Posts tagged " Kommunen "

Finanzpolitischer Austausch mit der SGK

Juli 20th, 2023 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Spannender finanzpolitischer Austausch! 💵
Im Gespräch mit Michael Schlichenmaier, Werner Staudenmayer (Fraktionschef von der SPD Salach), dem ehemaligen Landtagskollegen Peter Hofelich und Eberhard Keller (Bürgermeister von Ebersbach) von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), konnte sich der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink  über das Thema Landesgrundsteuer sowie weitere landespolitische Themen austauschen.
Das Grundsteuer-Modell für Baden-Württemberg ist und bleibt ungerecht.
Die Gesprächsrunde steht weiterhin zum sogenannten „Scholz-Modell“, das weitere Faktoren (insbesondere das Gebäude) berücksichtigt und für sozialen Ausgleich sorgt.

“ÖPNV soll in Esslingen auch nach Rexer Insolvenz reibungslos bleiben”

Mai 13th, 2020 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Wenn ab Juli 2020 das Calwer Busunternehmen Rexer insolvenzbedingt 37 % des Esslinger Linienverkehrs nicht mehr bedienen kann, ist der SPD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat nur eines wichtig: Die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs in Esslingen dürfen keine Einschränkungen im Linienangebot und in den Taktzeiten erfahren müssen. Dieses Ziel sehen die Sozialdemokraten am besten erreicht, wenn der Städtische Verkehrsbetrieb SVE die Rexer-Linien in Eigenregie übernimmt.

Ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und wie wertvoll es ist, diese auf Dauer vollständig in kommunaler Hand zu haben, zeigt uns nicht zuletzt die aktuelle Corona-Krise!