Posts tagged " Demokratie "

🔗Bleibt Deutschland ein stabiler Anker in der Europäischen Union?

Februar 11th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
📌Diese Frage war gestern für mich in meiner Rede im Landtag zum Europabericht zentral an einem Tag, an dem die CDU im Bundestag über einen Entschließungsantrag hat abstimmen lassen und dabei die Zustimmung der AfD zu diesem in Kauf genommen hat.
Ähnlich war es auch bei der letzten Sitzung des Europaausschuss, an dem wir als SPD einen Geschäftsordnungsantrag gestellt haben mit dem Ziel, dass das in der Tagesordnung geplante Gespräch mit dem Europaabgeordneten Marc Jongen abzusetzen, da wir mit jemand, der gesagt hat „Reissen wir diesen korrupten Laden wieder“ nicht sprechen wollen. Zum Glück wurde dieser Antrag mit der Zustimmung von Grünen und FDP angenommen, CDU und AfD haben allerdings beide dagegen gestimmt.
Wir nehmen die Mahnung von Bundespräsident Steinmeier sehr ernst, die am Ende seiner gestrigen Rede vormittags anlässlich der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag stand:
📍Nehmt die Feinde der Demokratie ernst! Mein Appell an alle demokratischen Parteien ist: Wenn wir nicht geschlossen zusammen stehen in der EU, dann schaden wir damit auch dem Land Baden-Württemberg und dass dürfen wir auf keinen Fall zulassen!“ 🤝 so Nicolas Fink.
Hier gehts zur kompletten Rede des SPD-Landtagsabgeordneten:

Diskussionsveranstaltung über Demokratie in einer starken EU

Oktober 1st, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Auf Einladung des SPD Ortsvereins Offenburg-Rebland war der Abgeordnete Nicolas Fink als Gast bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gemeinsam für die Demokratie in einer starken EU“ in Offenburg.
🧷Wir müssen die demokratischen Kräfte im Europaparlament und den Mitgliedsstaaten stärken und gleichzeitig die EU gegen nationalistische und Rechte Kräfte verteidigen.
🧷Ausserdem müssen wir in der EU gemeinsam illegale Migration eindämmen und Flüchtlinge mit Recht auf Asyl solidarisch verteilen. Wir müssen uns auf die Erweiterung der EU vorbereiten, indem wir die EU reformieren, vor allem im Hinblick auf das Einstimmigkeitsprinzip. 

Besuch der JFK Schule in Esslingen

April 19th, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Landtagsbesuche von Schulen sind wichtig weil wir nur so im Gespräch bleiben können.
Nicolas Fink hat mit seinem Fraktionskollegen und Landtagsvizepräsident Daniel Born die JFK Schule in Esslingen besucht.
Sie haben über die Bedeutung der Demokratie gesprochen und über die Abläufe im Landtag von Baden-Württemberg.
Demokratie heißt miteinander zu leben und miteinander zu sprechen – für die Teilnehmenden war das ein guter Besuch mit einem tollen Austausch mit den Schülerinnen und Schülern.
Danke an die Schülerinnen und Schüler für die Aufmerksamkeit und die Schulleitung für die Organisation!

Nicolas Fink für Demokratie und Menschenrechte

März 21st, 2024 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Wir müssen gerade erleben, dass unsere Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Deshalb hat unser Landesvorsitzender Andreas Stoch ein breites gesellschaftliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte initiiert. Gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern verteidigen wir unsere freiheitliche Demokratie aktiv gegen ihre Feindinnen und Feinde und stellen uns jeder Form von Rassismus entgegen. Wir zeigen Haltung im Alltag. Ob beim Elternabend, am Arbeitsplatz, im Sportverein oder beim Stammtisch, wir treten Hass und Hetze entschieden entgegen. Wenn es um die Verteidigung unserer Demokratie geht, weichen wir nicht, wir stellen uns jeder Diskussion und jeder Auseinandersetzung.

Neujahrsempfang der SPD OV Neckar, Erms- und Aichtal

Januar 30th, 2024 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet
Die Bewahrung der Demokratie und den Wert der Demokratie zu schätzen und dafür dankbar zu sein ist das wichtigste politische Ziel, das wir verfolgen müssen.
Das war die Hauptaussage meiner Rede beim Neujahrsempfang der SPD Neckar, Erms- und Aichtal.
Wir dürfen uns den aktuellen Problemen nicht verschließen. Die Demokratie dafür aufs Spiel setzen ist undenkbar!
Nicolas Fink war zu Besuch und als Gastredner beim Neujahrsempfang der SPD Neckartal, Ermstal und Aichtal. Die Vorstände Herbert Schulze und Hans-Georg Kruse hatten den Landtagsabgeordneten eingeladen. In der Gemeindehalle in Altenriet empfingen die Vorsitzenden die Gäste mit freundlichen Begrüßungsreden und musikalischer Begleitung. Die Rede von Nicolas Fink hatte die Schwerpunkte Demokratie und dessen Erhaltung und die Bewahrung der Menschenrechte. Im Anschluss daran fand ein reger Austausch mit netten Gesprächen statt.
      

Nicolas Fink ist Gastredner bei der 120-Jahrfeier des SPD Ortsverein Altbach

Oktober 12th, 2023 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink hat den Ortsverein Altbach besucht und durfte zum 120-jährigen Jubiläum Gastredner zum Thema „Verantwortung für die Demokratie“ sprechen. Für den Politiker ist es eine Freude, mit den Menschen in den Dialog zu treten.

„Gerade in der jetzigen Zeit, in der es Themen gibt, die unsere Demokratie unter Druck setzen. Vor Ort, in den Kommunen, wird Demokratie im Kleinen gelebt. Hier wird Verantwortung für die Mitmenschen übernommen, sei es im Turnverein, im Nachhilfeunterricht oder in der SPD. Wir müssen am Ball bleiben und dürfen das Engagement für unsere Demokratie nicht aufgeben!“

 

 

 

 

 

 

 

 

Nicolas Finks Rede im Landtag zum Gesetzentwurf für nachhaltige Finanzanlagen in Baden-Württemberg

Februar 3rd, 2023 Posted by News No Comment yet

Nicolas Finks Rede im Landtag von Baden-Württemberg vom 2. Februar 2023 bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz für nachhaltige Finanzanlagen in Baden-Württemberg.

https://youtu.be/fi0Y0cD0Img

Geld anlegen kann nur, wer auch über Geld verfügt. Das Land Baden-Württemberg hat genug davon! Wir haben eine Finanzgrundlage, mit der wir nachhaltig anlegen können.

Dafür sollten wir jetzt als Landtag gemeinsam in einem demokratischen Konsens handeln!

Nicolas Fink bei der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen

Oktober 28th, 2022 Posted by News | Kommunalpolitik No Comment yet

Der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink leitete am Donnerstagabend, den 27.10. 22 mit einem Grußwort die Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen ein, auf das viele weitere Highlights und Informationen folgten. Die Jusos haben im letzten Jahr einiges auf die Beine gestellt, unter anderem gibt es zwei neue Arbeitsgruppen im Kreis: die AG Region Nürtingen und die AG Ostfildern.

50 Jahre nach Herabsetzung des Wahlrechts auf 18 Jahre

Juni 18th, 2020 Posted by Medien No Comment yet

Vor 50 Jahren wurde das aktive Wahlalter von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt, das passive von 25 auf 21. Am 18. Juni 1970 hatte der Bundestag ohne Gegenstimmen und mit nur 10 Enthaltungen die Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Zwei Jahre später wurde zur Bundestagswahl die geänderte Verfassungslage angepasst und erreichte in diesem Jahr die höchste Wahlbeteiligung die es bis zu dieser Zeit zu verzeichnen gab.
Ein entscheidender Motor zu dieser Reform war die SPD, es ging darum, mehr Demokratie zu wagen und ein modernes Land zu schaffen. Und heute, 50 Jahre später, freuen wir uns weiterhin über jede junge Stimme.

Nicks Blog

November 8th, 2019 Posted by Nicks Blog No Comment yet

 

Willkommen in meinem Blog….

 

Gestatten – da bin ich wieder (falls Sie nicht zuerst den Weg über meine Homepage gefunden haben) – Nicolas Fink (SPD).

Ich bin seit Januar 2019 Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Esslingen. Ab heute finden Sie mich regelmäßig in meinem Blog. Hier finden Sie aktuelle Themen, die Bürgerinnen und Bürger – und damit auch mich – bewegen. Ein Platz für Sie, mich besser kennenzulernen, Infos zu bekommen oder auch einfach meine Sicht der Dinge zu erfahren.

Ich freue mich auf spannende Themen und hoffe, dass Ihnen die Lektüre meiner Blogbeiträge ab und zu auch ein interessanter Gedankenanstoß sein kann.

 


 

Vergangene Woche haben wir uns als SPD Esslingen gegenüber der Presse zu einem Vorfall geäussert. Diesen nehme ich als Beispiel wie politische Auseinandersetzung nicht stattfinden sollte.

 

Stellen Sie sich vor, Sie bewerben sich um einen Arbeitsplatz und sind in einem Wettbewerb mit mehreren Menschen- was ja nicht so selten vorkommt. Sie führen ein Bewerbungsgespräch und eigentlich läuft alles so, wie Sie es sich vorstellen. Bis zu Ihrer Zu- oder Absage dauert es allerdings noch ein Weilchen. In dieser Zeit werden Sie von Unbekannten bei Ihrem eventuell zukünftigen Arbeitgeber durch anonyme Brief schlecht gemacht.

 

Genauso erging es in den letzten Wochen Yalcin Bayraktar (Die Grünen), der im Stadtrat Esslingen als Nachfolger des ehemaligen Kultur- und Sozialbürgermeister Dr. Raab von seiner Partei vorgeschlagen wurde.Besagte Briefe waren anonym, wendeten sich ausdrücklich gegen ihn und waren an verschiedene Gemeinderäte gerichtet. Manche dieser Brief seien vorgeblich von SPD-Mitgliedern verfasst worden. Darüber hinaus wurden in diesen Briefen geradezu abenteuerliche Mutmaßungen angestellt. Wir als Fraktion können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass tatsächlich SPD–Mitglieder hinter der Kampagne stecken. Diese dient nur dem Zweck, die politische Kommunikationskultur zu vergiften. Deshalb haben wir uns entschlossen der Presse mitzuteilen, dass so eine Art und Weise für uns nicht tragbar ist. Wir wollen uns damit keine Plattform schaffen, den Kandidaten zu verleumden – vielmehr wollen wir klar machen, dass politische Auseinandersetzung fair stattfinden sollte .

 

 

 

Echte Demokratie geht anders – anonyme Briefe sind feige und unseriös. Normalerweise würde sowas nur im Mülleimer landen. Hier jedoch mussten wir klar Stellung beziehen. Kritik ja – aber bitte so, dass sich derjenige, der kritisiert wird auch dazu äußern kann.Unsere politische Kommunikation darf nicht verrohen – und dem müssen wir ganz klar entgegenwirken!

 

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche !

 

Ihr Nicolas Fink