Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
Der schöne Herbst zeigt sich in seinen bunten Farben, was man besonders bei einem Spaziergang durch den Schurwald bewundern kann.
Ich war im Oktober sehr viel unterwegs. Zu meinen Zielen gehörten unter anderem die Reise ins Saarland, ins Elsass und nach Rumänien bzw. Moldawien.
Im Gemeinderat haben wir eindrücklich darüber debattiert, wie angespannt die finanzielle Situation in der Stadt Esslingen durch die wirtschaftliche Lage gerade ist und wir darauf reagieren müssen.
Lest selbst und freut Euch mit mir auf viele weitere Termine, die im November anstehen.
Und auch heute gilt: Bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht Euch Euer Nick.
Inhaltsverzeichnis
Seite 1 Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 +3 Im Wahlkreis
Seite 4 +5 Im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 6 Termine u.a. im November & Impressum
IM WAHLKREIS
GRUNDSTEINLEGUNG
Bei schönstem Wetter durfte ich am 10. Oktober bei der Grundsteinlegung der Grundschule in Esslingen-Zell dabei sein. Der Standort der Schule besteht nunmehr seit 100 Jahren. Begleitet wurde ich von meiner Gemeinderatskollegin Heidi Bär.
Viel Erfolg beim Bau der neuen Räumlichkeiten!
BESUCH IN DER “SCHERREREI”
Die Scherrerei in Esslingen – kennt ihr das? „Tolle Wolle, Kaffee & viel mehr“– ist der Slogan des Ladens, den Barbara Scherrer betreibt und den Interessierten damit ein wenig verrät, was es in ihrem schönen Geschäft zu entdecken gibt.
Ich habe mir am 17.10. ein Bild davon gemacht und kann euch sagen: Nicht zu viel versprochen! Nicht nur, dass Barbara gute Laune versprüht, man findet lauter Schönes rund um den Garn und eine gemütliche Altstadt-Kaffee-Atmosphäre im Einzelhandelsgeschäft am Hafenmarkt. Kleine Dekoobjekte schmücken die Räumlichkeiten und Barbara versteht es außerdem ihre Kundinnen und Kunden bei Weinfragen zu beraten.
12 EURO MINDESTLOHN. VERSPROCHEN UND GEHALTEN!!!
„Als SPD im Landkreis Esslingen haben wir im letzten Jahr gesagt: Wer uns wählt, wählt die Erhöhung des Mindestlohns.
Nun lösen wir dieses Versprechen ein, weil es für viele Millionen Menschen in ganz Deutschland und auch hier im Landkreis Esslingen einen enormen Unterschied auf ihrem Lohnzettel macht.
Gerade in Zeiten steigender Preise ist das ein wichtiger Schritt, um unser Land in der Krise zusammenzuhalten!”
GEMEINDERAT
“Wir haben verstanden und sind bereit zu handeln”
An manchen Tagen wäre ich gerne Stadtrat in Mainz: Wir müssen uns gemeinsam Sorgen um die städtischen Finanzen machen, aber wir müssen keine Angst haben. Das unterscheidet uns von vielen Menschen nur wenige Stunden von hier entfernt. Wir hier in Esslingen stehen zu unserer humanitären Verpflichtung.
Allen, die einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Menschen aus der Ukraine hier gut aufgenommen werden, verdienen unseren Respekt, unseren Dank und unsere Anerkennung.Die SPD-Fraktion hat verstanden und wir sind bereit zu handeln.
Drei Beispiele anhand der vorliegenden Einsparungsliste sollen das verdeutlichen:
Erhöhung der Kitagebühren, Stopp für das Stadtticket, Pausentaste für die Stadtbücherei. Jedes Thema für sich ist eigentlich eine rote Linie für die SPD-Fraktion. In früheren Zeiten hätten wir gesagt: Hier darf kein Cent gespart werden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Deshalb steht die SPD-Fraktion für die Gesamtverantwortung für die Stadt. Diese gemeinsame politische Verantwortung spiegelte sich auch im Lenkungskreis Aufgabenkritik wider. Dort haben wir sehr offen, unvoreingenommen und vertrauensvoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Wir hatten eine gemeinsame Aufgabenstellung ohne kleinkarierte politische Scharmützel. Die Stärke von uns allen liegt im Zusammenhalt. Das ist uns bewusst.
Wir stimmen jetzt dem vorgeschlagenen Weg zu und sind auch weiterhin bereit, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.
KREISTAG
Am Samstag, den 22. Oktober war unsere Fraktionsklausur des Kreistags Esslingen.
Im Rahmen dieser Tagung wurden die Haushaltsanträge für den Haushalt 2022 vorbereitet und weitere aktuelle Themen
andiskutiert. Beratungen wurden über die Fraktionsarbeit, Kommunalwahlen und verschiedene Termine und Anliegen geführt.
SPD OV ESSLINGEN
Am Samstag, den 22. Oktober war ich im Anschluss an die Kreistagsklausur noch beim Treffen des SPD-Ortsvereins Esslingen. Gesprächsthemen waren hier unter anderen der Kommunalwahlkampf und dessen Finanzierung.
IM LANDTAG UND AUSSERHALB DES WAHKLKREISES
MEINE REDE IM LANDTAG VOM 12. OKTOBER
Europäische Werte verteidigen und Gemeinschaft stärken und einen Rechtsruck verhindern
„Wir als SPD-Fraktion setzen uns mit ganzer Kraft für ein friedliches, ein freiheitliches, rechtsstaatliches und ein solidarisches Europa ein. Klare Worte zu finden und zu formulieren ist dringend notwendig! Der Rechtsruck darf nicht ignoriert werden, sondern er muss verhindert werden! Wir sind ganz klar, wenn es um das entschiedene Handeln gegen Rechtsextrimismus geht!”
STUTTGARTER STEUERKONGRESS
Ich freue mich, dass ich als Ehrengast bei der Steuerberaterkammer beim Stuttgarter Steuerkongress am 14.10.2022 dabei sein durfte.
Hier wurden Entwicklungen und wertvolle Impulse für die Arbeit im steuerberatenden Umfeld aufgezeigt.
Ausserdem ist der Kongress ein Forum für den interdisziplinären Austausch.
Danke an Prof. Dr. Uwe Schramm, Präsident der Steuerberaterkammer Stuttgart.
EUROPA SPRECHER:INNEN KONFERENZ
Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.
Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein
wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.
MEINE REDE IM LANDTAG VOM 13. OKTOBER 2022
“In meinem Beitrag im Landtag von Baden-Württemberg zur Beratung des Gesetzesentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften habe ich insbesondere meinen Dank an den Öffentlichen Dienst zum Ausdruck gebracht, als auch über die Art der Kommunikation und welche Schritte vom Staatsministerium unternommen wurden.
Wir als SPD-Landtagsfraktion halten das 4-Säulen-Modell für einen guten Schritt. Wir befinden uns heute in der Lage zu leisten was der Öffentliche Dienst braucht.
Deshalb schließen wir uns dem Titel der Stuttgarter Zeitungsausgabe vom 9. Oktober zur Anzahl der Polizeikräfte im Bezug auf die Bewohneranzahl an:
Nicht feiern – einstellen!”
MEIN TREFFEN MIT RENE REPASI IM EUROPAPARLAMENT IN STRASSBURG
“Am 7. Oktober habe ich mich mit René Repasi zum Abgeordnetengespräch mit Rotary im Europaparlament in Straßburg getroffen. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten:
Europe united!
Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.
Dafür setzen wir uns auf allen Ebenen gemeinsam ein.”
MEINE REISE NACH RUMÄNIEN UND MOLDAWIEN
Meine Reise nach Rumänien und Moldawien war äußerst spannend und interessant. In Bukarest am Dienstag, den 18. Oktober angekommen, ging es erst einmal mit der Delegation zu einem Briefing durch die Deutsche Botschaft und der Außen- und Handelskammer. Im Anschluss und Tags drauf fanden dann politische Gespräche statt, im Außenministerium, im Wirtschaftsministerium und im Parlament.
Donnerstags bin ich dann nach Moldawien weitergereist, wo anfänglich wieder ein Briefing durch die deutsche Botschaft erfolgte. Ein Projektbesuch der Concordia Sozialprojekte Stiftung stand nachfolgend auf dem Programm sowie weitere politische Gespräche, unter anderem mit dem ukrainischen Botschafter als auch mit dem Außenministerium. Gesprächsthemen waren zum Beispiel die Weiterentwicklung der Donaustrategie oder der Beitritt zur EU Moldawiens.
Besonders in Erinnerung wird mir der Austausch mit ukrainisch Geflüchteten in Chișinău bleiben.
TERMINE U.A. IM NOVEMBER 
7.11. Besuchergruppe im Landtag
9.11. Parlamentarischer Abend BW Genossenschaftsverband
9.11.-10.11. Plenarsitzungen (Aussprache Etat)
10.11. Kreistag & Vorstandssitzung der SPD Esslingen
11.11. Weihnachtsbaum-Schlagen beim Wolfschlugener Dorflädle/
Gartenbau Sven Hoss
11.11. Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
15.11. Mitgliederversammlung SPD Esslingen
17.11.- 18.11. Finanzausschuss im Landtag
17.11. Gemeinderatsfraktionssitzung
18.11. Gemeinderat Austausch mit Ludwigsburg
21.11. Gemeinderat
24.11. Öffentliche Mitgliederversammlung SPD Wolfschlugen
Schulung für Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungen
26.11. Klausurtagung Kreis SPD
29.11. Besichtigung neue Druckerei Bechtle
30.11. Jahreshauptversammlung Jusos Esslingen
Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de