Nicolas Finks Rede vom 13.10.2022 im Landtag von Baden-Württemberg zur Beratung des Gesetzesentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.

https://youtu.be/ZYdB1HsYuC0

Nicolas Fink:

In meinem Beitrag im Landtag von Baden-Württemberg zur Beratung des Gesetzesentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften habe ich insbesondere meinen Dank an den Öffentlichen Dienst zum Ausdruck gebracht, als auch über die Art der Kommunikation und welche Schritte vom Staatsministerium unternommen wurden. Wir als SPD-Landtagsfraktion halten das 4-Säulen-Modell für einen guten Schritt.

Wir befinden uns heute in der Lage zu leisten was der Öffentliche Dienst braucht.

Deshalb schließen wir uns dem Titel der Stuttgarter Zeitungsausgabe vom 9. Oktober zur Anzahl der Polizeikräfte im Bezug auf die Bewohneranzahl an:

Nicht feiern – einstellen!

 

Die Rede des SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink aus Esslingen zur Debatte zur Verteidigung europäischer Werte und der Stärkung der Gemeinschaft und zur Verhinderung gegen den Rechtsruck.
Nicolas Fink betont in seinem Beitrag, wie sich die SPD-Fraktion ganz klar gegen rechts positioniert und wie sie sich mit aller Kraft für ein friedliches, rechtsstaatliches, freiheitliches und solidarisches Europa einsetzt.

https://youtu.be/AGroAVQF9H8

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen.

Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.

 „Haushalt mit Fragezeichen: Land fürchtet hohe Kosten durch Entlastungspaket des Bundes“
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Finanzexperte Nicolas Fink fordert die grün-schwarze Landesregierung dazu auf, endlich landeseigene Entlastungen für die Menschen im Land auf den Weg zu bringen: „Diese Landesregierung könnte handeln und passgenaue Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Land bereitstellen. Stattdessen treibt sie Spielchen mit dem Bund und blockiert dringend notwendige Entlastungsmaßnahmen. Der Doppelhaushalt des Landes muss uns souverän durch die Zeitenwende führen. Ohne Hadern, Zaudern oder Fragezeichen!“

SPD zur möglichen Finanzpartnerschaft bei TransnetBW:

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Finanzexperte Nicolas Fink warnt vor einer möglichen Privatisierung des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW: „Die Privatisierung kritischer Infrastruktur im Land muss unbedingt vermieden werden. Sie gehört in öffentliche Hand! Gerade im Bereich der Energieversorgung braucht es einen starken, aktiven Staat. Diese Lehre aus der aktuellen Energiekrise darf die Landesregierung doch nicht einfach ignorieren. Ministerpräsident Kretschmann macht es sich zu einfach, wenn er sich bei dieser Frage wegduckt.“

Nicolas Fink hat im Rahmen von Sascha Binders Sommertour die Rothaus Brauerei in Grafenzell besucht. Die Brauerei ist landesgeführt und befindet sich in Rothaus, einem Ortsteil von Grafenhausen – wunderschön und idyllisch im Südschwarzwald gelegen. Bei der Führung haben die Politiker viel über Produktion und die Produktvielfalt erfahren.

Beim Sommerempfang der Architektenkammer am 27.7. war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink als Vertretung von Andreas Stoch anzutreffen. Gute Gespräche im Kreise ehemaliger Bürgermeisterkollegen standen mitunter auf dem Programm.

Am 25. Mai besuchte der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink das Theodor-Heuss-Gymnasium in Esslingen. Theotopia hieß das „Schule-als-Staat“- Projekt, das in dieser Zeit in der Schule stattfand.

Bei dem groß angelegten Planspiel wurde das THG für fast eine Woche zu einer eigenen Republik, welche den Namen „Theotopia“ trägt, umgewandelt. Es wurden eine Präsidentin, Parlament und Regierung gewählt. Viele Schülerinnen und Schüler haben eigene Unternehmen gegründet. Auf spielerische Art wurden hierbei Demokratielernen und das Verstehen von wirtschaftlichen Prozessen ermöglicht. Ob in der alltäglichen Arbeitswelt oder über die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürgern im Staat konnte hier jede/r eine Aufgabe finden.

(Quelle: www.thg-es.de)

Nicolas Fink konnte sich einen umfangreichen Einblick in das tolle Projekt aller Beteiligten vor Ort machen.