Posts in News | Landespolitik

Nicolas Fink zu den Protesten der Landwirte

Dezember 21st, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Auch für die Reden und das Hupkonzert bei den Protesten der Landwirte gegen die geplante Streichung von Steuererleichterungen bei der Großdemo in Berlin gilt: Der Ton macht die Musik. Jeder in Deutschland hat das Recht im rechtlich erlaubten Rahmen seine Meinung kund zu tun und zu protestieren, er sollte es aber auch immer mit Respekt machen!

Seht mehr bei meiner Rede im Landtag vom 21.12.2023:

https://youtu.be/Rk8DyGFnu0A

 

Nicolas Fink bei der SPD-Sprecherkonferenz für Finanzen, Haushalt, Kommunales in Hannover

Dezember 8th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Vom 4.-5. Dezember war der Abgeordnete bei der SPD-Sprecherkonferenz für Finanzen, Haushalt, Kommunales in Hannover, bei der es um die haushalts- und finanzpolitische Lage in den Kommunen, in den Bundesländern sowie im Bund und Europa ging. Die Finanzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen der Bundesländer setzen sich entschieden für eine Weiterentwicklung der bestehenden Schuldenbremse ein.
Die Haushaltspolitik muss flexibler gestaltet werden, um den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gerecht zu werden.
„Ich habe mich gefreut, mich mit Stephan Weil, dem Ministerpräsident von Niedersachsen, sowie meinen Fach-Kolleginnen und -Kollegen zu diesen Themen persönlich auszutauschen!“ so Nicolas Fink.

Wir müssen uns in Baden-Württemberg und überall sicher fühlen!

November 24th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In Baden-Württemberg und im ganzen Land sollten wir uns sicher fühlen können. Eine starke Polizeiführung und Unterstützung sind dafür unerlässlich. Wir sollten uns sowohl nachts als auch tagsüber sicher fühlen können. Die Polizei muss gut ausgestattet sein, um ihre Aufgaben effektiv erfüllen zu können. Respekt gegenüber der Polizei ist wichtig und sollte selbstverständlich sein. Skandale in der Polizeiführung dürfen nicht toleriert werden. Lasst uns gemeinsam für eine sichere und vertrauenswürdige Polizei eintreten!

 

Kennen Sie Lobenrot? Falls nicht, dann sollten Sie sich diesen schönen Ortsteil mal anschauen. Gerne auch mal zu später Stunde. Denn auch nachts fühlt man sich in Lobenrot sicher. Wir müssen uns aber in Baden-Württemberg immer und überall sicher fühlen! Wie das gelingen kann, erfahren Sie in meinem Video.

Hier sehen Sie  mehr…..

https://youtu.be/JWH2fcPcf78

Nicolas Fink zum Thema Asyl und Migration

November 10th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wir als SPD Landtagsfraktion wollen das Thema Asyl und Migration differenziert angehen. Wir bekennen uns klar und uneingeschränkt zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz für den von Verfolgung bedrohten Menschen.
Jeder Mensch, der nach Baden-Württemberg flüchtet, hat Anspruch auf ein faires und rechtsstaatliches Asylverfahren.

Unsere Strukturen müssen langfristig darauf ausgelegt sein, Geflüchtete aufzunehmen, unterzubringen und zu integrieren. Die Kommunen benötigen hierfür vom Land eine dauerhafte Verlässlichkeit bei der Finanzierung der von ihnen übertragene Aufgaben. Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, müssen unser Land wieder verlassen. Auch hierfür muss das Land Vorkehrungen treffen:
– Mehr zentrale Landeserstaufnahmeeinrichtungen zur Entlastung der Kommunen und um die Unterbringung von vollziehbar ausreisepflichtigen Menschen bis zur Durchsetzung der Ausreisepflicht zu gewährleisten.
– Ausbau der Kapazitäten der Abschiebehaft- und Abschiebearresteinrichtungen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht.
– Schaffung eines neuen Landeseinwanderungsamt mit einer zentralen Personal- und Entscheidungspolitik zur Beschleunigung von Verfahren und zur Entlastung der Ausländerbehörden.

Hier gehts zum Video:

https://youtube.com/shorts/7jNYu4ZNmD0

 

Nicolas Fink fordert massive Investitionen in den Klimaschutz

November 9th, 2023 Posted by News, News | Landespolitik No Comment yet
Der Ministerpräsident hatte angekündigt, dass alle Landesgebäude bis 2030 mit Solaranlagen ausgestattet werden. Bislang haben 222 von 8000 (!) Landesgebäuden eine Solaranlage auf dem Dach. Das sind nicht einmal 3 % der Landesdächer.
Die Landesregierung ist meilenweit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.
Deshalb sind wir heute nicht mehr Spitzenreiter. Weder in der Wirtschaft, noch in der Bildung und auch nicht bei der Energiewende.
„Das wollen wir als SPD ändern.
Vorwärts geht es nur mit der SPD. Wir bringen Baden-Württemberg wieder an die Spitze.“
„Statt leerer Versprechen fordern wir massive Investitionen in den Klimaschutz. 
Das Land muss richtig Geld in die Hand nehmen, damit sich beim Klimaschutz endlich etwas bewegt. 
Wir wollen einen sozial gerechten Klimaschutz, den sich alle leisten können. Die Nutzung des ÖPNV und das Heizen müssen für alle bezahlbar sein.“ so Nicolas Fink.
Mehr davon auf You Tube:

Nicolas Fink zu versprochenen Investitionen der baden-württembergischen Landesregierung

Oktober 16th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

1000 Windkraftanlagen hatte die Landesregierung versprochen. Nach sieben Jahren sind wir nun bei sage und schreibe 40….die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg fordert deshalb massive Investitionen in den sozialgerechten Klimaschutz. Baden-Württemberg gehört zurück an die Spitze.

Finks Statement dazu hier:

https://youtube.com/shorts/JyA0mcGMF50

Wir stehen fest und solidarisch an der Seite Israels!

Oktober 11th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Was wir mit den Angriffen auf Israel erlebt haben, war menschenverachtender Terror in einer unbeschreiblich schrecklichen Dimension. Darauf kann es aus Deutschland, darauf kann es aus unserem Land Baden-Württemberg nur eine Antwort geben:
Wir stehen fest und solidarisch an der Seite Israels!

Steuerzahlerbund wirft Landesregierung Hamsterpolitik vor. Nicolas Fink: „Das Geld ist da, nur die Bereitschaft fehlt!“

Oktober 9th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nicolas Fink zur Hamsterpolitik der Landesregierung:

 

„Es zeigt sich erneut: Das Geld ist da, nur die Bereitschaft fehlt! Das Land hamstert munter Milliarden vor sich hin, aber an allen Ecken und Enden brennt es lichterloh.

Die Menschen werden mit den Herausforderungen komplett alleine gelassen und das ganz ohne Not. So kann und darf es nicht weitergehen!“

 

SPD Bietigheim-Bissingen lädt ein zu einem offenen Austausch zum Thema „Jugend und Europa“

September 15th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Die SPD Bietigheim-Bissingen lädt am 20. September ab 18 Uhr zu einem offenen Austausch zum Thema Jugend und Europa ein auf dem Marktplatz in Bietigheim-Bissingen ein. Die Jusos Ludwigsburg sind mit einer mobilen Bar bei der Veranstaltung vertreten und schenken kostenlose Getränke aus.

Gast und Gesprächspartner für diese Veranstaltung ist der der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink, der europapolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ist. Bei der öffentlichen Veranstaltung möchte Nicolas Fink von den Teilnehmern erfahren und sich darüber austauschen, welchen Blick die Jugendlichen auf die Europäische Union haben, welche Wünsche und Ideen sie haben, die Europäische Union für Jugendliche noch attraktiver und vor Ort erlebbar zu machen sowie wie das Bewusstsein der Jugendlichen für die europäische Identität gestärkt werden kann.

Nach der Konferenz zur Zukunft Europas – bei der es insbesondere auch um die Perspektive der Jugendlichen auf die Europäische Union ging – und vor den Europawahlen am 9. Juni 2024 ist es für Nicolas Fink wichtig, im Dialog mit Jugendlichen über Europa vor Ort zu bleiben. Die Jugendlichen haben einen anderen Blick auf die Europäische Union als die älteren Generationen, die teilweise noch den 2. Weltkrieg miterlebt haben. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt, das Demokratie und Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit sind. Die demokratischen Gesellschaften in der Europäischen Union sehen sich auch zunehmend konfrontiert mit nationalistischen, rechtskonservativen und rechten Strömungen in der EU,  die die Werte- und Solidargemeinschaft der EU in Frage stellen.

Nicolas Fink stellt dazu fest: „Aufgrund dieser Entwicklungen ist es umso wichtiger, das Bewusstsein der Jugendlichen für die Bedeutung der EU für ein friedliches und solidarisches Miteinander zu stärken ihrer Meinung und ihren Ideen für eine Weiterentwicklung der EU zuzuhören und sie auch in ihrem Engagement für Europa und die Demokratie zu unterstützen. Mir ist es ein besonderes Anliegen, die Meinungen und Ideen der Jugendlichen auch in meine politische Arbeit im Landtag einzubeziehen!“

Vor vielen, vielen Jahren…

September 14th, 2023 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Vor vielen, vielen Jahren saßen Alexis Gula und ich gemeinsam in der letzten Reihe im Gymnasium Plochingen, und wir waren nicht immer ganz anständig🙈. Mittlerweile ist Alexis unter anderem Präsident des Schornsteinfegerhandwerks. Bei der Klausur der SPD-Landtagsfraktion haben wir mit Alexis intensiv über das Thema Fachkräftegewinnung im Kontext der Energiewende und Fragen zur Energieberatung gesprochen.
Wir freuen uns sichtlich immer sehr, wenn wir uns treffen – und mittlerweile sind wir beide auch sehr anständig😇.