Nicolas Finks NEWSLETTER JUNI 2023

26.05.2023 von Medien

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
seid herzlich willkommen zu meinem NEWSLETTER im Juni.
Anfang Mai war meine Reise in die USA mit dem Finanzausschuss, welche spannend und informativ zugleich war. Gespräche mit der Deutschen Botschaft, mit den Direktoren der International Consortium for Investigative
Journalists über Steuervermeidung, mit dem Vizepräsident für nachhaltige Entwicklung und viele weitere Ereignisse mehr standen auf dem Programm.
Ich war bei den Preisverleihungen “Rede über Europa” und beim Bildungsgipfel der SPD-Landtagsfraktion
Baden-Württemberg. Aber lest selbst und erfahrt mehr über meine Arbeit.
Sollte euch bei irgendeinem Thema der „Schuh drücken” oder falls ihr Anregungen für mich
und meine Arbeit habt: Meldet euch sehr gerne bei mir!
Mein Team und ich sind über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht euch euer Nick.

INHALTSVERZEICHNIS

1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis

2 Mein Mai im Wahlkreis

3  Mein Mai außerhalb

4 Mein Mai im Landtag

5 Mein Mai im Landtag

6  Bevorstehende Termine im Juni 23 und Impressum

Im Rahmen der Sommergespräche der GEW habe ich mich mit der GEW Esslingen in meinem Wahlkreisbüro zum herzlichen Austausch getroffen. Themen waren unter anderem notwendige und erforderliche Investitionen in allen Bildungsbereichen.
Die GEW ist die Bildungsgewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Sie ist mit Abstand die größte Interessenorganisation im Bildungswesen und hat in Baden-Württemberg derzeit
50.000 Mitglieder.
Die GEW vertritt die Interessen aller im Bildungsbereich Beschäftigten in ganz Baden-Württemberg: Lehrerinnen und Lehrer an allgemein bildenden und beruflichen Schulen, an staatlichen, privaten und kirchlichen Schulen, Erzieherinnen und Erzieher, Beschäftigte an Hochschulen,
in der Jugendhilfe, im Weiterbildungsbereich, in der Schulverwaltung und der Lehrerbildung, Studierende und Arbeitssuchende.

 

Am 17. Mai dufte ich zu Gast sein bei der Jubiläumsfeier des Landkreises Esslingen und der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen. Die Feier fand im Quadrium in Wernau statt. An derselben Stelle, wo zum ersten Mal am 17.5.1973 der Kreistag zusammen kam.

Ein schöner Rahmen, bei dem ich zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Land,
Partnerlandkreisen, Städten und Gemeinden antreffen durfte.

 

MEIN MAI AUSSERHALB

Eine Woche lang war ich mit dem Finanzausschuss des Landtag von Baden-Württemberg auf
Informationsreise in den USA. In Washington und New York tauschten wir uns mit
Experten unter anderem über Finanz- und Wirtschaftsfragen aus.

Der zweite Teil der Reise führte in die Millionenmetropole New York. Zuerst ging es ins German House, wo das deutsche Generalkonsulat und die Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen untergebracht sind.
Generalkonsul David Gill informierte uns über die aktuelle politische Lage in den USA. Auch die Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Deutschland standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Bei der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer sprachen wir mit Kammerpräsident Dietmar Rieg über die Inflation und deren Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Und wir waren zu Gast beim Entwicklungsprogramm UNDP der Vereinten Nationen.
Hier wurde über nachhaltige Entwicklung, Friedensarbeit sowie Klima- und Katastrophenschutzfragen informiert.

Außerdem standen Besuche bei den Niederlassungen der Bundesbank und der Landesbank LBBW in New York auf dem Programm. Der New Yorker LBBW-Chef Leonard Crann sprach mit uns über Immobilien, den Finanzmarkt und Projektfinanzierungen. Zum Schluss wurde das Immobilienprojekt Hudson Yards, das die LBBW mitfinanziert hat, besichtigt.

MEIN MAI IM LANDTAG

Volles Haus im Stuttgarter Landtag! Über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie SchülerInnen und Eltern diskutierten gemeinsam, wie die Schule der Zukunft aussehen soll.
“Natürlich müssen die alltäglichen Herausforderungen der Schulen wie Lehrermangel, schlechte digitale Ausstattung oder marode Schulgebäude gelöst werden. Das sehen wir im Kreis Esslingen ja tagtäglich. Aber wir dürfen dabei nicht aus dem Auge verlieren, welche Ziele Bildung hat – und wie sich Bildung entwickeln muss, wenn sich unsere Welt immer weiterentwickelt. Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück.”

 

 

WENIGER JAMMERN – ENDLICH ANPACKEN

Angesichts der vom Finanzministerium vorgestellten Steuerschätzung sehe ich keinen Grund, Trübsal zu blasen. Dieser geschätzte geringe Rückgang bei den Steuereinnahmen ändert nichts an der Tatsache, dass die Ausgangslage des Landes unverändert gut ist. Im vergangenen Jahr hat das Land über 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen realisiert, die es jetzt zu bewegen gilt.
Der Finanzminister sollte weniger jammern, sondern mehr handeln und endlich anpacken!

 

MEINE REDE IM LANDTAG ZUR ZUKUNFT DER EU

“Während wir hier im Landtag über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren, herrscht mitten in Europa ein fürchterlicher Krieg. Auch wenn nicht mehr ständig darüber berichtet wird, dürfen wir uns nicht an diesen Zustand gewöhnen.
Grundlage für unser Zusammenleben und den Wohlstand ist Frieden. Es ist ein großes Glück in der Europäischen Union, in Deutschland leben zu dürfen. Das gilt unabhängig davon, dass wir im Alltag vieles verbessern können und müssen. Und das funktioniert nur durch Zusammenhalt. Wir stehen für gegenseitige Unterstützung und klare Kante gegen rechts und damit für ein vereintes und friedliches Europa.”

 

Meine Rede im Landtag zum Thema
GRUNDSTEUER
Wir gehen fest davon aus, dass die Grundsteuer Baden-Württemberg vor Gericht keinen Bestand haben wird – und bis das nicht geklärt ist, werden wir keinen Änderungen an dem Gesetz zustimmen! In meiner Rede zum gewählten Sonderweg von BW zum Thema Grundsteuer mache ich deutlich, dass sich die Landesregierung besser auf die mögliche Situation vorbereiten sollte, dass die neue Landesgrundsteuer durch die Gerichte gekippt wird.
Meine Rede im Landtag zum Thema
ALTSCHULDENÜBERNAHME
Solidarität bedeutet, die starken Schultern tragen die Schwächeren. Das Märchen, alle anderen haben schlecht gewirtschaftet,
müssen wir aus dem Weg räumen. Es ist wichtig, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir in Deutschland die gleichen Lebensweisen haben.
Termine U.a. IM JUNI 2023
12.6. Fraktionsvorstandssitzung Gemeinderat
13.6. Landtagsfraktionssitzung bei der BUGA in Mannheim
14.6. Abgeordnetengespräch im Landtag
Online-Talk mit René Repasi
15.6.Finanzausschuss
16.6. Bürgersprechstunde
Denkendorfer Schlehenfest
17.6. CSD in Esslingen
19.6. Gemeinderat
20.6. Landtag
21.6. Plenarsitzung Europaausschuss
FES bildungspolitische Veranstaltung mit Andreas Stoch
23.6. Landesbezirkskonferenz Gewerkschaft Nahrung/Genuss/Gaststätten
Heizungsverband BW
SPD Kreisvorstand
26.6. Unternehmensbesuch bei Gebr. Weiss mit OB Matthias Klopfer und Gemeinderat
27.6. Landtag
28.6. Plenarsitzung
29.6. Plenarsitzung und Abgeordneten-Gespräch
30.6. Partnerstadtsbesuch Sheboygan/USA mit dem Gemeinderat

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

 

 

 

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