Finanzpolitischer Austausch mit der SGK

Juli 20th, 2023 Posted by Nicolas Fink News | Kommunalpolitik No Comment yet

Spannender finanzpolitischer Austausch!

Im Gespräch mit Michael Schlichenmaier, Werner Staudenmayer (Fraktionschef von der SPD Salach), dem ehemaligen Landtagskollegen Peter Hofelich und Eberhard Keller (Bürgermeister von Ebersbach) von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), konnte sich der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink über das Thema Landesgrundsteuer sowie weitere landespolitische Themen austauschen.

Das Grundsteuer-Modell für Baden-Württemberg ist und bleibt ungerecht.

Die Gesprächsrunde steht weiterhin zum sogenannten „Scholz-Modell“, das weitere Faktoren (insbesondere das Gebäude) berücksichtigt und für sozialen Ausgleich sorgt.

Schlagwörter: Baden-Württemberg, Grundsteuer, Grundsteuer-Modell, Kommunalpolitik, Kommunen, Landespolitik, Scholz-Modell, SGK, Sozialdemokratie, SPD

Rede von Nicolas Fink zum Thema Grundsteuer im Landtag von Baden-Württemberg

Juni 30th, 2023 Posted by Nicolas Fink News No Comment yet

Am 29.6. hat Nicolas Fink im Landtag wieder eine Rede zum Thema Grundsteuer gesprochen. Ein Thema, das die Menschen im Land zu Recht sehr bewegt.

Der von den Grünen und der CDU gewählte und zu verantwortende Sonderweg von Baden-Württemberg war, ist und bleibt ein Fehler, weil er zutiefst ungerecht und nicht sozial ist. Die Umsetzung der Grundsteuer im Land, für die Finanzminister Bayaz die Verantwortung trägt, ist ausserdem kompliziert.

Wir gehen davon aus, dass die neue Grundsteuer in Baden-Württemberg verfassungswidrig ist. Wir lehnen die Grundsteuer als SPD weiterhin ab, fordern die Landesregierung auf, einen Plan B zu entwickeln für den Fall, dass die Grundsteuer gerichtlich gekippt wird sowie dafür zu sorgen, dass diese für die Kommunen so wichtige Einnahmequelle auch in diesem Fall gesichert bleibt!

Die komplette Rede ist hier zu sehen:

https://youtu.be/O6_mYIlA4Jo

Schlagwörter: Grundsteuer, Landtag, SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Nicolas Finks Rede im Landtag zum Thema Grundsteuer

Mai 25th, 2023 Posted by Nicolas Fink News | Landespolitik No Comment yet

„Wir gehen fest davon aus, dass die Grundsteuer Baden-Württemberg vor Gericht keinen Bestand haben wird – und bis das nicht geklärt ist, werden wir keinen Änderungen an dem Gesetz zustimmen!“
In seiner Rede zum gewählten Sonderweg von BW zum Thema Grundsteuer macht der SPD-Landtagsabgeordnete Fink deutlich, dass sich die Landesregierung besser auf die mögliche Situation vorbereiten sollte, dass die neue Landesgrundsteuer durch die Gerichte gekippt wird.

https://youtu.be/Af0XBs3EuWg

Schlagwörter: Baden-Württemberg, Grundsteuer, Landespolitik, nicolas fink. mdl

Landtagsrede vom 20.4.2023 von Nicolas Fink zum Thema Grundsteuer

April 21st, 2023 Posted by Nicolas Fink News | Landespolitik No Comment yet

Das Festhalten der Landesregierung am „Sondermodell Grundsteuer BW“ zeigt, dass diese nach dem Motto agiert: Augen zu und durch! Aus der Sicht der SPD-Landtagsfraktion ist die Konstruktion der Landesgrundsteuer in Baden-Württemberg und auch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gut nachvollziehbar.

Nicolas Fink macht dies in seiner Rede vom 20. April deutlich und wendet sich an die Landesregierung: „Die Bürgerinnen und Bürger werden mit ihren Verfassungsbeschwerden recht behalten. Die Landesregierung sollte sich auf diese Situation vorbereiten!“

Hier gehts zur Rede des Landtagsabgeordneten Nicolas Fink:

https://youtu.be/ZAWavtf9Nuo

Schlagwörter: Aichwald, Denkendorf, Esslingen, Grundsteuer, Grundsteuer Verfassungsbeschwerden, Landesregierung, landtag Baden-Württemberg, Neuhausen auf den Fildern, nicolas fink. mdl, Ostfildern, Sondermodell Grundsteuer BW, SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg, stuttgart, Wolfschlugen

Austausch mit der IG Metall Seniorengruppe Filderstadt

März 23rd, 2023 Posted by Nicolas Fink News | Landespolitik No Comment yet

Beim Besuch der IG Metall Seniorengruppe Filderstadt diskutierte Nicolas Fink mit den Teilnehmenden über die Staatsausgaben in der Krise. Es ging unter anderem um die Berechnung von Energiekosten, Pflege- und Rentenprobleme, die Berechnung der Grundsteuer und um das Bürgergeld.

Schlagwörter: Bürgergeld, Energiekosten, Energiekrise, Esslingen, Filderstadt, Grundsteuer, IG Metall Senioren, nicolas fink. mdl, Pflege, Rente, Staatsausgaben

Podiumsdiskussion im Staatsarchiv in Ludwigsburg

Februar 15th, 2023 Posted by Nicolas Fink News | Landespolitik No Comment yet

Die neue Grundsteuer – wer blickt da noch durch?

Am 15.2.2023 veranstaltet die SPD Ludwigsburg eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Die neue Grundsteuer – wer blickt noch durch?“.

Auf dem Podium sind:

Macit Karaahmetoğlu, MdB – Bundespolitischer Blickwinkel

Nicolas Fink, MdL – Landespolitik

Manfred Wald, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater

Moderation: Co-Vorsitzender des Ortsvereins Ludwigsburg und Stadtrat Nathanael Maier

Ziel der Veranstaltung ist, den Prozess zur neuen Grundsteuer aufzuzeigen. Welche Probleme und Schwierigkeiten gibt es – und wie geht es weiter? Wieso geht Baden-Württemberg einen Sonderweg und was müssen die Menschen beachten? Wird es Gewinner und Verlierer geben?