Diskussion zu Landtagswahlen in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg

Der EZ-Chefredakteur Johannes M. Fischer stellt seine Biografie über den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow vor

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 15. August, um 18 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung anlässlich der Landtagswahlen in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg in sein Wahlkreisbüro ein. Gast bei dieser Veranstaltung ist Johannes M. Fischer, Chefredakteur der Esslinger Zeitung. Er hat eine Biographie über den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow („… und manchmal platzt der Kragen: Bodo Ramelow – eine Biografie“) geschrieben und sich mit dem Thema Rechtsextremismus auseinandergesetzt.

Am 1. September sind in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen Landtagswahlen, in Brandenburg am 22. September. Laut aktuellen Prognosen ist zu erwarten, dass die AfD bei diesen drei Landtagswahlen viele Stimmen bekommen könnten. Die Regierungsbildung in allen drei Ländern könnte sich danach schwierig gestalten.

Nicolas Fink stellt dazu fest: „Wenn die rechtsextreme AfD in den drei Bundesländern wie in den Prognosen erwartet viele Stimmen bekommt, stellt das die Demokratie vor eine große Herausforderung. Es stellt sich die Frage, wie die demokratischen Parteien sich in einer solchen Situation verhalten würden und was die Wahlen in Ostdeutschland für uns in Esslingen bedeuten könnten.

Angesichts zunehmender rechter und rechtsextremer Tendenzen in der Politik ist es essentiell, dass die Demokratie und die sie vertretenden demokratischen Parteien ihre Wehrhaftigkeit beweisen, um unsere demokratischen Werte von Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und unsere pluralistische Gesellschaft zu bewahren.“

Herr Fischer wird Auszüge aus seinem Buch lesen und anschließend in einer Podiumsdiskussion mit Nicolas Fink Rede und Antwort stehen. Moderiert wird die Diskussion durch Mark Wendt, der als studentischer Mitarbeiter für Nicolas Fink arbeitet.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 14. August unter wahlkreis@nicolas–fink.de oder telefonisch unter 0711/35 20 02 für die Veranstaltung in der Katharinenstraße 21 anmelden.

Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Esslingen zum Ausgang der Wahlen hat Nicolas Fink ein Statement abgegeben.

Ich blicke mit Optimismus und Zuversicht auf die Zusammenarbeit in der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion. Besonders freut es mich, dass Daniel Scharpf Teil der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion ist, ich bin mir sicher, dass er eine Bereicherung für die Fraktion sein wird. Wir werden alle zusammen eine starke Stimme in der Stadt Esslingen sein. Das Ergebnis von 6 Sitzen entspricht allerdings nicht unserem eigenen Anspruch.
Trotzdem betrachte ich es als ein großes Privileg, in Esslingen Politik für die Menschen zu machen.

Um unserem eigenen Anspruch gerecht zu werden, müssen wir nicht nur in Land, Bund und Europa, sondern auch vor Ort besser werden. Dies wird sich auch in einer neuen Arbeitsweise der neuen Gemeinderatsfraktion wiederspiegeln.
Besonders wichtig ist, dass wir gemeinsam für das Ziel arbeiten, dass die SPD Esslingen 2029 wieder stärker wird. Bei unserer Arbeit in Esslingen müssen wir vermitteln, dass wir die Anständigen sind, die sich an die politischen Regeln halten. Außerdem müssen wir vorleben, dass es Spaß macht, bei der SPD Esslingen mitzumachen, denn gute Politik macht man nicht mit schlechter Laune.

Das sehr gute Miteinander in der Stadt zwischen der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister Mathias Klopfer werden wir fortsetzen.
Es ist unser Antrieb und Anspruch, gute Politik für die Menschen zu machen. Dabei werden wir manches neu denken sowie auch neue Veranstaltungsideen und -formate in Esslingen umsetzen.
Schließlich müssen wir vermitteln, dass wir Politik nicht als Selbstzweck machen, sondern damit es den Menschen in der Stadt Esslingen besser geht.

„Mit großer Dankbarkeit möchte ich mich bei den Wählerinnen und Wählern in Esslingen für ihr Vertrauen bedanken. Ein herzliches Dankeschön für 16.752 Stimmen (2019: 12.983), die mich weiterhin im Esslinger Gemeinderat für die SPD vertreten lassen. Trotz zwei weniger Sitzen haben die Esslinger Genossinnen und Genossen einen bemerkenswerten und leidenschaftlichen Wahlkampf geführt, ihren Zusammenhalt bewiesen und mich zuversichtlich für die Zukunft gestimmt. In den kommenden 5 Jahren werde ich mit meinen geschätzten Fraktionskolleginnen und -kollegen die Werte des Zusammenhalts, der Zuversicht, Solidarität und des Respekts im Alltag und in unserer politischen Arbeit pflegen. Gemeinsam werden wir an einer Kultur des Miteinanders arbeiten, um allen Esslingerinnen und Esslingern eine positive Zukunft zu gestalten. Meine Türen bleiben für Sie offen, denn Ihr Feedback ist mir wichtig. Lassen Sie uns gemeinsam für eine starke und gerechte Esslinger Gemeinschaft wirken.“

Zu SWR: „Grün-Schwarz will für neue Investitionen bei Pensionsfonds kürzen“

„Wenn der Finanzminister bisher immer von ‚solidem und seriösem‘ Handeln in einer ‚wetterfesten‘ oder ‚enkelgerechten‘ Finanzpolitik gesprochen hat, ist das die totale Abkehr“, kommentiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink die Kürzungspläne der Koalition beim Pensionsfonds.

Fink weiter: „Wir sind gespannt, welches neue Adjektiv er für dieses durchsichtige Manöver beanspruchen wird.“

In seiner Rede zur Grundsteuer in Baden-Württemberg beschreibt der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink, dass der Plan der Landesregierung bei der Umsetzung des neuen Grundsteuergesetz nicht gerecht ist und es keinen Plan B gibt oder gab.

https://youtu.be/nxUlFz7NL0c

Im Einsatz für ein Europa mit einer starken Sozialdemokratie zusammen mit der bayerischen Landtagsabgeordneten und Generalsekretärin des Landesverbandes Bayern SPD Ruth Müller.

Am Tag der Arbeit steht Nicolas Fink gemeinsam mit den Gewerkschaften für sichere Renten, bessere Förderung von Fachkräften und sie vertreten -gerade in Zeiten des Wandels-die Beschäftigten. Gemeinsam setzen sie sich für die Sicherheit von Arbeitsplätzen ein und kämpfen für gute Arbeit und faire Löhne!