Nicolas Fink war mit der SPD-Landtagsfraktion in Mannheim bei der BUGA.
Die Fraktionssitzung im Spinelli-Park bestand aus Berichten der Fraktionskolleginnen und
-kollegen als auch der Austausch mit Bürgermeister Ralf Eisenhauer, vom Dezernat für Bauen, Planung, Verkehr und Sport. Thema war die BUGA aus Sicht der Stadt. Zum Abschluss besuchte die Fraktion den Verband „Garten und Landschaftsbau”.
Alle zwei Jahre verwandeln die Vereine der Gemeinde Denkendorf die Kulisse des Maierhofs zu einem großen Festplatz.
Organisiert wird das Fest von der Arbeitsgemeinschaft Denkendorfer Vereine (ARGE).
Ein frühsommerliches Fest, das mit seinen Speisen und Angeboten Groß und Klein begeistert.
Am Samstag fand der erste Christopher Street Day in Esslingen statt. Unter dem Motto “Esslingen is coming out” kamen zahlreich gut gelaunte Menschen um für Queere Rechte zu demonstrieren. Die Esslinger SPD war mit am Start und sie und Nicolas Fink konnten bei schönstem Sonnenschein ihre Stadt noch etwas bunter gestalten.
Der Arbeitskreis Europa und Internationales der SPD-Landtagsfraktion lädt alle interessierten Bürger*innen zur Online-Diskussion mit dem Europaabgeordneten René Repasi ein.
Am 14. Juni findet um 18:00 Uhr eine einstündige Online-Diskussion zwischen den Mitgliedern des Arbeitskreises Europa und Internationales der SPD-Landtagsfraktion (MdL Katrin Steinhülb-Joos, MdL Nicolas Fink und MdL Sebastian Cuny) und dem SPD-Europaabgeordneten René Repasi statt, der für die SPD in Baden-Württemberg Mitglied des Europaparlaments ist. René Repasi, der als Professor für Europarecht an der Erasmus Universität in Rotterdam lehrt, ist im Europaparlament Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt & Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Währung sowie im Rechtsausschuss.
Die Themen der Online-Diskussion, die live über die Facebook-Accounts von allen vier Abgeordneten gestreamt wird, sind die Beziehungen der Europäischen Union zu den Ländern zu den Ländern des Globalen Südens sowie die Auswirkungen des neuen EU-Lieferkettengesetzes.
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Im ersten Teil der live-Diskussion wird es um die Frage gehen, wie die Handelsbeziehungen der Europäischen Union mit den Ländern des Globalen Südens fair ausgestaltet werden können und wie die künftige Entwicklungszusammenarbeit von EU und den Ländern des Globalen Südens aussehen könnte.
Dabei stellt sich z.B. auch die Frage, welche Anstrengungen die EU und der vom Klimawandel stark betroffene Globale Süden gemeinsam in Bezug auf Klimaanpassungsmaßnahmen unternehmen müssen.
Im zweiten Teil gehen die Abgeordneten der Frage nach, wie sich das neue EU-Lieferkettengesetz auf Firmen in Ländern des Globalen Südens wie auch auf europäische Firmen auswirken könnte. Das Anfang des Jahres in Deutschland in Kraft getretene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ist dabei ein wichtiger Schritt zur Einhaltung von Menschenrechten in den globalen Lieferketten. Dazu gehören z.B. der Schutz vor Kinderarbeit, das Recht auf faire Löhne sowie der Schutz der Umwelt.
Die Zuschauer*innen können während der Diskussion bei der Online-Konferenz über den Facebook-Chat Fragen an die beiden Abgeordneten richten. Die Online-Veranstaltung wird live über die offiziellen Accounts der beiden Abgeordneten auf Facebook gestreamt werden (Nicolas Fink: https://www.facebook.com/nicolas.fink.mdl; Rene Repasi: https://www.facebook.com/repasi).
„Wir gehen fest davon aus, dass die Grundsteuer Baden-Württemberg vor Gericht keinen Bestand haben wird – und bis das nicht geklärt ist, werden wir keinen Änderungen an dem Gesetz zustimmen!“
In seiner Rede zum gewählten Sonderweg von BW zum Thema Grundsteuer macht der SPD-Landtagsabgeordnete Fink deutlich, dass sich die Landesregierung besser auf die mögliche Situation vorbereiten sollte, dass die neue Landesgrundsteuer durch die Gerichte gekippt wird.
„Solidarität bedeutet, die starken Schultern tragen die Schwächeren. Das Märchen, alle anderen haben schlecht gewirtschaftet, müssen wir aus dem Weg räumen. Es ist wichtig, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir in Deutschland die gleichen Lebensweisen haben.“
Nicolas Finks Rede vom 24.5. im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema Altschuldenübernahme:
SPD-Fraktion zur Steuerschätzung des Landes:
Weniger jammern, endlich anpacken
Der Finanzexperte und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, sieht angesichts der vom Finanzministerium vorgestellten Steuerschätzung keinen Grund, Trübsal zu blasen: „Dieser geschätzte geringe Rückgang bei den Steuereinnahmen ändert nichts an der Tatsache, dass die Ausgangslage des Landes unverändert gut ist.“
Fink: „Im vergangenen Jahr hat das Land über 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen realisiert, die es jetzt zu bewegen gilt. Der Finanzminister sollte weniger jammern, sondern mehr handeln und endlich anpacken!“
Am 17. Mai dufte der Landtagsabgeordnete und stellvertretender Kreistagsvorsitzender der SPD zu Gast sein bei der Jubiläumsfeier des Landkreises Esslingen und der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen. Die Feier fand im Quadrium in Wernau statt. An derselben Stelle, wo zum ersten Mal am 17.5.1973 der Kreistag zusammen kam.
Ein schöner Rahmen, bei dem er zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Land, Partnerlandkreisen, Städten und Gemeinden antreffen durfte.
Volles Haus im Stuttgarter Landtag: Auch Gäste aus dem Kreis Esslingen diskutieren in der Landeshauptstadt
Am vergangenen Freitag haben im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler*innen und Eltern gemeinsam darüber diskutiert, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den Bildungsgipfel initiiert hatte, zeigt sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtages bei unserem Bildungsgipfel aus allen Nähten geplatzt ist, zeigt, dass die Zukunft unserer Schulen ganz viele Menschen im Land bewegt.“
SPD-Landtagsabgeordneter Nicolas Fink: „Natürlich müssen wir die alltäglichen Herausforderungen der Schulen wie Lehrermangel, schlechte digitale Ausstattung oder marode Schulgebäude lösen. Das sehen wir im Kreis Esslingen ja tagtäglich. Aber wir dürfen dabei nicht aus dem Auge verlieren, welche Ziele Bildung hat – und wie sich Bildung entwickeln muss, wenn sich unsere Welt immer weiterentwickelt. Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück.“
Der Bildungs- und Sozialökonom Dr. Dieter Dohmen stellte die Ergebnisse der Schulleitungsstudie 2023 »Schule stärken – Digitalisierung gestalten« vor: „Der Kernbefund war: Schulleitungen wollen Schulen verändern. Und aus ihrer Sicht sind der Fachkräftemangel, die Digitalisierung des Unterrichts und die Ausstattung der Schulen die größten Zukunftsherausforderungen für die Schulen.“
Der Lehrer, Podcaster und Buchautor Bob Blume verdeutlichte, dass Kinder an den Schulen aus seiner Sicht besonders mit einem Problem konfrontiert seien: „Aktuell hängt es vom Zufall ab, ob man eine gute Schulzeit hat oder nicht. Meine Forderung an die Schule der Zukunft ist es, dass kein Kind zurückbleibt.“
Nicolas Fink ergänzte: „Bildung soll Menschen befähigen, in einer immer komplexeren Welt auf einem stabilen Fundament zu stehen und ein selbstbestimmtes Leben als aktives Mitglied unserer Gesellschaft zu führen. Aber eine Schule von gestern kann heute nicht mehr funktionieren. Und sie kann schon gar nicht auf das Morgen vorbereiten.“
Die SPD-Landtagsfraktion wird die Ideen des Bildungsgipfels nun bündeln und aufbereiten und ihre Schlussfolgerungen veröffentlichen. Da nicht alle Interessierten beim Bildungsgipfel im Landtag dabei sein konnten, wurde ein Podcast aufgezeichnet. Interessierte können die Veranstaltung bequem von zuhause aus oder unterwegs nachhören unter: www.spd-landtag-bw.de/podcast
In seiner Rede zur Zukunft der europäischen Union spricht der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink am 10.5.2023 im Landtag von Baden-Württemberg. Er redet über die Bedeutung von Europa und wie wichtig es als Landesregierung ist, den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder die Vorteile vor Augen zu führen.