Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

herzlich willkommen zu meinem neuen Newsletter!
Der Oktober begann mit einer spannenden Reise nach Polen mit dem Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages. Gleich darauf ging es weiter mit den turnusgemäßen Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion, den Plenartagen im Landtag mit drei Reden von mir zu den Themen Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge, zum Verhältnis zwischen Land und Kommunen sowie zur neuen Grundsteuer. Zwischendurch habe ich meinen neuen Podcast aufgezeichnet und konnte dabei auch gleich meine neue Mitarbeiterin Nadine Spengler im Team begrüßen. Auch vor Ort im Wahlkreis war ich aktiv: Von der Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro bis hin zur Klausurtagung des Vorstandes der SPD Esslingen stand der direkte Austausch im Mittelpunkt. Dazu kamen die Teilnahme am Stuttgarter Steuerkongress, interessante und spannende Debatten im Plenum zu unterschiedlichen Themen und vieles mehr, was den Monat Oktober für mich besonders vielfältig und spannend gemacht hat.
Lest weiter und erhaltet Einblicke in meine Arbeit und die politischen Themen, die mich aktuell bewegen.
Wenn euch ein Thema besonders am Herzen liegt oder ihr Anregungen für meine Arbeit habt, meldet euch gern bei mir!
Mein Team und ich sind erreichbar über das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per
E-Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de.

Viel Freude beim Lesen!
Euer Nick

 

 

 

 

 

 

 

 

Seite 1. Begrüßung & Inhaltsverzeichnis

Seite 2.
Unterwegs: Europa-Ausschussreise
nach Polen

Seite 3.
Podcast FINKGezwitscher:
Folge 10 Teamwork
Folge 11 Finanzen

Seite 4.
Mein Statement im SWR Aktuell zum
Haushaltsentwurf des Finanzministers
Landtag
Meine Reden im Plenum zum
Thema Grundsteuer

Seite 5.
Landtag
Meine Reden im Plenum
Gemeinderat
Verabschiedung Andreas Koch

Seite 6.
Esslingen:
Klausur des SPD Vorstands

Seite 7.
Stuttgart:
Besuch des Steuerkongresses Stuttgart
Notfallpraxen
Nadine Spengler neu im Team Fink dabei

Seite 8.
Terminübersicht und Impressum

 

UNTERWEGS

REISE DES EUROPAAUSSCHUSSES NACH POLEN

Im Rahmen einer Informationsreise des Ausschusses für Europa und Internationales war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen in Polen unterwegs und konnte viele spannende Begegnungen und Eindrücke
sammeln. Ein besonders prägender Moment war der Besuch des ehemaligen Konzentrationslagers
Auschwitz-Birkenau am Dienstag. Dieser zutiefst erschütternde Ort führt uns die grausamen Verbrechen des NS-Regimes schmerzlich vor Augen – ein Mahnmal dafür, dass solche Gräueltaten niemals in Vergessenheit geraten dürfen.

Die Europäische Union, heute eine Gemeinschaft aus 27 Mitgliedsstaaten, ist aus den Erfahrungen der beiden Weltkriege entstanden und als Werte- und Solidargemeinschaft keineswegs selbstverständlich. Gerade als Demokratinnen und Demokraten tragen wir Verantwortung, uns für den Erhalt und die Stärkung der EU einzusetzen. Der Austausch und die enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten auf allen Ebenen sind dafür unerlässlich.

Unsere Reise, die von Montag bis Freitag dauerte, bot ein breites Programm an Gesprächen und Begegnungen – unter anderem im polnischen Innenministerium, dem Parlament sowie im Senat. Besonders bewegend war für mich der Besuch des Ehrenmals für die Helden des Warschauer Ghettos, an jener Stelle, an der Willy Brandt mit seinem symbolträchtigen Kniefall ein Zeichen der Versöhnung setzte.

Es war mir eine große Freude und Ehre, an dieser intensiven und bereichernden Reise teilzunehmen.
Mein Dank gilt der Landtagsverwaltung für die ausgezeichnete Organisation!

 

PODCAST

FOLGE 10 TEAMWORK UND NEUE FOLGE 11 FINANZEN

Neue Podcast-Folge online! Hört rein, wenn wir – das sind Melli und ich – uns mit Nadine Spengler unterhalten –
der neuen Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, die seit dem 1. Oktober mein Team verstärkt. Gemeinsam sprechen wir darüber, wie Nadine und ich uns schon seit vielen Jahren kennen, was sie vorher gemacht hat und welche Aufgaben sie jetzt im Büro übernimmt. Außerdem erfahrt ihr, was Nadine motiviert, warum sie sich für diesen Job
entschieden hat und wie Teamarbeit bei uns aussieht.
Kommt mit auf eine spannende Reise durch den Alltag eines Landtagsbüros und erfahrt mehr über die Menschen,
die hinter den Kulissen die Fäden ziehen. Hört rein ins Gezwitscher der Finkies – es lohnt sich!

Ab Mitte November geht’s wieder weiter mit unserem Podcast –
und in der nächsten Folge dreht sich alles ums liebe Geld! Warum?
Weil wir gerade alle Hände und Gehirnzellen mit dem neuen Haushalt voll zu tun haben.
Die Debatten laufen auf Hochtouren, und bis Ende des Jahres muss das Ding unter Dach und Fach sein.
Darum geht’s also im nächsten Podcast.

Mit dabei: Max Yilmazel, unser Finanz-Guru und parlamentarischer Berater der SPD-Landtagsfraktion für
Finanzpolitik. Er steht uns mit Rat, Tat und Taschenrechner zur Seite.
Wir plaudern über die Haushaltsdebatten, aber Melli Krüger wird uns auch mit ganz privaten Fragen löchern –
wie leer ist am Ende des Tages unser Portemonnaie und für was geben wir unser Geld eigentlich am liebsten aus?
Ein bisschen Klatsch und Tratsch ist also auch dabei!

 

 

 

 

 

 

 

 

INTERVIEW

MEIN STATEMENT BEI SWR AKTUELL

In meinem Statement-Interview bei SWR Aktuell habe ich zum ersten Entwurf des neuen Haushalts von
Finanzminister Bayaz Stellung genommen. Ich betonte, dass wir dringend Investitionen im Land benötigen,
insbesondere in die Wirtschaft.
Leider ist dies im vorliegenden Haushaltsplan nicht ausreichend berücksichtigt.

Nachzuhören hier: https://www.ardmediathek.de/sendung/swr-aktuell-baden-wuerttemberg

LANDTAG

DEBATTE IM PLENUM ZUM THEMA GRUNDSTEUER UND MEINE REDEN DAZU

ALLE REDEN FINDET IHR AUF WWW.NICOLAS-FINK.DE

Die SPD-Landtagsfraktion ist für eine wirklich transparente und gerechte neue Grundsteuer in Baden-Württemberg.
Deswegen habe ich in meiner Rede bei der aktuellen Debatte zum Thema im Landtag klargestellt, dass für uns der
Sonderweg in Baden-Württemberg bei der neuen Grundsteuer ein Fehler war, ist und bleibt.

Die Kommunen müssen die neue Grundsteuer vor Ort umsetzen, ich habe aber darauf hingewiesen, dass die
Verantwortlichkeit sowohl für die komplizierte Erhebung der Daten zur neuen Grundsteuer als auch grundsätzlich die Sonderkonstruktion alleine in der Verantwortung der Grünen und der CDU liegt, und dass wir dies auch den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort so klar kommunizieren müssen.

Die neue Grundsteuer ist ebenfalls wieder ein Beispiel – wie übrigens auch das Thema Notfallpraxen – für einen Umgang des Landes mit der kommunalen Familie, der nicht angemessen und nicht zuverlässig ist!

LANDTAG

„MEHR GELD FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST“

In meiner Rede im Landtag am 9. Oktober 2024 habe ich für mehr Geld im öffentlichen Dienst plädiert – die SPD-Landtagsfraktion steht hinter diesem Anliegen! Doch das ist nur der Anfang. Jetzt benötigen wir ein Lebensarbeitszeitkonto und weitere Verbesserungen, um die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern.
Hier ist die Landesregierung gefragt, aktiv zu werden!

„MIT ZUVERSICHT ANPACKEN!“

In meiner Landtagsrede am vergangenen Donnerstag habe ich über das
Thema „Mit Zuversicht anpacken“ gesprochen – ein wichtiges und positives
Thema. Leider muss ich jedoch feststellen, dass ich bei der Landesregierung eher Gleichgültigkeit als Zuversicht wahrnehme.

Anstatt Hoffnung zu verbreiten, wird Angst geschürt, und das gefährdet unseren Zusammenhalt.

Zuversicht erfordert Zuverlässigkeit, die sich auch im konkreten Handeln der Landesregierung wiederspiegeln sollte, sei es in der Ganztagsbetreuung, beim
Teilhabegesetz oder in der Flüchtlingshilfe. Die Landesregierung agiert wie ein schlechter Robin Hood: Sie gibt, nimmt jedoch gleichzeitig wieder weg.
Die Verteilung der Finanzmittel zwischen Land und Kommunen ist nicht immer von einem fairen Miteinander geprägt, das schadet dem Verhältnis zwischen Land und Kommunen.
Lasst uns gemeinsam und mit echter Zuversicht in die Zukunft blicken!

GEMEINDERAT

ANDREAS KOCH GEHT IN DEN POLITISCHEN RUHESTAND

„ Lieber Andreas,
ich sage herzlich vielen Dank für alles! 33 Jahre im Gemeinderat sind eine bemerkenswerte kommunalpolitische Lebensleistung. Du bist bekannt als der „Goldschmied der Worte“ und das trifft den Nagel auf den Kopf. Danke für deine klaren Worte, deine Disziplin, deine Zeit, deinen Anstand und dein Engagement für Esslingen.

Jetzt gehst du bald in deinen wohlverdienten politischen Ruhestand.

Ich wünsche dir von Herzen alles Gute, viel Zeit für dich und vor allem bestmögliche Gesundheit!”

ESSLINGEN

KLAUSURTAGUNG DES VORSTANDS DER SPD ESSLINGEN

Der Vorstand der SPD Esslingen hat sich zu einer intensiven Klausurtagung zurückgezogen. In produktiven Diskussionen haben wir uns ausführlich mit einer Vielzahl von Themen auseinandergesetzt, die für unsere Stadt Esslingen von Bedeutung sind. Es ging darum, kritisch zu reflektieren, welche Projekte und Initiativen gut verlaufen sind, aber auch darum, offen über die Bereiche zu sprechen, in denen noch
Verbesserungspotenzial besteht.

Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen gemeinsam und solidarisch an einer positiven und nachhaltigen Zukunft für Esslingen arbeiten. Dabei steht für uns im Mittelpunkt, wie wir das Leben in unserer Stadt weiter verbessern können – für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Einsatz für eine gerechte, sozial starke und lebenswerte Stadt ist unser Auftrag, den wir auch in Zukunft mit vollem Engagement weiterverfolgen.

STUTTGART

BEIM STEUERKONGRESS IN STUTTGART

Ich hatte die Ehre, am Stuttgarter Steuerkongress teilzunehmen – dem bedeutendsten Fachkongress der Steuerberaterkammer Stuttgart, der alle zwei Jahre stattfindet. Der Kongress bot eine ausgezeichnete Gelegenheit, sich intensiv über die aktuellen Entwicklungen in der Steuerberatung auszutauschen. Besonders gefreut habe ich mich über das persönliche Treffen mit Markus Scholl, dem Vorsitzenden des Landesverbands DSTG Baden-Württemberg.

Es war zudem ein wichtiges Thema, dass die Steuerberater-Büros in den vergangenen drei Jahren vor großen Herausforderungen standen – durch die Grundsteuerreform, Corona-Maßnahmen und vieles mehr. Diese Belastungen zeigen, wie unverzichtbar unsere Steuerexperten sind.

Ein herzliches Dankeschön an die Veranstalter für die Einladung und das abwechslungsreiche Programm, das viele wertvolle Impulse und praxisnahe Einblicke geboten hat!

NOTFALLPRAXEN

Notfallpraxen müssen überall verfügbar, nah und gut erreichbar bleiben! Doch die Kassenärztliche Vereinigung plant, 17 Standorte im Land zu schließen.
Das darf nicht passieren! Ich war zusammen mit meinen Kollegen der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart, um für den Erhalt der Notfallpraxen in Baden-Württemberg zu demonstrieren!

Diese Einrichtungen sind essenziell für die medizinische Versorgung unserer Bürger.
Gemeinsam setzen wir uns für eine starke Gesundheitsversorgung ein!

WAHLKREISBÜRO

NADINE SPENGLER NEU IM TEAM FINK

„ Hallo Nadine und willkommen in unserem Team!”

Ich freue mich, euch unsere neue Mitarbeiterin vorzustellen: Nadine Spengler.
Viele Jahre hat sie mich bereits als Bürgermeister von Aichwald tatkräftig im Büro
unterstützt und den Betrieb am Laufen gehalten. Nun heißen wir Nadine herzlich im
Fink-Team in Esslingen willkommen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

TERMINÜBERSICHT

NOVEMBER 2024

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

 

 

 

 

 

Seite 1

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
So langsam beginnt es winterlich zu werden und wir starten in die Vorweihnachtszeit.
Der November war bestückt von anfänglichen Ferien, die ich mit meiner Familie verbracht habe und anschließend
einer Reihe spannender Termine. Hauptsächlich haben wir uns im Landtag mit den Haushaltsdebatten beschäftigt.
Dabei haben wir die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Geld in Baden-Württemberg
vorhanden ist, das nicht ausgegeben wird, obwohl genügend Bedarf da wäre.
Lest selbst weiter und freut Euch mit mir auf viele anstehende Termine im Dezember.
Und auch heute gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und frohe Festtage wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein November im Wahlkreis – Bürgersprechstunde Mitgliederversammlung in Wolfschlugen,
Galakonzert und die Mach-Dich-Stark-Tage
Seite 3 Mein Besuch bei Pimpinelle und mein November im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 4 Außerhalb des Wahlkreises – “Politisches Kleinklein” und mein Besuch in Beuren
Seite 5 “Bargeldobergrenze” und Termine im Dezember
und Impressum

 

Seite 2

MEIN NOVEMBER IM WAHLKREIS

Bürgersprechstunde
Am Freitag den 11. November fand wieder meine Bürgersprechstunde statt.
Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen. In dieser Sprechstunde hatten wir hälftig jeweils Gespräche in Präsenz im Wahlkreisbüro als auch am Telefon. Es ging um Einbürgerungsthemen sowie um Anliegen in Esslingen.

Mitgliederversammlung OV Wolfschlugen
Zusammenhalt und Respekt – gerade auch in Baden-Württemberg – waren unter
anderem die Themen bei der öffentlichen Mitgliederversammlung in Wolfschlugen
am Donnerstag, den 24. November, bei der ich das Grußwort halten durfte und mit den
Mitgliederinnen und Mitgliedern diskutiert und debattiert habe.

 

A Night at the Cinema
Der Musikverein RSK e.V. hatte mich zum Galakonzert eingeladen,
das ich nach dem Landesparteitag am Samstag den 19. November
abends mit meiner Frau Jenni besucht habe.
Dort wurden uns Highlights aus der Filmmusik präsentiert,
unter anderem aus ‘Jurassic Park’, ‘Indiana Jones’, ‘Das Boot’ und
einigen anderen Kinofilmen,die von der Stadtkapelle Esslingen
gespielt wurden.

 

Mach-Dich-Stark-Tage
Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, den
22. November war ich mit Stadtrat Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und wir verteilten mit
Schulleiterin Frau Saar Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbändern und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen.
Als kleines Bonbon in jeder Tüte brachte Florian Dieringer von
Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klausurtagung Kreis SPD
Nach einer gemütlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Brunch haben
wir bei der Klausurtagung der Kreis SPD auf das Jahr zurückgeschaut und den
Arbeitsplan für 2023 zusammengestellt.
Andreas Kenner und ich haben zudem aus dem Landtag berichtet.

 

 

 

 

 

 

 

Seite 3

MEIN BESUCH BEI PIMPINELLE CONCEPT STORE IN DER KÜFERSTRASSE IN ESSLINGEN

Mein Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt. Ich besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die zwei Läden in der Innenstadt betreibt, um mich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten des Einzelhandels, Strukturen ihrer Geschäfte und über sonstige Angelegenheiten rund um
Esslingen zu unterhalten. Tine Bradley ist Eigentümerin von “Wunderwerk” in der Bahnhofstraße und “Pimpinelle” in der Küferstraße.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BENEFIZKONZERT FÜR DAS ESSLINGER HOSPIZ

Hospiz ist ein sehr wichtiges Thema, das wir nicht ausblenden dürfen. Umso wichtiger deshalb, die
Hospizarbeit zu unterstützen. Am ersten Adventssonntag fand im neuen Blarer das Benefizkonzert für das Esslinger Hospiz der Rotarier statt.

 

MEIN NOVEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES

“DER HAUSHALT VON MINISTER BAYAZ WAR DAS PAPIER NICHT WERT, AUF DEM ER GEDRUCKT WURDE.”

“Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe vor.
Besonders befremdlich, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen.
Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.”

 

Seite 4

„Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames HANDELN IN DER KRISE.“

“Ich bin verwundert über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.

Tatsächlich gehört es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber
Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen.

Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden wäre beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert.
Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames
Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit.
Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.”

 

GEMEINSAMES GESPRÄCH IN BEUREN

Schwimmen waren wir leider nicht bei unserem Gesprächstermin in der Panorama Therme Beuren, aber damit viele Menschen diese Möglichkeit
weiter nutzen können, haben wir uns gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen.
Wir versuchen zu helfen und Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt.

 

Seite 5

AUF DEM LANDESPARTEITAG IN FRIEDRICHSHAFEN

Am 19.11. haben mein Team und ich den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg besucht und dort Olaf Scholz getroffen. Konstruktive Gespräche und die Wahl des Landesvorstands
standen unter anderem auf dem Programm.

 

Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen. Eine Obergrenze täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. In den
vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden Aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.

 

Termine u.a. IM DEZEMBER 2022

1.-21.12.  Finanzausschuss und Haushaltsdebatten im Plenum
5.12.        Ältestenrat des Kreistags
7.12.        Digitale Veranstaltung SGK: “Eckdaten des Haushalts!
9.12.        Sprecherkonferenz Finanzen, Haushalt und Kommunen
12.12.       Online Austausch des Arbeitskreis Europa mit dem Europaabgeordneten René Repasi
14.12.       Europaausschuss
20.12.      Weihnachstfeier der SPD-Landtagsfraktion
21.12.       Beratungstage und Rede über den Etat 2023/24 im Plenum

 

Frohe Festtage!