In meinem heutigen Blogbeitrag geht es um einen schwierigen Fall, der sich für einen Ayslsuchenden vergangene Woche ereignet hat.

Bäckermeister Christian Schultheiss aus Ostfildern hatte mich kontaktiert und um Hilfe gebeten. Sein Auszubildender Naser S. hat in seinem Betrieb die Lehrzeit als Bäckergeselle von 2016-2019 mit Bravur hinter sich gebracht hat – er war Klassenbester und ein vorbildlicher Auszubildender. Und zudem bei allen Kunden und Mitarbeitern sehr beliebt. Am Freitag wurde er von der Polizei in der Backstube abgeholt, um abgeschoben zu werden. Denn: Herr S., ein gebürtiger Afghane, war im Jahr 2013 als Asylsuchender nach Deutschland eingereist.

Er wohnte in einem betriebseigenen Appartement und konnte seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten. Es wurde versucht, eine Ausbildungsduldung zu erlangen – letztlich ist dies daran gescheitert, weil Herr S. mit gefälschten Dokumenten nach Deutschland eingereist war und hierfür eine hohe Strafe erhalten hatte.

Ja, er hat gelogen und hat wahrscheinlich auch aus Scham nichts davon seinem Betrieb erzählt. Ich finde aber: Er muss zumindest die Chance bekommen, dass dieser Fall als Härtefall geprüft wird. Asylbewerber dürfen nicht kriminell werden. Ohne Wenn und Aber. Und es muss den Leuten klar gemacht werden, dass es Regeln gibt, an die sich jeder halten muss. Und ja, er hätte schneller und konsequenter die Angelegenheiten mit den deutschen Behörden angehen müssen. Trotzdem: es geht darum, einen Einzelfall zu prüfen und die Situation entsprechend der konkreten Begebenheiten zu bewerten.

Mein Appell an den Innenminister war: Eine dringende und sofortige Härtefallprüfung und damit verbunden die Aussetzung der Abschiebung war aus meiner Sicht in diesem Fall unbedingt geboten.
Wenn derart integrationswillige und nachweislich höchst integrationsbemühte Asylbewerber abgeschoben werden, haben geduldete und sogar anerkannte Asylbewerber einen Grund weniger, sich um eine gute Integration zu bemühen.

Ganz im Gegenteil sollte es Anliegen unseres Staates sein, Menschen, die sich um eine gute Eingliederung in unsere Gesellschaft bemühen, als Vorbilder gegenüber anderen anerkannten Asylsuchenden wahrnehmbar zu machen. Eine Abschiebung wäre in diesem konkreten Falle also äußerst kontraproduktiv.

Zum Glück hat das Verwaltungsgericht dann in letzter Sekunde die Abschiebung ausgesetzt, Naser S. darf vorerst für drei Monate bleiben. Damit stehen sich nun zwei Dinge gegenüber: Eine Straffälligkeit, die im Zusammenhang mit der Einreise – also der Flucht! – nach Deutschland entstanden ist. Und zum anderen die Bereitschaft fleißig zu arbeiten und sich gut zu integrieren. Und damit ein Vorbild für andere Asylbewerber zu sein. Die Straftat der Urkundenfälschung und dass er dafür verurteilt wurde, macht seine Duldung hier sehr schwierig, auch wenn er einen festen Job hat.

Auch wenn man die Situation aus Sicht eines mittelständischen Unternehmers betrachtet, ist das nicht zufriedenstellend. Es werden Leute eingestellt, die eine hervorragende Arbeit machen und dann werden sie von jetzt auf nachher aus dem Betrieb herausgeholt, weil sie abgeschoben werden. Der Arbeitgeber hat für die Ausbildung gesorgt und würde den Gesellen gerne unter normalen Bedingungen im Anschluss bei sich anstellen. Das ist nicht möglich, weil die Ausbildungsduldung nicht wie erhofft erteilt wird.

Wie man erkennen kann – ein schwieriges Thema, und trotzdem ein Beispiel dafür, daß es immer Sinn macht, auch in Bezug auf Einzelfälle aktiv zu werden. Hier am Fall Naser S., der wiederum für andere Asylsuchende ein Vorbild für gelingende Integration sein muss.

Den Einzelfall verantwortungsvoll in den Blick nehmen – das ist mein heutiger Appell in meinem Blog!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche

Ihr Nicolas Fink

Gestern Abend wurde ich von den Esslinger  SPD-Stadträtinnen und -räten zum Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion gewählt. Als bisher stellvertretender Vorsitzender übernehme ich nun dieses Amt von Andreas Koch, der nach 21 Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt. Heidi Bär übernimmt meine Stellvertreterposition. Ich danke allen Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion für ihr Vertrauen bei ihrem einstimmigen Votum.

Ich darf als Fraktionsvorsitzender einen großartigen Menschen ablösen. Andreas Koch war in seiner Zeit als Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion ein immer fleißiger, disziplinierter und zugleich unaufdringlicher Mensch, der es verstanden hat, den Überblick zu bewahren und die Dinge auf den Punkt zu bringen. Er ist den Menschen zugewandt. Man fühlt sich von ihm ernst genommen,er spricht auf Augenhöhe und führt verschiedene Sichtweisen und Interessen zusammen. Andreas Koch ist und bleibt ein Glücksfall für die SPD – und auch für Esslingen insgesamt!

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt. Ich möchte für die Menschen auf kommunaler Ebene da sein, in diesem Fall auch ehrenamtlich. Weil es mir wichtig ist und große Freude bereitet. Aber auch, weil es für die Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung ist, eine Verknüpfung von der Kommunal- zur Landespolitik zu haben. Das heißt im Klartext: Ich bin ganz praktisch betrachtet durch mein Ehrenamt näher am Thema bei Bürgeranliegen, Ausgestaltung des Gemeinwesens und beim konkreten Zusammenwirken von Bürgern und Staat. Ich will den Menschen begegnen, mich mit ihnen austauschen und meine Vertretungsaufgabe ernst nehmen – und das nicht nur kurz vor anstehenden Wahlen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich da eine große Verantwortung.

Wir brauchen Kooperation und Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen. Mein Anspruch ist es, diese Ebenen nicht als Gegeneinander sondern als Miteinander zu denken.

Andreas Koch hinterlässt große Fußstapfen . Damit kenne ich mich aus. Mein Ziel ist es, diese politischen Vorbilder ernst zu nehmen und gerade deshalb eigene Spuren zu hinterlassen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche.

Ihr Nicolas Fink

Eine Woche voller Nick – eine Woche voller Begegnungen…

… und eine Woche voller Samstage – Das ist ein großartiges Buch, das ich heute in der Eichendorff-Grundschule am Zollberg vorlesen dufte. Ich war dort im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages. Diesen Tag habe ich schon in meiner Zeit als Bürgermeister von Aichwaldgerne genutzt.

Ich finde es eine sehr schöne Sache, Kinderohren zum Zuhören zu bringen und danach spannende Fragen zu beantworten, wie z.B. „Herr Fink, was arbeiten Sie eigentlich den ganzen Tag?“ Eine gute Frage! Denn sie lässt sich nicht in einem Satz beantworten. Meine Arbeit ist abwechslungsreich und bietet mir jeden Tag neue Herausforderungen – wie das Vorlesen in Schulklassen.

Diese Woche zum Beispiel gab es ganz allgemein wieder viele tolle Begegnungen, mit vielen jungen Menschen, aber auch ernste Anlässe. Anlässe, die zum Nachdenken bewegen. Ich durfte am Sonntag in Esslingen eine Rede zum Volkstrauertag halten.

Am Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker und Nationen. Gerade heute – in Zeiten des wieder aufkommenden Rechtsextremismus – ist es Zeit sich zu erinnern – An eine Zeit in der Krieg Menschen getötet oder in unglaubliches Leid gestürzt hat. In der Städte in ganz Europa zerstört wurden. Wir dürfen das nie vergessen. Aber wir sollten uns auch daran erinnern, wie Esslingen sich mit zehn europäischen Städten zu Partnerstädten zusammengeschlossen hat, um Menschen nach dem Krieg wieder zueinander zu bringen. Diese Verbindungen haben bis heute den Zweck, Menschen zueinander zu führen, die sich sonst wahrscheinlich nie begegnen. Begegnungen, die sehr wertvoll sind. Denn damit werden Vorurteile abgebaut und Freundschaften geschlossen. Wir müssen auch darüber nachdenken, wie wir dieses wichtige Erinnern gestalten. Dazu müssen wir zeitgemäße Formen finden, damit gerade das nicht in Vergessenheit gerät..

Im Anschluss an die Rede fand in Denkendorf die Einweihung des neuen Bürgerbusses statt. Mutig, ein Fest am Volkstrauertag zu veranstalten dachte ich mir und dennoch – genauso funktioniert Zusammenhalt. Im Hinblick auf Städtepartnerschaften und die Menschen zueinander zu führen schließt doch die Einweihung eines Bürgerbusses wieder den Kreis.

Auch sonst stand die Woche ganz im Zeichen davon, Menschen von Politik und meiner Arbeit zu erzählen. Das ist immer wieder bereichernd für mich. Ich war unter anderem zu Besuch bei einer 10. Klasse der Waldorfschule in Esslingen und außerdem stand ich der Besuchergruppe des Ostfilderner Gymnasiums im Landtag Rede und Antwort. Bei beiden Gruppen gab es Fragen rund um die Themen Rechtsextremismus, Umweltschutz, die Lage der SPD, Legalisierung von Cannabis, Menschenrechte, Flüchtlingskrise, Sterbehilfe, Europa, aber auch Fragen zu meiner Person, warum ich Politik mache, wie mein Tag sich gestaltet oder aber auch wieviel ein MdL verdient. Und ich kann guten Gewissens mit einem beliebten Vorurteil aufräumen: Jugendliche sind nicht desinteressiert! Aber es ist wichtig ihnen zuzuhören und vor allem ihnen Antworten zu geben.

Zum Schluss nochmal zurück zum Volkstrauertag: „Sorgt Ihr, die Ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“

Mit diesen Worten hat nach dem Zweiten Weltkrieg Theodor Heuss, der erste deutsche Bundespräsident angesichts der Toten und der Opfer des Zweiten Weltkriegs einen konkreten Auftrag formuliert. Diese Aufforderung muss gerade für uns heute, die wir in einer Zeit rasanter Veränderungen leben, Verpflichtung sein.

Ich wünsche Ihnen eine Woche voller großartigen Begegnungen

Ihr Nicolas Fink

Ich bin froh, dass wir in einer offenen und bunten Gesellschaft leben. Wir haben die Möglichkeit zu feiern und uns gegenseitig mit unserer Einzigartigkeit zu begeistern. Ich denke, das ist ein Privileg. Das sollte anerkannt werden und das möchte ich mir jeden Tag aufs Neue bewusst machen. Ich bin sicher, dass Menschen, die in positiver Weise zu ihrer eigenen Kultur stehen, auch offen auf Menschen aus anderen Ländern bzw. anderen Kulturen zugehen können. Dazu gehört, etwas über die Sitten, Bräuche und Werte aus anderen Ländern lernen zu wollen.

„BuntEs“ feierte vergangenen Samstag zum 18. Mal das Internationale Herbst- und Kulturfest in der Gemeindehalle am schönen Blarerplatz in Esslingen. Ich war eingeladen und hatte die weltbeste Begleitung, meine Frau Jenni. Die Veranstaltung hatte mich sehr begeistert!Dementsprechend fand ich es äußerst schade, dass ich schon vor dem Ende weiterziehen musste. (Mein Trost: Es ging zum Konzert von „Life of Agony“ – auch darauf hatte ich mich schon lange Zeit gefreut.).

„BuntES“ war jedenfalls ein rundum gelungenes und schönes Fest mit vielfältigen Angeboten aus den verschiedensten Kulturkreisen. Dank und Lob gebührt dem Veranstalter, einem interkulturellen Netzwerk, dessen Mitglieder sich monatlich im Mehrgenerationen- und Bürgerhaus in Pliensauvorstadt treffen. Um sich über soziale, kulturelle sowie migrationsspezifische Themen auszutauschen.

Etwa 350 Gäste waren außer uns da – und zudem jede Menge Akteure, die getanzt, getrommelt, musiziert oder die Gäste geschminkt haben. Dabei waren zum Beispiel die syrische Band „Schagaf“, die interkulturelle Kindertanzgruppe „Kids Dance Esslingen“, die Trommelgruppe „Fettes Fell“ und die „buntES“ Tanz-und Trommel-Kids. Zudem gab es Tänze und Musik aus Griechenland sowie bolivianische Tänze der Gruppe „Kantuta“ und noch vieles mehr.

Das i-Tüpfelchen bildeten für mich die Köstlichkeiten und Spezialitäten aus allen Ländern – zum Beispiel schon am Nachmittag die leckeren Kuchen, gebacken von den Landfrauen aus Rüdern, Sulzgries, Krummenacker und Neckarhalde (RSKN).

Meine Frau und ich konnten sehr genau spüren was das Ziel dieser Veranstaltung ist: das respektvolle Miteinander und das WIR-Gefühl in Esslingen stärken. Das Kulturfest wird vorbereitet von Menschen und Gruppen, die ursprünglich nicht alle aus Esslingen stammen, aber inzwischen hier ihre Heimat gefunden haben. Bei „buntES“ treffen sich regelmäßig Menschen aus über 50 Nationen und es kommen immer wieder neue Gruppen und Einzelpersonen dazu. Ich war Teil eines Festes bei dem man deutlich das WIR und das Miteinander spüren konnte.

Ich sehe mich in einer Stadtgesellschaft hier in Esslingen, in der wir mit Freude verschieden sein können. Menschen unterschiedlichster Herkunft bringen ihre Fähigkeiten und auch Traditionen zusammen. Und feiern genau das!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche …

Ihr Nicolas Fink

Willkommen in meinem Blog….

Gestatten – da bin ich wieder (falls Sie nicht zuerst den Weg über meine Homepage gefunden haben) – Nicolas Fink (SPD).

Ich bin seit Januar 2019 Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Esslingen. Ab heute finden Sie mich regelmäßig in meinem Blog. Hier finden Sie aktuelle Themen, die Bürgerinnen und Bürger – und damit auch mich – bewegen. Ein Platz für Sie, mich besser kennenzulernen, Infos zu bekommen oder auch einfach meine Sicht der Dinge zu erfahren.

Ich freue mich auf spannende Themen und hoffe, dass Ihnen die Lektüre meiner Blogbeiträge ab und zu auch ein interessanter Gedankenanstoß sein kann.

Vergangene Woche haben wir uns als SPD Esslingen gegenüber der Presse zu einem Vorfall geäussert. Diesen nehme ich als Beispiel wie politische Auseinandersetzung nicht stattfinden sollte.

Stellen Sie sich vor, Sie bewerben sich um einen Arbeitsplatz und sind in einem Wettbewerb mit mehreren Menschen- was ja nicht so selten vorkommt. Sie führen ein Bewerbungsgespräch und eigentlich läuft alles so, wie Sie es sich vorstellen. Bis zu Ihrer Zu- oder Absage dauert es allerdings noch ein Weilchen. In dieser Zeit werden Sie von Unbekannten bei Ihrem eventuell zukünftigen Arbeitgeber durch anonyme Brief schlecht gemacht.

Genauso erging es in den letzten Wochen Yalcin Bayraktar (Die Grünen), der im Stadtrat Esslingen als Nachfolger des ehemaligen Kultur- und Sozialbürgermeister Dr. Raab von seiner Partei vorgeschlagen wurde.Besagte Briefe waren anonym, wendeten sich ausdrücklich gegen ihn und waren an verschiedene Gemeinderäte gerichtet. Manche dieser Brief seien vorgeblich von SPD-Mitgliedern verfasst worden. Darüber hinaus wurden in diesen Briefen geradezu abenteuerliche Mutmaßungen angestellt. Wir als Fraktion können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass tatsächlich SPD–Mitglieder hinter der Kampagne stecken. Diese dient nur dem Zweck, die politische Kommunikationskultur zu vergiften. Deshalb haben wir uns entschlossen der Presse mitzuteilen, dass so eine Art und Weise für uns nicht tragbar ist. Wir wollen uns damit keine Plattform schaffen, den Kandidaten zu verleumden – vielmehr wollen wir klar machen, dass politische Auseinandersetzung fair stattfinden sollte .

Echte Demokratie geht anders – anonyme Briefe sind feige und unseriös. Normalerweise würde sowas nur im Mülleimer landen. Hier jedoch mussten wir klar Stellung beziehen. Kritik ja – aber bitte so, dass sich derjenige, der kritisiert wird auch dazu äußern kann.Unsere politische Kommunikation darf nicht verrohen – und dem müssen wir ganz klar entgegenwirken!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine großartige Woche !

Ihr Nicolas Fink

Nicolas Fink (Wahlkreis Esslingen) lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein

In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies kann man üben und dabei sogar Spaß haben. Der Landtag von Baden-Württemberg startet die neue Anmeldeperiode für seinen 62. Schülerwettbewerb.
Das Motto des erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet :

„Komm heraus – Mach mit!“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wählen zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen. So kann analog ein Plakat etwa zu einem Vorurteil gestaltet werden. Möglich sind aber auch Foto- und Videobeiträge zu Glaubensvorstellungen im Alltag – im Onlineformat.

„Der Schülerwettbewerb will Jugendliche dazu anregen, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“, so Nicolas Fink. „Er will Lust machen auf Politik.“ Mitmachen lohnt doppelt – wegen der herausragenden Erfahrung, aber auch wegen der zahlreichen Gewinne. Es locken Sachpreise, Studienfahrten und – nicht zu vergessen – der Förderpreis des Landtags für herausragende Arbeiten in Höhe von bis zu 1250 Euro. Bei der Preisverteilung durch die Landtagspräsidentin werden alle Schularten berücksichtigt.

Einsendeschluss ist der 15. November 2019. Umfassende Informationen zum 62. Schülerwettbewerb sind auf der Homepage www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden oder bei der vom Landtag beauftragten Landeszentrale für politische Bildung, Schülerwettbewerb des Landtags, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart zu bestellen.

Nicolas Fink, der seit 1. Januar diesen Jahres Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen ist, (mehr …)

Auch als Landtagsabgeordneter kann man nicht jedes Problem lösen, aber man kann es sich anhören und zumindest versuchen zu helfen. Der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises ist Nicolas Fink deshalb sehr wichtig.

Die nächste Bürgersprechstunde von Nicolas Fink ist am Freitag, 6. Dezember, von 14 bis 16 Uhr im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen.

Bitte melden Sie sich für die Sprechstunde an unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder telefonisch unter 0711-352002.

Abschiedsparty für ein Urgestein: 30 Jahre hat Wolfgang Drexler dem Landtag ein Gesicht gegeben. Unzählige Menschen hat er (mehr …)