Der Kreisvorsitzende der SPD Michael Beck konnte im bis auf den letzten Platz besetzten Saal viele Gäste aus Politik und Gesellschaft beim Neujahrsempfang des SPD Kreisverbandes Esslingen in Unterensingen begrüßen.

Bundesaußenminister Heiko Maas war als Gast mit dabei als auch der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid. Andreas Kenner und Nicolas Fink als Landtagsabgeordnete der SPD und der Vorsitzende im Kreistag Michael Medla , der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger und viele weitere bekannte Gäste.

Heiko Maas schlug in seiner Rede einen Bogen von den Herausforderungen unserer Demokratie durch Hass und Hetze insbesondere in den Sozialen Medien, bis zu den aktuellen Krisen dieser Welt.

Herzlichen Dank unter anderem an Ingrid Müller, die Vorsitzende des SPD Ortsvereins Unterensingen und ihr Team, für die tolle Organisation und an Rainer Arnold und Akustik Tree für die gelungene musikalische Gestaltung des Abends.

https://youtu.be/cz_jxzxJDvg

Vergangenen Freitag durfte ich als ehemaliger Hochdorfer beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins in Hochdorf eine Grußrede halten.  Für mich war es etwas ganz besonderes mal wieder dort zu sein, da ich hier den Abend stundenlang mit Anekdoten aus meiner Heimatgemeinde hätte füllen können. Mein Vortrag handelte dann vom Europa der Kommunen, in dem ich die Bedeutung des Frieden innerhalb der europäischen Union deutlich machte und die Wichtigkeit globale Herausforderungen als gesamte Menschheit zu lösen.

Eine gelungene Veranstaltung – wie ich finde, die die Hochdorfer mit Rotwein und Kaltgetränken und Brezeln bereicherten. Im Anschluss an die Vorträge nutzten wir die Zeit um uns noch lange über kommunal- und weltpolitische Themen auszutauschen. Danke, liebe Hochdorfer, daß ich dabei sein durfte!

Auch Bürgermeister Gerhard Kuttler überbrachte den anwesenden Gästen in seinem Grußwort Neujahrsgrüße und berichtete von den im vergangenen und neuen Jahr anstehenden Projekten in der Gemeinde Hochdorf.

Der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Karsten Rößler dankte allen Mitgliedern und Freunden des Hochdorfer SPD-Ortsvereins für deren Hilfe und Engagement im vergangenen Jahr, in dem u.a. die Kommunalwahl zu stemmen war.

Der Abend wurde musikalisch von der Band „die zwei“ begleitet.

https://youtu.be/JFa8NP8tvIk

Heute in meinem Blog … eine Videobotschaft an Sie zu Weihnachten…als Gruß, als Dankeschön, als Botschaft … einfach ganz persönlich und mit viel Herz an Sie gerichtet . Ich wünsche Ihnen wundervolle und besinnliche Weihnachten – lassen Sie es sich gut gehen – und starten Sie mit voller Kraft ins neue Jahr. Ich bin für Sie da und freue mich auf spannende Begegnungen bei meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen.

Fröhliche Weihnacht!

https://youtu.be/Q_4AcaxwkL8

Ihr Nicolas Fink

Vergangenen Montag wurde ich neu in den  Vorstand des FC Esslingen als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Als treuer und begeisterter Fußballfan freue mich darüber  – weil ich ein Freund des Fußballs und des Sports bin. Der FC Esslingen wurde von den neun Esslinger Vereinen gegründet mit der Absicht, talentierte Spielerinnen und Spieler durch einen qualifizierten Trainierstab zu fördern. Die Gründungsmitglieder tragen diesen Modellverein und bieten ihren Talenten an optimal zu trainieren – er ist sozusagen eine Talentschmiede. Er bietet die Rahmenbedingungen für einen gelungenen Spielbetrieb für Kinder und Jugendliche und bindet die beteiligten Vereine in die Strategieentwicklung und Trainingsplanung mit ein. Er pflegt mit den Vereinen, die Mitglieder des FCE sind, ein vertrauens­volles und enges Miteinander. Nur gemeinsam wird der Esslinger Fußball stark und attraktiv. 

Sport ist die Chance, dass Menschen zueinander finden, Teamgeist entwickeln, gesund und vor allem in Bewegung bleiben. Fast nichts fördert so den Zusammenhalt und das Selbstvertrauen wie in einem Mannschaftssport aktiv zu sein. Man kann sich auf seine Teamkollegen verlassen und geht gemeinsam durch gute wie schlechte Zeiten. Mal gewinnt, mal verliert man. Aber immer gemeinsam.

Diese Fähigkeiten kann man auch auf das normale Leben übertragen. In der Schule oder später im Berufsleben sind es oft solche Dinge, die helfen, Aufgaben gut angehen zu können.

Ich helfe dem FC Esslingen im Bereich Sponsoring um die finanziellen Grundlagen der Arbeit des Vereins auf solide Beine zu stellen und gewinne dabei unter anderem Unternehmen und interessierte Privatpersonen als Mitstreiter für eine gute Sache.

„Miteinander gewinnt!“ – das hat sich der FC Esslingen zum Motto gemacht. Das heißt hier aber nicht nur sportlicher Zusammenhalt. Der Verein unterstützt viele Angebote der Begegnungen, beispielsweise auch beim Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung. Dazu gehören Feste, Sport- und Spaßtage, welche unter anderem das Ziel hatten und haben, Berührungsängste abzubauen und gemeinsam solche Veranstaltungen zu gestalten. Nach dem Motto: „Begegnungen schaffen, miteinander statt übereinander zu reden.“

In meinem heutigen Blogbeitrag geht es um einen schwierigen Fall, der sich für einen Ayslsuchenden vergangene Woche ereignet hat.

Bäckermeister Christian Schultheiss aus Ostfildern hatte mich kontaktiert und um Hilfe gebeten. Sein Auszubildender Naser S. hat in seinem Betrieb die Lehrzeit als Bäckergeselle von 2016-2019 mit Bravur hinter sich gebracht hat – er war Klassenbester und ein vorbildlicher Auszubildender. Und zudem bei allen Kunden und Mitarbeitern sehr beliebt. Am Freitag wurde er von der Polizei in der Backstube abgeholt, um abgeschoben zu werden. Denn: Herr S., ein gebürtiger Afghane, war im Jahr 2013 als Asylsuchender nach Deutschland eingereist.

Er wohnte in einem betriebseigenen Appartement und konnte seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten. Es wurde versucht, eine Ausbildungsduldung zu erlangen – letztlich ist dies daran gescheitert, weil Herr S. mit gefälschten Dokumenten nach Deutschland eingereist war und hierfür eine hohe Strafe erhalten hatte.

Ja, er hat gelogen und hat wahrscheinlich auch aus Scham nichts davon seinem Betrieb erzählt. Ich finde aber: Er muss zumindest die Chance bekommen, dass dieser Fall als Härtefall geprüft wird. Asylbewerber dürfen nicht kriminell werden. Ohne Wenn und Aber. Und es muss den Leuten klar gemacht werden, dass es Regeln gibt, an die sich jeder halten muss. Und ja, er hätte schneller und konsequenter die Angelegenheiten mit den deutschen Behörden angehen müssen. Trotzdem: es geht darum, einen Einzelfall zu prüfen und die Situation entsprechend der konkreten Begebenheiten zu bewerten.

Mein Appell an den Innenminister war: Eine dringende und sofortige Härtefallprüfung und damit verbunden die Aussetzung der Abschiebung war aus meiner Sicht in diesem Fall unbedingt geboten.
Wenn derart integrationswillige und nachweislich höchst integrationsbemühte Asylbewerber abgeschoben werden, haben geduldete und sogar anerkannte Asylbewerber einen Grund weniger, sich um eine gute Integration zu bemühen.

Ganz im Gegenteil sollte es Anliegen unseres Staates sein, Menschen, die sich um eine gute Eingliederung in unsere Gesellschaft bemühen, als Vorbilder gegenüber anderen anerkannten Asylsuchenden wahrnehmbar zu machen. Eine Abschiebung wäre in diesem konkreten Falle also äußerst kontraproduktiv.

Zum Glück hat das Verwaltungsgericht dann in letzter Sekunde die Abschiebung ausgesetzt, Naser S. darf vorerst für drei Monate bleiben. Damit stehen sich nun zwei Dinge gegenüber: Eine Straffälligkeit, die im Zusammenhang mit der Einreise – also der Flucht! – nach Deutschland entstanden ist. Und zum anderen die Bereitschaft fleißig zu arbeiten und sich gut zu integrieren. Und damit ein Vorbild für andere Asylbewerber zu sein. Die Straftat der Urkundenfälschung und dass er dafür verurteilt wurde, macht seine Duldung hier sehr schwierig, auch wenn er einen festen Job hat.

Auch wenn man die Situation aus Sicht eines mittelständischen Unternehmers betrachtet, ist das nicht zufriedenstellend. Es werden Leute eingestellt, die eine hervorragende Arbeit machen und dann werden sie von jetzt auf nachher aus dem Betrieb herausgeholt, weil sie abgeschoben werden. Der Arbeitgeber hat für die Ausbildung gesorgt und würde den Gesellen gerne unter normalen Bedingungen im Anschluss bei sich anstellen. Das ist nicht möglich, weil die Ausbildungsduldung nicht wie erhofft erteilt wird.

Wie man erkennen kann – ein schwieriges Thema, und trotzdem ein Beispiel dafür, daß es immer Sinn macht, auch in Bezug auf Einzelfälle aktiv zu werden. Hier am Fall Naser S., der wiederum für andere Asylsuchende ein Vorbild für gelingende Integration sein muss.

Den Einzelfall verantwortungsvoll in den Blick nehmen – das ist mein heutiger Appell in meinem Blog!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche

Ihr Nicolas Fink

Internationaler Tag des Ehrenamts: Was gibt es da Besseres, als engagierte Esslinger Jugendliche mit dem Ehrenamtspreis auszuzeichnen. Das Engagement der jungen Menschen ist beeindruckend!

Pressemitteilung von Nicolas Fink vom 21. November 2019:

In einem Schreiben an die Esslinger Stadtverwaltung macht der Esslinger Landtagsabgeordnete und Stadtrat Nicolas Fink auf zunehmende Müllprobleme im Umfeld von öffentlichen Müllbehältern aufmerksam. „Wie mir Mitbürgerinnen und Mitbürger bestätigen, gibt es zunehmend das Problem, dass etwa an Bushaltestellen illegal Müll abgelegt wird“, so Nicolas Fink in einer Pressemitteilung. „Etwa an der Bushaltestellen Hohenkreuz im Esslinger Norden würde nun schon seit einiger Zeit immer wieder Haus- und Sperrmüll abgestellt werden – teilweise sogar Elektroschrott. Aus meiner Sicht muss eine solche Praxis so schnell als möglich unterbunden werden.“ Es zeige sich ja immer wieder, dass die Müllprobleme schnell überhandnähmen, wenn nicht entschlossen genug darauf reagiert würde. „Ist erst mal ein Ort als ‚Müllablage‘ etabliert, dann lässt sich das so schnell nicht wieder rückgängig machen.“
In seinem Schreiben an die Stadtverwaltung macht Nicolas Fink deutlich, dass hier aus seiner Sicht Maßnahmen erforderlich seien. „Zwar ist es ja nicht möglich, neben jeden Müllbehälter einen Ordnungsbeamten zu stellen“, so Nicolas Fink weiter. „Allerdings wäre an Orten, an denen sich die Müllproblematik verstärkt, etwa ein Hinweis auf die Strafen bei dieser Ordnungswidrigkeit ja ein sicher auch abschreckender erster Schritt.“
„Natürlich bedarf es auch einer Stärkung des Bewusstseins in der Bevölkerung in Bezug auf das Müllproblem“, so Nicolas Fink abschließend. Öffentliche Ordnung und Sauberkeit ginge alle Menschen an. Das äußerst egoistische Verhalten beim illegalen Abladen von Müll lässt sich kaum mit angemessenen Mitteln allein durch die staatlichen Ordnungsorgane abstellen.

Nachdem die Buslinie 109 nun während der Bauphase in der Geiselbachstraße über Uhlbach nach Obertürkheim fahren darf, sollten auch die Fußwege von RSKN ins Neckartal durch eine Beleuchtung attraktiver gemacht werden. Auch dies ist ein wichtiger Beitrag, um die schwierige Verkehrssituation während der Vollsperrung anzugehen.
Angesichts des Beschlusses des Bezirksbeirats Obertürkheim, den Esslinger Bus von RSKN über Uhlbach nach Obertürkheim fahren zu lassen, zeigt sich der Esslinger Landtagsabgeordnete und Stadtrat Nicolas Fink dankbar. „Dieses Stück Nachbarschaftshilfe ist – gerade angesichts der Nachteile, die dadurch für Anwohner in Uhlbach und Obertürkheim entstehen – vorbildlich. Die Esslingerinnen und Esslinger können dafür sehr dankbar sein“, so Nicolas Fink in einer Pressemitteilung. Jenseits dessen möchte Nicolas Fink aber auch andere Alternativen für die Entlastung der verkehrlich schwierigen Situation in RSKN weiterverfolgt sehen. Insbesondere hat er dabei die Fußwegeverbindungen von RSKN ins Neckartal im Blick. „Bereits Ende des vergangenen Jahres war im Gemeinderat über der Wieder-Beleuchtung der Fußwege von Rüdern und der Neckarhalde ins Tal diskutiert worden“, so Nicolas Fink weiter. „Jüngst hat sich bei einem Gespräch von Stadträten mit Mitgliedern des Bürgerausschusses in RSKN leider gezeigt, dass in dieser Hinsicht in den vergangenen Monaten nichts vorangegangen ist.“ Darüber zeigte sich Nicolas Fink enttäuscht: „Auch wenn der Gemeinderat die Einrichtung der Beleuchtung dieser Fußwege noch nicht konkret beschlossen hatte, war doch festgelegt worden, die Einrichtung einer neuen Beleuchtungsanlage weiter zu verfolgen. Ich halte dies für dringend geboten, um gerade für die Zeit der Vollsperrung der Geiselbachstraße gut gerüstet zu sein.“

Eine Beleuchtung mache die Fußweg-Verbindungen erheblich attraktiver. Dies sei eine wichtige Ergänzung zu den anderen Maßnahmen, die für die Zeit der Vollsperrung vorgesehen sind.
„Natürlich werden nicht alle Menschen aus RSKN diese Fußwege nutzen können“, gibt Nicolas Fink zu bedenken. „Aber für viele Menschen kann tatsächlich der Fußweg hinunter ins Tal eine gute Alternative zu aufwendigen Umfahrungen darstellen. Wenn wir wirklich eine Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer anstreben, sollten gerade solche Fußwegeverbindungen durch eine Beleuchtung aufgewertet und sinnvoll nutzbar gemacht werden“, so Nicolas Fink abschließend. Die SPD-Gemeinderatsfraktion habe sich darauf verständigt, diese Sache in der nächsten Sitzung des Mobilitätsausschusses wieder auf den Tisch zu bringen. „Es ist höchste Zeit, dass hier konkrete Entscheidungen getroffen werden“, so Nicolas Fink abschließend.

(Pressemitteilung von Nicolas Fink vom 15.11.2019)