Online-Diskussion mit dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi:

Die Außenbeziehungen der Europäischen Union

Am 2. März findet ab 18 Uhr eine einstündige Online-Diskussion zwischen dem europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink und dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi statt, der seit circa einem Jahr Mitglied des Europaparlaments ist. René Repasi, der als Professor für Europarecht an der Erasmus Universität in Rotterdam lehrt, ist im Europaparlament Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt & Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Währung sowie im Rechtsausschuss. Das Thema der Online-Diskussion, die live über die Facebook-Accounts der beiden Abgeordneten gestreamt wird, ist die Außenbeziehungen der Europäischen Union im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsinteressen und einer wertegeleiteten Handelspolitik. Das Anfang des Jahres in Deutschland in Kraft getretene Lieferketten­sorgfaltspflichten­gesetz ist dabei ein wichtiger Schritt zur Einhaltung von Menschenrechten in den globalen Lieferketten. Dazu gehören z.B. der

Schutz vor Kinderarbeit, das Recht auf faire Löhne sowie der Schutz der Umwelt.

Im ersten Teil der live-Diskussion wird es um die Frage gehen, wie die Außenbeziehungen der EU nach der Corona-Pandemie und dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 weiterentwickeln sollen im Hinblick auf eine

Diversifizierung der Außenhandelspartner, aber auch in Bezug auf einen Wiederaufbau von Produktionskapazitäten in der EU bzw. im Bereich der Medikamentenherstellung sowie bei der Chip-Produktion.

Im zweiten Teil gehen die Abgeordneten der Frage nach, wie die EU-Mitgliedsstaaten zu einer besser abgestimmten und solidarischeren Flüchtlingspolitik gelangen können. Es soll auch erörtert werden, inwiefern zukünftige Flüchtlingsströme reduziert werden können, in dem die EU die wirtschaftlichen Lebensbedingungen der Menschen in den Herkunftsländern verbessert und für diese Länder Unterstützung für Klimaanpassungsmaßnahmen leistet.

Die Zuschauer*innen können während der Diskussion bei der Online-Konferenz über den Facebook-Chat Fragen an die beiden Abgeordneten richten. Die Online-Veranstaltung wird live über die offiziellen Accounts der beiden Abgeordneten auf Facebook gestreamt werden (Nicolas Fink: https://www.facebook.com/nicolas.fink.mdl; Rene Repasi: https://www.facebook.com/repasi).

 

Nicolas Finks Reise nach Rumänien und Moldawien beinhaltete unter anderem ein Briefing mit der Delegation durch die Deutsche Botschaft und der Außen- und Handelskammer. Im Anschluss fanden dann verschiedene politische Gespräche statt, im Außenministerium, im Wirtschaftsministerium und im Parlament. Donnerstags erfolgte die Weiterreise nach Moldawien, wo anfänglich wieder ein Briefing durch die deutsche Botschaft erfolgte. Ein Projektbesuch der Concordia Sozialprojekte Stiftung stand nachfolgend auf dem Programm sowie
weitere politische Gespräche, unter anderem mit dem ukrainischen Botschafter als auch mit dem Außenministerium.

Gesprächsthemen waren zum Beispiel die Weiterentwicklung der Donaustrategie oder der Beitritt zur EU Moldawiens.

„Besonders in Erinnerung wird mir der Austausch mit ukrainisch Geflüchteten in Chișinău bleiben.“ so Nicolas Fink.

 

Die Rede des SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink aus Esslingen zur Debatte zur Verteidigung europäischer Werte und der Stärkung der Gemeinschaft und zur Verhinderung gegen den Rechtsruck.
Nicolas Fink betont in seinem Beitrag, wie sich die SPD-Fraktion ganz klar gegen rechts positioniert und wie sie sich mit aller Kraft für ein friedliches, rechtsstaatliches, freiheitliches und solidarisches Europa einsetzt.

https://youtu.be/AGroAVQF9H8

Nicolas Fink hat sich am 6. Oktober mit René Repasi zum Abgeordnetengespräch mit Rotary im Europaparlament in Straßburg getroffen.

„Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Dafür setzen wir uns auf allen Ebenen gemeinsam ein.“ so der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink.

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen.

Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.

Am Mittwochvormittag, dem 29.6.2022 hat sich der Arbeitskreis für Europa und Internationales der SPDLandtagsfraktion mit den Europaverbänden im Europahaus in Stuttgart getroffen.

Bildunterschrift von links nach rechts:

Am 29. Juni um 18:00 findet eine einstündige Online-Diskussion zwischen dem europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink und dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi statt, der im, Februar 2022 die Nachfolge von Evelyne Gebhardt im Europaparlament angetreten hat. René Repasi, der als Professor für Europarecht an der Erasmus Universität in Rotterdam lehrt, ist im Europaparlament Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt & Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Währung sowie im Rechtsausschuss. Das Thema der Online-Diskussion, die live über die Facebook-Accounts der beiden Abgeordneten gestreamt wird, ist die Europäische Union als Werte- und Solidargemeinschaft.

Der SPD-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion redet im Landtag von Baden-Württemberg zur aktuellen Debatte um Baden-Württemberg und die Schweiz: Freunde und Partner für eine gemeinsame Zukunft im Herzen Europas.

„Uns fallen beim Gedanken an die Schweiz nicht nur Begriffe wie Käse, Berge, Fondue, Schokolade und Wilhelm Tell ein, sondern wir sind auch wirtschaftlich und politisch eng mit unserem Nachbarland verbunden.