Die MACH DICH STARK-Tage sind eine landesweite Aktionswoche in Baden-Württemberg. Anlässlich des Tages der Kinderrechte gab es vom 20. bis zum 27. November verschiedene Aktionen und Hingucker. Am Mittwoch, dem 22. November wird Nicolas Fink mit Florian Dieringer an der Zollberg Realschule in Esslingen und verteilen Mach-Dich-Stark-Tüten mit Starkmacher-Armbänder und Karten mit Kinderrechten an Schülerinnen und Schüler. Damit Kinder um ihre Rechte wissen und Infos über Kinderarmut auch hier im Lande bekommen. Als kleines Bonbon in jeder Tüte bringt Florian Dieringer von Flos Backstube in Esslingen noch Brezeln mit.

Am Samstag, den 19. November war der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink aus dem Wahlkreis Esslingen mit seinem Team auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Friedrichshafen. Hervorzuheben waren der Besuch des Kanzlers Olaf Scholz und konstruktive Gespräche.

Nick Fink freut sich über die Nachfrage des Lift-Magazin aus Stuttgart, welche Restaurants seine Lieblingslokalitäten in Esslingen und Stuttgart sind. Der Artikel steht in der „Stuttgart geht aus“ Ausgabe für 2023.

Hier zum Nachlesen:

Nicolas Fink Landtagsabgeordneter:

Mein Lieblingsrestaurant in Stuttgart ist…

das Plenum in Stuttgart-Mitte. Nicht nur, weil es direkt am Landtag liegt, sondern vielmehr, weil es mit einer Spitzenküche und einem Spitzenteam punktet. Die leckere und leichte Küche bietet ein vielfältiges und abwechslungsreiches Sortiment an Speisen.

Außerhalb von Stuttgart gehe ich am liebsten ins…

Theatercafé nach Esslingen. Der Schwerpunkt des Essens liegt hier auf Steak und Fisch: Rumpsteak, Thunfisch, Schwertfisch sowie tolle Salate und Vorspeisen in einem rustikalen Ambiente, gekoppelt mit einem freundlichen Team im Herzen von Esslingen.

Die besten Maultaschen gibt es bei…

Markus Hahn und Martin Benz im Mattis am Hafenmarkt in Esslingen. Wer glaubt, ein Restaurant, das nur Maultaschen anbietet, sei langweilig, sollte unbedingt dort vorbeigehen und sich durch die neuen Variationen eines Besseren belehren lassen.

SPD zur Debatte um eine Obergrenze für Bargeldzahlungen:

Bargeldobergrenze täte gerade Baden-Württemberg gut!

SPD-Fraktionsvize und Finanzexperte Nicolas Fink spricht sich ebenfalls für eine Obergrenze für Bargeldzahlungen aus: „Mit einem Aktenkoffer voller Geldscheine soll es künftig nicht mehr möglich sein, Immobilien zu kaufen! Eine Obergrenze für Bargeld täte deshalb gerade auch Baden-Württemberg gut. Denn in den vergangenen Jahren haben sich vermehrt autokratische Kräfte Luxusvillen im Land gesichert. Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsort von Autokraten und ihrem Vermögen werden. Auch aus diesem Grund ist der Vorstoß der Bundesinnenministerin richtig und wichtig.“

Um Möglichkeiten zu erarbeiten, dass die Gemeinde Beuren handlungsfähig bleibt, hat sich der Landtagsabgeordnete Nicolas Fink am Montag, den 14. November zum gemeinsamen Gespräch mit seinen Kolleginnen und Kollegen Dr. Natalie Pfau-Weller von der CDU, Dennis Birnstock von der FDP und dem Beurener Bürgermeister Daniel Gluiber getroffen. Die Therme liegt den Politikerinnen und den Politikern am Herzen, und sie haben beim gemeinsamen Austausch am Montag über Möglichkeiten der Hilfe gesprochen.

Nicolas Finks Besuch bei Tine Bradley vom Pimpinelle Concept Store in der Küferstraße in Esslingen fand am Montag, den 7. November statt.

Der Landtagsabgeordnete besuchte die Esslinger Einzelhändlerin, die 2 Läden in der Innenstadt betreibt, um sich mit ihr unter anderem über Themen wie Schwierigkeiten im Einzelhandel, Strukturen ihrer Geschäfte und sonstige Angelegenheiten rund um Esslingen zu unterhalten.

Tine Bradley ist Eigentümerin von „Wunderwerk“ in der Bahnhofstraße und „Pimpinelle“ in der Küferstraße.

SPD zu den Ergebnissen der Haushaltskommission

Andreas Stoch: „Zaudernde Milliardäre sind nicht die, die unserem Land in der Krise helfen.“

 Nicolas Fink: „Der Haushalt von Minister Bayaz war das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.“

„Man hat es kommen sehen“, kommentiert SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch: „Wie nicht anders zu erwarten verspricht die Steuerschätzung noch weit mehr Geld für das Land, aber die grün-schwarze Landesregierung gibt sich erst einmal ganz baff vor Überraschung. Und in diesem Zuge wird gleich auch noch verschwiegen, dass das Land schon bisher mehr als vier Milliarden Euro Mehreinnahmen hatte. Wo ist dieses Geld, Herr Bayaz?“

Stoch: „Grün-Schwarz weiß offenbar nicht wohin mit dem Geld. Aber echte Landeshilfen sind weiter Mangelware. Wo sind Nothilfefonds, Schutzschirme für unsere sozialen Einrichtungen und unsere Vereine? Wo bleibt die Hilfe, jetzt, wo sie nötig ist? Statt Antworten liefert die Regierung nur Jammern über die Entlastungen des Bundes. Hat diese Regierung noch nicht begriffen, dass es eilt?“

SPD-Finanzexperte Nicolas Fink übt auch Kritik an der neuerlichen Kreditermächtigung: „Das Land hat mehr als genug Geld übrig. Wozu diese Kreditermächtigung, die das Land gar nicht brauchen wird? Zu den 17 Milliarden, die das Land bisher nicht in Anspruch nahm, wird jetzt die 18. Milliarde ins Schaufenster gestellt. Doch Geld, das niemand ausgibt, hilft auch nirgends. Es täuscht Hilfe nur vor.“

Fink: „Besonders befremdlich ist, dass Finanzminister Bayaz trotz der glasklar absehbaren Mehreinnahmen einen Haushalt vorstellte, für den nun wieder unzählige Änderungen anstehen. Auch dieser Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.“

Andreas Stochs Fazit: „Alle relevanten Volkswirtinnen und Volkswirte sind sich einig: In dieser Krise kann der Staat nur helfen, wenn er investiert: Mit der gebotenen Entschlossenheit und in den gebotenen Dimensionen. Aber trotz immer besserer Haushaltslage bleibt es beim grün-schwarzen Lamento, man könne nicht gegen die Krise angehen – weil doch gerade Krise sei. Grün-Schwarz sitzt auf gewaltigen Mitteln, aber zum Helfen fehlen der Wille oder die Ideen oder gar beides. Zaudernde Milliardäre jedoch sind nicht die, die unserem Land in dieser Krise helfen können.“

Zu dpa: „Mehr Steuereinnahmen bis 2024 – Geld fließt in Entlastung“

Nicolas Fink: „Statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames Handeln in dieser Krise.“

Verwundert zeigt sich SPD-Finanzexperte Nicolas Fink über manche Reaktionen auf die jüngsten Haushaltspläne: „Die Ermächtigung zu neuen Krediten bedeutet nicht, dass man auch neue Schulden machen muss, das haben manche nicht begriffen. Bisher hat die Landesregierung Milliarden möglicher Kredite gar nicht genützt.“ Tatsächlich gehöre es aber zum Mechanismus des Haushalts, in schwierigeren Zeiten antizyklisch zu investieren. „Genau deswegen darf und muss das Land Geld ausgeben. Für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Hilfen in der Krise. Genauso nötig wären aber Investitionsprogramme, die in den kommenden Jahren auch der Wirtschaft unseres Landes helfen“, so Fink. Eine energetische Sanierung von Landesgebäuden sei beispielsweise gut für Energieeinsparung und Klimaschutz, aber eben auch eine Brücke für die Wirtschaft, um durch die absehbare Konjunkturdelle zu kommen.

„Mit Geld kann man nur helfen, wenn man es nicht hortet, sondern investiert. Das ist in dieser Krise notwendig. Und statt politischem Kleinklein brauchen wir gemeinsames Handeln. Wir bieten der Landesregierung keine Klagen an, sondern Zusammenarbeit. Es wird Zeit, dass wir so zusammenstehen wie zu Beginn der Pandemie.“

Der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolas Fink leitete am Donnerstagabend, den 27.10. 22 mit einem Grußwort die Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Esslingen ein, auf das viele weitere Highlights und Informationen folgten. Die Jusos haben im letzten Jahr einiges auf die Beine gestellt, unter anderem gibt es zwei neue Arbeitsgruppen im Kreis: die AG Region Nürtingen und die AG Ostfildern.

 

Nicolas Finks Reise nach Rumänien und Moldawien beinhaltete unter anderem ein Briefing mit der Delegation durch die Deutsche Botschaft und der Außen- und Handelskammer. Im Anschluss fanden dann verschiedene politische Gespräche statt, im Außenministerium, im Wirtschaftsministerium und im Parlament. Donnerstags erfolgte die Weiterreise nach Moldawien, wo anfänglich wieder ein Briefing durch die deutsche Botschaft erfolgte. Ein Projektbesuch der Concordia Sozialprojekte Stiftung stand nachfolgend auf dem Programm sowie
weitere politische Gespräche, unter anderem mit dem ukrainischen Botschafter als auch mit dem Außenministerium.

Gesprächsthemen waren zum Beispiel die Weiterentwicklung der Donaustrategie oder der Beitritt zur EU Moldawiens.

„Besonders in Erinnerung wird mir der Austausch mit ukrainisch Geflüchteten in Chișinău bleiben.“ so Nicolas Fink.