Posts in News | Landespolitik

Rede zu Europa vom 1.7.2026 von Nicolas Fink im Landtag von BW

Juli 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Europa ist keine Selbstverständlichkeit – sondern ein Versprechen, das jeden Tag neu eingelöst werden muss. In seiner Rede zum Europabericht der Landesregierung machte Nicolas Fink deutlich, welchen Stellenwert Europa für die Sozialdemokratie hat. Für ihn ist die Europäische Union weit mehr als ein politisches Projekt – sie ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand und gehört seit jeher zur politischen DNA der SPD. Dabei erinnerte er an das Heidelberger Programm von 1925, in dem die SPD bereits die Vision der Vereinigten Staaten von Europa formulierte. Eine Idee, die bis heute Orientierung für sozialdemokratische Europapolitik gibt. Nicolas Fink betonte außerdem, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag die Überzeugung verbindet, Europa als festen Bestandteil der Landespolitik zu begreifen. Von der neuen Landesregierung erwartet er deshalb, dass Europapolitik – wie es der Name des Ministeriums verspricht – zur echten Chef- und Chefinnensache wird.

Die ganze Rede finden Sie hier: https://youtu.be/6rlgWUi3DaA?si=8viLG4VMbLvesnj3

Nicolas Fink: Europa braucht Zusammenhalt und gemeinsames Handeln

Juli 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Im Landtag von Baden-Württemberg hat sich der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, mit der irischen EU-Ratspräsidentschaft und den aktuellen Herausforderungen für Europa beschäftigt. Ausgangspunkt seiner Rede war das Motto der irischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2026: „Ní neart go cur le chéile“ – „Gemeinsam sind wir stark.“

Für Fink bringt dieses Leitmotiv auf den Punkt, worauf es in der Europäischen Union jetzt ankommt: Zusammenhalt und entschlossenes gemeinsames Handeln. Europa müsse wirtschaftlich stark bleiben und gleichzeitig seine gemeinsamen Werte verteidigen.

Ein Schwerpunkt seiner Rede war die Weiterentwicklung des europäischen Beihilferechts. Aus Sicht des SPD-Abgeordneten braucht Baden-Württemberg Regelungen, die Unternehmen frühzeitig unterstützen, bevor sie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Ziel sei es, gute Arbeitsplätze im Land zu sichern und eine Verlagerung von Industrie und Wertschöpfung ins Ausland zu verhindern.

Ebenso wichtig seien die laufenden Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Nur mit einem handlungsfähigen Haushalt könne die EU die großen Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich bewältigen und Zukunftsinvestitionen ermöglichen.

Darüber hinaus betonte Fink die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Werte. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine freie Gesellschaft seien das Fundament der Europäischen Union. Dass die irische Ratspräsidentschaft den Schutz dieser Werte zu ihren politischen Schwerpunkten gemacht habe, wertete er als wichtiges Signal für die Zukunft Europas.

Für Nicolas Fink ist klar: Ein starkes Baden-Württemberg braucht ein starkes, handlungsfähiges Europa. Nur durch Zusammenarbeit lassen sich Frieden, Freiheit und Wohlstand dauerhaft sichern.

Hier gehts zur Rede: https://youtu.be/RUp9u23CAOg?si=55OZTaoi-WWOcwNb

Finanzausschuss informiert sich über Planungsstand bei Sanierung der Württembergischen Staatstheater

Juli 23rd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

 

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in einer Sondersitzung am Mittwoch, 22. Juli 2026, über den aktuellen Planungsstand bei der Sanierung der Württembergischen Staatstheater informiert. Im Mittelpunkt stand vor allem die überarbeitete Planung für den Interimsbau, der aufgrund einer Kostenobergrenze nun kleiner ausfallen muss als ursprünglich geplant. „Das Finanzministerium hat dem Ausschuss umfassend Auskunft darüber gegeben, welche Auswirkungen die Verkleinerung der Ausweichspielstätte hat“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Nicolas Fink.

Nach Angaben des Vorsitzenden besteht die Opernsanierung aus drei Teilbereichen: dem Neubau eines Werkstattgebäudes bei der ehemaligen Zuckerfabrik in Bad Cannstatt, einem Interimsbau bei den Wagenhallen für die Zeit der Sanierungsarbeiten sowie der Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Operngebäudes selbst.

 

Wie Fink weiter ausführte, haben Finanzstaatssekretärin Andrea Lindlohr (Grüne) und der Geschäftsführer der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH, Christoph Niethammer, dem Ausschuss den aktuellen Planungsstand vorgestellt. Demnach sei aufgrund einer beschlossenen Obergrenze von 289 Millionen Euro für die Ausweichspielstätte von der Projektgesellschaft eine kleinere und kostengünstigere Variante entwickelt worden. Diese sehe eine Reduzierung der von den Staatstheatern genutzten Fläche um rund 40 Prozent sowie eine Verkleinerung des Zuschauerraums von 1.200 auf 1.040 Plätze vor. Auf einen dritten Rang solle verzichtet werden. Darüber hinaus werde die Gebäude- und Bühnentechnik vereinfacht. Ein sinnvoller Spielbetrieb sei auch mit dieser Ausstattung des Ausweichquartiers möglich, fasste der Ausschussvorsitzende die Ausführungen zusammen.

 

Lindlohr habe in der Sitzung deutlich gemacht, dass das Opernhaus seit seiner Eröffnung 1912 nicht grundlegend ertüchtigt worden sei. Ohne eine grundlegende Sanierung könne der Weiterbetrieb des Opernhauses nicht gesichert werden. Die Sanierung nach dem aktuellen Umsetzungskonzept, also Bau einer Ausweichspielstätte und anschließende Sanierung des Opernhauses, sei die wirtschaftliche und sichere Variante. Der Interimsbau sei daher eine unverzichtbare Voraussetzung für eine sichere, wirtschaftliche und termingerechte Sanierung des Opernhauses.

 

Beide Alternativen seien unwirtschaftlich und risikobehaftet und kämen daher nicht infrage. Der Spielbetrieb und eine parallele Sanierung des Littmann-Baus würden sich aus technischen und organisatorischen Gründen ausschließen. Zudem würde die Sanierung in diesem Fall ungefähr bis zum Jahr 2070 dauern. Auch ein Neubau des Opernhauses an einem neuen Standort komme nicht in Betracht. Eine Fertigstellung würde bis ungefähr 2050 dauern.

 

Nach Angaben des Vorsitzenden ging es bei der anschließenden Debatte im Ausschuss auf Nachfrage von Abgeordneten vor allem um den vorgesehenen Zeitplan sowie die Baukosten. Lindlohr und Niethammer hätten erklärt, dass der vorgesehene Zeitplan für den Interimsbau eingehalten werde. Eine Übergabe der Spielstätte an den Nutzer sei im vierten Quartal 2032 geplant, die erste Aufführung dann im dritten Quartal 2033. Dies bedeute zugleich den Beginn der Baumaßnahmen im Littmann-Gebäude. Die erste Aufführung im renovierten Opernhaus sei für 2042 geplant.

 

Mit Blick auf die Baukosten habe Lindlohr ausgeführt, dass der Werkstattbau bei der ehemaligen Zuckerfabrik 127 Millionen Euro koste. Für den Interimsbau liege die Kostenobergrenze bei 289 Millionen Euro. Aufgrund der verkleinerten Variante müsse nun neu gerechnet werden. Bezüglich der Gesamtkosten für das Projekt Opernsanierung könne aktuell keine Schätzung genannt werden, da für die Sanierung des Littmann-Baus aktuell noch keine Kostenplanung vorliege. Derzeit laufe noch der europaweite Architektenwettbewerb, der voraussichtlich Ende 2026 entschieden werde, berichtete Fink aus der Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

Europa ist keine Selbstverständlichkeit – sondern ein Versprechen, für das wir jeden Tag arbeiten müssen.

Juli 7th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
In meiner Landtagsrede zum Europabericht der Landesregierung habe ich deutlich gemacht:
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist Europa Teil unserer politischen DNA.
Schon 1925 haben wir im Heidelberger Programm die Vision der Vereinigten Staaten von Europa formuliert. Diese Idee ist bis heute ein klarer Kompass für unsere Politik.
Unser Ziel bleibt: Frieden, Freiheit und Wohlstand für die Menschen in Baden-Württemberg – in einem starken und handlungsfähigen Europa.
Die demokratischen Fraktionen im Landtag verbindet die Überzeugung, dass die Europäische Union ein zentraler Bestandteil unserer Landespolitik ist und bleiben muss.
Deshalb erwarten wir von der neuen Landesregierung, dass sie die Europapolitik – wie es der Name des Ministeriums verspricht – zur echten Chef- und Chefinnensache macht. Daran werden wir sie messen.
🇪🇺 Für ein starkes Baden-Württemberg in einem starken Europa.
Meine Landtagsrede können Sie gerne hier nachsehen: https://youtube.com/shorts/dTkTvFpIFLE?feature=share

Guter Austausch mit der Deutschen Steuer-Gewerkschaft

Juli 7th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin im Finanzausschuss Ann-Kathrin Wulff haben wir über die aktuellen Herausforderungen der Steuerverwaltung und die finanzpolitischen Aufgaben unseres Landes gesprochen. 🫶Vielen Dank für den offenen und konstruktiven Dialog!

 

Ein gelungener Abend beim Sommerfest von Südwestmetall! ☀️

Juli 6th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Vielen Dank für die Einladung und die herzliche Gastfreundschaft. Das Sommerfest bot eine tolle Gelegenheit, mit Unternehmerinnen und Unternehmern, Beschäftigten sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Politik ins Gespräch zu kommen.

Der persönliche Austausch ist und bleibt wichtig – nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich gestalten. Ich freue mich über die vielen interessanten Begegnungen und Gespräche.

Neue Doppelspitze und klare politische Schwerpunkte beim SPD-Landesparteitag

Juni 29th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde mit Isabel Cademartori und Robin Mesarosch eine neue Doppelspitze gewählt. Beide stehen für einen Generationswechsel und wollen die SPD wieder stärker als Partei für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke positionieren. Ergänzt wird die neue Parteiführung durch die stellvertretenden Landesvorsitzenden Jasmina Hostert und Parsa Marvi sowie die neu gewählten Viviane Sigg und Yannik Hummel. Neuer Generalsekretär ist Jan-Peter Röderer, neue Landesschatzmeisterin Tamara Hübner.

Inhaltlich setzte der Parteitag klare Schwerpunkte: Die SPD fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen nach dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“, bekräftigt den Acht-Stunden-Tag als wichtigen Bestandteil des Arbeitnehmerschutzes und spricht sich für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahen Osten sowie eine stärkere Ausrichtung der deutschen Politik an humanitärer Hilfe, Völkerrecht und Diplomatie aus.

 

 

Nicolas Fink zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses des Landtags von Baden- Württemberg gewählt

Juni 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

24.06.2026

 

 

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink wurde in der konstituierenden Sitzung des Finanzausschusses des Landtags von Baden-Württemberg diesen Mittwoch als Vorsitzender des Finanzausschusses gewählt.

Nicolas Fink, der dem Landtag von Baden-Württemberg seit 2019 angehört, war in der letzten Legislaturperiode finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Zu seiner neuen Aufgaben in der 18. Legislaturperiode des Landtages von Baden-Württemberg stellt Nicolas Fink fest: „Es ist mir eine Ehre und ich freue mich darauf, das Königsrecht des Parlamentes als Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag vertreten zu dürfen. Mit dem Haushaltsrecht hat der Landtag von Baden-Württemberg eine Funktion, die gerade in Zeiten mit sinkenden Steuereinnahmen besonders wichtig ist.“

 

Zudem fand auch die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales statt, in dem Nicolas Fink die SPD-Landtagsfraktion als einziges ordentliches Mitglied vertritt und damit auch wieder die Funktion des europapolitischen Sprechers für die SPD-Landtagsfraktion innehat. „Die Europäische Union ist für Baden-Württemberg wie für Deutschland insgesamt der Garant Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Da immer mehr Gesetzesentscheidungen der Europäischen Union vor der Entscheidung im Bundesrat im Landtag im Europaauschuss und den Fachausschüssen beraten werden, hat auch der im Jahre 2006 eingerichtete Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages eine zunehmende Bedeutung,“, resümiert Nicolas Fink die Rolle des Ausschusses für Europa und Internationales.

Preisverleihung „Rede über Europa!“ und EuRobi

Juni 22nd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Was bedeutet Europa eigentlich im Alltag? Für viele junge Menschen heißt das: neue Erfahrungen sammeln, über Grenzen hinweg lernen und Verantwortung übernehmen.

Genau darum ging es bei der Preisverleihung der Wettbewerbe „Rede über Europa!“ und des EuRobi-Stifterpreises der Europäischen Bewegung Baden-Württemberg e.V.

Mit dem EuRobi Stifterpreis werden Auszubildende ausgezeichnet, die während ihrer dualen Ausbildung Zeit im europäischen Ausland verbracht, die während ihrer dualen Ausbildung Zeit im europäischen Ausland verbracht und dort wertvolle Erfahrungen gesammelt haben. Sie machen Europa konkret erlebbar.

Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträgerinnen und Preisträger! Besonders gefreut hat mich, dass auch Schülerinnen und Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums Esslingen ausgezeichnet wurden.

Die Beiträge und Projekte haben eindrucksvoll gezeigt: Europa lebt von Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt.

Vor allem aber lebt Europa von jungen Menschen, die bereit sind, unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten.

Im politischen Austausch mit der Jugend

Juni 22nd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wer gestaltet eigentlich unsere Demokratie von morgen?

Bei strahlendem Sonnenschein haben wir uns – organisiert von der Landeszentrale für politische Bildung – den Fragen interessierter Schülerinnen und Schüler gestellt und mit ihnen über Politik diskutiert.

Die Gespräche haben gezeigt: Junge Menschen interessieren sich für politische Themen, wollen mitreden und unsere Gesellschaft aktiv mitgestalten. Das ist ein starkes Signal für unsere Demokratie und Zukunft.

Vielen Dank für den offenen Austausch und die spannenden Diskussionen.