Posts in News | Landespolitik

Gemeinsam gegen Antisemitismus!

Oktober 13th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion habe ich die Synagoge in Stuttgart besucht.

Jüdisches Leben gehört zu unserer Gesellschaft. Antisemitismus darf keinen Platz haben!

Vielen Dank für den offenen und wertvollen Austausch!

Nachwuchs trifft Politik! 🎓🏛️

Oktober 13th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

 

Eine Gruppe Azubis und Studierender des Landratsamtes Esslingen war zum Abgeordnetengespräch zu Gast. Wir haben über Landespolitik, meinen Arbeitsalltag als Abgeordneter und natürlich darüber gesprochen, was junge Menschen von Politik erwarten.

Viele gute Fragen, spannende Perspektiven und ein richtig guter Austausch! 😊

Danke für euren Besuch und das Interesse!

Kommunen und Land im direkten Austausch

September 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Beim ersten Oberbürgermeister- und Bürgermeistertreffen der neuen Legislaturperiode kam die SPD-Landtagsfraktion mit zahlreichen Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus Baden-Württemberg zusammen. Auch der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink nutzte die Gelegenheit für den direkten Austausch über die aktuelle Situation der Kommunen und die Herausforderungen vor Ort.

Gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder und Dr. Frank Mentrup, Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, standen insbesondere die Anliegen der Städte und Gemeinden sowie die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Kommunalpolitik im Mittelpunkt.

Ein weiterer Schwerpunkt war das Gespräch mit Dr. Georg Stamatelopoulos, Vorstandsvorsitzender der EnBW. Dabei ging es um aktuelle energiepolitische Themen und die Herausforderungen, die in den kommenden Jahren auf Kommunen, Unternehmen und das Land zukommen.

Für Fink ist der regelmäßige Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort von großer Bedeutung: „Viele Entscheidungen, die wir im Landtag treffen, müssen am Ende in unseren Städten und Gemeinden funktionieren. Deshalb müssen Landespolitik und Kommunen eng miteinander im Gespräch bleiben.“

Nicolas Fink bedankte sich für die offenen Gespräche, die zahlreichen Impulse und den konstruktiven Austausch.

Landtagslunch mit der Innovationsallianz Baden-Württemberg

September 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Beim Landtagslunch der Innovationsallianz Baden-Württemberg (innBW) nutzte der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink die Gelegenheit zum Austausch über Forschung, neue Technologien und den Transfer innovativer Ideen in die Praxis.

 

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Forschungsergebnisse noch schneller ihren Weg in konkrete Anwendungen finden können und welche Rahmenbedingungen es braucht, damit Innovationen erfolgreich umgesetzt werden können.

Besonders interessant waren für Fink die Einblicke in die Arbeit der verschiedenen Forschungsinstitute der Innovationsallianz und die vorgestellten Projekte. Der direkte Austausch mit den Expertinnen und Experten bot dabei die Möglichkeit, mehr über aktuelle Entwicklungen, neue Technologien und die Herausforderungen in der anwendungsorientierten Forschung zu erfahren.

 

 

 

 

 

 

„Baden-Württemberg lebt von seiner Innovationskraft. Deshalb ist es wichtig, Forschung und Praxis eng miteinander zu verzahnen und gute Ideen möglichst schnell in die Anwendung zu bringen“, so Fink.

Der Landtagslunch bot hierfür eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen und Impulse für die weitere politische Arbeit mitzunehmen.

 

Zu Gast auf dem DEHOGA Campus in Bad Überkingen

September 21st, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Gemeinsam mit seinem Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder war der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink zu Gast auf dem DEHOGA Campus und in der DEHOGA Akademie in Bad Überkingen. Bei einem Rundgang konnten sich die beiden Abgeordneten ein umfassendes Bild von der Ausbildung sowie vom Leben und Lernen auf dem Campus machen.

Im Gespräch mit DEHOGA-Geschäftsführer Herrn Kirchherr erhielten Fink und Binder interessante Einblicke in die Ausbildung und erfuhren, wie die jungen Menschen während ihres Blockunterrichts begleitet und gefördert werden.

Neben guten Lern- und Ausbildungsbedingungen bietet der Campus den Auszubildenden zahlreiche Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung. Vom Sportstudio über einen großzügigen Außenbereich bis hin zum eigenen kleinen Kino ist einiges geboten. So wird den jungen Menschen die Zeit auf dem Campus im wahrsten Sinne des Wortes schmackhaft gemacht.

„Eine gute Ausbildung braucht nicht nur gute fachliche Bedingungen, sondern auch ein Umfeld, in dem sich junge Menschen wohlfühlen und entwickeln können. Der DEHOGA Campus zeigt eindrucksvoll, wie beides miteinander verbunden werden kann“, so Nicolas Fink.

Fink bedankte sich bei Herrn Kirchherr und dem Team des DEHOGA für die interessanten Einblicke, die Führung über den Campus und den guten Austausch.

Klausur der SPD-Landtagsfraktion

September 17th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Drei intensive Tage bei der Klausur der SPD-Landtagsfraktion liegen hinter uns! 🌹

Viele Sitzungen, intensive Beratungen und ein guter Austausch darüber, welche Themen wir in den kommenden Monaten im Landtag voranbringen wollen.

Für mich standen dabei insbesondere die Beratungen im Arbeitskreis Finanzen, Recht, Innen und Europa im Mittelpunkt. Hier haben wir uns intensiv mit den anstehenden Aufgaben und Schwerpunkten beschäftigt.

Neben der Arbeit am Sitzungstisch ging es auch raus: Bei unserem Vor-Ort-Termin auf der Landesgartenschau in Ellwangen konnten wir uns direkt vor Ort ein Bild machen und miteinander ins Gespräch kommen.

Drei Tage mit einem vollen Programm, vielen Gesprächen und neuen Impulsen – jetzt geht es zurück in die parlamentarische Arbeit! 🌹

Hitzeschutz darf kein Zufall sein

August 31st, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Hitzewellen treten immer häufiger auf und gehören inzwischen zu den größten Gesundheitsrisiken des Klimawandels. Umso kritischer bewertet der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink, dass die Landesregierung noch immer keinen ausreichenden Überblick darüber hat, wie gut Baden-Württemberg auf extreme Hitze vorbereitet ist.

Bislang verfügen lediglich 39 Städte und Landkreise über einen bestehenden oder in Vorbereitung befindlichen Hitzeaktionsplan. Für Fink ist das deutlich zu wenig.

In Esslingen sieht er die Entwicklung dagegen auf einem guten Weg. Mit dem Hitzeaktionsplan der Stadt, zusätzlichen Grünflächen, Trinkwasserbrunnen und kühlen Aufenthaltsorten werden bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt. Diese Schritte begrüßt Fink ausdrücklich.

Entscheidend sei nun, die bestehenden Maßnahmen dauerhaft zu sichern und weiter auszubauen. Hitzeschutz dürfe weder vom Zufall noch vom freiwilligen Engagement einzelner Kommunen abhängen. Notwendig seien verbindliche Standards, eine verlässliche Finanzierung und insbesondere ein besserer Schutz gefährdeter Menschen – etwa in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen.

Für Nicolas Fink ist klar: Hitzeschutz ist eine gemeinsame Aufgabe. Deshalb sieht er auch die Landesregierung in der Verantwortung, die Kommunen stärker zu unterstützen und für verlässliche Rahmenbedingungen zu sorgen.

Rede zu Europa vom 1.7.2026 von Nicolas Fink im Landtag von BW

Juli 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Europa ist keine Selbstverständlichkeit – sondern ein Versprechen, das jeden Tag neu eingelöst werden muss. In seiner Rede zum Europabericht der Landesregierung machte Nicolas Fink deutlich, welchen Stellenwert Europa für die Sozialdemokratie hat. Für ihn ist die Europäische Union weit mehr als ein politisches Projekt – sie ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand und gehört seit jeher zur politischen DNA der SPD. Dabei erinnerte er an das Heidelberger Programm von 1925, in dem die SPD bereits die Vision der Vereinigten Staaten von Europa formulierte. Eine Idee, die bis heute Orientierung für sozialdemokratische Europapolitik gibt. Nicolas Fink betonte außerdem, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag die Überzeugung verbindet, Europa als festen Bestandteil der Landespolitik zu begreifen. Von der neuen Landesregierung erwartet er deshalb, dass Europapolitik – wie es der Name des Ministeriums verspricht – zur echten Chef- und Chefinnensache wird.

Die ganze Rede finden Sie hier: https://youtu.be/6rlgWUi3DaA?si=8viLG4VMbLvesnj3

Nicolas Fink: Europa braucht Zusammenhalt und gemeinsames Handeln

Juli 24th, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Im Landtag von Baden-Württemberg hat sich der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, mit der irischen EU-Ratspräsidentschaft und den aktuellen Herausforderungen für Europa beschäftigt. Ausgangspunkt seiner Rede war das Motto der irischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2026: „Ní neart go cur le chéile“ – „Gemeinsam sind wir stark.“

Für Fink bringt dieses Leitmotiv auf den Punkt, worauf es in der Europäischen Union jetzt ankommt: Zusammenhalt und entschlossenes gemeinsames Handeln. Europa müsse wirtschaftlich stark bleiben und gleichzeitig seine gemeinsamen Werte verteidigen.

Ein Schwerpunkt seiner Rede war die Weiterentwicklung des europäischen Beihilferechts. Aus Sicht des SPD-Abgeordneten braucht Baden-Württemberg Regelungen, die Unternehmen frühzeitig unterstützen, bevor sie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Ziel sei es, gute Arbeitsplätze im Land zu sichern und eine Verlagerung von Industrie und Wertschöpfung ins Ausland zu verhindern.

Ebenso wichtig seien die laufenden Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Nur mit einem handlungsfähigen Haushalt könne die EU die großen Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich bewältigen und Zukunftsinvestitionen ermöglichen.

Darüber hinaus betonte Fink die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Werte. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine freie Gesellschaft seien das Fundament der Europäischen Union. Dass die irische Ratspräsidentschaft den Schutz dieser Werte zu ihren politischen Schwerpunkten gemacht habe, wertete er als wichtiges Signal für die Zukunft Europas.

Für Nicolas Fink ist klar: Ein starkes Baden-Württemberg braucht ein starkes, handlungsfähiges Europa. Nur durch Zusammenarbeit lassen sich Frieden, Freiheit und Wohlstand dauerhaft sichern.

Hier gehts zur Rede: https://youtu.be/RUp9u23CAOg?si=55OZTaoi-WWOcwNb

Finanzausschuss informiert sich über Planungsstand bei Sanierung der Württembergischen Staatstheater

Juli 23rd, 2026 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

 

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in einer Sondersitzung am Mittwoch, 22. Juli 2026, über den aktuellen Planungsstand bei der Sanierung der Württembergischen Staatstheater informiert. Im Mittelpunkt stand vor allem die überarbeitete Planung für den Interimsbau, der aufgrund einer Kostenobergrenze nun kleiner ausfallen muss als ursprünglich geplant. „Das Finanzministerium hat dem Ausschuss umfassend Auskunft darüber gegeben, welche Auswirkungen die Verkleinerung der Ausweichspielstätte hat“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Nicolas Fink.

Nach Angaben des Vorsitzenden besteht die Opernsanierung aus drei Teilbereichen: dem Neubau eines Werkstattgebäudes bei der ehemaligen Zuckerfabrik in Bad Cannstatt, einem Interimsbau bei den Wagenhallen für die Zeit der Sanierungsarbeiten sowie der Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Operngebäudes selbst.

 

Wie Fink weiter ausführte, haben Finanzstaatssekretärin Andrea Lindlohr (Grüne) und der Geschäftsführer der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH, Christoph Niethammer, dem Ausschuss den aktuellen Planungsstand vorgestellt. Demnach sei aufgrund einer beschlossenen Obergrenze von 289 Millionen Euro für die Ausweichspielstätte von der Projektgesellschaft eine kleinere und kostengünstigere Variante entwickelt worden. Diese sehe eine Reduzierung der von den Staatstheatern genutzten Fläche um rund 40 Prozent sowie eine Verkleinerung des Zuschauerraums von 1.200 auf 1.040 Plätze vor. Auf einen dritten Rang solle verzichtet werden. Darüber hinaus werde die Gebäude- und Bühnentechnik vereinfacht. Ein sinnvoller Spielbetrieb sei auch mit dieser Ausstattung des Ausweichquartiers möglich, fasste der Ausschussvorsitzende die Ausführungen zusammen.

 

Lindlohr habe in der Sitzung deutlich gemacht, dass das Opernhaus seit seiner Eröffnung 1912 nicht grundlegend ertüchtigt worden sei. Ohne eine grundlegende Sanierung könne der Weiterbetrieb des Opernhauses nicht gesichert werden. Die Sanierung nach dem aktuellen Umsetzungskonzept, also Bau einer Ausweichspielstätte und anschließende Sanierung des Opernhauses, sei die wirtschaftliche und sichere Variante. Der Interimsbau sei daher eine unverzichtbare Voraussetzung für eine sichere, wirtschaftliche und termingerechte Sanierung des Opernhauses.

 

Beide Alternativen seien unwirtschaftlich und risikobehaftet und kämen daher nicht infrage. Der Spielbetrieb und eine parallele Sanierung des Littmann-Baus würden sich aus technischen und organisatorischen Gründen ausschließen. Zudem würde die Sanierung in diesem Fall ungefähr bis zum Jahr 2070 dauern. Auch ein Neubau des Opernhauses an einem neuen Standort komme nicht in Betracht. Eine Fertigstellung würde bis ungefähr 2050 dauern.

 

Nach Angaben des Vorsitzenden ging es bei der anschließenden Debatte im Ausschuss auf Nachfrage von Abgeordneten vor allem um den vorgesehenen Zeitplan sowie die Baukosten. Lindlohr und Niethammer hätten erklärt, dass der vorgesehene Zeitplan für den Interimsbau eingehalten werde. Eine Übergabe der Spielstätte an den Nutzer sei im vierten Quartal 2032 geplant, die erste Aufführung dann im dritten Quartal 2033. Dies bedeute zugleich den Beginn der Baumaßnahmen im Littmann-Gebäude. Die erste Aufführung im renovierten Opernhaus sei für 2042 geplant.

 

Mit Blick auf die Baukosten habe Lindlohr ausgeführt, dass der Werkstattbau bei der ehemaligen Zuckerfabrik 127 Millionen Euro koste. Für den Interimsbau liege die Kostenobergrenze bei 289 Millionen Euro. Aufgrund der verkleinerten Variante müsse nun neu gerechnet werden. Bezüglich der Gesamtkosten für das Projekt Opernsanierung könne aktuell keine Schätzung genannt werden, da für die Sanierung des Littmann-Baus aktuell noch keine Kostenplanung vorliege. Derzeit laufe noch der europaweite Architektenwettbewerb, der voraussichtlich Ende 2026 entschieden werde, berichtete Fink aus der Sitzung.