Posts in News | Landespolitik

Besuch des französischen Generalkonsuls

März 6th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Der AK Europa und Internationales hat sich mit Herrn Gaël de Maisonneuve, französischer Generalkonsul in Stuttgart und Leiter des Institut français, über die Beziehungen von Baden-Württemberg und Deutschland insgesamt zu Frankreich ausgetauscht, insbesondere auch zu den Themen Städtepartnerschaften, Französisch-Unterricht und die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union. Vielen Dank für den Besuch bei der SPD-Landtagsfraktion und den interessanten Austausch! 😄

Abgeordnetengespräch im Landtag mit Nicolas Fink und Schulen aus Sigmaringen und Ostfildern

Februar 8th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Ein Tag für Nicolas Fink mit gleich zwei Abgeordnetengesprächen im Landtag von Baden-Württemberg. Einmal mit Schülerinnen und Schülern der Fidelis Schule aus Sigmaringen sowie des Heinrich-Heine-Gymnasiums aus Ostfildern. Ein reger Austausch über den Alltag als Abgeordneter, über das beste Schulsystem sowie aktuellen Fragen wie den Einsatz für die Demokratie in unserem Land.

Kevin Kühnert in Hochdorf zum SPD-Neujahrsempfang

Februar 5th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink hat sich doppelt gefreut: über den Besuch von Kevin Kühnert beim Neujahrsempfang und noch dazu in seinem ehemaligen Heimatort Hochdorf. Die SPD Hochdorf hatte in der Breitwiesenhalle zum Neujahrsempfang eingeladen – mit einem starken Kämpfer für die Demokratie, einer ebenso starken Rede, mit toller Musik, tollen Gästen und vielen bekannten Gesichtern. Die Band „Die zwei zu dritt“ hat mit Songs aus Pop und Rock für gute Stimmung gesorgt. Kevin Kühnerts Rede war geprägt von der Aussage, sich für eine offene und solidarische Gesellschaft einzusetzen. Karsten Rößler – Vorsitzender der SPD Hochdorf – sprach von der Wichtigkeit der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Ein rundum gelungener Abend, für den der Abgeordnete Nicolas Fink mehr als dankbar war.

 

Austausch mit der neuen Landesvorsitzenden der JEF Baden-Württemberg

Januar 18th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink hatte sich Mitte Januar mit der Landesvorsitzenden Emma Grabow und der Generalsekretärin Maria Kalb von der JEF Baden-Württemberg ausgetauscht. Dabei ging es neben dem großen Thema der anstehenden im Juni auch um die Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Arbeit und Engagement bei Jugendorganisationen in Baden-Württemberg. Vielen Dank für den interessanten Austausch und den wertvollen Einsatz für die Europäische Union!

Für die Demokratie mit Zusammenhalt und Respekt einstehen

Januar 16th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Das Unwort des Jahres ist das Wort Remigration, das Vertreter von rechten Parteien und rechten und rechtsextremen Gruppierungen für die Forderung nach Zwangsausweisung bis hin zur Deportation von Menschen mit Migrationsgeschichte verwenden. Dieser Begriff wird von diesen Gruppen bewusst ideologisch vereinnahmt und umgedeutet. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Migrations- und Exilforschung und wird zum Beispiel für die Rückkehr von jüdischen Menschen aus dem Exil nach 1945 verwendet.

Die Antwort der Sozialdemokraten darauf kann nur sein, dass wir uns mehr denn je für unsere Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit sowie für eine soziale und pluralistische Gesellschaft aktiv einsetzen müssen. Wir wollen in der Gesellschaft niemand alleine lassen, deswegen ist für uns ein starker Sozialstaat, der den sozialen Zusammenhalt in unserem Land sichert, besonders wichtig, um nationalistischen und rechten Tendenzen entgegenzuwirken.

Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink stellt dazu fest: „Wir dürfen das Narrativ der nationalistischen und rechtsextremen Parteien und Gruppierungen nicht einfach so stehenlassen, sondern wir müssen als Demokraten diesem Narrativ unsere Werte von Zusammenhalt und Respekt gegen diese ausländer- und menschenfeindlichen Tendenzen entgegensetzen. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die allen Menschen die Teilhabe ermöglichen will, die hier leben und arbeiten und sich zu unseren demokratischen Grundwerten bekennen. Genau so wenig, wie wir Judenfeindlichkeit akzeptieren, wenden wir uns auch entschieden gegen eine zunehmende Feindlichkeit gegen Menschen mit Migrationsgeschichte durch rechte Parteien und Gruppierungen in unserem Land. Denn für uns als Sozialdemokraten gilt nach wie vor: Nie wieder ist jetzt!“

Nicolas Fink beim Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg

Januar 15th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wie die SPD Baden-Würtemberg auf Landesebene in 2024 ihre Weichen stellt, war mitunter Thema des politischen Jahresauftaktes am vergangenen Samstag. Dieser Austausch der SPD Baden-Württemberg ist wichtig, da hier die enge Zusammenarbeit für das neue Jahr geplant und kommuniziert wird. Nur im regen Austausch und im miteinander Sprechen können wir Lösungen finden und so Entscheidungen umsetzen.

 

Nicolas Fink bei der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion

Januar 12th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Anpacken statt abwarten war die Devise der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion. Damit bringt sie das Aktionspaket auf den Weg.

Die SPD fordert Unterrichtsgarantie, eine Offensive für die Energieversorgung, einen neuen Pakt mit den Kommunen und eine Europaministerium des Landes.

Zum Start ins neue Jahr haben Nicolas Fink und seine 18 KollegInnen der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Heidelberg ein Paket von Forderungen für eine aktive und bessere Landespolitik auf den Weg gebracht.

Die Vorschläge und Forderungen der SPD umfassen dabei sowohl schnelle Abhilfen und Sofortmaßnahmen als auch mittelfristige Vorsorgen sowie Neuausrichtungen gerade im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Land und Kommunen.

Im Rahmen der Klausur haben sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch eingehend informiert und mit Fachleuten ausgetauscht. Zu Gast waren unter anderem der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit (Luxemburg) und Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Städtetags, zudem tauschten sie sich mit Fachleuten aus den Bereichen EU, Kommunales und Migration aus. Gespräche auf diversen Vor-Ort-Terminen im Raum Heidelberg und beim traditionellen Bürgerempfang der Fraktion ergänzten das dreitägige Programm.

„Danke, Olaf!“

Januar 8th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in Deutschland das Weihnachtsfest in Frieden, Freiheit und ohne Angst erleben dürfen, gerade auch vor dem Hintergrund der aktuellen Kriege und Konflikte in der Welt. Das das so ist, hat auch mit der Politik zu tun und mit den Menschen, die in diesem Land die Verantwortung tragen. Und dafür kann man an Weihnachten auch mal Danke sagen: Danke Ampel, Danke Olaf!
Hier gehts zur Rede von Nicolas Fink im Landtag von Baden-Württemberg: https://youtu.be/xqYz_behdIs

Nicolas Finks Rede im Landtag

Januar 8th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Es ist gut, dass wir in Deutschland in einem Rechtsstaat leben, in dem die Bundesregierung infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes Korrekturen bzgl. des Bundeshaushalts 2023 und 2024 vorgenommen hat.
Und es ist wichtig, dass die beschlossenen Einsparungen keine Kürzungen im Sozialbereich beinhalten – wie von der CDU vorgeschlagen -, denn für uns als SPD ist die Bekämpfung der Kinderarmut durch die Kindergrundsicherung und der soziale Zusammenhalt, zu dem auch das Bürgergeld einen Teil beiträgt, und ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft unverzichtbar!
Die ganze Rede dazu hier: https://youtu.be/yXX3XwSasrs

Nicolas Fink zu den Protesten der Landwirte

Dezember 21st, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Auch für die Reden und das Hupkonzert bei den Protesten der Landwirte gegen die geplante Streichung von Steuererleichterungen bei der Großdemo in Berlin gilt: Der Ton macht die Musik. Jeder in Deutschland hat das Recht im rechtlich erlaubten Rahmen seine Meinung kund zu tun und zu protestieren, er sollte es aber auch immer mit Respekt machen!

Seht mehr bei meiner Rede im Landtag vom 21.12.2023:

https://youtu.be/Rk8DyGFnu0A