„Die Esslinger Burg ist wegen ihrer exponierten Lage und der weithin guten Sichtbarkeit, aber auch wegen der besonderen Aufenthaltsqualität ein Anziehungspunkt für BesucherInnen – sowohl aus Esslingen als auch von außerhalb. Diese sollten für ihre menschlichen Bedürfnisse ein sicheres und sauberes Örtchen vorfinden und sich nicht in die Büsche schlagen müssen.“
Nicolas Fink hat sich sehr über das große Interesse der TeilnehmerInnen des Gemeinschaftskundes-Leistungskurses des Mörike Gymnasiums Esslingen gefreut. Spannende Fragen über Politik und seiner Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg von den Schülerinnen und Schülern der 12. Klasse.
Auf Einladung der Grundschule St. Bernhardt hat Nicolas Fink die vierten Klassen besucht, die gerade über das Thema Demokratie im Gemeinschaftskundeunterricht sprechen. Motiviert und begeistert haben ihm die Schülerinnen und Schüler der Esslinger Schule Fragen gestellt, wie zum Beispiel, wieviel er reist, warum und wie er Politiker wurde, was das Lustigste war, das er im Wahlkampf erlebt hat, wie seine Band heißt und vieles mehr.
Das Podiumkonzert ist das Konzertformat für die fortgeschrittenen Schülerinnen und Schüler der Musikschule Wolfschlugen, das Nicolas Fink besuchen durfte. Nach der musikalischen Vorstellung gab es noch eine kleine Diskussionsrunde, in der sich der Landtagsabgeordnete den Fragen der teilnehmenden Eltern, SchülerInnen und Interessierten der Gemeinde Wolfschlugen stellen durfte.
Beim Besuch der IG Metall Seniorengruppe Filderstadt diskutierte Nicolas Fink mit den Teilnehmenden über die Staatsausgaben in der Krise. Es ging unter anderem um die Berechnung von Energiekosten, Pflege- und Rentenprobleme, die Berechnung der Grundsteuer und um das Bürgergeld.
Zusammen mit seinem Abgeordneten-Kollegen Florian Wahl hat Nicolas Fink die Rosenau Apotheke in Esslingen besucht. Sie haben sich dort gemeinsam mit den Apothekern Christof Mühlschlegel aus Esslingen und Björn Schittenhelm über das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungsgesetz ausgetauscht. Seit Monaten häufen sich die Berichte über Lieferengpässe. Mit dem neuen Gesetz sollen die Krankenkassen nun verpflichtet werden, nicht nur bei Herstellern einzukaufen, die billig produzieren. Damit soll die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet werden.
SPD: Krankenhausreform legt Grundstein für die Zukunft unserer Kliniken in Baden-Württemberg
Nicolas Fink: „Landesgesundheitsminister Lucha muss endlich seine Hausaufgaben bei der Krankenhausplanung erledigen“
Die Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung hat inzwischen vier Empfehlungen vorgelegt, wie die Krankenhauslandschaft künftig gestaltet werden kann. Nicolas Fink erklärt dazu: „Ziel der Krankenhausreform ist es, unsere Krankenhäuser zukunftsfähig zu machen und eine leistungsfähige Infrastruktur für alle Menschen zur Verfügung zu stellen.“ Dazu sollen künftig die Fallpauschalen um leistungsunabhängig gezahlte Vorhaltebudgets ergänzt werden. Damit soll ökonomischer Druck von den Krankenhäusern genommen und eine gute und bedarfsgerechte Patientenversorgung sichergestellt werden. Eine neue Versorgungsstufe Level 1 soll insbesondere kleineren Kliniken eine gute Zukunftsperspektive eröffnen und gleichzeitig die ambulant-stationäre Zusammenarbeit stärken. „Darin liegen großen Chancen“, betont Fink.
Der weitere Fahrplan sieht vor, bis zum Sommer in enger Zusammenarbeit zwischen Bundesgesundheitsministerium, Ampelkoalition und den Ländern gemeinsame Eckpunkte für die Reform der Krankenhauslandschaft zu erarbeiten. Nicolas Fink betont: „Damit wirken wir der kalten Strukturbereinigung entgegen, bei der wirtschaftlich schwache Krankenhäuser geschlossen werden, die womöglich für die Bedarfe unserer Bevölkerung wichtig wären.
Landesminister Lucha bezeichnet diese gerne als ‚Kleinstkrankenhäuschen‘ und verkennt dabei völlig, wie wichtig sie für die medizinische Versorgung in Baden-Württemberg sind.“ Das Ziel der Reform ist eine gute flächendeckende Krankenhausversorgung und nicht die vorzeitige Schließung aufgrund wirtschaftlicher und personeller Probleme.
Um die Reform auch in Baden-Württemberg sinnvoll umsetzen zu können, ist eine nachhaltige, anhand transparenter Kriterien nachvollziehbare Krankenhausplanung dringend notwendig. „Landesgesundheitsminister Lucha muss endlich seine Hausaufgaben bei der Krankenhausplanung erledigen“, stellt Nicolas Fink fest. Hinzu kommt, dass im Land nach wie vor 350 Millionen Euro mehr an Investitionsmitteln für Krankenhäuser fehlen. „Das Land kommt hier seinem gesetzlichen Auftrag, Krankenhausinvestitionen umfassend zu fördern, nur unzureichend nach. Das ist das akute Problem für die Kliniken vor Ort“, stellt Fink klar.
Für uns als SPD ist es wichtig, dass von jedem Ort aus in maximal 30 Minuten Fahrzeit ein Krankenhaus erreichbar ist. „Das ist für uns der Ausgangspunkt für die weiteren Diskussionen hier vor Ort in Esslingen“, betont Nicolas Fink. Abschließend betont der Abgeordnete: „Klar ist für uns, dass ein solch umfassender Reformprozess Zeit braucht und die regionalen Besonderheiten zu berücksichtigen sind.“
Zum Auftakt der Kreistags- und Kommunalwahl führte der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink die TeilnehmerInnen der Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz durch den Landtag. Dabei konnten die Besucherinnen und Besucher beim Abgeordnetengespräch mit ihm in den politischen Austausch kommen.
Simon Bürkle (Vorsitzende SPD-Kreisverband) und Michael Medla (Vorsitzender der SPD-Kreisratsfraktion) führten im Anschluss durch den frühen Abend und vermittelten den Teilnehmenden Inputs zu den bevorstehenden Wahlen.
