SPD-Finanzexperte: Beim Grundsteuer-Sonderweg setzt das Land auf „Augen zu und durch“

 

Nicolas Fink: „A worse procedure than last year“

 

„Es kommt, wie wir es befürchtet haben“, sagt Nicolas Fink, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet jahrelanger Einwände, Bedenken und Verbesserungsvorschläge soll das umstrittene baden-württembergische Grundsteuermodell im neuen Jahr gelten – trotz unsicherer Rechtslage und einer Flut an Einsprüchen, die im neuen Jahr wohl noch massiv ansteigen wird.“

 

„Was der von der Landesregierung gebastelte Sonderweg bedeutet, war seit 2019 absehbar, aber jetzt werden es alle erleben“, so Fink: „Unberechenbare und oft massive Veränderungen bei den Grundsteuerbeträgen, die immer wieder auch an Mieter weitergereicht werden und die Rekordmieten im Südwesten noch weiter steigen lassen. Dazu eine enorme Belastung für die Kommunen und für die Finanzämter schon beim ganz normalen Eintreiben der Steuer – von den Problemen, Einsprüchen und absehbaren Klagen ganz zu schweigen“.

 

Fink kritisiert eine „Augen zu und durch“-Mentalität der Regierung: „Die Fraktionen der Grünen und der CDU haben sich fünf Jahre lang gegen jede Kritik taub gezeigt.  Sei es vom Mieterbund, der Eigentümervereinigung oder dem Bund der Steuerzahler im Land, sei es aus den Reihen der Finanzverwaltung oder aus den Kommunen, denen man das dicke Ende dieses Steuer-Sonderwegs einfach vor die Füße gelegt hat.“

 

Fink: „Von der Bestellung der Gutachterausschüsse und deren oft in Zweifel gezogenen Bewertungen bis hin zum Umgang mit den Fristen besonders im Hinblick auf die eigenen Liegenschaften im Land – jedes Mal sind die Kommunen im Land die Leidtragenden dieses hausgemachten Debakels. Grün-Schwarz redet so viel über Bürokratieabbau, so viel darüber, dass man unsere Kommunen entlasten muss – und trotz jahrelanger Kritik wird jetzt ein echtes Bürokratiemonster zum Leben erweckt.“

 

Nicolas Fink war zusammen mit seinen Fraktionskolleginnen Gabi Rolland und Katrin Steinhülb-Joos am Infostand des Bundestagsabgeordneten Martin Gerster am Bahnhof in Biberach.

Diese Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung: Die SPD steht dabei für sozialen Zusammenhalt, Investitionen in die Bildung und die Infrastruktur des Landes sowie für die Unterstützung der Wirtschaft bei der digitalen und ökologischen Transformation.

Mia, unsere BORS-Praktikantin von letzter Woche, fragt sich und dann mich 😉: Wie beeinflusst die politische Lage in Berlin die Arbeit im Landtag? 🤔🧐 Diese und noch viel mehr Fragen hat die Praktikantin dem Landtagsabgeordneten unter anderem gestellt. Außerdem war sie bei Plenarsitzungen mit dabei, sie war im Wahlkreisbüro und hat dort tatkräftig an Texten und Recherchen mitgearbeitet.

 

Julian war für eine Woche als Praktikant bei uns und hat sich mit seiner tatkräftigen Unterstützung und seinem Engagement hervorragend eingebracht. Während seines Praktikums nahm er an Sitzungen im Landtag teil und hörte aufmerksam bei den Fraktionssitzungen zu. Ob bei der Recherche, dem Verfassen von Pressetexten oder in Team-Meetings – Julian zeigte stets vollen Einsatz, Zuverlässigkeit und eine positive Einstellung.
Besonders hervorzuheben sind seine spannenden Fragen, die er regelmäßig an Nick stellte.

 

Die SPD-Landtagsfraktion ist für eine wirklich transparente und gerechte neue Grundsteuer in Baden-Württemberg.
Deswegen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink in seiner Rede bei der aktuellen Debatte zum Thema im Landtag klargestellt, dass der Sonderweg in Baden-Württemberg bei der neuen Grundsteuer ein Fehler war, ist und bleibt.
Die Kommunen müssen die neue Grundsteuer vor Ort umsetzen, Fink hat aber darauf hingewiesen, dass die Verantwortlichkeit sowohl für die komplizierte Erhebung der Daten zur neuen Grundsteuer wie auch grundsätzlich die Sonderkonstruktion alleine in der Verantwortung der Grünen und der CDU liegt – und dass dies auch den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort so klar kommuniziert werden muss.
Die neue Grundsteuer ist ebenfalls wieder ein Beispiel – wie übrigens auch das Thema Notfallpraxen – für einen Umgang des Landes mit der kommunalen Familie, der nicht angemessen und nicht zuverlässig ist!

 

Hier die komplette Rede: https://youtu.be/XNKsm048zpo

Neue Podcast-Folge online! 🎧 Hört rein, wenn Nick und Melli sich mit Nadine Spengler unterhalten – Nicks neuer Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, die seit dem 1. Oktober das Team verstärkt. 💪 Gemeinsam sprechen sie darüber, wie Nick und Nadine sich schon seit vielen Jahren kennen, was sie vorher gemacht hat und welche Aufgaben sie jetzt im Büro übernimmt. Außerdem erfahrt ihr, was Nadine motiviert, warum sie sich für diesen Job entschieden hat und wie Teamarbeit beim Finkschen Gespann aussieht. 🗣️

Kommt mit auf eine spannende Reise durch den Alltag eines Landtagsbüros und erfahrt mehr über die Menschen, die hinter den Kulissen die Fäden ziehen. 🧩✨ Hört rein ins Gezwitscher der Finkies – es lohnt sich!

https://youtu.be/N98l6QzAL00?si=44nhvDPcrFhPVMaa

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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

weiter geht’s im Herbst – oder darf der September noch als Spätsommer durchgehen?
Ich freue mich sehr, dass ihr wieder dabei seid, egal ob über meinen Podcast, diesen Newsletter oder meine Social
Media-Kanäle. So könnt ihr hautnah miterleben, wie meine Arbeit Monat für Monat aussieht und was bei mir ansteht.
Wie schon im letzten Podcast „Sommerpause“ angesprochen: „Jetzt geht’s rund“ bis Weihnachten! Der Staatshaushaltsplan wird debattiert, und es gibt sowohl kommunal als auch auf Landesebene viel zu tun, bevor wir im nächsten Frühling bereits
auf die Bundestags- und Landtagswahlen zusteuern. Ich freue mich auf die kommenden Herausforderungen!

Wenn euch ein Thema besonders am Herzen liegt oder ihr Anregungen für meine Arbeit habt, meldet euch gern bei mir!
Mein Team und ich sind erreichbar über das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per E-Mail an wahlkreis@nicolas-fink.de.

Viel Freude beim Lesen!
Euer Nick

Seite 1.
Begrüßung & Inhaltsverzeichnis

Seite 2.
Im Landtag: Verabschiedung von meinem
Kollegen Gernot Gruber

Seite 3.
Im Landkreis: Verabschiedung von Landrat
Heinz Eininger

Seite 4.
Weltkindertag
Podcast FINKGezwitscher
50 Jahre Aichwald

Seite 5.
Klausur der Landtagsfraktion
Ausserhalb:“Gemeinsam für die Demokratie in einer starken EU” – bei der Diskussionsveranstaltung in Offenburg

Seite 6.
Klausur der Gemeinderatsfraktion
Esslinger Stadtticket
Besuch des Heimatmuseums

Seite 7.
Terminübersicht und Impressum

Seite 8.
Würdigung Klaus Hummel

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LANDTAG

VERABSCHIEDUNG VON GERNOT GRUBER

 

Ich habe Gernot Gruber im Finanz-Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion verabschiedet. Zum Ende des Monats wird er sein Mandat an seine Zweitkandidatin Simone Kirschbaum abgeben.

Gernot war für mich stets ein verlässlicher und hochgeschätzter Kollege, der mit seinem breiten Fachwissen, insbesondere durch seinen mathematischen Hintergrund, einen entscheidenden Beitrag zu unserer Arbeit im Finanz-Arbeitskreis geleistet hat. Er verstand es, komplexe Sachverhalte klar und präzise zu erläutern, und brachte stets fundierte und durchdachte Lösungen in unsere Diskussionen ein. Seine analytische Herangehensweise und seine Expertise haben uns allen im Arbeitskreis geholfen, die oft herausfordernden
finanziellen Fragen besser zu verstehen und zu bewältigen.

Auch persönlich habe ich Gernot als äußerst kollegial und hilfsbereit kennengelernt. Besonders zu Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordnete war er eine wichtige Stütze für mich. Im Umwelt-Arbeitskreis haben wir damals sehr gut zusammengearbeitet und uns stets gegenseitig unterstützt. Seine Bereitschaft, sein Wissen und seine Erfahrung zu teilen, hat mir in dieser Anfangszeit sehr geholfen, mich in den parlamentarischen Abläufen zurechtzufinden.
Ich wünsche ihm von Herzen alles Gute für seinen weiteren Lebensweg, vor allem auch gesundheitlich!

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LANDKREIS

VERABSCHIEDUNG VON LANDRAT HEINZ EININGER

Letzte Woche durften wir unseren langjährigen Landrat Heinz Eininger in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. Dieser Abschied war geprägt von Dankbarkeit und Wertschätzung für all die Jahre, in denen er sich mit voller Hingabe für unseren Landkreis eingesetzt hat.

Politisch waren wir sicherlich nicht immer einer Meinung, und seine „kurze Zündschnur“ hat mich manchmal etwas genervt. Doch trotz aller Unterschiede bleibt festzuhalten: In Sachen Fleiß, Detailkenntnis und Herzblut für den Landkreis war er ein echtes Vorbild. Sein unermüdlicher Einsatz hat maßgeblich dazu beigetragen, unsere Region voranzubringen und wichtige Projekte erfolgreich umzusetzen.

Lieber Heinz Eininger, danke für deine unermüdliche Hingabe und all die Arbeit, die du für uns geleistet hast. Du hinterlässt große Fußstapfen, und wir wünschen dir für deinen neuen Lebensabschnitt alles Gute, viel Freude und Zeit für die Dinge, die dir am Herzen liegen.

 

 

 

 

 

 

 

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AICHWALD

Happy Birthday, Aichwald!
Ich hatte das große Vergnügen, am festlichen Festakt zum 50-jährigen Bestehen von
Aichwald teilzunehmen – ein unvergesslicher Abend! Als ehemaliger Bürgermeister war es für mich eine besondere Ehre, diesen Anlass zu feiern.

Aichwald ist meine alte Heimatgemeinde, und sie bedeutet mir unheimlich viel. Jeder
Besuch dort fühlt sich an wie ein Wiedersehen mit einem alten Freund. Die Verbundenheit, die Erinnerungen und die herzliche Atmosphäre machen jeden Aufenthalt zu etwas ganz Besonderem.

WELTKINDERTAG

Lasst uns daran erinnern, dass das Glück unserer Kinder unsere wichtigste Aufgabe ist.
Denn Kinder sind nicht nur unser wertvollstes Geschenk, sie sind auch unsere Zukunft.
Gemeinsam sollten wir dafür sorgen, dass sie in einer Welt aufwachsen, die ihnen Liebe,
Sicherheit und Chancen bietet.

PODCAST

Im letzten Podcast FINKGezwitscher ging es um den Sommer und die Sommerpause. Gemeinsam mit Melli Krüger habe ich darüber gesprochen, was hinter den Kulissen der Politik passiert, wenn die meisten von uns (vielleicht?) in der Sonne liegen. War der Sommer dieses Jahr zu kurz oder hatten wir einfach nur ständig Gänsehaut? Und was hat es eigentlich mit der Sommerpause auf sich – ist das für uns Politiker wirklich eine entspannte Auszeit? Hört rein und macht euch selbst ein Bild!

Im nächsten Podcast, unserer 10. Folge, dürfen wir unsere neue Mitarbeiterin Nadine Spengler begrüßen. Sie startet pünktlich zum 1. Oktober in meinem Wahlkreisbüro, und wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit. In dieser Folge sprechen wir über die Arbeit im Büro eines Landtagsabgeordneten und über das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie – passend zum Weltkindertag am 20. September. Hört gerne rein!

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KLAUSUR

KLAUSUR DER LANDTAGSFRAKTION

Vom 10. bis 12. September fand die traditionelle Herbstklausur der SPD-Landtagsfraktion in Neckarsulm statt.
Im Mittelpunkt standen intensive Diskussionen zu aktuellen politischen Themen sowie die Vorbereitung der
anstehenden Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt.

Ein besonderes Highlight war der gut besuchte Bürgerempfang in Untereisesheim am Dienstagabend, bei dem
wir uns mit den Menschen vor Ort austauschen konnten. Außerdem standen spannende Besuche auf dem
Programm: Im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Lampoldshausen sowie bei Audi in Neckarsulm,
wo es um die Transformation der Automobilindustrie ging.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

AUSSERHALB

DIKUSSIONSRUNDE BEI DER SPD OFFENBURG

Ich hatte die Gelegenheit, auf Einladung des SPD Ortsvereins Offenburg-Rebland an einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Gemeinsam für die Demokratie in einer starken EU“ in Offenburg teilzunehmen.

Es ist wichtig, die demokratischen Kräfte im Europaparlament und in den Mitgliedsstaaten zu stärken und gleichzeitig die EU gegen nationalistische und rechte Strömungen zu verteidigen. Darüber hinaus müssen wir uns in der EU gemeinsam für die Eindämmung illegaler Migration einsetzen und Flüchtlinge mit Recht auf Asyl solidarisch verteilen. Ein weiterer zentraler Punkt ist die Vorbereitung auf die Erweiterung der EU, wofür wir die EU
reformieren müssen, insbesondere in Bezug auf das Einstimmigkeitsprinzip.

Ich danke herzlich für die Einladung und allen TeilnehmerInnen
für ihr Interesse an einer starken, demokratischen und solidarischen EU!

 

 

 

 

 

 

 

 

GEMEINDERAT

KLAUSUR DER GEMEINDERATSFRAKTION

Die neue SPD-Gemeinderatsfraktion ist optimistisch und voller Motivation in die neue Wahlperiode gestartet! Wir haben an der Klausur des Esslinger Gemeinderates in Schwäbisch Gmünd teilgenommen. In einer angenehmen Atmosphäre haben wir über die zukünftige Strukturierung und die Arbeit des Gemeinderates sowie die Gestaltung der Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung diskutiert.

Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre und die Herausforderungen, die vor uns liegen!

ESSLINGEN

Viele von euch vermissen das Esslinger Stadtticket! Deshalb setzen sich die SPD-Fraktion und die Grünen gemeinsam dafür ein, dieses Thema voranzutreiben.

Im Frühjahr 2024 haben wir bereits in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe über das Stadtticket diskutiert, jedoch ohne zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen.

Das lassen wir nicht auf sich beruhen! Wir möchten das Thema aktiv weiterverfolgen und laden alle Interessierten ein, sich zu beteiligen.

Bald beginnen wir mit gemeinsamen Gesprächen, und unser Ziel ist es, im Jahr 2025 eine endgültige Entscheidung zu treffen, die auch im nächsten Doppelhaushalt Berücksichtigung finden wird.

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Ich hatte das Vergnügen, gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Christa Müller und der Geschäftsführerin der SPD-Gemeinderatsfraktion Ulrike Gräter, die Heimatstube in Esslingen-Liebersbronn zu besuchen! Ralf Morsch von „Wir vom Berg“ hat uns interessante Einblicke gegeben und zusammen mit den Betreibern gezeigt, wie wertvoll unsere heimatlichen Schätze sind.

Die Ausstellung ist nicht nur zum Anschauen gedacht – das Haus soll auf vielfältige Weise genutzt werden!

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TERMINÜBERSICHT OKTOBER 2024

 

In der brandneuen Folge seines Podcasts, der neunten insgesamt, nimmt Nicolas Fink Sie mit auf eine spannende Sommerreise! Dieses Mal plaudert der Landtagsabgeordnete mit Melli Krüger darüber, wie es wirklich hinter den Kulissen der Politik aussieht, wenn alle anderen in der Sonne brutzeln.

War der Sommer dieses Jahr zu kurz, oder haben wir einfach nur die ganze Zeit gefroren? Und was hat es mit dieser Sommerpause auf sich? Ist das tatsächlich eine ruhige Phase für Politiker? 🤔🔥

Sie sprechen darüber, wie wichtig diese Sommermonate für neue Ideen und frische Energie sind – und auch darüber, was Nicolas Fink in seiner Freizeit am liebsten macht. Kann ein Politiker überhaupt richtig abschalten, wenn der Rest der Welt in den Urlaub fährt? 🏖️

Also, schalten Sie ein, wenn Sie erfahren möchten, wie Nicolas Fink die Sommerpause in der Politik nützt und was es mit dem sogenannten „Politiker-Urlaub“ auf sich hat.

https://youtu.be/H_a383PsBdk?si=CxOfRoOmgFfd39XQ

Auch in diesem Jahr freue ich mich auf meine Sommertour. In diesem Jahr dreht sich alles rund ums Thema Steuern. Solche, die wir kennen, jene, die kurios sind. Welche Steuern machen für unseren Staat und unseren Wohlstand wirklich Sinn? Welche unfassbaren Steuern gab es früher, welche sind besonders unwirklich im Ausland. Meine Sommertour umfasst Podcasts, Besuche, Berichte, Gespräche und vieles mehr. Seid dabei – auf allen sozialen Medien könnt ihr meine Begegnungen und Statements nachvollziehen! Ich freue mich auf  die diesjährige Sommertour, Euer Nick.

https://youtube.com/shorts/7n4ilHe4_pA?si=ccHQ9sLJd60_UFdr

In der siebten Folge des Podcasts FINKGezwitscher sprechen Nicolas Fink MdL und seine Mitarbeiterin Melanie Krüger mit ihrem Gast Mark Wendt über
Reden und Redewendungen.

Mark studiert Germanistik, Deutsch, Französisch und Spanisch an der Uni
Tübingen. Der Meister der Sprachen arbeitet als studentischer Mitarbeiter im Finkschen Büro.
Er versteht es zu reden und an Nicks Reden mitzuwirken.
Sie unterhalten sich über typische Redewendungen und wie oft sie diese im Alltag verwenden
An welcher Aussage ist tatsächlich etwas Wahres dran?

Und sie sprechen über die Reden im Landtag, Gemeinderat, Kreistag, bei Empfängen und anderen
Veranstaltungen. Wo redet man am Liebsten, was erzählt man sich am Meisten, wo wird aufgehört zu reden?
Wie wichtig sind Reden in der Politik, was sollte man dabei vermeiden?
In welchen Situationen werden Reden als besonders wirkungsvoll empfunden? Sind es die großen Reden vor einem breiten Publikum, die im Gedächtnis bleiben, oder sind es eher die persönlichen Gespräche im kleinen Kreis, die nachhaltig wirken? Sie diskutieren auch darüber, wie Reden in der heutigen politischen Landschaft verwendet werden, um Botschaften zu vermitteln und Mitsprache zu ermöglichen.
Welche Rolle spielt die Rhetorik dabei und wie können Politiker ihre Redekunst verbessern?

Hier gehts zum Podcast:

https://youtu.be/a9Uc_CNuo8E