Nicolas Finks Rede im Gemeinderat der Stadt Esslingen vom 16. Mai 2022
Mai 17th, 2022 Posted by Nicolas Fink News | Kommunalpolitik No Comment yetSehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten Wochen erleben wir auf allen Ebenen, dass wir uns gemeinsam in einer Zeitenwende befinden. Ihre Rede hat gezeigt, dass diese Zeitenwende spätestens jetzt auch in Esslingen angekommen ist. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sehr klare Worte gefunden. Deshalb lassen Sie mich mit genau so klaren Worten antworten. Diese werde ich anhand von fünf Punkten formulieren:
1. Die SPD-Fraktion unterstützt den von Ihnen beschriebenen Kurs. Das wird mit Kontroversen und Mühe verbunden sein. Der furchtbare Krieg Putins gegen die Ukraine zeigt uns allerdings auch, dass nur wenige Stunden von hier entfernt die Menschen ganz andere Nöte haben als wir in Esslingen. Das sollten wir uns regelmäßig bewusst machen, wenn wir über unsere Themen sprechen. Und doch: Die aktuellen Herausforderungen verlangen Antworten und Anstrengungen gerade auch von der kommunalen Ebene. Wir sind bereit, daran konstruktiv, engagiert und verlässlich mitzuarbeiten.
2. Auch in aller Deutlichkeit: Die SPD-Fraktion ist froh darüber, dass wir in diesen schwierigen Zeiten einen Oberbürgermeister haben, der die fachliche und persönliche Eignung hat, die Stadt durch diese Epoche zu leiten.
3. Es ist kein Geheimnis, dass die SPD-Fraktion eine besondere Verbundenheit und eine besondere Verpflichtung gegenüber der Sanierung der Stadtbücherei hat. Auch hier in aller Klarheit: Keine noch so engagierte Rede kann einen Bürgerentscheid aufheben! Die Esslinger Bürgerinnen und Bürger haben sich mit überwältigender Mehrheit für den aktuellen Standort ausgesprochen. Über 60 Millionen Sanierungskosten sind allerdings nicht tragbar. Die von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, genannten Zahlen lassen einem deshalb keine andere Wahl, als das Drücken der Pause-Taste. Eine erneute Standortdebatte darf aber
keinesfalls die Konsequenz sein, sondern nun geht es um die Frage: Welche Aufwendungen sind notwendig, damit der Standort langfristig erhalten bleiben kann? Und keine noch so engagierte Rede kann Gemeinderatsentscheidungen ersetzen, sondern nur der Auftakt für Diskussionen sein. Deshalb gilt für die Stadtbücherei und für alle anderen Themen: Jetzt müssen die entsprechenden Debatten im Gemeinderat geführt werden.
4. Voller Überzeugung sagen wir: Es ist nicht alles schlecht in dieser Stadt und es war auch nicht alles schlecht in unserer Stadt! Ja, wir haben Nachholbedarf. Dies gilt vielleicht für die ein oder andere kommunale Infrastruktur, aber es gilt sicherlich nicht für bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement. Und sicherlich auch nicht für Kunst, Kultur und Kreativität in unserer Stadt. Diese Netzwerke zu erhalten und damit den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken, ist und bleibt der Markenkern unserer Fraktion.
5. Eines ist Ihnen schon jetzt gelungen, Herr Oberbürgermeister. Der Gemeinderat ist durch eine intensivere Kommunikation enger eingebunden. Daraus entsteht derzeit -nach unserer Wahrnehmung- ein stärkerer Gemeinsinn innerhalb unseres Gemeinderats. Nun ist es unsere gemeinsame Aufgabe, diesen Gemeinsinn auszubauen und auf die Bürgerschaft zu übertragen. Zusammenhalt und Vertrauen werden wir nicht nur in unserem Gremium benötigen, sondern in der gesamten Stadtgesellschaft. Wenn uns das gelingt, dann haben wir auch und gerade jetzt Grund zur Zuversicht. Die SPD-Fraktion wird hierbei gerne mitwirken.
Besten Dank!
