Nicolas Fink hatte sich Mitte Januar mit der Landesvorsitzenden Emma Grabow und der Generalsekretärin Maria Kalb von der JEF Baden-Württemberg ausgetauscht. Dabei ging es neben dem großen Thema der anstehenden im Juni auch um die Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Arbeit und Engagement bei Jugendorganisationen in Baden-Württemberg. Vielen Dank für den interessanten Austausch und den wertvollen Einsatz für die Europäische Union!
Das Unwort des Jahres ist das Wort Remigration, das Vertreter von rechten Parteien und rechten und rechtsextremen Gruppierungen für die Forderung nach Zwangsausweisung bis hin zur Deportation von Menschen mit Migrationsgeschichte verwenden. Dieser Begriff wird von diesen Gruppen bewusst ideologisch vereinnahmt und umgedeutet. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Migrations- und Exilforschung und wird zum Beispiel für die Rückkehr von jüdischen Menschen aus dem Exil nach 1945 verwendet.
Die Antwort der Sozialdemokraten darauf kann nur sein, dass wir uns mehr denn je für unsere Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit sowie für eine soziale und pluralistische Gesellschaft aktiv einsetzen müssen. Wir wollen in der Gesellschaft niemand alleine lassen, deswegen ist für uns ein starker Sozialstaat, der den sozialen Zusammenhalt in unserem Land sichert, besonders wichtig, um nationalistischen und rechten Tendenzen entgegenzuwirken.
Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink stellt dazu fest: „Wir dürfen das Narrativ der nationalistischen und rechtsextremen Parteien und Gruppierungen nicht einfach so stehenlassen, sondern wir müssen als Demokraten diesem Narrativ unsere Werte von Zusammenhalt und Respekt gegen diese ausländer- und menschenfeindlichen Tendenzen entgegensetzen. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die allen Menschen die Teilhabe ermöglichen will, die hier leben und arbeiten und sich zu unseren demokratischen Grundwerten bekennen. Genau so wenig, wie wir Judenfeindlichkeit akzeptieren, wenden wir uns auch entschieden gegen eine zunehmende Feindlichkeit gegen Menschen mit Migrationsgeschichte durch rechte Parteien und Gruppierungen in unserem Land. Denn für uns als Sozialdemokraten gilt nach wie vor: Nie wieder ist jetzt!“
Wie die SPD Baden-Würtemberg auf Landesebene in 2024 ihre Weichen stellt, war mitunter Thema des politischen Jahresauftaktes am vergangenen Samstag. Dieser Austausch der SPD Baden-Württemberg ist wichtig, da hier die enge Zusammenarbeit für das neue Jahr geplant und kommuniziert wird. Nur im regen Austausch und im miteinander Sprechen können wir Lösungen finden und so Entscheidungen umsetzen.



Mit Optimismus und Dankbarkeit ins neue Jahr starten – so die Schlagworte in der Rede von Oberbürgermeister Christof Bolay beim Neujahrsempfang der Stadt Ostfildern. Die Gäste wurden bei den großartigen Musikdarbietungen motiviert sich zu bewegen – ein rundum fröhlicher Empfang der Stadt, bei dem der Dank an alle Beteiligten geht.


Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in Deutschland das Weihnachtsfest in Frieden, Freiheit und ohne Angst erleben dürfen, gerade auch vor dem Hintergrund der aktuellen Kriege und Konflikte in der Welt. Das das so ist, hat auch mit der Politik zu tun und mit den Menschen, die in diesem Land die Verantwortung tragen. Und dafür kann man an Weihnachten auch mal Danke sagen: Danke Ampel, Danke Olaf!
Es ist gut, dass wir in Deutschland in einem Rechtsstaat leben, in dem die Bundesregierung infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes Korrekturen bzgl. des Bundeshaushalts 2023 und 2024 vorgenommen hat.Und es ist wichtig, dass die beschlossenen Einsparungen keine Kürzungen im Sozialbereich beinhalten – wie von der CDU vorgeschlagen -, denn für uns als SPD ist die Bekämpfung der Kinderarmut durch die Kindergrundsicherung und der soziale Zusammenhalt, zu dem auch das Bürgergeld einen Teil beiträgt, und ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft unverzichtbar!
Auch für die Reden und das Hupkonzert bei den Protesten der Landwirte gegen die geplante Streichung von Steuererleichterungen bei der Großdemo in Berlin gilt: Der Ton macht die Musik. Jeder in Deutschland hat das Recht im rechtlich erlaubten Rahmen seine Meinung kund zu tun und zu protestieren, er sollte es aber auch immer mit Respekt machen!
Seht mehr bei meiner Rede im Landtag vom 21.12.2023:
Willkommen zu meinem Podcast FINK Gezwitscher.
Ein Politik-Erklär-Podcast mit Melli Krüger und meiner Wenigkeit, bei der wir uns über meine Arbeit, über politische Abläufe, verschiedenste Themen und vieles mehr unterhalten.
Und manchmal plaudern wir über Belangloses oder wie spannend oder auch langweilig die Woche war. Wir bekommen oft Anrufe oder Mails in unser Wahlkreisbüro in Esslingen, bei denen die Menschen uns auf bestimmte Anliegen anzusprechen, oder einfach ihren Unmut und Sorgen über die Politik äußern. Hier wollen wir auf möglichst allen Kanälen reagieren und antworten.
Also kann man behaupten, dass mein Podcast unterhaltsam sowie informativ ist und man dort viel über politische Abläufe erfährt. Jeden Monat sprechen wir als „roten Faden“ über ein bestimmtes Thema. Den Anfang hat das Thema „Anfänge“ gemacht…. Aber: Hört selbst hinein! Ihr findet ihn auf Apple Podcasts, Spotify, Deezer, Google Podcasts und You Tube.