Posts tagged " Politik "

Juniorwahl künftig auch in Baden-Württemberg!

Dezember 15th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

In die Wahlkabine gehen, Kreuzchen machen, den Wahlschein in die Urne werfen, Stimmen auszählen: Diese Erfahrung können Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse nun auch in Baden-Württemberg machen. Das Land will im Doppelhaushalt 2023/24 eine finanzielle Förderung für die Juniorwahl hinterlegen. Dies hat die SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den demokratischen Fraktionen die Grünen, CDU und FDP heute bekannt gegeben.

„Es braucht nur Ideen für eigene Hilfen des Landes. Geld dafür ist genug vorhanden“

Dezember 5th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Mit klaren Forderungen nach eigenen Hilfsprogrammen des Landes kommentiert die SPD-Landtagsfraktion den Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags.

„Die Bundesregierung zeigt aktuell, wie Entlastung geht“, so SPD-Finanzexperte Nicolas Fink: „Das fordert auch die Länder, doch es stimmt einfach nicht, dass Baden-Württemberg bis zur Belastungsgrenze gefordert ist. Die 4-5 Milliarden Euro, die das Land bei den Entlastungen mitträgt, entsprechen ziemlich genau den Steuermehreinnahmen durch die Inflation und die gestiegenen Kosten. Die Mär von den leeren Taschen ärgert uns und sie stimmt einfach nicht.“

Fink verweist auf Milliardenbeträge, welche die Landesregierung selbst aufgerechnet hat. „Früher hat man Geld ja manchmal im Haushalt versteckt, aber das macht Grün-Schwarz nicht einmal“. Tatsächlich weise die Regierung allein 2,8 Milliarden Euro Rücklagen aus. „Man kann das Überschuss nennen oder Rücklage, die Finanzmittel sind auf jeden Fall da. Und es sind genau die Finanzmittel, die es für die Vorschläge der SPD braucht“, so Fink: „Wir reden nicht von Geld, das es nicht gibt. Und wir reden nicht von neuen Krediten.“

Fink: „Man kann sich fragen, ob Grün-Schwarz eigene Entlastungen nicht will oder nicht kann. Aber bisher kennen wir nur verbilligte Darlehen, die Firmen bei jeder Hausbank bekommen, und ein 30-Millionen-Sondertöpfchen, das trotz der Ankündigung des Ministerpräsidenten noch in keiner Haushaltsberatung aufgetaucht ist. Das ist zu wenig, erst Recht angesichts der gewaltigen Rücklagen. Auf welche Krise will die Regierung denn warten? Viele Menschen und viele Betriebe sind jetzt in Not!“

Die SPD fordert ein Paket landeseigener Hilfen, unter anderem kostenlosen Essen an Kitas und Schulen, eine Aussetzung der Kita-Gebühren, Soforthilfen und einen Transformationsfonds.

„Wir hoffen, dass der Landtag auf der Strecke möglichst viele dieser Ideen übernimmt“, so Fink: „Wir haben jetzt keine Zeit für ritualisiertes Kleinklein, die Menschen erwarten, dass die Politik gemeinsam anpackt und hilft. Die SPD steht zu Ihrem Angebot, wie schon zu Beginn der Pandemie an so einer gemeinsamen Politik mitzuarbeiten. Eigene Landeshilfen wären dringend nötig. Geld dafür ist genug vorhanden, und wenn es an Ideen fehlt wird die SPD gerne aushelfen“.

Gleichzeitig kündigt Fink an, der Regierung im Finanzausschuss weiter genau auf die Finger zu schauen. „Es ist kein Ausweis guter Vorbereitung, wenn für den Haushaltsplanentwurf vonFinanzminister Bayaz jetzt schon stapelweise Änderungsanträge vorliegen – und zwar allein schon aus den Regierungsfraktionen. Aber die Rücklagen sind keine finanzielle Blackbox für die Regierungsfraktionen. Umso mehr begrüßen wir, dass man Entnahmen wöchentlich dem Finanzausschuss vorlegen wird.“

NEWSLETTER Dezember 2022

Dezember 1st, 2022 Posted by Medien No Comment yet

Seite 1

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
So langsam beginnt es winterlich zu werden und wir starten in die Vorweihnachtszeit.
Der November war bestückt von anfänglichen Ferien, die ich mit meiner Familie verbracht habe und anschließend
einer Reihe spannender Termine. Hauptsächlich haben wir uns im Landtag mit den Haushaltsdebatten beschäftigt.
Dabei haben wir die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Geld in Baden-Württemberg
vorhanden ist, das nicht ausgegeben wird, obwohl genügend Bedarf da wäre.
Lest selbst weiter und freut Euch mit mir auf viele anstehende Termine im Dezember.
Und auch heute gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und frohe Festtage wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein November im Wahlkreis – Bürgersprechstunde Mitgliederversammlung in Wolfschlugen,
Galakonzert und die Mach-Dich-Stark-Tage
Seite 3 Mein Besuch bei Pimpinelle und mein November im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 4 Außerhalb des Wahlkreises – “Politisches Kleinklein” und mein Besuch in Beuren
Seite 5 “Bargeldobergrenze” und Termine im Dezember
und Impressum

 

Seite 2

MEIN NOVEMBER IM WAHLKREIS

Bürgersprechstunde
Am Freitag den 11. November fand wieder meine Bürgersprechstunde statt.
Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen. In dieser Sprechstunde hatten wir hälftig jeweils Gespräche in Präsenz im Wahlkreisbüro als auch am Telefon. Es ging um Einbürgerungsthemen sowie um Anliegen in Esslingen.

Mitgliederversammlung OV Wolfschlugen
Zusammenhalt und Respekt – gerade auch in Baden-Württemberg – waren unter
anderem die Themen bei der öffentlichen Mitgliederversammlung in Wolfschlugen
am Donnerstag, den 24. November, bei der ich das Grußwort halten durfte und mit den
Mitgliederinnen und Mitgliedern diskutiert und debattiert habe.

 

A Night at the Cinema
Der Musikverein RSK e.V. hatte mich zum Galakonzert eingeladen,
das ich nach dem Landesparteitag am Samstag den 19. November
abends mit meiner Frau Jenni besucht habe.
Dort wurden uns Highlights aus der Filmmusik präsentiert,
unter anderem aus ‘Jurassic Park’, ‘Indiana Jones’, ‘Das Boot’ und
einigen anderen Kinofilmen,die von der Stadtkapelle Esslingen
gespielt wurden.

 

Mach-Dich-Stark-Tage
Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, den
22. November war ich mit Stadtrat Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und wir verteilten mit
Schulleiterin Frau Saar Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbändern und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen.
Als kleines Bonbon in jeder Tüte brachte Florian Dieringer von
Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klausurtagung Kreis SPD
Nach einer gemütlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Brunch haben
wir bei der Klausurtagung der Kreis SPD auf das Jahr zurückgeschaut und den
Arbeitsplan für 2023 zusammengestellt.
Andreas Kenner und ich haben zudem aus dem Landtag berichtet.

 

 

 

 

 

 

 

Seite 3

MEIN BESUCH BEI PIMPINELLE CONCEPT STORE IN DER KÜFERSTRASSE IN ESSLINGEN

Mein Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt. Ich besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die zwei Läden in der Innenstadt betreibt, um mich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten des Einzelhandels, Strukturen ihrer Geschäfte und über sonstige Angelegenheiten rund um
Esslingen zu unterhalten. Tine Bradley ist Eigentümerin von “Wunderwerk” in der Bahnhofstraße und “Pimpinelle” in der Küferstraße.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BENEFIZKONZERT FÜR DAS ESSLINGER HOSPIZ

Hospiz ist ein sehr wichtiges Thema, das wir nicht ausblenden dürfen. Umso wichtiger deshalb, die
Hospizarbeit zu unterstützen. Am ersten Adventssonntag fand im neuen Blarer das Benefizkonzert für das Esslinger Hospiz der Rotarier statt.

 

MEIN NOVEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES

“DER HAUSHALT VON MINISTER BAYAZ WAR DAS PAPIER NICHT WERT, AUF DEM ER GEDRUCKT WURDE.”

“Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe vor.
Besonders befremdlich, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen.
Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.”

 

Seite 4

„Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames HANDELN IN DER KRISE.“

“Ich bin verwundert über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.

Tatsächlich gehört es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber
Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen.

Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden wäre beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert.
Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames
Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit.
Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.”

 

GEMEINSAMES GESPRÄCH IN BEUREN

Schwimmen waren wir leider nicht bei unserem Gesprächstermin in der Panorama Therme Beuren, aber damit viele Menschen diese Möglichkeit
weiter nutzen können, haben wir uns gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen.
Wir versuchen zu helfen und Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt.

 

Seite 5

AUF DEM LANDESPARTEITAG IN FRIEDRICHSHAFEN

Am 19.11. haben mein Team und ich den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg besucht und dort Olaf Scholz getroffen. Konstruktive Gespräche und die Wahl des Landesvorstands
standen unter anderem auf dem Programm.

 

Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen. Eine Obergrenze täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. In den
vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden Aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.

 

Termine u.a. IM DEZEMBER 2022

1.-21.12.  Finanzausschuss und Haushaltsdebatten im Plenum
5.12.        Ältestenrat des Kreistags
7.12.        Digitale Veranstaltung SGK: “Eckdaten des Haushalts!
9.12.        Sprecherkonferenz Finanzen, Haushalt und Kommunen
12.12.       Online Austausch des Arbeitskreis Europa mit dem Europaabgeordneten René Repasi
14.12.       Europaausschuss
20.12.      Weihnachstfeier der SPD-Landtagsfraktion
21.12.       Beratungstage und Rede über den Etat 2023/24 im Plenum

 

Frohe Festtage!

„Bargeldobergrenze täte gerade Baden-Württemberg gut!“

November 16th, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

SPD zur Debatte um eine Obergrenze für Bargeldzahlungen:

Bargeldobergrenze täte gerade Baden-Württemberg gut!

SPD-Fraktionsvize und Finanzexperte Nicolas Fink spricht sich ebenfalls für eine Obergrenze für Bargeldzahlungen aus: „Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen! Eine Obergrenze für Bargeld täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. Denn in den vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert. Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden. Auch aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.“

Nicolas Fink bei der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen

Oktober 28th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink leitete am Donnerstagabend, den 27.10. 22 mit einem Grußwort die Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen ein, auf das viele weitere Highlights und Informationen folgten. Die Jusos haben im letzten Jahr einiges auf die Beine gestellt, unter anderem gibt es zwei neue Arbeitsgruppen im Kreis: die AG Region Nürtingen und die AG Ostfildern.

Nicolas Finks Rede bei der Sitzung des Ausschusses für Europa & Internationales

Januar 31st, 2022 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Rede von Nicolas Fink im Landtag von Baden-Württemberg im Ausschuss für Europa und Internationales.

https://youtu.be/VQYGBGz07us

Insta-Live mit Johannes Faller und Nicolas Fink

Januar 11th, 2022 Posted by Medien No Comment yet

Weiter geht’s mit den Insta-Live-Talks von und mit Nicolas Fink. Der Landtagsabgeordnete führt seit der Corona-Pandemie regelmäßig online und live über seinen Instagram-Account Gespräche mit Menschen aus Esslingen und Umgebung.

Diese Woche – Freitag 14.1. ab 19 Uhr – unterhält er sich mit Johannes Faller von Jo’s Kaffeekutsche über Lebensfreude, Firmengründung, Kaffee, Fahrradfahren und über noch viele weitere schöne Themen. Johannes ist seit einiger Zeit mit seinem Fahrrad im Ländle unterwegs und braut allerfeinsten Kaffee in seiner Kutsche, darüber hinaus kann man ihn für Events und private Veranstaltungen auch buchen.

 

 

Hier im Rückblick das Insta-Live-Gespräch….

https://youtu.be/17_afb0S4Ts

 

Insta-Live mit Nicolas Fink und Sylvia Pilarsky-Grosch vom BUND Baden-Württemberg

November 9th, 2021 Posted by Medien No Comment yet

Instagram-Live-Veranstaltung am Freitag, den 12. November ab 19 Uhr mit dem Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und Sylvia Pilarsky-Grosch vom BUND Baden-Württemberg

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink veranstaltet wöchentliche Insta-Live-Gespräche über seinen Instagram-Account nicolas.fink.mdl. Bei dieser Online-Veranstaltung können sich die teilnehmenden Zuschauerinnen und Zuschauer über die Kommentarfunktion am Gespräch beteiligen.

Diese Woche unterhält er sich mit Sylvia Pilarsky-Grosch, die ehrenamtlich als Rechtsreferentin im Landesvorstand des BUND tätig war, bevor sie hauptamtlich in die Geschäftsführung eingestiegen ist.

Ihre Arbeitsschwerpunkte sind die Entwicklung des Verbands, Klimaschutz, Biotopverbund, Ökologisches Bauen und die Bildung für Nachhaltige Entwicklung. Die Landesvorsitzende möchte sich für politische Maßnahmen stark machen, damit unser Planet auch in Zukunft lebenswert bleibt. Über ihre Arbeit und wie Umweltschutz und die damit anzustrebende Lebensweise aussehen kann unterhalten sich Nicolas Fink und Sylvia Pilarsky-Grosch bei ihrem gemeinsamen Insta-Live-Gespräch am Freitag, den 12.11. ab 19 Uhr.

 

Die Veranstaltung kann über den Instagram-Kanal nicolas.fink.mdl (https://www.instagram.com/nicolas.fink.mdl) angesehen werden. Über die Kommentarfunktion der Veranstaltung können auch die Fragen und Hinweise der Zuschauerinnen und Zuschauer eingebracht werden.

Insta-Live mit Nicolas Fink und Ralf Morsch von „Wir vom Berg e.V.“

Oktober 22nd, 2021 Posted by Medien No Comment yet

„ Nicolas Fink im Insta-Live-Gespräch mit Ralf Morsch von ‚Wir vom Berg e.V.‘ “

 

Im Rahmen seiner wöchentlichen Insta-Live-Veranstaltungen unterhält sich der SPD-Landtagsabgeordnete, Kreis- und Stadtrat Nicolas Fink am Freitag, den 22.10.2021 mit dem ersten Vorsitzenden des Vereins „Wir vom Berg“.

 

Nicolas Fink unterhält sich auch nach dem Lockdown weiter über die Social-Media-Plattform Instagram live mit kreativen Menschen aus Esslingen und der Umgebung.

In dieser Woche – am Freitag, den 22.10. um 16 Uhr – trifft sich der Politiker online mit Ralf Morsch, der mit seinen Vereinsmitgliedern von „Wir vom Berg e.V.“ die Esslinger Stadtteile Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler und Oberhof fördert. Die Arbeit derer besteht darin, das Gemeinschaftsgefühl der Ortsansässigen zu stärken und regelmäßige Festivitäten stattfinden zu lassen. Die Bergfeste sind begehrte Veranstaltungen für Jung und Alt. Open-Air-Konzerte, Gottesdienste, Kinderfeste, Hocketsen, Kunstausstellungen und vieles mehr sind die Projekte, die die Organisatoren „auf dem Berg“ angehen. Alle Erlöse kommen widerum sinnvollen Aktionen zugute, wie zum Beispiel Sitzmöglichkeiten im Ort, Kletterwände in Schulen oder auch ein Defibrillator in einer Sporthalle.

Das Insta-Live-Gespräch kann über den Instagram-Kanal nicolas.fink.mdl (https://www.instagram.com/nicolas.fink.mdl) angesehen werden. Über die Kommentarfunktion der Veranstaltung können auch die Fragen und Hinweise der Zuschauerinnen und Zuschauer eingebracht werden.

Willkommen zu meiner WhatsApp-Sprechstunde

Oktober 12th, 2021 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Am Montag, den 18. Oktober heißt Sie Nicolas Fink wieder zu seiner wöchentlichen Whats App-Sprechstunde willkommen. Von 9.30-11 Uhr können Sie Ihre Anliegen per Text- oder Sprachnachricht schreiben. Nicolas Fink antwortet in dieser Zeit live und kümmert sich um Ihre Anliegen.