Posts tagged " SPD Baden-Württemberg "

Nicolas Fink: „Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames Handeln in dieser Krise.“

November 7th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Zu dpa: „Mehr Steuereinnahmen bis 2024 – Geld fließt in Entlastung“

 

Nicolas Fink: „Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames Handeln in dieser Krise.“

 

Verwundert zeigt sich SPD-Finanzexperte Nicolas Fink über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: „Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.“ Tatsächlich gehöre es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. „Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen“, so Fink. Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden sei beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

 

„Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert. Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit. Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.“

Nicolas Finks Rede im Landtag zur Verteidigung europäischer Werte

Oktober 13th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Die Rede des SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink aus Esslingen zur Debatte zur Verteidigung europäischer Werte und der Stärkung der Gemeinschaft und zur Verhinderung gegen den Rechtsruck.
Nicolas Fink betont in seinem Beitrag, wie sich die SPD-Fraktion ganz klar gegen rechts positioniert und wie sie sich mit aller Kraft für ein friedliches, rechtsstaatliches, freiheitliches und solidarisches Europa einsetzt.

https://youtu.be/AGroAVQF9H8

Nicolas Fink bei der Europa-SprecherInnen Konferenz im Landtag des Saarlandes

Oktober 6th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.

Nicolas Fink im saarländischen Landtag bei der Konferenz der Europa-SprecherInnen

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen.

Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.

Nicolas Fink und Holger Hövelmann bei der Konferenz der Europa-SprecherInnen

Europa-SprecherInnen bei der Konferenz im Landtag des Saarlandes

 

Nicolas Finks NEWSLETTER im Oktober 2022

Oktober 6th, 2022 Posted by Medien No Comment yet

 

 

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
Der September war für mich zum einen Teil noch ein Urlaubsmonat und zum anderen Teil ging es gleich geballt mit Terminen los. Die Landtagsfraktionsklausur in Konstanz war breit gefächert an Sitzungen, in denen wir zu Beginn vom Konstanzer Oberbürgermeister Ulrich Burchhardt empfangen wurden. Eine spannende Woche voller Begegnungen und intensivem Austausch der Fraktionsmitglieder. Aber lest selbst und freut Euch mit mir auf viele weitere Termine, die im Herbst anstehen.
Und auch heute gilt nach wie vor: Bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen: Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht Euch Euer Nick.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 – Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 – Mein September im Wahlkreis
Seite 3+4 – Mein September im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 5 – Termine u.a. im Oktober & Impressum

 

MEIN SEPTEMBER IM WAHLKREIS

Bürgersprechstunde

Am Freitag den 16. September fand wieder meine Bürgersprechstunde statt, bei der ich die Termine endlich wieder in Präsenz in unserem Wahlkreisbüro wahrnehmen konnte. Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen.
Diesen Freitag gab es wieder viele Gespräche mit den Themen rund um Esslingen oder auch Anliegen auf Landes- bzw. Bundesebene, wie zum Beispiel Energie und die Versorgung im anstehenden Winter.

 

GEMEINDERAT & KREISTAG
Regelmäßig finden die Fraktionssitzungen der SPD-Gemeinderatsfraktion statt. Diesen Monat hat uns Bürgermeister Sigel zum gemeinsamen Austausch besucht. Unsere Fraktion hat darüber hinaus über Kommunalwahl, das Konzept Stadtteilbesuche 2022-2024 und Öffentlichkeitsarbeit gesprochen.
Außerdem haben wir über Aktuelles debattiert und die bevorstehenden Termine besprochen.

 

 

 

 

 

 

In meiner Funktion als Mitglied im Kreisrat Esslingen habe ich mich am 26.9. mit den Kolleginnen und Kollegen zur Sitzung des Ältestenrats getroffen.

STADT. LAND. TALK.

Ein toller Anlass war die Talkrunde auf dem Berg für mich, um das Gemeindehaus in Liebersbronn zu besuchen. Ralf Morsch,
der 1. Vorsitzende des Fördervereins „Wir vom Berg“ und ich
haben uns zum gemeinsamen öffentlichen Gespräch getroffen.
Stadt.Land.Talk.- eine Talkreihe, bei der ich den Anfang machen durfte.
Dankeschön an Ralf Morsch und sein Team und auch an alle
Zuschauerinnen und Zuschauer!

MEIN SEPTEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES

Die Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand:

“Die Privatisierung kritischer Infrastruktur im Land muss unbedingt vermieden werden.
Sie gehört in öffentliche Hand! Gerade im Bereich der Energieversorgung braucht es einen starken, aktiven Staat. Diese Lehre aus der aktuellen
Energiekrise darf die Landesregierung doch nicht einfach ignorieren.
Ministerpräsident Kretschmann macht es sich zu einfach, wenn er sich bei dieser Frage wegduckt.”

 

Zum Schulungsangebot Energiesparen der Stadt und SWE:

“Für die nächsten Monate zeichnet sich eine dramatische Energiekrise ab. Verursacht durch den Ukrainekrieg werden Strom und vor allem Gas knapp. Die Folge dieser Verknappung sind höhere Preise, die vor allem Menschen mit geringem Einkommen kaum mehr bezahlen können.”

 

KLAUSURTAGUNG

Im September war ich mit der Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Konstanz am Bodensee. Dort haben wir Oberbürgermeister Ulrich Burchardt getroffen, denn wir wollen wissen, was vor Ort geschieht und was den Menschen dort wichtig ist. Vor-Ort-Termine waren unter anderem der Besuch in der Eisengießerei FONDIUM in Singen, wo es um industrielle Transformation, Sicherung von Arbeitsplätzen und Energieversorgungssicherheit ging.

SPD KIRCHHEIM

Ich habe mich sehr über die Einladung meines Kollegen Anne Kenner zur Jahreshauptversammlung der SPD Kirchheim gefreut, bei der ich als Gastredner dabei sein durfte.

Im Anschluss wurden Fragen aus den verschiedensten Bereichen der Landespolitik besprochen.
Danke für den herzlichen Empfang!

HAUSHALT MIT FRAGEZEICHEN:

LAND FÜRCHTET HOHE KOSTEN DURCH ENTLASTUNGSPAKET DES BUNDES

“Ich fordere die grün-schwarze Landesregierung dazu auf, endlich landeseigene Entlastungen für die Menschen im Land auf den Weg zu bringen:
Diese Landesregierung könnte handeln und passgenaue Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Land bereitstellen. Stattdessen treibt sie Spielchen mit dem Bund und blockiert dringend notwendige Entlastungsmaßnahmen. Der Doppelhaushalt des Landes muss uns souverän durch die Zeitenwende führen.
Ohne Hadern, Zaudern oder Fragezeichen!“

TERMINE U.A. IM OKTOBER:

4.-5.10. Sprecherkonferenz Europa im Saarland
5.10.    Gemeinderatsfraktionssitzung
10.10. Ältestenrat und Verwaltungsausschuss des Gemeinderats
12.10. Abgeordnetengespräch
13.10. Gemeinderatsfraktionssitzung
14.10. Stuttgarter Steuerkongress 2022
18.10. 4 Tage Delegationsreise nach Rumänien
22.10. Klausur der SPD Esslingen
24.10. Besuch der Musikschule in Wolfschlugen
29.10. SPD Kreisparteitag Filderstadt

 

 

 

 

 

 

 

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro
Katharinenstraße 21
73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02
E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

 

 

 

 

Privatisierung kritischer Infrastruktur vermeiden

September 21st, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

SPD zur möglichen Finanzpartnerschaft bei TransnetBW:

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Finanzexperte Nicolas Fink warnt vor einer möglichen Privatisierung des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW: „Die Privatisierung kritischer Infrastruktur im Land muss unbedingt vermieden werden. Sie gehört in öffentliche Hand! Gerade im Bereich der Energieversorgung braucht es einen starken, aktiven Staat. Diese Lehre aus der aktuellen Energiekrise darf die Landesregierung doch nicht einfach ignorieren. Ministerpräsident Kretschmann macht es sich zu einfach, wenn er sich bei dieser Frage wegduckt.“

Nicolas Finks NEWSLETTER im September 2022

September 21st, 2022 Posted by Medien No Comment yet

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, Euch heute auf diesem Weg begrüßen zu dürfen. Mein Newsletter wird in Zukunft einmal monatlich erscheinen, und ich lade Euch ein, mir auf diesem Weg über die Schulter zu schauen. Ihr bekommt einen Einblick in meine Arbeit und was es Neues gibt: In den Kommunen in meinem Wahlkreis, im Landtag und bei meinen weiteren politischen Tätigkeiten.

Mit dem Start meiner Newsletter-Reihe berichte ich Euch von meiner diesjährigen Sommertour und welche interessanten Einrichtungen ich besucht habe.
Bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminen: Kommt sehr gerne auf mich zu.
Schreibt mir unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder ruft an 0711/35 20 02
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 – Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 – Musikfest in Liebersbronn, Besuch des Feriencamps
Denkendorf & Ostfildern
Bei Balluff Neuhausen
Seite 3 – Fussballtraining mit Steven Helaimia
Besuch bei Buddy Bosch im Tonzimmer und
in der Schmuckmanufaktur Kamore
Seite 4 – Besuch Firma FANUC und Aichwalder Reitturnier
Seite 5 – Andreas Stoch zu Besuch in Esslingen
Wichtige Termine
IMPRESSUM

SOMMERTOUR

Der Auftakt meiner diesjährigen Sommertour war sonntags der Besuch des Sommerfests des Musikvereins Liebersbronn.

Gute Gespräche gab es mit den Verantwortlichen und den Besucherinnen und Besuchern des Musikfestes.
Ein großer Dank ging an die Organisatoren. Ich wurde mit viel guter Laune und Musik empfangen und fühlte mich nicht nur beim Dirigieren wohl.

Der 2. Termin meiner Sommertour fand dann am Montag in Denkendorf statt. Ein großes Hallo und viel Freude konnten wir dort antreffen. Ein gutes Miteinander, das über Jahre aufgebaut wurde – das ermöglicht diese tolle Jugendarbeit im Jugendhaus Focus.
Bei den weiteren Terminen meiner Sommertour
ging es nach Ostfildern.
Das Feriencamp in Ostfildern bietet 136 Kindern zwischen 7-11 Jahren eine tolles Kinderprogramm.Ich durfte dann am Nachmittag zusammen mit Thomas Hüsson-Berenz von der SPD Ostfildern ganz nah am Geschehen mit dabei sein. Höhepunkt waren leuchtende Kinder (-und BetreuerInnen)-Augen, als Eis verteilt wurde.
Auch hier spürte man das Engagement und die Wertschätzung des ganzen Teams.

Anschließend besuchte ich die Demenz-Wohngruppe Zusammen(h)alt in Nellingen.
Mit dabei waren die Gesamtleitung der Pflegegruppe Frau Krause und Frau Müller von der Stadt Ostfildern. Die WG besteht seit 2020 und wird von den BewohnerInnen bzw. deren Angehörigen selbst verwaltet. Ein beeindruckendes Projekt und ein Full-Time-Job, der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter voll beansprucht.

Ein spannender Besuch war das am folgenden Dienstag bei der Firma BALLUFF in Neuhausen. Wir haben uns besonders über die kompetente und sehr freundliche Bereitschaft zum gemeinsamen Gespräch mit Katrin Stegmaier-Hermle, Florian Hermle und Frank Nonnenmann gefreut. BALLUFF ist ein innovatives Unternehmen, das Lust auf Veränderung hat und an die Politik den Auftrag mitgegeben hat, den Maschinenbau beim Thema Systemrelevanz im Auge zu behalten. Mit dem Standort Neuhausen setzt das Unternehmen ein Zeichen zur Verbundenheit zum schwäbischen Land.
Ich freue mich auf unser Wiedersehen, spätestens wenn der Neubau fertiggestellt ist.

 

Am Nachmittag ging es dann weiter ins Fussballtraining mit dem Fitnesscoach Steven Helaimia aus Esslingen-Mettingen. Steven hatte bei der letzten Sommertour mit meinem Team und mir trainiert – in diesem Jahr hat er mit einem ausgesuchten Spieler zusammen gezeigt, wie seine tägliche Arbeit aussieht und wie ein Training abläuft.
Ich war begeistert von der Geschicklichkeit und Sensibilität im Umgang mit den Spielern und hoffe mit ihnen auf den Erfolg.

Das Treffen im Tonzimmer in Berkheim von Buddy Bosch war ein weiteres Highlight meiner Sommertour. Als leidenschaftlicher Vollblut-Musiker habe ich mich besonders gefreut über den Austausch mit Buddy über Technik, Vertonung und den neuen Zeiten, in denen Künstlerinnen und Künstler ihre Songs weiter zu den Menschen bringen wollen.


Als Abschluss des Tages haben wir Monique und Kai Reimer von Kamore Schmuckmanufaktur besucht. Die beiden kreativen Köpfe führen diese kleine Werkstatt seit nun fast 2 Jahren. Die Herstellung von Schmuck mit außergewöhnlichen und nicht typischen Materialien wie zum Beispiel Carbon waren unter anderem die Themen unserer Gespräche.
Das Paar berichtete über Schwierigkeiten und Erfolge der letzten Zeit.

Nicht zu vergessen: Der Termin bei dem Starfriseur Patou Smitt, der ursprünglich aus Esslingen kommt. Mit dabei war der Neuzugang des VfB José Perea, der seit Anfang Juli bei meinem Lieblingsverein unter Vertrag steht.
Spannend, von Patous Schwierigkeiten in Deutschland zu hören und wie er sich duchgekämpft hat, um nun einen solchen Erfolg feiern zu können.

Samstags ging es dann weiter nach Aichwald zum 40. Reitturnier. Frau Edith und Maren Hoevelmann vom Reitverein Aichwald begrüßten uns herzlichst und zeigten uns, welche Logistik hinter der Veranstaltung steckt.

Krönender Abschluss meiner Sommertour war der Besuch bei der Firma Fanuc in Neuhausen. Ein wirklich positives Bild, das hier gezeichnet wird.
Schön zu hören von dem Unternehmen, dass Grund besteht, zuversichtlich zu sein, dass eine tolle neue Generation nachkommt.
Beeindruckend was Automation alles beinhaltet und welche Vielfalt es an Produkten in der Robotertechnik gibt.

 

BESUCH ANDREAS STOCH IN ESSLINGEN

Ich freue mich immer, wenn ich meinen Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch im Wahlkreis begrüßen kann. Wir waren im Rahmen seiner Sommertour mit dem FC Esslingen im Sportpark in Weil . Das Team dort leistet fantastische sportliche Arbeit – auch im Bereich Inklusion. Das konnten Spieler und Leiterrunde gleich mit uns bei einem Fussballmatch unter Beweis stellen. Danach ging’s erschöpft aber glücklich weiter, mit Sven Fries und der EWB nach Brühl ans neu errichtete Quartierszentrum.

 

Nicht vergessen!

23.9.
Stadt-Land-Talk
Gesprächsabend auf dem Berg
Liebersbronner Straße 35 in Esslingen

 

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro
Katharinenstraße 21
73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02
E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

 

 

 

 

Sommerfest der SPD im Kreis Esslingen

Juli 11th, 2022 Posted by Medien No Comment yet

Sonniges Wetter, politische Gespräche und ausgelassene Stimmung – das gab es am Sonntag, den 10.7. 2022 beim Sommerfest der SPD im Kreis Esslingen. Als Ehrengast war der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert eingeladen, bei dem der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink noch ein Versprechen einlösen durfte:

Als Gastgeschenk bekam er ein von Nick signiertes Trikot seines Vereins Arminia Bielefeld geschenkt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Klausurtagung in Berlin

Juli 7th, 2022 Posted by News No Comment yet

Nicolas Fink im Gespräch mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg bei der Klausurtagung in Berlin.

„Eine wirklich besondere Klausurtagung. Unsere Landtagsfraktion tagt in Berlin. Gespräche u.a. mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser zeigen, dass wir, gerade in herausfordernden Zeiten, sehr froh sein können, dass wir eine SPD-geführte Bundesregierung haben, die den Blick auf die Sorgen der Menschen nicht verliert.“ so Nicolas Fink.

Nicolas Fink freut sich über einen gelungenen Start in die neue Legislaturperiode

Juli 30th, 2021 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink zieht ein positives Resümee der ersten drei Monate der neuen Legislaturperiode des 17. Landtags von Baden-Württemberg.

In dieser ist er gleich in drei neuen Funktionen aktiv: als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzender des Arbeitskreises Finanzen sowie als Vorsitzender des Arbeitskreises für Europa und Internationales. Durch seine Funktionen als AK-Vorsitzender ist er zugleich finanz- sowie europapolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Im Bereich Finanzen waren die ersten drei Monate vor allem durch die Beratungen zum Nachtragshaushalt geprägt.

Nicolas Fink stellt zu den Beratungen fest: „Nachdem bereits der aktuelle Nachtragshaushalt – der vom Rechnungshofs Baden- Württemberg als möglicherweise verfassungswidrig eingestuft wurde – unserer Meinung nach durch tricksen, tarnen und täuschen geprägt ist, bin ich gespannt auf die Beratungen zum Landeshaushalt 2022 im Herbst.Dann wird sich auch zeigen, ob die erneute Vernunft-Koalition sich weiter einig ist darin, welche Maßnahmen in den Landeshaushalt 2022 aufgenommen werden im Hinblick darauf, dass fast alle Vorhaben des Koalitionsvertrages unter Haushaltsvorbehalt stehen und zudem auch keine neuen Schulden mehr gemacht werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Verhandlungen zum neuen Landeshaushalt auf jeden Fall mit konstruktiven Vorschlägen und Änderungsanträgen begleiten.“

Im Bereich Europa und Internationales stand in der ersten regulären Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales der Besuch des Botschafters der Republik Slowenien an, der über das Programm seines Landes zur ÈU- Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2021 berichtete. Mit diesem Abschnitt endet die Trio-Ratspräsidentschaft, bei der zunächst Deutschland (ab 1.7.2020) und anschließend Portugal (ab 1.1.2021) die Ratspräsidentschaft innehatten. Die Europäische Union steht gerade vor zahlreichen Herausforderungen: Dabei gilt es zunächst insbesondere, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie sowie die Folgen des Brexits zu bewältigen. Ganz oben auf der Tagesordnung steht natürlich auch der Klimawandel und die Flüchtlingspolitik.

Zu den aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union stellt Nicolas Fink fest: „Gerade die Corona-Pandemie hat wieder eindrücklich gezeigt, wie wichtig ein gemeinsames und handlungsfähiges Europa ist, das von gemeinsamen Werten und gelebter Solidarität geprägt ist. Die gemeinsamen Werte, das Rechtsstaatlichkeitsprinzip und die gelebte Solidarität stellen dabei ein gemeinsames Fundament dar, dass von jedem Land in der Europäischen Union uneingeschränkt beachtet werden muss.“

Die Zukunft der Europäischen Union sieht Nicolas Fink so: „Nur mit einer starken europäischen Union können wir zukünftig in einer globalisierten Welt und Weltwirtschaft bestehen sowie auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik entwickeln, die sich auch in einer einheitlichen Politiklinie z.B. gegenüber China und Russland ausdrückt. Ich setze mich mit Nachdruck für eine starke Europäische Union ein, die jetzt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas weiterentwickelt werden wird.“