Posts in News | Landespolitik

Besuch der Finanzämter im Umkreis

März 7th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Nicolas Fink war mit dem SPD AK für Finanzen Martin Rivoir MdL und Vorsitzender, Sebastian Cuny MdL und dem parlamentarischen Berater Max Yilmazel vor Ort bei verschiedenen Finanzämtern unterwegs und haben sich bei den Mitarbeitenden über die Anforderungen der Ämter und technischen Herausforderungen informiert.🙏👍🏻

Von Brandmeldeanlagen über Monitore, Personalgewinnung, Wochenarbeitszeit und Steuergerechtigkeit konnten die Politiker einen sehr breiten Einblick gewinnen.

Unser ausdrücklicher Dank gilt allen Beschäftigten in unseren Finanzämtern, die täglich für Steuergerechtigkeit in unserem Land arbeiten.👍🏻

Weltfrauentag am 8. März 2025

März 6th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Am 8. März geht’s weltweit um die Frauen. Warum? Weil Frauen vor vielen Jahren noch nicht den Stand in der Gesellschaft hatten, den sie heute haben und die Entwicklung dahingehend immer weiter sich entwickeln muss. Wir als SPD-Landtagsfraktion setzen uns für gleiche Rechte ein: Gleichberechtigung, gleiche Löhne, Bewältigung von Vorurteilen und systemischen Barrieren.
Am 8. März feiern wir weltweit die Frauen – und erinnern daran, warum dieser Tag so wichtig ist. Denn Gleichberechtigung ist kein Selbstläufer: Noch vor wenigen Jahrzehnten hatten Frauen nicht annähernd die Rechte und Chancen, die sie heute haben. Doch es gibt noch viel zu tun!
Als SPD-Landtagsfraktion kämpfen wir für echte Gleichstellung: gleiche Rechte, faire Löhne und den Abbau von Vorurteilen sowie systemischen Barrieren. Gemeinsam machen wir den Weg frei für eine gerechtere Zukunft! 💪

Ortsgespräche LIVE: Ganztagsanspruch – Was kommt auf uns zu?

März 6th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Ab 2026/27 gibt’s den Ganztagsanspruch für Grundschüler – aber sind wir darauf vorbereitet? 🤔 Diskutieren Sie mit uns am 13.3. – wir, das sind Stefan Fulst-Blei MdL und dem SPD-Ortsverein Neckar-, Erms- und Aichtal und Nicolas Fink MdL 😉 über die wichtigsten Fragen:

💡 Was müssen wir in den Kommunen tun?
💡 Welche Kosten stehen an? Wie gestaltet sich die finanzielle Unterstützung von Bund und Land?
💡 Soll es freiwillige oder verpflichtende Ganztagsangebote geben?

📅 Donnerstag, 13. März 2025 | 🕡 18:30 Uhr
📍 Melchiorstuben, Metzinger Straße 25, Neckartenzlingen

Mit Impulsvortrag von Frau Leis (Schulleitung) & Moderation durch Tim Reeth (SPD).

Kommen Sie vorbei & diskutieren Sie mit! 🎙️

Närrinnen und Narren von GEMA-Gebühren befreien

März 3rd, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Die Narren sind los – aber die hohen Kosten für Faschingsveranstaltungen treiben vielen die Tränen in die Augen! Sicherheitskräfte, Mieten und vor allem GEMA-Gebühren belasten ehrenamtlich organisierte Feste enorm. Viele Vereine können sich das nicht mehr leisten und verzichten schweren Herzens auf Auftritte und Veranstaltungen. Doch Fasnet soll laut, bunt und voller Leben bleiben! Deshalb fordert Nicolas Fink in einem Brief ans Ministerium: Das Land muss die GEMA-Gebühren für Vereine übernehmen – so wie in Hessen! Närrinnen und Narren sollen feiern können, ohne finanzielle Sorgen.

Was muss passieren, um die Beihilfe in Baden-Württemberg besser zu machen?

Februar 17th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
➡️ Frau Michalke, Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung und Staatssekretärin Dr. Splett haben uns deutlich gemacht, welche Verbesserungen beim LBV bereits umgesetzt wurden:
Schnellere Abschlagszahlungen, Optimierung der Bearbeitungsprozesse, einheitliche Beilhilfesätze.
Mit Hilfe einer automatisierten Prüfung können jetzt schneller Vorabzahlungen für Rezepte und Arztrechnungen ausgezahlt werden.
Ein kleiner Tipp: je besser die Bildqualität der Rechnung oder des Rezepts, desto effizienter kann der Prozess vollautomatisch ablaufen🧑‍💻.
Probieren Sie es gerne aus!

Danke für die Nominierung!

Februar 13th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Ein riesiges DANKESCHÖN! 🙏 Für die Nominierung zum Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Esslingen und für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wird! 🙌 Und natürlich auch ein dickes Dankeschön, dass ihr Ulrike Gräter als meine Stellvertreterin gewählt habt! 💪 Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf und kann es kaum erwarten, loszulegen! 🚀 Let’s get it started! 💥

🔗Bleibt Deutschland ein stabiler Anker in der Europäischen Union?

Februar 11th, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
📌Diese Frage war gestern für mich in meiner Rede im Landtag zum Europabericht zentral an einem Tag, an dem die CDU im Bundestag über einen Entschließungsantrag hat abstimmen lassen und dabei die Zustimmung der AfD zu diesem in Kauf genommen hat.
Ähnlich war es auch bei der letzten Sitzung des Europaausschuss, an dem wir als SPD einen Geschäftsordnungsantrag gestellt haben mit dem Ziel, dass das in der Tagesordnung geplante Gespräch mit dem Europaabgeordneten Marc Jongen abzusetzen, da wir mit jemand, der gesagt hat „Reissen wir diesen korrupten Laden wieder“ nicht sprechen wollen. Zum Glück wurde dieser Antrag mit der Zustimmung von Grünen und FDP angenommen, CDU und AfD haben allerdings beide dagegen gestimmt.
Wir nehmen die Mahnung von Bundespräsident Steinmeier sehr ernst, die am Ende seiner gestrigen Rede vormittags anlässlich der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag stand:
📍Nehmt die Feinde der Demokratie ernst! Mein Appell an alle demokratischen Parteien ist: Wenn wir nicht geschlossen zusammen stehen in der EU, dann schaden wir damit auch dem Land Baden-Württemberg und dass dürfen wir auf keinen Fall zulassen!“ 🤝 so Nicolas Fink.
Hier gehts zur kompletten Rede des SPD-Landtagsabgeordneten:

Nicolas Fink MdL zum Thema Gundsteuer: Kein Plan B der Landesregierung!

Januar 31st, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
„Ein Spaß ist das derzeit sicherlich nicht für die MitarbeiterInnen der Rathäuser und noch weniger für SteuerzahlerInnen, die Grundstücke besitzen und die neuen Grundsteuerbescheide in der Hand halten. 🤨
Aber die derzeitige Landesregierung agiert beim Thema neue Grundsteuer nach dem Motto „Augen zu und durch“ und deswegen hat sie auch keinen Plan B für den Fall, dass die Grundsteuer von einem Gericht für nicht verfassungskonform erklärt werden sollte.
Die Menschen sind zu Recht empört und die Finanzämter haben alle Hände voll zu tun. Keine schöne Partnerschaft mit den Kommunen – und genau das wurde doch angestrebt! 🙃

Austausch mit dem Bund der Steuerzahler

Januar 31st, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet

Der Landtagsabgeordnete der SPD, Nicolas Fink, traf sich kürzlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes der Steuerzahler. Als Mitglied des Finanzausschusses im Landtag nahm er gemeinsam mit anderen Ausschussmitgliedern an dem Gespräch teil.

Die allgemeine Stimmung im Land ist derzeit eher gedrückt, insbesondere aufgrund des Sonderwegs, den die Landesregierung im Hinblick auf die Grundsteuer eingeschlagen hat. Dieser Themenkomplex sorgte für intensive Gespräche.

Nicolas Fink begrüßt Besuchergruppe mit den Mitgliedern der Seniorengruppe von Ehrenamtlichen

Januar 31st, 2025 Posted by News | Landespolitik No Comment yet
Das Ehrenamt 👐🏻ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil unserer Demokratie. Deswegen hat Nicolas Fink sich mit den Mitgliedern der Seniorengruppe von Ehrenamtlichen der Stadt Filderstadt ausgetauscht. Der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist besonders wichtig und durch nichts zu ersetzen. Der Besuch im Landtag ermöglicht so den Austausch als auch die Begegnung mit Politikern. Nicolas Fink berichtet hier über seine Arbeit und die Abläufe in der Landespolitik.