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Nicolas Finks Kommentar im EuA zu Hilfeleistungen und Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie

Juli 21st, 2020 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink weist in seinem Kommentar im Europa-Ausschuss darauf hin, dass sich die Koalition in den wichtigsten Punkte nicht einig ist und wir gerade in Zeiten der Corona-Pandemie auf ein gutes Miteinander angewiesen sind.

https://youtu.be/n71lL2xh1yU

Nicolas Finks Haushaltsrede für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Februar 18th, 2020 Posted by Nicks Blog No Comment yet

https://youtu.be/93W838RoSLA

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

„vor allem darf niemals das Laster des Murrens aufkommen, in keinem Wort und in keiner Andeutung, was auch immer als Anlass vorliegen mag“ – inspiriert von der Haushaltsrede unseres Finanzbürgermeisters habe ich diese Regel in den Vorschriften des Zusammenlebens der Benediktiner-Mönche gefunden. Dieses „Bruddel-Verbot“ fällt uns Mitgliedern des Gemeinderats natürlich schwer. Schließlich ist unsere Aufgabe als Hauptorgan auch die Kontrolle der Verwaltung. Dies geht oftmals mit Kritik und mit deutlich vernehmbarem Murren einher. Staus, Baustellen, PCB-Diskussionen und insbesondere fehlende Kommunikation geben einem durchaus auch Anlass, dass wir unsere Kritik manchmal auch äußern müssen. Gleichzeitig fallen mir auch die Worte unsere Bundesaußenministers Heiko Maas ein, der beim SPD-Neujahrsempfang gesagt hat: „Deutschland wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Deutschland selbst“. Dies lässt sich sinngemäß auch auf Esslingen übertragen: „Esslingen wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Esslingen selbst“. Vielleicht fällt mir dies als Neubürger besonders auf: Esslingen ist eine lebendige und besonders schöne Stadt, die von Vielfalt und Engagement getragen wird und grundsätzlich ist es ein Glück, hier leben zu dürfen.

Vielleicht sollten wir alle regelmäßiger diese guten Seiten unserer Stadt betonen. Das bedeutet nicht, dass wir unsere Esslinger-Welt nur durch eine rosarote Brille wahrnehmen sollten. Aber gerade in der jetzigen Zeit müssen wir echten Demokraten aufzeigen, dass wir ein gelingendes Zusammenleben organisieren und den Menschen ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand ermöglichen können. Dies ist das beste Mittel gegen die Gefahr vom rechten Rand. Auch wir Gemeinderäte müssen gemeinsam laut sein, auch wir müssen den Grundsatz „Nie wieder“ mit Leben füllen, auch wir müssen unsere Demokratie jeden Tag verteidigen. Auch wir müssen klare Kante gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus zeigen.

Deshalb haben wir einen Vorschlag zur Neuausrichtung des Theodor-Haecker-Preises beantragt. Lassen Sie uns inhaltlich darüber diskutieren, aber um Himmels willen nicht unter fiskalischen Gesichtspunkten. Wer hier zu sparen versucht, spart an der absolut falschen Stelle!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, den Alltag der Menschen verbessern, das ist unsere Aufgabe, gerade auf der kommunalen Ebene. Zusammenhalt und Teilhabe sind hierfür entscheidend. Um beides zu ermöglichen, brauchen wir eine starke Stadt. Für die SPD-Fraktion steht fest: Wir brauchen eine Stadt, die sich mehr kümmert! Ausdrücklich begrüßen wir die millionenschweren Investitionen in den Wohnungsbau, in die Schulen, in die Kitas, in den ÖPNV und in die kommunale Infrastruktur. Und wir stellen uns der Tatsache, dass dies seriös finanziert werden muss. Wir tragen deshalb auch den im Haushaltsplan vorgesehenen Grundsteuerhebesatz mit, der übrigens schlicht und ergreifend geltende Beschlusslage ist. Wer diese Beschlusslage verlässt, muss konkret benennen, was in unserer Stadt nicht gemacht werden soll. Erstaunlich findet die SPD-Fraktion, welche Interessengruppen sich plötzlich angeblich für die Interessen der Mieterinnen und Mieter stark machen. Wir werden sie auch bei zukünftigen Diskussionen an diese Haltung erinnern. Die Hauptursache für steigende Mieten ist ganz sicherlich nicht die Grundsteuer. Dieses Argument ist vorgeschoben und durchschaubar. Wohnobjekte und Grundstücke sind zu Spekulationsobjekten geworden. Der freie Markt versagt hier, da Wohnen immer mehr zum Luxus wird, obwohl es ein Menschenrecht ist. Betrachten wir den Mietspiegel der Stadt Esslingen aus dem Jahr 2018 im Vergleich zum Jahr 2020, so stellen wir fest, dass die Miete für eine 100 qm-Wohnung um 3,6% auf durchschnittlich 841 EURO im Monat gestiegen ist. Rechnen wir die Grundsteuererhöhung dazu, so steigt die Miete um weitere 0,2%. Nochmal: Der neue Grundsteuerhebesatz sorgt also für eine Steigerung von 0,2%! In meinem Beispiel sind das weniger als zwei EURO im Monat. Das ist die Dimension von der wir reden! Auch dank der Grundsteuer werden wir aber in die Lage versetzt, 10 Millionen EURO in bezahlbares Wohnen zu investieren. Mit diesen Investitionen wirken wir der nicht hinnehmbaren Marktsituation entgegen, und so helfen wir den Menschen konkret und nachhaltig!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben im Rahmen der Klausur festgestellt, dass der Entwurf des Doppelhaushalts das Ergebnis von diversen eigenen Beschlüssen unseres Gemeinderats ist. Im übertragenen Sinn haben wir also ein Menü bestellt und bekommen nun die Rechnung dafür serviert. Wer nun das Bezahlen (zudem auch die Grundsteuer gehört) verweigert, der handelt nicht nur unredlich, sondern betreibt politische Zechprellerei.

Noch spannender wird diese Haltung, wenn wir uns die Haushaltsplanberatungen des Landkreises anschauen. Nach den Regeln der Benediktiner gilt: „Jedem wurde soviel zugeteilt, wie er nötig hatte“. Dass der Landkreis beinahe mehr bekomme hätte, als nötig war, lag an einer eigentlich nicht-denkbaren Konstellation. Die Grünen im Kreis stimmten gemeinsam mit der CDU, der AfD und den Republikanern für einen Kreisumlagehebesatz von 32 Punkten. Ich bin den Freien Wählern, der FDP und der Linken im Kreis dankbar, dass sie gemeinsam mit der SPD für eine Mehrheit von 31 Punkten gesorgt haben. Wäre diese Mehrheit nicht zustande gekommen, würden unserem städtischen Haushalt im Jahr 2020 1,7 Millionen EURO und im Jahr 2021 2,6 Millionen EURO fehlen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mich würde schon interessieren, wie wir das in unseren Haushaltsplänen hätten darstellen sollen.

Doch bleiben wir beim Thema „Wohnen“. Bezahlbares Wohnen ist die vielleicht drängendste politische Frage unserer Zeit. Sie ist eine soziale Frage für fast alle. Wohnungssorgen begleiten einen Großteil der Menschen in Esslingen. Es fehlen bezahlbare Wohnungen und das Angebot passt nicht zum Bedarf. Wir machen uns auf den Weg, das zu ändern, und haben deswegen viele gute Maßnahmen beschlossen: Wir stehen zum Esslinger Modell und zu den Investitionen z.B. in der Alleenstraße.

Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es aber weiteren Handlungsbedarf: Die konsequente Nutzung von Wohnraum gehört dazu, die Mietpreisbegrenzung, aber auch die konkrete Umsetzung des Flächennutzungsplans. Wir haben in Esslingen viele gute und notwendige Konzeptionen, wie z.B. die Klimaschutzkonzeption und die Kulturkonzeption. Was uns fehlt ist ein „Masterplan Wohnen“. Wir wollen der Arbeit am Thema „Wohnraum“ eine Struktur geben und damit auch die notwendige hohe Priorität verleihen.

Wir stellen deshalb folgenden Antrag: Im Rahmen eines „Masterplan Wohnen“ berichtet die Verwaltung, wie die konkrete Umsetzung des Flächennutzungsplans geplant ist. Hierbei sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden: Wann werden die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohngebiete erschlossen? Wann stehen nach dieser Planung wie viele zusätzliche Wohnungen zur Verfügung? Welche städtischen Grundstücke können zusätzlich für bezahlbaren Wohnraum verwendet werden? Welche Vorstellungen und Instrumente hat die Verwaltung dazu? Unser Ziel dabei: Schnell möglichst viel Wohnraum für alle Gruppen unserer Stadtgesellschaft!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben dem Wohnen spielt auch die Mobilität eine entscheidende Rolle für den Alltag der Menschen. Die SPD-Fraktion steht für einen starken ÖPNV, dessen Ausbau wir in Quantität und Qualität unterstützen. Dies ist ein entscheidender Baustein unserer Klimaschutzkonzeption, weshalb wir voller Überzeugung für den Ausbau des Oberleitungsnetzes gestimmt haben. Zur Attraktivität zählt für uns auch der barrierefreie Ausbau der Haltestellen, der bei einer besseren Finanzlage, gerne noch etwas schneller vorangetrieben werden darf. Zur Wahrheit gehört: Der Bus wird nur dann häufiger genutzt werden, wenn er nicht auch im Stau steht. Deshalb brauchen wir mehr eigene Busspuren. Auch wenn das nicht sofort populär erscheint: Das Gemeinwohl tausender Fahrgäste ist höher anzusetzen als das Privatinteresse eines einzelnen öffentlichen Parkplatzes vor der Haustür. Ein stärkerer und konsequenter Umstieg auf den ÖPNV hilft uns schließlich nachhaltig dabei, das Klima zu schützen und die Stausituation in der Stadt zu verbessern. In diesem Zusammenhang begrüßen wir auch alle Initiativen, die unseren ÖPNV stärken. Das Bürgerbus-Modell, das uns in Wäldenbronn vorgelegt wurde, sorgt für eine dringend notwendige Anbindung von Serach und der Talstraße. Wir weisen auch darauf hin, dass der Bereich der Bärenwiesen nicht vergessen werden darf. Dass ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer bereit sind Verantwortung zu übernehmen und die eigentlich kommunale Aufgabe eines attraktiven ÖPNV mit zu gestalten, verdient größten Respekt und Anerkennung. Die Verwaltung hat zugesagt hier gemeinsam mit dem VVS eine Konzeption zu erarbeiten. Darauf vertrauen wir, weshalb wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Antrag formulieren, sondern zunächst die versprochene „zufriedenstellende Lösung“ zur Anbindung des Esslinger Nordens abwarten.

Ein weiterer wichtiger Faktor für die Attraktivität des ÖPNV ist natürlich die Preisgestaltung. Gerne erwähne ich die Tarifzonenreform und das von uns initiierte Stadtticket. Die Zielsetzung muss allerdings ein 365 EURO-Jahresticket nach Wiener Modell sein. Im Kreis haben wir deshalb beantragt, dass sich der VVS als Modellregion für dieses Vorhaben beim Bund bewirbt. Da der Ausgang allerdings ungewiss ist und die derzeitige Konstellation in der Landesregierung leider auch keine schnelle Lösung verspricht, müssen wir uns auf unsere Esslinger Möglichkeiten begrenzen. Das von uns initiierte Esslinger Stadtticket ist zweifellos ein großer Erfolg, deshalb sollten wir gemeinsam überlegen, wie wir diese Erfolgsgeschichte weiter schreiben können.

Deshalb unser zweiter Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem VVS und dem Landkreis, die Einführung eines 365-EURO-Jahresstadttickets zu untersuchen und die Ergebnisse dem Gemeinderat zu präsentieren.

Bei allen Mobilitätsdiskussionen vergisst die SPD-Fraktion auch nicht die Autofahrer oder die Fahrradfahrer. Aber eben auch nicht die Fußgänger! Eine große Anzahl von Menschen bewegt sich zu Fuß durch unsere schöne Stadt, ohne allerdings einen starken Lobbyverband zu haben.

Wir berücksichtigen das Interesse der Fußgänger und zeigen dies auch mit unserem Antrag Nummer drei: Entsprechend des Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 22. Januar wir die Beleuchtung des Fußwegs von Rüdern nach Obertürkheim und des Fußwegs von der Neckarhalde nach Mettingen umgesetzt. Die Deckung erfolgt über den Haushaltsposten 7.5410.0040 (DEZII TH66 5410-166) „Straßenbeläge“.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, für die SPD-Fraktion steht fest: Kultur ist kein Luxus! Sport, Kunst und Kultur sind Eckpfeiler für Teilhabe und Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft. Wenn versucht wird, kulturelle Einrichtungen gegeneinander auszuspielen, dann wird die SPD-Fraktion dies nicht zulassen. Wir schätzen die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und werden uns weiterhin auch für deren auskömmliche Finanzierung einsetzen – auch und insbesondere für das Kommunale Kino!

Wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an ihren Kultureinrichtungen ist, hat gerade auch der Bürgerentscheid zur Stadtbücherei gezeigt. Die SPD war stets für eine Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse. Im Bebenhäuser Pfleghof hat das größte „Bürgerhaus“ Esslingens Zukunft, stößt auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung, füllt ein Baudenkmal dauerhaft mit öffentlichem Leben und vereint so Tradition und Moderne unter einem Dach. Der Bebenhäuser Pfleghof ist für uns beides zugleich: Herzens- und Überzeugungssache. Für unsere zukünftige Bücherei gilt: Die Form folgt der Funktion, weshalb wir das Ergebnis des Architektenwettbewerbs begrüßen und zügig umgesetzt sehen möchten. Die für uns sehr wichtige, konsequente Beteiligung der Bürgerschaft wurde von der Verwaltung zugesichert.

Dies führt uns zu unserem Antrag Nummer vier: In der Vorlage 41/120/2019 wurde im Kulturausschuss mitgeteilt, welche Mittel zur Finanzierung benötigt werden, damit der Design Thinking Prozess und damit die Bürgerbeteiligung erfolgreich durchgeführt werden können. Im Entwurf des Doppelhaushalts wurden diese Mittel reduziert. Wir möchten wissen warum!

Die Beschränkung der Redezeit sorgt dafür, dass ich zwei weitere Themen nur kurz streifen kann:      1. Die Entwicklung des Sportparks Weil ist ein Meilenstein für den Esslinger Sport, der ohne die SPD nicht möglich gewesen wäre. Darüber freuen wir uns. Die Sanierung unserer Sportstätten wird uns auch in der Zukunft intensiv beschäftigen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Die Esslinger Vereine brauchen für ihre wertvolle Arbeit auch geeignete Sportstätten. Hier fällt uns insbesondere auch die Schelztorhalle ein, deren Zustand besorgniserregend ist. Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung uns über den Zustand und die zukünftige Nutzung der Halle zeitnah informieren wird. 2. Dass wir in Esslingen in den nächsten Jahren 100 Millionen EURO in unsere Schullandschaft investieren, ist die beste Art, öffentliche Gelder zu verwenden.

Unser abschließender Dank gilt Herrn Oberbürgermeister Zieger, Herrn Finanzbürgermeister Rust, Frau Strohbach und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die bewährt zuverlässige Erstellung des Planwerks. Auch schlechte Zahlen sind bei Ihnen in guten Händen. Gleichzeitig danken wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern für ihre tatkräftigen Beiträge zu unserem öffentlichen Leben, sei es in den Vereinen, in den Kirchen oder in den Einrichtungen unserer Stadt, sei es im Haupt- oder im Ehrenamt.

Von John F. Kennedy stammt das Zitat: „Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt, wo andere reden“. Dass wir heute reden, finde ich in Ordnung. Aber lassen Sie uns ab morgen gemeinsam anpacken, damit unsere Bürgerinnen und Bürger trotz aller Herausforderungen, die auf uns zukommen, sagen können: „Ein Glück, dass wir Esslinger sind“. Ich jedenfalls sage das von mir – und Sie doch hoffentlich auch.

Handballwoche mit Nicolas Fink

Februar 17th, 2020 Posted by News No Comment yet

Nicolas Fink ist ein Sportsfreund – und möchte den Sport in der Region unterstützen.

In seiner Nick on Tour-Handballwoche begleitet er die Spiele in den höheren Ligen.

Spiele und Termine an denen Nicolas Fink dabei ist:
M-WL-Süd   21.3.2020    20:15 Uhr      SG  Hegensberg-Liebersbronn-TV Gerhausen
Spielort Esslingen 
M-WL-Süd   18.4.2020    17:30 Uhr      TSV Wolfschlugen-TV Altenstadt
Spielort Wolfschlugen 
M-BWOL     19.4.2020     17:00 Uhr      TSV Neuhausen-NSU Neckarsulm
Spielort Neuhausen
M-WL-Süd    9.5.2020     19:30 Uhr      HSG Ostfildern-HSG Lang/Elch
Spielort Scharnhausen
F-BWOL      19.4.2020      17:00 Uhr     TV  Nellingen 2-HB  Ludwigsburg
Spielort Nellingen
17.-19.7. 2020 Marktplatzturnier Esslingen
Spielort Marktplatz Esslingen

Nicolas Fink at Work.

Februar 17th, 2020 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Heute Nachmittag hält Nicolas Fink für die SPD Fraktion seine Rede zum Haushaltsplan.

Es wird fleißig daran gearbeitet…

Mehr dazu morgen in seinem VLog!

Füreinander – ein Statement von Nicolas Fink

Januar 21st, 2020 Posted by Medien No Comment yet

Letzte Woche hat der Landtag von Baden-Württemberg mit der CONMEDIA gedreht. Interviewt wurden Abgeordnete des Landtags, Studentinnen und Studenten sowie die Landtagspräsidentin. Hier Nicolas Finks Statement zum Thema Füreinander…

https://www.facebook.com/LandtagBW/videos/2568176036803688/?t=19

 

Nicks VLog – Merry Christmas!

Dezember 20th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

Heute in meinem Blog … eine Videobotschaft an Sie zu Weihnachten…als Gruß, als Dankeschön, als Botschaft … einfach ganz persönlich und mit viel Herz an Sie gerichtet . Ich wünsche Ihnen wundervolle und besinnliche Weihnachten – lassen Sie es sich gut gehen – und starten Sie mit voller Kraft ins neue Jahr. Ich bin für Sie da und freue mich auf spannende Begegnungen bei meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen.

Fröhliche Weihnacht!

https://youtu.be/Q_4AcaxwkL8

 

Ihr Nicolas Fink

Gut integrierter Flüchtling soll gehen

Dezember 3rd, 2019 Posted by News, News | Landespolitik No Comment yet

Mein Appell an den Innenminister: Eine dringende und sofortige Härtefallprüfung und damit verbunden die Aussetzung der Abschiebung ist aus meiner Sicht in diesem Fall unbedingt geboten.
Wenn derart integrationswillige und nachweislich höchst integrationsbemühte Asylbewerber aufgrund solcher Formalitäten abgeschoben werden, haben geduldete und sogar anerkannte Asylbewerber kaum einen Grund, sich um eine gute Integration zu bemühen.
Ganz im Gegenteil sollte es Anliegen unseres Staates sein, Menschen, die sich um Integration und gute Eingliederung in unsere Gesellschaft bemühen, als Vorbilder gegenüber anderen anerkannten Asylsuchenden wahrnehmbar zu machen. Eine Abschiebung wäre in diesem konkreten Falle also äußerst kontraproduktiv in Hinsicht auf die gelingende Integration auch für anerkannte Asylsuchende.

Nicolas Finks Rede zum Volkstrauertag am Sonntag 17. November 2019

November 22nd, 2019 Posted by Medien No Comment yet

Am Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker und Nationen. Gerade heute, wo zunehmend rechtsextremes Gedankengut in unserer Gesellschaft die dunklen Seiten der Deutschen Geschichte nur allzu gerne relativieren will, ist es wichtig, sich zu erinnern!
Nein – es ist nicht nur wichtig, sich zu erinnern. Es ist existenziell, sich zu erinnern. Nur wer sich erinnert, kann aus der Vergangenheit lernen, um eine bessere Zukunft zu gestalten. Deshalb verdient es jede Geschichte, erzählt zu werden, und jedes Opfer verdient es selbstverständlich, dass man sich seiner erinnert.

Und dabei ist es aber auch wichtig, wie und auf welche Weise wir dieses Erinnern gestalten. Lassen Sie mich diesen Gedanken näher ausführen.

Im Jahr 2017 haben die 5 europäischen Städte, die sich mit Esslingen zu einer Ringstädtepartnerschaft zusammengeschlossen haben, ein gemeinsames Memorandum verfasst. Dieses Memorandum – also zu Deutsch: diese Denkschrift – beginnt mit folgenden Worten:

„Nach dem zweiten Weltkrieg in einem zerstörten Europa haben die Städtepartnerschaften dazu beigetragen, Länder wieder zueinander zu bringen.“

Zweifellos: die Städtepartnerschaften – und Esslingen hat ja insgesamt die stolze Zahl von 11 solcher Partnerschaften – sind immer ganz praktisch darauf gerichtet, Menschen zueinander zu bringen. Menschen, die sich sonst sehr wahrscheinlich nicht begegnen würden.

Und zugleich schwingt in diesem ersten Satz der genannten Denkschrift auch ein Gedenken mit. „Wir erinnern uns der furchtbaren Zerstörung, die der Weltkrieg über Europa brachte.“ Die Erinnerung an das Geschehene ist Ausgangspunkt auch von den gemeinsamen Erklärungen und Absichtserklärungen, die in dieser Denkschrift folgen.

Und ja – immer wieder auch in der Praxis dieser Städtepartnerschaften auch konkret mit dem Thema „Erinnerung an Krieg und Gewaltherrschaft“ umgegangen. Es wurden gemeinsam Bäume gepflanzt, Erinnerungsorte besucht, in Reden Erinnerungen formuliert und weiteres.

Natürlich ist Gedenken auch eine anstrengende Sache – gelegentlich auch eine unbequeme und vielleicht sogar eine belastende.

In einem reflektierenden Bericht der Stadt Esslingen zum Thema Städtepartnerschaften aus dem Jahr 2018 heißt es: „Das Interesse der Jugend an einer meist ehrenamtlichen Arbeit in den Städtepartnerschaften ist über den traditionellen Hinweis auf die europäische Aussöhnung kaum mehr zu wecken.“

Mit anderen Worten: Das Erinnern als Triebfeder für das Interesse an Partnerschaft verblasst. Ich glaube: das dürfen wir nicht zulassen.
Und ich glaube, dass wir deshalb dringend über Formen der Gedenkkultur nachdenken müssen.

Seit 1989 sind wir, wie es heißt, nur noch von Freunden umgeben. Die Jahrzehnte des Friedens sind vor allem aber möglich geworden, weil die Europäer die Erinnerung an die letzten Kriege aufrechterhalten haben, weil sie bereit waren, die Lehren aus der Geschichte zu ziehen, den Nationalismus zu bekämpfen und ein gemeinsames, friedliches und demokratisches Europa aufzubauen.

Ich zitiere:
„In dieser Welt, die sich durch neue Technologien rasant und radikal verändert, in der Kriege toben und Extremismus gepredigt wird, in der das Modell der westlich-liberalen Demokratie beileibe nicht unangefochten ist, in der die USA sich zurückziehen und China ein starkes, aber gewiss nicht demokratisches Gegenmodell propagiert – in dieser Welt ist ein souveränes und selbstbewusstes Europa nicht nur eine Möglichkeit, sondern (..) eine unbedingte Notwendigkeit!“ Mit diesen Worten hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron eine Gedenkstätte zur Erinnerung an eine Schlacht des 1. Weltkrieges eröffnet.

Ein zusammenstehendes Europa: das ist nicht nur eine Möglichkeit – es ist eine Notwendigkeit. Für diesen Gedanken müssen wir standhaft werben, aller antieuropäischer, populistischer Strömungen zum Trotz. Und wir müssen das Friedensprojekt Europa auch auf der kommunalen Ebene weiter durch vielfältige persönliche Begegnungen vor allem junger Menschen, mit Menschen aus unseren Partnerstädten stärken. Daraus entsteht ein belastbares zwischenmenschliches Band, das auf Empathie, auf gegenseitigem Verständnis beruht, das aber auch Diskussion über strittige Fragen und Kritik verträgt. Und auch Erinnern in angemessener Form wieder miteinbeziehen kann. Und damit auch seiner Funktion als Triebfeder wieder gerechter werden kann.

Und damit bin ich nochmal bei den jungen Menschen – ein Thema, dass mich auch deshalb besonders berührt, weil ich zwei Töchter habe, die gerade auf der weiterführenden Schule sind.

Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung im Jahr 2017 wissen vier von zehn Schülern nicht, wofür Auschwitz steht.

Eine 2018 veröffentlichte Studie des Nachrichtensenders CNN fand heraus, dass 40 Prozent der Deutschen im Alter zwischen 18 und 34 Jahren nach eigener Einschätzung „wenig bis nichts über den Holocaust wissen“.

Angesichts solcher Zahlen ist es nachvollziehbar, dass der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, vor wenigen Tagen auf einer Bildungskonferenz zum Schluss kommt:
„Ist es dann verwunderlich, meine Damen und Herren, dass das Wort „Jude“ auf dem Schulhof als Schimpfwort benutzt wird? Ehrlich gesagt: Leider nicht.“

Ja: es ist so. Auf Schulhöfen in Deutschland wird das Wort „Jude“ wieder als Schimpfwort benutzt. Angesichts dieser Tatsache müssen bei uns alle Alarmglocken schrillen.

Vor wenigen Wochen – nach dem abscheulichen Anschlag in Halle – hatte Dekan Weißenborn in Esslingen spontan zu einem solidarischen Beisammenstehen vor der Esslinger Synagoge im Heppächer eingeladen. Und es kamen auch viele, die dort ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde in Esslingen zum Ausdruck gebracht haben. Es tut gut und ist wichtig, dass ein solches Zeichen möglich wurde – hier gilt es auch, Herrn Dekan Weißenborn und auch den Vertretern der anderen Kirchen, Glaubensgemeinschaften, Organisationen und Vereinen zu danken, die dieses Zeichen ermöglicht haben.

Dass dieses Zeichen in Esslingen so eindrucksvoll gesetzt werden konnte, hat aber durchaus auch seine Hintergründe.
Etwa: In diesem Jahr feiert die Synagoge in Esslingen ihr 200-jähriges Jubiläum. Ein sehr umfangreicher Kreis von Organisationen hat zu diesem Jubiläumsjahr einen Beitrag geleistet – wodurch ein sehr umfangreiches Jubiläumsprogramm zustande kam.

Ein Jubiläumsprogramm, das viele Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen angesprochen hat und anspricht. Ich glaube, dieses vielfältige Engagement von Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen war eine wesentliche Grundlage dafür, dass nach den Anschlägen von Halle so viele Menschen in Esslingen sogleich wussten, dass sie sich beim Zusammenstehen an der Synagoge beteiligen wollen.

Und das gibt uns einen Hinweis darauf, auf was wir zu achten haben, wenn wir uns vornehmen, die Erinnerung an die dunklen Zeiten unserer Geschichte, an Krieg, Terror und Gewaltherrschaft wach zu halten: wir müssen uns immer wieder aufs Neue Vornehmen, geeignete Formen des Gedenkens zu finden. Als dauernde Aufgabe. Wie etwa ein kreatives und vielfältiges Programm beim Jubiläum einer Synagoge.

Ich glaube, dass die meisten Schülerinnen und Schüler es intellektuell nicht durchdringen, was sie tun, wenn sie das Wort „Jude“ als Schimpfwort nutzen.
Sie tun es wahrscheinlich häufig deswegen, weil sie wissen, dass sie damit besonders provozieren können.

Aber gerade diese Erkenntnis muss uns deutlich machen: Wir müssen gemeinsam Handeln und wir müssen reagieren, wenn populäre deutsche Rapper wie Kollegah und Farid Bang in ihren Texten damit prahlen, dass ihre Körper definierter seien, als die von Auschwitz-Insassen.

Die Trauer um alle Opfer von Krieg und Gewalt führt uns heute hier zusammen.
Angesichts des unvorstellbaren Leids, dass auch in unserer Stadt durch Krieg und Gewalt immer wieder zutage trat: es bedarf gerade wegen dieser Trauer dieses Innehalten, wie wir es heute begehen.

Aber zugleich blicken wir am Volkstrauertag nicht nur zurück. Dieser Tag ist auch ein Tag der Vergewisserung, politisch und persönlich. Die Fragen, die wir uns stellen, betreffen uns alle und unmittelbar: Tun wir genug und tun wir vor allem das Richtige, um Krieg, Gewalt und Terror heute und künftig zu vermeiden? Ist unser Engagement für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Menschlichkeit hier und in der Welt nachdrücklich, glaubwürdig und lebendig genug? Werden wir unserer Verantwortung für den Frieden gerecht, als Individuum wie als Gesellschaft?

Heißt dies nicht, nicht nur alle Verantwortung in Bezug auf die Erinnerungskultur junger Menschen den Schulen abzugeben? Sondern nicht vielmehr, zu schauen, wo wir in unseren eigenen Kreisen selbst kreativ und aktiv werden können, um Menschen in ein Erinnern einzubinden, wie es etwa verschiedene Initiativen rund um die jüdische Gemeinde in Esslingen vorgemacht haben?

Oder ist es nicht vorbildlich, wie etwa der Verein Denkzeichen in Esslingen auch Schülerinnen und Schüler auf kreative Weise einbindet, um Erinnern wach zu halten?

Es heißt aber etwa auch, dass wir uns auch Gedanken machen müssen, wie wir das Internet und digitale Medien für dieses Gedenken nutzen müssen. Denn leider müssen wir ja feststellen, dass gerade die sozialen Medien dazu beitragen können, Erinnerungskultur zu schwächen. Und nicht selten auch viel drastischer, Opfer zu verhöhnen, Hass zu verbreiten und damit die Wurzel von Gewalt zu werden. Ich glaube: Zumindest ein Mittel, dem entgegenzuwirken, ist, sich der Herausforderung digitaler Medien zu stellen und auch dort kreativ und aktiv zu sein. Um standhaft zu bleiben, wenn es darum geht, Geschichte als etwas zu begreifen, aus dem wir lernen müssen.

Wir sind gefordert, die Erfahrungen von Krieg, Hunger, Vertreibung und Entbehrung so aufzuarbeiten, dass sie eine ähnliche – auch emotionale Kraft erreichen. Wie die Begegnung mit den immer weniger werdenden Zeitzeugen.

Wir müssen sie so aufarbeiten, dass sie diese Kraft auch gegenüber jungen Menschen entfaltet, die Gott sei Dank nur Frieden kennen und ihn als selbstverständlich wahrnehmen.

Die Digitalisierung bietet uns dazu viele Chancen.

Nutzen wir sie, um den vielen Opfern der Kriege und des Terrors mit den heutigen technischen Möglichkeiten Gesicht verleihen.

Nutzen wir sie, um noch greifbarer zu machen, dass es bei Geschichte um Menschen geht, die in unserer Nachbarschaft gelebt und dort Spuren hinterlassen haben.

Das ist aus meiner Sicht die beste Prävention.

Gegen Demagogen, die diese Opfer als Statistik sehen, die in 1000 Jahren Geschichte doch nicht so sehr ins Gewicht falle.

Ich hielte es für richtig und wichtig, wenn wir uns vor Ort zu dieser Frage der sich verändernden Erinnerungskultur zusammenfänden – um gemeinsam kreativ und aktiv daran zu arbeiten, Erinnern in allen möglichen Formen auch für eine sich wandelnde Gesellschaft als existenziell wichtiges zu erhalten.

Unser heutiges Gedenken an diesem Ort ist Mahnung und Aufruf zugleich. „Sorgt Ihr, die Ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“

Mit diesen Worten hat nach dem Zweiten Weltkrieg Theodor Heuss, der erste deutsche Bundespräsident angesichts der Toten und der Opfer des Zweiten Weltkriegs einen konkreten Auftrag formuliert. Diese Aufforderung muss gerade für uns heute, die wir in einer Zeit rasanter Veränderungen leben, Verpflichtung sein.

 

 

 

 

Nicks Blog

November 8th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

 

Willkommen in meinem Blog….

 

Gestatten – da bin ich wieder (falls Sie nicht zuerst den Weg über meine Homepage gefunden haben) – Nicolas Fink (SPD).

Ich bin seit Januar 2019 Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Esslingen. Ab heute finden Sie mich regelmäßig in meinem Blog. Hier finden Sie aktuelle Themen, die Bürgerinnen und Bürger – und damit auch mich – bewegen. Ein Platz für Sie, mich besser kennenzulernen, Infos zu bekommen oder auch einfach meine Sicht der Dinge zu erfahren.

Ich freue mich auf spannende Themen und hoffe, dass Ihnen die Lektüre meiner Blogbeiträge ab und zu auch ein interessanter Gedankenanstoß sein kann.

 


 

Vergangene Woche haben wir uns als SPD Esslingen gegenüber der Presse zu einem Vorfall geäussert. Diesen nehme ich als Beispiel wie politische Auseinandersetzung nicht stattfinden sollte.

 

Stellen Sie sich vor, Sie bewerben sich um einen Arbeitsplatz und sind in einem Wettbewerb mit mehreren Menschen- was ja nicht so selten vorkommt. Sie führen ein Bewerbungsgespräch und eigentlich läuft alles so, wie Sie es sich vorstellen. Bis zu Ihrer Zu- oder Absage dauert es allerdings noch ein Weilchen. In dieser Zeit werden Sie von Unbekannten bei Ihrem eventuell zukünftigen Arbeitgeber durch anonyme Brief schlecht gemacht.

 

Genauso erging es in den letzten Wochen Yalcin Bayraktar (Die Grünen), der im Stadtrat Esslingen als Nachfolger des ehemaligen Kultur- und Sozialbürgermeister Dr. Raab von seiner Partei vorgeschlagen wurde.Besagte Briefe waren anonym, wendeten sich ausdrücklich gegen ihn und waren an verschiedene Gemeinderäte gerichtet. Manche dieser Brief seien vorgeblich von SPD-Mitgliedern verfasst worden. Darüber hinaus wurden in diesen Briefen geradezu abenteuerliche Mutmaßungen angestellt. Wir als Fraktion können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass tatsächlich SPD–Mitglieder hinter der Kampagne stecken. Diese dient nur dem Zweck, die politische Kommunikationskultur zu vergiften. Deshalb haben wir uns entschlossen der Presse mitzuteilen, dass so eine Art und Weise für uns nicht tragbar ist. Wir wollen uns damit keine Plattform schaffen, den Kandidaten zu verleumden – vielmehr wollen wir klar machen, dass politische Auseinandersetzung fair stattfinden sollte .

 

 

 

Echte Demokratie geht anders – anonyme Briefe sind feige und unseriös. Normalerweise würde sowas nur im Mülleimer landen. Hier jedoch mussten wir klar Stellung beziehen. Kritik ja – aber bitte so, dass sich derjenige, der kritisiert wird auch dazu äußern kann.Unsere politische Kommunikation darf nicht verrohen – und dem müssen wir ganz klar entgegenwirken!

 

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche !

 

Ihr Nicolas Fink

Nicolas Finks Rede im Landtag zu Nachrücker, Herzblut, Europa und vieles mehr

Oktober 22nd, 2019 Posted by Medien No Comment yet

 

 

Gestern durfte ich für meine Fraktion im Landtag sprechen. Nachrücker, Herzblut, Europa und vieles mehr: Alles im Video👇

Gepostet von Nicolas Fink am Donnerstag, 17. Oktober 2019