Posts in News | Landespolitik

Europa ist keine Selbstverständlichkeit – sondern ein Versprechen, für das wir jeden Tag arbeiten müssen.

Juli 7th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
In meiner Landtagsrede zum Europabericht der Landesregierung habe ich deutlich gemacht:
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist Europa Teil unserer politischen DNA.
Schon 1925 haben wir im Heidelberger Programm die Vision der Vereinigten Staaten von Europa formuliert. Diese Idee ist bis heute ein klarer Kompass für unsere Politik.
Unser Ziel bleibt: Frieden, Freiheit und Wohlstand für die Menschen in Baden-Württemberg – in einem starken und handlungsfähigen Europa.
Die demokratischen Fraktionen im Landtag verbindet die Überzeugung, dass die Europäische Union ein zentraler Bestandteil unserer Landespolitik ist und bleiben muss.
Deshalb erwarten wir von der neuen Landesregierung, dass sie die Europapolitik – wie es der Name des Ministeriums verspricht – zur echten Chef- und Chefinnensache macht. Daran werden wir sie messen.
🇪🇺 Für ein starkes Baden-Württemberg in einem starken Europa.
Meine Landtagsrede können Sie gerne hier nachsehen: https://youtube.com/shorts/dTkTvFpIFLE?feature=share

Guter Austausch mit der Deutschen Steuer-Gewerkschaft

Juli 7th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin im Finanzausschuss Ann-Kathrin Wulff haben wir über die aktuellen Herausforderungen der Steuerverwaltung und die finanzpolitischen Aufgaben unseres Landes gesprochen. 🫶Vielen Dank für den offenen und konstruktiven Dialog!

 

Ein gelungener Abend beim Sommerfest von Südwestmetall! ☀️

Juli 6th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Vielen Dank für die Einladung und die herzliche Gastfreundschaft. Das Sommerfest bot eine tolle Gelegenheit, mit Unternehmerinnen und Unternehmern, Beschäftigten sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Politik ins Gespräch zu kommen.

Der persönliche Austausch ist und bleibt wichtig – nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich gestalten. Ich freue mich über die vielen interessanten Begegnungen und Gespräche.

Neue Doppelspitze und klare politische Schwerpunkte beim SPD-Landesparteitag

Juni 29th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde mit Isabel Cademartori und Robin Mesarosch eine neue Doppelspitze gewählt. Beide stehen für einen Generationswechsel und wollen die SPD wieder stärker als Partei für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke positionieren. Ergänzt wird die neue Parteiführung durch die stellvertretenden Landesvorsitzenden Jasmina Hostert und Parsa Marvi sowie die neu gewählten Viviane Sigg und Yannik Hummel. Neuer Generalsekretär ist Jan-Peter Röderer, neue Landesschatzmeisterin Tamara Hübner.

Inhaltlich setzte der Parteitag klare Schwerpunkte: Die SPD fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen nach dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“, bekräftigt den Acht-Stunden-Tag als wichtigen Bestandteil des Arbeitnehmerschutzes und spricht sich für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahen Osten sowie eine stärkere Ausrichtung der deutschen Politik an humanitärer Hilfe, Völkerrecht und Diplomatie aus.

 

 

Nicolas Fink zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses des Landtags von Baden- Württemberg gewählt

Juni 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

24.06.2026

 

 

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink wurde in der konstituierenden Sitzung des Finanzausschusses des Landtags von Baden-Württemberg diesen Mittwoch als Vorsitzender des Finanzausschusses gewählt.

Nicolas Fink, der dem Landtag von Baden-Württemberg seit 2019 angehört, war in der letzten Legislaturperiode finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Zu seiner neuen Aufgaben in der 18. Legislaturperiode des Landtages von Baden-Württemberg stellt Nicolas Fink fest: „Es ist mir eine Ehre und ich freue mich darauf, das Königsrecht des Parlamentes als Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag vertreten zu dürfen. Mit dem Haushaltsrecht hat der Landtag von Baden-Württemberg eine Funktion, die gerade in Zeiten mit sinkenden Steuereinnahmen besonders wichtig ist.“

 

Zudem fand auch die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales statt, in dem Nicolas Fink die SPD-Landtagsfraktion als einziges ordentliches Mitglied vertritt und damit auch wieder die Funktion des europapolitischen Sprechers für die SPD-Landtagsfraktion innehat. „Die Europäische Union ist für Baden-Württemberg wie für Deutschland insgesamt der Garant Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Da immer mehr Gesetzesentscheidungen der Europäischen Union vor der Entscheidung im Bundesrat im Landtag im Europaauschuss und den Fachausschüssen beraten werden, hat auch der im Jahre 2006 eingerichtete Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages eine zunehmende Bedeutung,“, resümiert Nicolas Fink die Rolle des Ausschusses für Europa und Internationales.

Preisverleihung „Rede über Europa!“ und EuRobi

Juni 22nd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Was bedeutet Europa eigentlich im Alltag? Für viele junge Menschen heißt das: neue Erfahrungen sammeln, über Grenzen hinweg lernen und Verantwortung übernehmen.

Genau darum ging es bei der Preisverleihung der Wettbewerbe „Rede über Europa!“ und des EuRobi-Stifterpreises der Europäischen Bewegung Baden-Württemberg e.V.

Mit dem EuRobi Stifterpreis werden Auszubildende ausgezeichnet, die während ihrer dualen Ausbildung Zeit im europäischen Ausland verbracht, die während ihrer dualen Ausbildung Zeit im europäischen Ausland verbracht und dort wertvolle Erfahrungen gesammelt haben. Sie machen Europa konkret erlebbar.

Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträgerinnen und Preisträger! Besonders gefreut hat mich, dass auch Schülerinnen und Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums Esslingen ausgezeichnet wurden.

Die Beiträge und Projekte haben eindrucksvoll gezeigt: Europa lebt von Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt.

Vor allem aber lebt Europa von jungen Menschen, die bereit sind, unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten.

Im politischen Austausch mit der Jugend

Juni 22nd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wer gestaltet eigentlich unsere Demokratie von morgen?

Bei strahlendem Sonnenschein haben wir uns – organisiert von der Landeszentrale für politische Bildung – den Fragen interessierter Schülerinnen und Schüler gestellt und mit ihnen über Politik diskutiert.

Die Gespräche haben gezeigt: Junge Menschen interessieren sich für politische Themen, wollen mitreden und unsere Gesellschaft aktiv mitgestalten. Das ist ein starkes Signal für unsere Demokratie und Zukunft.

Vielen Dank für den offenen Austausch und die spannenden Diskussionen.

Austausch mit Vertretern des DEHOGA-Verbands

Juni 18th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wie können wir Gastronomie und Hotellerie in Baden-Württemberg stärken?

Darüber habe ich mit Herrn Kirchherr und Dr. Kauderer von der DEHOGA Baden-Württemberg gesprochen. Deutlich wurde: Unsere Gastronomie braucht Unterstützung, Anerkennung und mehr Sichtbarkeit.

Gastronomie und Hotellerie schaffen Ausbildungs- und Arbeitsplätze und sind wichtige Orte des sozialen Miteinanders. Deshalb ist es wichtig, als Land verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit der DEHOGA als konstruktivem und lösungsorientiertem Partner.

Austausch mit Vertretern der Gewerkschaften

Juni 9th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Gemeinsam mit Alexander Deh von der IG BAU in Nürtingen, Peter Schaadt vom DGB und Özen Werner, Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wendlingen sowie stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Esslingen, habe ich mich über unter anderem das neue DGB-Steuerkonzept ausgetauscht.

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie wir Beschäftigte und Familien spürbar entlasten und gleichzeitig wichtige Zukunftsinvestitionen ermöglichen können.

Verabschiedung aus dem Landtag von Anne Kenner

Mai 21st, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Mein Kollege aus dem Nachbarwahlkreis Kirchheim unter Teck, Andreas Kenner, hat sich mit einem tollen Fest aus dem Landtag
verabschiedet.
Mit schönen Reden von Sascha Binder, unserem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, vielen weiteren Gästen, leckerem
Essen, toller Musik und einfach richtig guter Laune war es ein rundum gelungener Abend.
Und wer noch nicht genug von ihm hat, sollte sich schnell noch eine Autogrammkarte sichern:
Der Sammlerwert steigt schließlich täglich.
Danke Anne für deine Arbeit, deine Gelassenheit und die gute Laune, die du immer wieder ausstrahlst. Schön, dass wir uns kennen!