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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
Im Dezember bin ich noch mitten in den Haushaltsberatungen gesteckt, die wir dann in der letzten Woche vor Weihnachten abgeschlossen haben. Baden-Württemberg hat genug Geld! Es ist nun an der Zeit, dieses sinnvoll zu verwenden. Ich freue mich auf den Start ins neue Jahr und auf viele spannende Termine die anstehen.
Ich wünsche Euch einen guten Rutsch in 2023 und auch im neuen Jahr gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und ein glückliches neues Jahr wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein Dezember – Jusos Esslingen & mein Besuch der Druckerei Bechtle.
Seite 3 Mein Gespräch mit Rektor Prof. Christof Wolfmaier am 12. Dezember an der Hochschule in Esslingen
& Besuchergruppe in den Landtag
Seite 4 Entlastungspakets des Landes
Seite 5 Bevorstehende Termine im Januar 2023
& Impressum

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MEIN DEZEMBER

Am 1.12. habe ich die Jusos Esslingen Stadt bei ihrer Jahreshauptversammlung besucht. Ich gratuliere dem neuen Vorstand um Mark herzlich zur (Wieder-)Wahl!

Ich finde es beeindruckend, wie aktiv unsere Jusos vor Ort sind und wie viel Verantwortung sie in unserer Stadt und in unserer Partei übernehmen.

Ich werde immer auf der Seite junger Menschen sein, sie fördern! Denn sie sind unsere Zukunft.

AUSTAUSCH MIT DER DRUCKEREI BECHTLE

Spannende Gespräche beim Austausch mit Herbert Dachs, dem neuen Geschäftsführer der Druckerei Bechtle. Das Unternehmen, das bereits seit 1868 tief verwurzelt in der Region ist, hat ihre Drucksparte in eine einzige Gesellschaft am Standort Esslingen gebündelt. Preissteigerungen bei Papier und Energie, Auswirkungen der Corona-Pandemie, Verteilerkosten und digitale Medien belasten das Druckgeschäft. Printmedien lassen sich nicht komplett durch digitalen Informationsfluss ersetzen – eine Zeitung in Printversion liest sich länger und intensiver als online. Deshalb ist es besonders wichtig, dieses Branche nicht zu vernachlässigen.

Ich habe mich sehr über die Einladung und den persönlichen Austausch gefreut und biete meine Unterstützung an, insbesondere im weiteren Kontakt.

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MEIN BESUCH IN DER HOCHSCHULE ESSLINGEN

Optimistisch in die Zukunft blicken und im Austausch miteinander bleiben – das war die Grundhaltung meines Gesprächs mit Rektor Prof. Christof Wolfmaier am 12. Dezember an der Hochschule in Esslingen. Ich habe auch einen Einblick in die Neuorganisation des „Stalls“ bekommen.
Christof Wolfmaier ist seit 2019 im Amt und brennt dafür jugendlicher Dynamik mehr Raum zu geben. Sorgen bereiten ihm die Personal-Situation und fehlende Investitionen an Fläche und
Gebäuden.

Ich habe nochmals in unserem Gespräch zum Ausdruck gebracht, dass das Land genug Geld hat, das
unserer Ansicht besser unter anderem in Investitionen an Landesgebäuden investiert wäre.

Ein echtes Highlight wird die Eröffnung des neuen Campus in der Weststadt.
Die lokale Gründerkultur wird auch dadurch einen weiteren Aufschwung bekommen.

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IM LANDTAG

Als Landtagsabgeordneter habe ich die Möglichkeit, Besuchergruppen in den Landtag einzuladen. Es ist mir wichtig, dass möglichst viele Menschen Einblick in unsere Arbeit im Plenum bekommen.
Am 6. Dezember durfte ich die Besuchergruppe der Realschule am Salinensee in Bad Dürrheim zum Abgeordnetengespräch im Landtag begrüßen.

“Wir als SPD Fraktion im Landtag fordern die Einrichtung eines eigenen Entlastungspakets des Landes, welches Sofortmaßnahmen in der Krise umfasst ebenso wie Hilfen für Bildung, Betreuung, Gesundheit und Pflege.

Das Land hat ein gewaltiges Steuerplus und Milliarden an Rücklagen. Grün-Schwarz jammert über den Landesanteil an den Hilfen des Bundes, dabei ist der gesamte Aufwand bereits durch
zusätzliche Steuereinnahmen gedeckt.
Baden-Württemberg kann mindestens genauso viel leisten.

Alle anderen Behauptungen sind nur ein Alibi für Tatenlosigkeit!”

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Termine U.a. IM JANUAR 2023

8.1. Neujahrsempfang Ostfildern
Fanclubturnier RWS
9.-12.1. Klausur der Landtagsfraktion in Mannheim
13.1. Bürgersprechstunde
Gemeinderat Fraktionsvorstand
14.1. SPD Jahresauftakt
17.1. Landtag Fraktionsvorstandssitzung
Gemeinderat Fraktionssitzung
18.1. Gespräch mit dem Tierschutzverein Esslingen
Gemeinderat Fraktionssitzung
19.1. Plenum Finanzausschuss
20.1. Neujahrsempfang Schlaitdorf
23.1. Gespräch mit Studenten der Hochschule Ludwigsburg
24.1. Landtag Fraktionsvorstand
25.1. Landtag Europaausschuss
SPD Stadtteilreihe
Digitale Veranstaltung mit René Repasi zu Europa

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

In seinem Statement in seiner Rede im Landtag von Baden-Württemberg macht der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink noch einmal deutlich, dass die Landesregierung eigentlich wie Dagobert Duck im Geld schwimmen könnte – doch die Menschen in Baden-Württemberg nichts davon haben.

https://youtu.be/kO72jQpl8R4

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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
So langsam beginnt es winterlich zu werden und wir starten in die Vorweihnachtszeit.
Der November war bestückt von anfänglichen Ferien, die ich mit meiner Familie verbracht habe und anschließend
einer Reihe spannender Termine. Hauptsächlich haben wir uns im Landtag mit den Haushaltsdebatten beschäftigt.
Dabei haben wir die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Geld in Baden-Württemberg
vorhanden ist, das nicht ausgegeben wird, obwohl genügend Bedarf da wäre.
Lest selbst weiter und freut Euch mit mir auf viele anstehende Termine im Dezember.
Und auch heute gilt nach wie vor, bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter
wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.
Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen und frohe Festtage wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1 Meine Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 Mein November im Wahlkreis – Bürgersprechstunde Mitgliederversammlung in Wolfschlugen,
Galakonzert und die Mach-Dich-Stark-Tage
Seite 3 Mein Besuch bei Pimpinelle und mein November im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 4 Außerhalb des Wahlkreises – “Politisches Kleinklein” und mein Besuch in Beuren
Seite 5 “Bargeldobergrenze” und Termine im Dezember
und Impressum

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MEIN NOVEMBER IM WAHLKREIS

Bürgersprechstunde
Am Freitag den 11. November fand wieder meine Bürgersprechstunde statt.
Die Bürgerinnen und Bürger können wählen, ob sie sich hier vor Ort mit mir zum gemeinsamen Gespräch treffen möchten oder ob sie lieber einen Telefontermin wollen. In dieser Sprechstunde hatten wir hälftig jeweils Gespräche in Präsenz im Wahlkreisbüro als auch am Telefon. Es ging um Einbürgerungsthemen sowie um Anliegen in Esslingen.

Mitgliederversammlung OV Wolfschlugen
Zusammenhalt und Respekt – gerade auch in Baden-Württemberg – waren unter
anderem die Themen bei der öffentlichen Mitgliederversammlung in Wolfschlugen
am Donnerstag, den 24. November, bei der ich das Grußwort halten durfte und mit den
Mitgliederinnen und Mitgliedern diskutiert und debattiert habe.

A Night at the Cinema
Der Musikverein RSK e.V. hatte mich zum Galakonzert eingeladen,
das ich nach dem Landesparteitag am Samstag den 19. November
abends mit meiner Frau Jenni besucht habe.
Dort wurden uns Highlights aus der Filmmusik präsentiert,
unter anderem aus ‘Jurassic Park’, ‘Indiana Jones’, ‘Das Boot’ und
einigen anderen Kinofilmen,die von der Stadtkapelle Esslingen
gespielt wurden.

Mach-Dich-Stark-Tage
Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, den
22. November war ich mit Stadtrat Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und wir verteilten mit
Schulleiterin Frau Saar Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbändern und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen.
Als kleines Bonbon in jeder Tüte brachte Florian Dieringer von
Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.

Klausurtagung Kreis SPD
Nach einer gemütlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Brunch haben
wir bei der Klausurtagung der Kreis SPD auf das Jahr zurückgeschaut und den
Arbeitsplan für 2023 zusammengestellt.
Andreas Kenner und ich haben zudem aus dem Landtag berichtet.

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MEIN BESUCH BEI PIMPINELLE CONCEPT STORE IN DER KÜFERSTRASSE IN ESSLINGEN

Mein Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt. Ich besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die zwei Läden in der Innenstadt betreibt, um mich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten des Einzelhandels, Strukturen ihrer Geschäfte und über sonstige Angelegenheiten rund um
Esslingen zu unterhalten. Tine Bradley ist Eigentümerin von “Wunderwerk” in der Bahnhofstraße und “Pimpinelle” in der Küferstraße.

BENEFIZKONZERT FÜR DAS ESSLINGER HOSPIZ

Hospiz ist ein sehr wichtiges Thema, das wir nicht ausblenden dürfen. Umso wichtiger deshalb, die
Hospizarbeit zu unterstützen. Am ersten Adventssonntag fand im neuen Blarer das Benefizkonzert für das Esslinger Hospiz der Rotarier statt.

MEIN NOVEMBER IM LANDTAG & AUSSERHALB DES WAHLKREISES

“DER HAUSHALT VON MINISTER BAYAZ WAR DAS PAPIER NICHT WERT, AUF DEM ER GEDRUCKT WURDE.”

“Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe vor.
Besonders befremdlich, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen.
Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.”

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„Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames HANDELN IN DER KRISE.“

“Ich bin verwundert über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.

Tatsächlich gehört es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber
Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen.

Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden wäre beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert.
Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames
Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit.
Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.”

GEMEINSAMES GESPRÄCH IN BEUREN

Schwimmen waren wir leider nicht bei unserem Gesprächstermin in der Panorama Therme Beuren, aber damit viele Menschen diese Möglichkeit
weiter nutzen können, haben wir uns gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen.
Wir versuchen zu helfen und Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt.

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AUF DEM LANDESPARTEITAG IN FRIEDRICHSHAFEN

Am 19.11. haben mein Team und ich den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg besucht und dort Olaf Scholz getroffen. Konstruktive Gespräche und die Wahl des Landesvorstands
standen unter anderem auf dem Programm.

Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen. Eine Obergrenze täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. In den
vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden Aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.

Termine u.a. IM DEZEMBER 2022

1.-21.12.  Finanzausschuss und Haushaltsdebatten im Plenum
5.12.        Ältestenrat des Kreistags
7.12.        Digitale Veranstaltung SGK: “Eckdaten des Haushalts!
9.12.        Sprecherkonferenz Finanzen, Haushalt und Kommunen
12.12.       Online Austausch des Arbeitskreis Europa mit dem Europaabgeordneten René Repasi
14.12.       Europaausschuss
20.12.      Weihnachstfeier der SPD-Landtagsfraktion
21.12.       Beratungstage und Rede über den Etat 2023/24 im Plenum

Frohe Festtage!

Nicolas Finks Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt.

Der Landtagsabgeordnete besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die 2 Läden in der Innenstadt betreibt, um sich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten im Einzelhandel, Strukturen ihrer Geschäfte und sonstige Angelegenheiten rund um Esslingen zu unterhalten.

Tine Bradley ist Eigentümerin von „Wunderwerk“ in der Bahnhofstraße und „Pimpinelle“ in der Küferstraße.

Einladung zur Bürgersprechstunde am Freitag, den 11.11. von 14-16 Uhr

 Kommenden Freitag, den 11.11.2022 findet Nicolas Finks Bürgersprechstunde von 14-16 Uhr statt.

Ob als Landtagsabgeordneter, Kreisrat oder Stadtrat – Nicolas Fink sieht es als seine Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Esslingens bzw. des Wahlkreises zu vertreten. Deshalb finden regelmäßig Bürgersprechstunden des Landtagsabgeordneten im Wahlkreisbüro in der Katharinenstraße 21 in Esslingen statt.

Einfach kurz anmelden unter wahlkreis@nicolas-fink.de oder 0711/35 20 02.

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

ich freue mich, dass Ihr wieder dabei seid und ich Euch für meinen Newsletter begeistern kann.
Der schöne Herbst zeigt sich in seinen bunten Farben, was man besonders bei einem Spaziergang durch den Schurwald bewundern kann.
Ich war im Oktober sehr viel unterwegs. Zu meinen Zielen gehörten unter anderem die Reise ins Saarland, ins Elsass und nach Rumänien bzw. Moldawien.

Im Gemeinderat haben wir eindrücklich darüber debattiert, wie angespannt die finanzielle Situation in der Stadt Esslingen durch die wirtschaftliche Lage gerade ist und wir darauf reagieren müssen.
Lest selbst und freut Euch mit mir auf viele weitere Termine, die im November anstehen.

Und auch heute gilt: Bei Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen:
Meldet Euch sehr gerne bei mir!
Ich bin über mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0711/35 20 02 oder per Mail unter wahlkreis@nicolas-fink.de erreichbar.

Viel Spaß beim digitalen Zeitunglesen wünscht Euch Euer Nick.

Inhaltsverzeichnis

Seite 1       Begrüßung & Inhaltsverzeichnis
Seite 2 +3 Im Wahlkreis
Seite 4 +5 Im Landtag & außerhalb des Wahlkreises
Seite 6      Termine u.a. im November & Impressum

IM WAHLKREIS

GRUNDSTEINLEGUNG
Bei schönstem Wetter durfte ich am 10. Oktober bei der Grundsteinlegung der Grundschule in Esslingen-Zell dabei sein. Der Standort der Schule besteht nunmehr seit 100 Jahren. Begleitet wurde ich von meiner Gemeinderatskollegin Heidi Bär.
Viel Erfolg beim Bau der neuen Räumlichkeiten!

BESUCH IN DER “SCHERREREI”
Die Scherrerei in Esslingen – kennt ihr das? „Tolle Wolle, Kaffee & viel mehr“– ist der Slogan des Ladens, den Barbara Scherrer betreibt und den Interessierten damit ein wenig verrät, was es in ihrem schönen Geschäft zu entdecken gibt.

Ich habe mir am 17.10. ein Bild davon gemacht und kann euch sagen: Nicht zu viel versprochen! Nicht nur, dass Barbara gute Laune versprüht, man findet lauter Schönes rund um den Garn und eine gemütliche Altstadt-Kaffee-Atmosphäre im Einzelhandelsgeschäft am Hafenmarkt. Kleine Dekoobjekte schmücken die Räumlichkeiten und Barbara versteht es außerdem ihre Kundinnen und Kunden bei Weinfragen zu beraten.

12 EURO MINDESTLOHN. VERSPROCHEN UND GEHALTEN!!!

„Als SPD im Landkreis Esslingen haben wir im letzten Jahr gesagt: Wer uns wählt, wählt die Erhöhung des Mindestlohns.
Nun lösen wir dieses Versprechen ein, weil es für viele Millionen Menschen in ganz Deutschland und auch hier im Landkreis Esslingen einen enormen Unterschied auf ihrem Lohnzettel macht.
Gerade in Zeiten steigender Preise ist das ein wichtiger Schritt, um unser Land in der Krise zusammenzuhalten!”

GEMEINDERAT

“Wir haben verstanden und sind bereit zu handeln”
An manchen Tagen wäre ich gerne Stadtrat in Mainz: Wir müssen uns gemeinsam Sorgen um die städtischen Finanzen machen, aber wir müssen keine Angst haben. Das unterscheidet uns von vielen Menschen nur wenige Stunden von hier entfernt. Wir hier in Esslingen stehen zu unserer humanitären Verpflichtung.
Allen, die einen Beitrag dazu leisten, dass gerade Menschen aus der Ukraine hier gut aufgenommen werden, verdienen unseren Respekt, unseren Dank und unsere Anerkennung.

Die SPD-Fraktion hat verstanden und wir sind bereit zu handeln.
Drei Beispiele anhand der vorliegenden Einsparungsliste sollen das verdeutlichen:
Erhöhung der Kitagebühren, Stopp für das Stadtticket, Pausentaste für die Stadtbücherei. Jedes Thema für sich ist eigentlich eine rote Linie für die SPD-Fraktion. In früheren Zeiten hätten wir gesagt: Hier darf kein Cent gespart werden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Deshalb steht die SPD-Fraktion für die Gesamtverantwortung für die Stadt. Diese gemeinsame politische Verantwortung spiegelte sich auch im Lenkungskreis Aufgabenkritik wider. Dort haben wir sehr offen, unvoreingenommen und vertrauensvoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Wir hatten eine gemeinsame Aufgabenstellung ohne kleinkarierte politische Scharmützel. Die Stärke von uns allen liegt im Zusammenhalt. Das ist uns bewusst.
Wir stimmen jetzt dem vorgeschlagenen Weg zu und sind auch weiterhin bereit, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.

 

KREISTAG

Am Samstag, den 22. Oktober war unsere Fraktionsklausur des Kreistags Esslingen.
Im Rahmen dieser Tagung wurden die Haushaltsanträge für den Haushalt 2022 vorbereitet und weitere aktuelle Themen
andiskutiert. Beratungen wurden über die Fraktionsarbeit, Kommunalwahlen und verschiedene Termine und Anliegen geführt.

SPD OV ESSLINGEN

Am Samstag, den 22. Oktober war ich im Anschluss an die Kreistagsklausur noch beim Treffen des SPD-Ortsvereins Esslingen. Gesprächsthemen waren hier unter anderen der Kommunalwahlkampf und dessen Finanzierung.

IM LANDTAG UND AUSSERHALB DES WAHKLKREISES

MEINE REDE IM LANDTAG VOM 12. OKTOBER

Europäische Werte verteidigen und Gemeinschaft stärken und einen Rechtsruck verhindern

„Wir als SPD-Fraktion setzen uns mit ganzer Kraft für ein friedliches, ein freiheitliches, rechtsstaatliches und ein solidarisches Europa ein. Klare Worte zu finden und zu formulieren ist dringend notwendig! Der Rechtsruck darf nicht ignoriert werden, sondern er muss verhindert werden! Wir sind ganz klar, wenn es um das entschiedene Handeln gegen Rechtsextrimismus geht!”

STUTTGARTER STEUERKONGRESS

Ich freue mich, dass ich als Ehrengast bei der Steuerberaterkammer beim Stuttgarter Steuerkongress am 14.10.2022 dabei sein durfte.
Hier wurden Entwicklungen und wertvolle Impulse für die Arbeit im steuerberatenden Umfeld aufgezeigt.
Ausserdem ist der Kongress ein Forum für den interdisziplinären Austausch.
Danke an Prof. Dr. Uwe Schramm, Präsident der Steuerberaterkammer Stuttgart.

EUROPA SPRECHER:INNEN KONFERENZ

Bei der Sprecher:innenkonferenz Europa vom 04.-05. Oktober 2022 kamen die SPD-Sprecher:innen Europa aus ganz Deutschland im Landtag des Saarlandes zusammen. Es ging u.a. um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, um das FitFor55 Paket der EU-Kommission und speziell auch um die Doppelbesteuerung französischer Grenzgänger:innen in der Großregion.
Bei dem Treffen wurde erneut deutlich: Der regelmäßige Austausch ist ungemein wichtig, um überregional zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte voranzutreiben. Ein soziales und freies Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt sich gerade mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Italien und Schweden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher auch immer ein
wichtiges Werkzeug gegen Rechtspopulismus.

MEINE REDE IM LANDTAG VOM 13. OKTOBER 2022

“In meinem Beitrag im Landtag von Baden-Württemberg zur Beratung des Gesetzesentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften habe ich insbesondere meinen Dank an den Öffentlichen Dienst zum Ausdruck gebracht, als auch über die Art der Kommunikation und welche Schritte vom Staatsministerium unternommen wurden.
Wir als SPD-Landtagsfraktion halten das 4-Säulen-Modell für einen guten Schritt. Wir befinden uns heute in der Lage zu leisten was der Öffentliche Dienst braucht.
Deshalb schließen wir uns dem Titel der Stuttgarter Zeitungsausgabe vom 9. Oktober zur Anzahl der Polizeikräfte im Bezug auf die Bewohneranzahl an:
Nicht feiern – einstellen!”

MEIN TREFFEN MIT RENE REPASI IM EUROPAPARLAMENT IN STRASSBURG

“Am 7. Oktober habe ich mich mit René Repasi zum Abgeordnetengespräch mit Rotary im Europaparlament in Straßburg getroffen. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten:

Europe united!
Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.
Dafür setzen wir uns auf allen Ebenen gemeinsam ein.”

MEINE REISE NACH RUMÄNIEN UND MOLDAWIEN

Meine Reise nach Rumänien und Moldawien war äußerst spannend und interessant. In Bukarest am Dienstag, den 18. Oktober angekommen, ging es erst einmal mit der Delegation zu einem Briefing durch die Deutsche Botschaft und der Außen- und Handelskammer. Im Anschluss und Tags drauf fanden dann politische Gespräche statt, im Außenministerium, im Wirtschaftsministerium und im Parlament.

Donnerstags bin ich dann nach Moldawien weitergereist, wo anfänglich wieder ein Briefing durch die deutsche Botschaft erfolgte. Ein Projektbesuch der Concordia Sozialprojekte Stiftung stand nachfolgend auf dem Programm sowie weitere politische Gespräche, unter anderem mit dem ukrainischen Botschafter als auch mit dem Außenministerium. Gesprächsthemen waren zum Beispiel die Weiterentwicklung der Donaustrategie oder der Beitritt zur EU Moldawiens.
Besonders in Erinnerung wird mir der Austausch mit ukrainisch Geflüchteten in Chișinău bleiben.

TERMINE U.A. IM NOVEMBER

7.11. Besuchergruppe im Landtag
9.11. Parlamentarischer Abend BW Genossenschaftsverband
9.11.-10.11. Plenarsitzungen (Aussprache Etat)
10.11. Kreistag & Vorstandssitzung der SPD Esslingen
11.11. Weihnachtsbaum-Schlagen beim Wolfschlugener Dorflädle/
Gartenbau Sven Hoss
11.11. Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
15.11. Mitgliederversammlung SPD Esslingen
17.11.- 18.11. Finanzausschuss im Landtag
17.11. Gemeinderatsfraktionssitzung
18.11. Gemeinderat Austausch mit Ludwigsburg
21.11. Gemeinderat
24.11. Öffentliche Mitgliederversammlung SPD Wolfschlugen
Schulung für Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungen
26.11. Klausurtagung Kreis SPD
29.11. Besichtigung neue Druckerei Bechtle
30.11. Jahreshauptversammlung Jusos Esslingen

Impressum gemäß § 5 TMG
Melanie Krüger
Wahlkreisbüro – Katharinenstraße 21 – 73728 Esslingen
Telefon +49 (0) 711/35 20 02 – E-Mail: wahlkreis@nicolas-fink.de

Nachdem die Bauarbeiten für den Neubau der Grundschule Esslingen-Zell bereits im Frühjahr 2022 mit aufwendigen Gründungsmaßnahmen begannen, erfolgte am Montag, den 10. Oktober 2022, mit einem Festakt auf der Baustelle die feierliche Grundsteinlegung.

Landtagsabgeordneter Nicolas Fink,  SPD-Gemeinderatskollegin Heidi Bär, Bürgermeister Yalcin Bayraktar und Bürgermeister Hans-Georg Sigel begleiteten den Einbau einer Zeitkapsel, die als Grundstein in der Bodenplatte versenkt und einbetoniert wurde. In dieser Zeitkapsel wurden Arbeiten der Schulkinder zu einer ‚Schule der Zukunft‘ sowie Grüße der Stadt und der ausführenden Baufirma untergebracht.

Fertigstellung für 2024 geplant

Vor Ort auf der Baustelle ist bereits heute die Gebäudestruktur des Neubaus gut zu erkennen. So wurden schon das Untergeschoss und Teile des Erdgeschosses im Rohbau erstellt. Bis Anfang 2024 soll der dreigeschossige Neubau mit einer integrierten Turnhalle fertig gestellt und bezogen werden. Anschließend können die Bestandsgebäude zurückgebaut und ein großzügiger neuer Schulhof auf dem Grundstück angelegt werden. Das alte Zeller Schulhaus bleibt erhalten und wird weiterhin für die Grundschulbetreuung genutzt.

12 Euro Mindestlohn. Respekt für Arbeit – auch im Landkreis Esslingen

7.10.2022

Zum 1. Oktober ist der Mindestlohn auf 12 Euro gestiegen. Damit hat die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für rund 33.000 Menschen im Landkreis Esslingen bedeutet dieser Schritt nach aktuellen Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung eine kräftige Gehaltserhöhung.

„Als SPD im Landkreis Esslingen haben wir im letzten Jahr gesagt: Wer uns wählt, wählt die Erhöhung des Mindestlohns. Nun lösen wir dieses Versprechen ein, weil es für viele Millionen Menschen in ganz Deutschland und auch hier in Landkreis Esslingen einen enormen Unterschied auf ihrem Lohnzettel macht. Gerade in Zeiten steigender Preise ist das ein wichtiger Schritt, um unser Land in der Krise zusammenzuhalten,“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink.

Von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren auch in im Landkreis Esslingen insbesondere Beschäftigte im Bereich Körperpflege, Floristik, Land-/Tierwirtschaft, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel. Friseure und Floristinnen, Kellner und Köchinnen, Verkäuferinnen und Putzkräfte. Kurzum: Die Leute, die unser Zusammenleben am Laufen halten, aber deren Arbeitgeber auch auf Grund geringer Tarifbindung wenig bezahlen. Vom Mindestlohn profitieren überdurchschnittlich Frauen und Beschäftigte in strukturschwachen Regionen.

„Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist für uns als SPD eine Frage des Respekts. Denn wer hart arbeitet, soll auch davon leben können. Klar ist: Der Mindestlohn ist eine untere Haltelinie – darunter darf es nicht gehen.“

„Gute Löhne gibt es vor allem dann, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände miteinander Tarifverträge abschließen. Deshalb wollen wir im Landkreis Esslingen zum Beispiel bei öffentlichen Vergaben die Tariftreue stärken“, so Nicolas Fink weiter.

Die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro wurde von SPD gegen den Widerstand von CDU/CSU und Arbeitgebervertretern durchgesetzt. Im Bundestag hat sich die Union bei der Abstimmung schlussendlich enthalten.

Immer wieder montags trifft man Nicolas Fink bei seiner digitalen Bürgersprechstunde über WhatsApp. Sie können Ihre Anliegen per Text- oder Sprachnachricht senden.

Nicolas Fink antwortet während der Sprechstundenzeiten auf Bild, Text- und Sprachnachrichten. Anrufe oder Videoanrufe sind nicht möglich.

0157 / 307 068 53