Nicolas Fink fordert von der Landesregierung ein Impfangebot auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer

Am 23. Februar hat das Ministerium für Soziales und Integration am Dienstag allen Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern im Land in einem Brief mitgeteilt, dass sie ab sofort einen Impftermin in einem Impfzentrum buchen können. Dieses Angebot gilt allerdings nur für Lehrerinnen und Lehrer bis 64 Jahre, da das Impfangebot mit einer Impfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca verknüpft ist, der von der Ständigen Impfkommission nur für das Alter bis 64 Jahre zugelassen ist. Dies bedeutet, dass den Lehrerinnen und Lehrer, die älter als 64 Jahre sind, erst einmal kein Impfangebot des Sozialministeriums gemacht wird.

Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink kann die Vorgehensweis des Sozialministeriums überhaupt nicht verstehen: „Das vollmundige Angebot von Minister Lucha in der Presse, allen Lehrerinnen und Lehrern in Baden-Württemberg ein Impfangebot zu machen, ist eine Mogelpackung. In der Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 23. Februar wird mit keinem Wort erwähnt, dass Lehrerinnen und Lehrer über 64 Jahre vom Impfangebot erst einmal ausgenommen sind.“

Das Vorgehen des Sozialministeriums hält Nicolas Fink aus zwei Gründen für sehr problematisch: Zum einen ergibt sich daraus eine Ungleichbehandlung von Lehrerinnen und Lehrer verschiedener Altersgruppen. Zum anderen sind gerade die älteren Lehrerinnen und Lehrer auch mehr gefährdet, einen schweren Verlauf zu haben im Falle einer Corona-Erkrankung.

Deswegen fordert Nicolas Fink Sozialminister Lucha dringend zu einer Korrektur auf: „Die Ungleichbehandlung älterer Lehrerinnen und Lehrer in Bezug auf die Impfung ist ein Skandal. Ich fordere Sie auf, ihre Entscheidung schnellstmöglich zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass auch für die älteren Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg jetzt eine Impfung ermöglicht wird!“

https://youtu.be/tC5vFolgQqc

Nicolas Fink macht Druck wegen Impfungen für Klinikpersonal

Der Esslinger Landtagsabgeordnete Nicolas Fink fordert von der Landesregierung schnelle Impfungen für das Klinikpersonal im Landkreis Esslingen und stellt dazu eine kleine Anfrage im Landtag.

Nach Presseartikeln in der lokalen Presse von gestern gibt es für das Städtische Klinikum wie auch für die anderen Kliniken im Land, „bis auf weiteres“ keinen Impfstoff für das Personal. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das der baden-württembergische Sozialminister Lucha an die Krankenhäuser im Land verschickt hat. Der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink ist sehr überrascht über die Mitteilung des Sozialministers, die für das Personal des Städtischen Klinikums sowie für die anderen Kliniken im Landkreis Esslingen bedeutet, dass diese weiter mit der Unsicherheit und der Angst vor einer Infektion bei der Arbeit umgehen müssen. Und dies, obwohl das Klinikpersonal jetzt schon seit einem Jahr einer sehr hohen Arbeitsbelastung durch die Corona-Pandemie ausgesetzt sind.

Nicolas Fink kann den Umgang mit dem Klinikpersonal durch Sozialminister Lucha nicht verstehen und stellt fest: „Ende November letzten Jahres hat der Sozialminister angekündigt, dass die Landesregierung ein spezielles Konzept für die Impfung von Personal an den Kliniken ausarbeitet. Mit seinem aktuellen Schreiben an die Kliniken hat sich Minister Lucha wohl von diesem Konzept verabschiedet. Damit lässt er das überlastete und stark gefährdete Klinikpersonal im Regen stehen, dies halte ich auch angesichts der neuen Gefahren durch die Virus-Mutationen für absolut nicht akzeptabel!“

Um von der Landesregierung mehr Klarheit über das Impfkonzept für das Klinikpersonal sowie über Stand und Planungen der Corona-Impfungen für die Klinikmitarbeiter im Landkreis Esslingen zu erhalten, stellt Nicolas Fink zu diesem Thema eine kleine Anfrage im Landtag.

Durch die kleine Anfrage will er von der Landesregierung unter anderem erfahren, wie das bisherige Impfkonzept für Kliniken aussah. Zusätzlich will er wissen, warum in anderen Landkreisen in Baden-Württemberg schon mehr Klinikpersonal die Corona-Impfung erhalten hat. Abschließend ist ihm die Frage wichtig, wann mit einem Nachsteuern der Impfstrategie durch die Landesregierung in Bezug auf die Kliniken zu rechnen ist und in welchem Zeithorizont die Landesregierung plant, dass alle Klinikmitarbeiter in Baden-Württemberg die Corona-Impfung erhalten haben sollen.

Nicolas Fink resümiert: „Das Klinikpersonal kämpft an vorderster Front gegen die Corona-Pandemie und setzt sich für die Patienten – oft bis zur Erschöpfung – ein. Ich fordere den Sozialminister dazu auf, jetzt dringend seine Hausaufgaben machen und für die Klinikmitarbeiterinnen und -mitarbeiter so schnell wie möglich eine Impfung ermöglichen!“ Diese offensichtlich schlechten Impfkonzepte spiegelten sich auch in der Impfquote in Baden-Württemberg wider: In Mecklenburg-Vorpommern wurden prozentual schon fast doppelte so viele Menschen geimpft wie in Baden-Württemberg – bei der Erstimpfungen genau wie bei der Zweitimpfung. „Sehr wahrscheinlich wird das auch daran liegen, dass auch in Bezug auf die Impfungen von Klinikpersonal schlicht bessere Konzepte vorliegen, als in Baden-Württemberg“, so Nicolas Fink abschließend.

Stürmische Zeiten und eine neue Hoffnung – Nicolas Fink spricht über die Abwahl Donald Trumps, über seine Präsidentschaft und die Empfänglichkeit der Menschen für Botschaften von Hass und Hetze. Und über Hoffnung für neue Zeiten und der damit verbundenen Rückkehr zu demokratischen Prinzipien, Humanität und zivilisierten Umgangsformen. Fink zeigt auf, wie in derzeit stürmischen Corona-Pandemiezeiten gelebte europäische Solidarität Hoffnung gibt und wie wichtig auch hier das Miteinander ist.https://youtu.be/mNmYxpKv5co

Nicolas Fink spricht über die Kreislaufwirtschaft und die Wichtigkeit von Vermeidung, Verwertung und Sortierung – nicht nur bei der Abfallentsorgung.https://youtu.be/hNks94hXWZw

Ein großer Vetrauensbeweis: Die Mitglieder der SPD im Wahlkreis Esslingen haben Nicolas Fink mit 95% erneut zum Landtagskandidaten gewählt. Die Nominierungskonferenz fand am Donnerstagabend im Traumpalast in Esslingen statt, zu der Sascha Binder unterstützend dabei war. Auch seine Zweitkandidatin Ann-Christin Kreyer wurde mit erfreulichen 93% gewählt.

https://youtu.be/tC5vFolgQqc

Nicolas Fink weist in seinem Kommentar im Europa-Ausschuss darauf hin, dass sich die Koalition in den wichtigsten Punkte nicht einig ist und wir gerade in Zeiten der Corona-Pandemie auf ein gutes Miteinander angewiesen sind.

https://youtu.be/n71lL2xh1yU

In einem Schreiben an die Kultusministerin fordert Nicolas Fink zusammen mit Marcus Grube von der Württembergischen Landesbühne in Esslingen einen schnellen Wiedereinstieg in kulturelle Bildungsbangebote.

Coronabedingt abgesagte Veranstaltungen wie Theaterbesuche, museumspädagogische Angebote und viele weitere Kooperationen müssen nun wieder stattfinden können, damit die Schülerinnen und Schüler auch in diesem Bereich der Bildung nicht zurückgelassen werden. #finkdifferent

Etwa 168 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten gehen. Der Internationale Tag gegen Kinderarbeit, der von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 2002 ins Leben gerufen wurde und jedes Jahr am 12. Juni stattfindet, soll ein kritisches Bewusstsein für diese Ausbeutung von Kindern schaffen.

Wir müssen unsere Kinder schützen und ihnen eine Kindheit bieten, in der sie sich entfalten und die erforderliche Bildung bekommen.