt 2022 im Herbst.Dann wird sich auch zeigen, ob die erneute Vernunft-Koalition sich weiter einig ist darin, welche Maßnahmen in den Landeshaushalt 2022 aufgenommen werden im Hinblick darauf, dass fast alle Vorhaben des Koalitionsvertrages unter Haushaltsvorbehalt stehen und zudem auch keine neuen Schulden mehr gemacht werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Verhandlungen zum neuen Landeshaushalt auf jeden Fall mit konstruktiven Vorschlägen und Änderungsanträgen begleiten.“

Im Bereich Europa und Internationales stand in der ersten regulären Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales der Besuch des Botschafters der Republik Slowenien an, der über das Programm seines Landes zur ÈU- Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2021 berichtete. Mit diesem Abschnitt endet die Trio-Ratspräsidentschaft, bei der zunächst Deutschland (ab 1.7.2020) und anschließend Portugal (ab 1.1.2021) die Ratspräsidentschaft innehatten. Die Europäische Union steht gerade vor zahlreichen Herausforderungen: Dabei gilt es zunächst insbesondere, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie sowie die Folgen des Brexits zu bewältigen. Ganz oben auf der Tagesordnung steht natürlich auch der Klimawandel und die Flüchtlingspolitik.

Zu den aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union stellt Nicolas Fink fest: „Gerade die Corona-Pandemie hat wieder eindrücklich gezeigt, wie wichtig ein gemeinsames und handlungsfähiges Europa ist, das von gemeinsamen Werten und gelebter Solidarität geprägt ist. Die gemeinsamen Werte, das Rechtsstaatlichkeitsprinzip und die gelebte Solidarität stellen dabei ein gemeinsames Fundament dar, dass von jedem Land in der Europäischen Union uneingeschränkt beachtet werden muss.“

Die Zukunft der Europäischen Union sieht Nicolas Fink so: „Nur mit einer starken europäischen Union können wir zukünftig in einer globalisierten Welt und Weltwirtschaft bestehen sowie auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik entwickeln, die sich auch in einer einheitlichen Politiklinie z.B. gegenüber China und Russland ausdrückt. Ich setze mich mit Nachdruck für eine starke Europäische Union ein, die jetzt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas weiterentwickelt werden wird.“

Nicolas Fink startet für seine Fraktion in der neuen Legislaturperiode des Landtags im Finanz- und im Europaausschuss

Juni 17th, 2021 Posted by News, News | Landespolitik No Comment yet

In der Sitzung des Landtags am 9. Juni wurden die Ausschussbesetzungen vom Plenum bestätigt: der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink ist in der neuen Legislaturperiode Mitglied des Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Europa und Internationales, dem er bereits in der letzten Legislatur angehört hat.
Bereits zu Beginn der neuen Legislatur wurde Nicolas Fink von seiner Fraktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion gewählt.
Im Rahmen einer Klausur der SPD-Landtagsfraktion vom 15. bis 16. Juni fanden jetzt auch die konstituierenden Sitzungen der Arbeitskreise der SPD-Landtagsfraktion statt. Dabei wurde Nicolas Fink als Vorsitzender des Arbeitskreises für Finanzen sowie des Arbeitskreises für Europa und Internationales gewählt.

Nicolas Fink freut sich sehr auf die Aufgaben und Herausforderungen in der neuen Legislatur: „Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments.
Da sehr viele Vorhaben im Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt stehen, rechne ich mit sehr spannenden Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt 2022 im Herbst, bei denen ich in meiner neuen Funktion im Arbeitskreis Finanzen zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion als größte Oppositionsfraktion klare Akzente setzen will.“

Im Ausschuss für Europa und Internationales will er seine bereits in der letzten Legislatur begonnene Arbeit mit weiterhin großer Leidenschaft fortsetzen. Dazu stellt er fest: „Die Europäische Union ist und bleibt die Zukunft für den europäischen Kontinent. Gerade die Corona-Pandemie hat wieder eindrücklich gezeigt, wie wichtig ein gemeinsames und handlungsfähiges Europa ist, das von gemeinsamen Werten und gelebter Solidarität geprägt ist. Nur mit einer starken europäischen Union können auch zukünftig in einer globalisierten Welt und Weltwirtschaft bestehen sowie weltweite Herausforderungen wie die Pandemie und die Klimakrise gemeinsam meistern. Davon bin ich zutiefst überzeugt und deswegen setze ich mich mit Nachdruck für eine starke Europäische Union ein, die jetzt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas weiterentwickelt werden soll.“

Nicolas Fink zum stellvertretenden Landtagsfraktions-Vorsitzenden gewählt

April 14th, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Landtagsfraktion den Esslinger Landtagsabgeordneten Nicolas Fink zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Nicolas Fink tritt damit die Nachfolge von Sascha Binder an, der in der Sitzung am Dienstag zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion gewählt wurde.

 

Andreas Stoch, der in der gleichen Sitzung als Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion bestätigt wurde, erklärt dazu: „

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Nick Fink, der nicht nur als Esslinger Abgeordneter, sondern vor allem als früherer Bürgermeister eine Menge kommunalpolitische Erfahrung in die neue Fraktion mit einbringt. Nick Fink hat sich als Nachfolger von Wolfgang Drexler tief in die Umwelt- und Europapolitik eingearbeitet und wird bei diesen und weiteren Themen eine wichtige Stütze der neuen SPD-Landtagsfraktion in der kommenden Legislaturperiode sein. Ich freue mich sehr, dass mehrere jüngere Abgeordnete innerhalb der Fraktion in wichtige Funktionen aufrücken und unserer politischen Arbeit maßgeblich mitgestalten werden. Auch modisch wird der Turnschuh-Freak unsere Fraktion aufwerten.“

 

Nicolas Fink, der 2019 für den langjährigen Esslinger Landtagsabgeordneten Wolfgang Drexler in den Landtag nachgerückt und bei der Landtagswahl im März dieses Jahres wiedergewählt wurde, zeigte sich sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. „Es freut mich sehr, dass mir die SPD-Landtagsfraktion dieses Vertrauen entgegenbringt. Und natürlich freue ich mich auch auf meine neuen Aufgaben im Vorstand der Landtagsfraktion. Die SPD wird ihre Aufgabe als Oppositionsfraktion mit Kraft anpacken. Wir werden dafür sorgen, dass die neue Regierung in ihrer Behäbigkeit nicht auch in dieser Legislatur zu viele Chancen für die Weiterentwicklung unseres Landes verstreichen lässt. Dazu werde ich meinen Teil in der SPD-Landtagsfraktion beitragen“, so Nicolas Fink abschließend.

 

Ein herzliches Danke!

März 15th, 2021 Posted by Medien, News, News | Kommunalpolitik, News | Landespolitik No Comment yet

„Weiterhin als Landtagsabgeordneter für die Menschen da sein zu dürfen freut mich sehr!“ – Nicolas Fink wurde am gestrigen Sonntag, den 14. März 2021 wieder in den Landtag gewählt. Auf weitere 5 Jahre mit vollem Einsatz zum Wohl der Bürger*innen.

 

Nicolas Fink – Ihre Stimme bei der Landtagswahl am 14.März 2021

März 9th, 2021 Posted by News, News | Landespolitik No Comment yet
Die Corona-Krise hat gezeigt: Landespolitik ist enorm wichtig. Noch wichtiger sind Politiker mit Bezug zur Basis, zum echten Leben. Damit der Wahlkreis Esslingen auch weiterhin einen Abgeordneten im Landtag hat, der sich voll und ganz für die Menschen vor Ort einsetzt, bitte ich Sie um Ihre Stimme bei der Wahl am 14. März. Es ist eine Stimme für echte Bürgernähe.

 

https://youtu.be/tC5vFolgQqc

Nicolas Fink und Heiko Maas treffen sich diese Woche Dienstag zum Online-BürgerInnengespräch

März 2nd, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

 

Bitte kurz eine Mail mit der Anmeldung an wahlkreis@nicolas-fink.de senden und beim Online-Gespräch live dabei sein.

In einem einstündigen Video-Meeting wird sich Bundesaußenminister Heiko Maas mit dem Landtagsabgeordneten und Vorsitzendem der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink über die wichtigsten aktuelle Themen unterhalten und dann den BürgerInnen-Fragen Rede und Antwort stehen.

DIENSTAG – 2.3. 2021 – 17:30 Uhr

Nicolas Fink fordert: Impfangebot auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer!

Februar 26th, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink fordert von der Landesregierung ein Impfangebot auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer

 

Am 23. Februar hat das Ministerium für Soziales und Integration am Dienstag allen Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern im Land in einem Brief mitgeteilt, dass sie ab sofort einen Impftermin in einem Impfzentrum buchen können. Dieses Angebot gilt allerdings nur für Lehrerinnen und Lehrer bis 64 Jahre, da das Impfangebot mit einer Impfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca verknüpft ist, der von der Ständigen Impfkommission nur für das Alter bis 64 Jahre zugelassen ist. Dies bedeutet, dass den Lehrerinnen und Lehrer, die älter als 64 Jahre sind, erst einmal kein Impfangebot des Sozialministeriums gemacht wird.

 

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink kann die Vorgehensweis des Sozialministeriums überhaupt nicht verstehen: „Das vollmundige Angebot von Minister Lucha in der Presse, allen Lehrerinnen und Lehrern in Baden-Württemberg ein Impfangebot zu machen, ist eine Mogelpackung. In der Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 23. Februar wird mit keinem Wort erwähnt, dass Lehrerinnen und Lehrer über 64 Jahre vom Impfangebot erst einmal ausgenommen sind.“

 

Das Vorgehen des Sozialministeriums hält Nicolas Fink aus zwei Gründen für sehr problematisch: Zum einen ergibt sich daraus eine Ungleichbehandlung von Lehrerinnen und Lehrer verschiedener Altersgruppen. Zum anderen sind gerade die älteren Lehrerinnen und Lehrer auch mehr gefährdet, einen schweren Verlauf zu haben im Falle einer Corona-Erkrankung.

 

Deswegen fordert Nicolas Fink Sozialminister Lucha dringend zu einer Korrektur auf: „Die Ungleichbehandlung älterer Lehrerinnen und Lehrer in Bezug auf die Impfung ist ein Skandal. Ich fordere Sie auf, ihre Entscheidung schnellstmöglich zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass auch für die älteren Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg jetzt eine Impfung ermöglicht wird!“

Spitzenkandidat Andi Stoch zu Gast bei Nicolas Fink in Esslingen

Februar 15th, 2021 Posted by Medien, News | Landespolitik No Comment yet
Spitzenkandidat der SPD Andreas Stoch ist am Mittwochnachmittag, den 17.2. zu Gast in Esslingen. Die Themen werden unter anderem die Aktion „Nick on Tour“ bzw. durch die Corona-Zeit geänderte „Nicks Kümmerkasten“-Tour sein, zu dem im Vorfeld wieder Fragen gestellt werden können.
Außerdem besuchen Nicolas Fink und Andreas Stoch den Einzelhändler Alexander Kögel, Inhaber des Esslinger Modehauses Kögel und Vorsitzender der City-Initiative Esslingen. Sie unterhalten sich über die Schwierigkeiten der Einzelhändler vor und in der Corona-Zeit.
Es wird darüber hinaus ein Gespräch zwischen den beiden SPD-Politikern und den Funktionären der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) stattfinden und sie werden sich den Forderungen und Fragen im Bereich Schule und Bildung stellen.
Im Vorfeld des Treffens dürfen gerne wieder Fragen und Anliegen geschickt werden – an wahlkreis@nicolas-fink.de .
Die Aktion ist dann als Film auf Nicks YouTube Kanal oder hier auf der Homepage zu sehen.

Nicolas Fink – Ihre Stimme bei der Landtagswahl am 14.März 2021

Februar 12th, 2021 Posted by Medien, News, News | Landespolitik No Comment yet
Die Corona-Krise hat gezeigt: Landespolitik ist enorm wichtig. Noch wichtiger sind Politiker mit Bezug zur Basis, zum echten Leben. Damit der Wahlkreis Esslingen auch weiterhin einen Abgeordneten im Landtag hat, der sich voll und ganz für die Menschen vor Ort einsetzt, bitte ich Sie um Ihre Stimme bei der Wahl am 14. März. Es ist eine Stimme für echte Bürgernähe.

 

https://youtu.be/tC5vFolgQqc

Nicolas Fink macht Druck: „Schnelle Impfungen für das Impfpersonal!“

Januar 29th, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink macht Druck wegen Impfungen für Klinikpersonal

 

 

Der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink fordert von der Landesregierung schnelle Impfungen für das Klinikpersonal im Landkreis Esslingen und stellt dazu eine kleine Anfrage im Landtag.

 

Nach Presseartikeln in der lokalen Presse von gestern gibt es für das Städtische Klinikum wie auch für die anderen Kliniken im Land, „bis auf weiteres“ keinen Impfstoff für das Personal. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das der baden-württembergische Sozialminister Lucha an die Krankenhäuser im Land verschickt hat. Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink ist sehr überrascht über die Mitteilung des Sozialministers, die für das Personal des Städtischen Klinikums sowie für die anderen Kliniken im Landkreis Esslingen bedeutet, dass diese weiter mit der Unsicherheit und der Angst vor einer Infektion bei der Arbeit umgehen müssen. Und dies, obwohl das Klinikpersonal jetzt schon seit einem Jahr einer sehr hohen Arbeitsbelastung durch die Corona-Pandemie ausgesetzt sind.

 

Nicolas Fink kann den Umgang mit dem Klinikpersonal durch Sozialminister Lucha nicht verstehen und stellt fest: „Ende November letzten Jahres hat der Sozialminister angekündigt, dass die Landesregierung ein spezielles Konzept für die Impfung von Personal an den Kliniken ausarbeitet. Mit seinem aktuellen Schreiben an die Kliniken hat sich Minister Lucha wohl von diesem Konzept verabschiedet. Damit lässt er das überlastete und stark gefährdete Klinikpersonal im Regen stehen, dies halte ich auch angesichts der neuen Gefahren durch die Virus-Mutationen für absolut nicht akzeptabel!“

 

Um von der Landesregierung mehr Klarheit über das Impfkonzept für das Klinikpersonal sowie über Stand und Planungen der Corona-Impfungen für die Klinikmitarbeiter im Landkreis Esslingen zu erhalten, stellt Nicolas Fink zu diesem Thema eine kleine Anfrage im Landtag.

 

Durch die kleine Anfrage will er von der Landesregierung unter anderem erfahren, wie das bisherige Impfkonzept für Kliniken aussah. Zusätzlich will er wissen, warum in anderen Landkreisen in Baden-Württemberg schon mehr Klinikpersonal die Corona-Impfung erhalten hat. Abschließend ist ihm die Frage wichtig, wann mit einem Nachsteuern der Impfstrategie durch die Landesregierung in Bezug auf die Kliniken zu rechnen ist und in welchem Zeithorizont die Landesregierung plant, dass alle Klinikmitarbeiter in Baden-Württemberg die Corona-Impfung erhalten haben sollen.

 

Nicolas Fink resümiert: „Das Klinikpersonal kämpft an vorderster Front gegen die Corona-Pandemie und setzt sich für die Patienten – oft bis zur Erschöpfung – ein. Ich fordere den Sozialminister dazu auf, jetzt dringend seine Hausaufgaben machen und für die Klinikmitarbeiterinnen und -mitarbeiter so schnell wie möglich eine Impfung ermöglichen!“ Diese offensichtlich schlechten Impfkonzepte spiegelten sich auch in der Impfquote in Baden-Württemberg wider: In Mecklenburg-Vorpommern wurden prozentual schon fast doppelte so viele Menschen geimpft wie in Baden-Württemberg – bei der Erstimpfungen genau wie bei der Zweitimpfung. „Sehr wahrscheinlich wird das auch daran liegen, dass auch in Bezug auf die Impfungen von Klinikpersonal schlicht bessere Konzepte vorliegen, als in Baden-Württemberg“, so Nicolas Fink abschließend.